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Neoliberalismus

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Dem Neoliberalismus werden verschiedene ökonomischen Theorien zugerechnet (vgl. Ordoliberalismus, Monetarismus), die auf dem klassischen Wirtschaftsliberalismus bzw. der Neoklassik basieren und den Einfluss des Staates auf das Wirtschaftsgeschehen minimieren wollen, im Unterschied zum Laissez-faire allerdings ein regulierendes Eingreifen des Staates zur Sicherstellung funktionierender Märkte als notwendig ansehen.

Die neoliberale Theorie steht im Gegensatz zum Keynesianismus, der eine aktive Wirtschaftspolitik des Staates fordert, dem Protektionismus, der ausländische Anbieter auf dem Inlandsmarkt zu benachteiligen versucht, sowie dem Sozialismus mit seinem Konzept der Zentralverwaltungswirtschaft.


Geschichte

Der Begriff "Neoliberalismus" wurde von den Ökonomen Friedrich Hayek, Wilhelm Röpke, Walter Eucken und anderen auf einer Konferenz in Paris im Jahre 1938 im Zuge eines Konzepts für eine langfristige Wirtschaftspolitik geprägt.

Er stellt, zwei Jahre nach Veröffentlichung von John Maynard Keynes' "Allgemeiner Theorie", einen Gegenentwurf zu dessen Modell des antizyklischen Wirtschaftens dar. Der Keynesianismus wurde vorherrschend in der Zeit unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, verlor aber mit den Rezessionen der 70er Jahre seine Glaubwürdigkeit. Im Gegensatz zum Keynesianismus steht auch der von Milton Friedman entwickelte Monetarismus mit seiner Quantitätstheorie, die nach Friedmans eigenen Worten den Ausgangspunkt der monetaristischen "Gegenrevolution" darstellt.

Dass Wettbewerb im staatlichen Rahmen stattfinden solle, wurde keineswegs in Frage gestellt: eine prägnante Ausformung neoliberaler Ideen findet sich im Ordoliberalismus der Freiburger Schule. In der Bundesrepublik beruft man sich zwar auf das Leitbild der sozialen Marktwirtschaft der Ordoliberalen, verzichtete allerdings in den ersten Nachkriegsjahrzehnten darauf, deren Forderung nach einer Wettbewerbsordnung der vollständigen Konkurrenz zu erfüllen. Die Einbeziehung des keynesianischen Konzepts der Globalsteuerung Ende der 60er Jahre, führte in der Öffentlichkeit zu der Vorstellung, dass die Soziale Marktwirtschaft sozial sei. Die Ordoliberalen wollten allerdings damit ausdrücken, dass die Marktwirtwirtschaft an sich selbst bereits soziale Leistungen erbringe.

Eine Begründung für das Vertrauen in den Markt und in die Privatwirtschaft finden wir bei Karl Brunner. Der Neoliberalismus geht nämlich von der Stabilität des privaten Sektors aus. So schreibt K. Brunner in "The Monetarist Revolution", 1973: "Der private Sektor absorbiert Schocks und formt sie in eine stabilisierende Bewegung um [...] die Hauptinstabilitäten und Unsicherheiten des ökonomischen Prozesses [gehen] auf das Verhalten des staatlichen Sektors zurück. Die Unsicherheiten sind im besonderen den Steuer- und Ausgabenprogrammen zuzurechnen sowie den Maßnahmen eingreifender Instanzen. Die Instabilität ist vor allem der Geld-, Kredit- und Fiskalpolitik zuzuschreiben."

Hayek dachte, dass zur Durchsetzung des Konzepts des Neoliberalismus mit einem Prozess zu rechnen wäre, der über zwei bis drei Generationen dauern würde, als politisches Projekt gründete er 1947 die Denkfabrik Mont Pelerin Society. Weitere wichtiges Institute wurden gegründet: das Institute of Economic Affairs 1971 in London, die Heritage Foundation 1973 in Washington, D.C und die Atlas Economic Research Foundation, sowie das Fraser Institute und das Manhattan Institute for Public Policy Research. In Deutschland z. B. der Kronberger Kreis - wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, die es sich nach eigener Aussage zur Aufgabe gemacht hat, ihr Denken des "zukunftsweisende marktwirtschaftliche Konzepte zu entwickeln, bekannt zu machen und Politik und Öffentlichkeit für sie zu gewinnen".

Hayek entwickelte bis zu seinem Tode den Neoliberalismus zu einer dynamischen Theorie sozialer Institutionen weiter und erhielt für seine Arbeit 1974 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften.

Neoliberalismus wird auch oft in Verbindung mit Organisationen wie Weltbank und IWF gebracht. Seine Verbreitung als Konzept wurde von Ökonomen der Weltbank und des IWF nach dem Zweiten Weltkrieg vorangetrieben, als Antwort auf die Programme zur Förderung von Entwicklungsländern, die nicht den gewünschten Erfolg zeigten: Förderungen für Großprojekte ließen die armen Länder mit Schulden und geringem Wirtschaftswachstum zurück, die größere Bedeutung liegt aber in den 1970er Jahren als Versuch, eine strukturelle Krise zu beantworten.

Konzepte

  • Konjunkturpolitik: Es wird gefordert, dass auch in rezessiven Phasen der Wirtschaft keine antizyklischen geld- und fiskalpolitischen Maßnahmen seitens der Politik stattfinden sollen. Im Gegenteil: der Staat soll sich in schlechten Zeiten noch mehr zurückhalten, sich also prozyklisch verhalten. Beschäftigungsprogramme seien Strohfeuer, die langfristig mehr schaden als nutzen würden. Subventionen verzerren nach neoliberaler Auffassung den Wettbewerb, verhindern Innovation und Strukturwandel und sollen deshalb abgebaut werden.
  • Stabilitätspolitik: Geldmengenpolitik soll stabile Preise durch eine stabile Währung (makroökonomische Stabilität) und durch einen ausgeglichenen Staatshaushalt garantieren.
  • Markt als Steuerungsinstrument: Nach neoliberaler Überzeugung soll der Markt, also Angebot und Nachfrage, über Art, Preis und Menge der Sach- und Dienstleistungen entscheiden, da so eine optimale Allokation der Ressourcen stattfinde.
  • Wettbewerb: Der Staat hat für funktionierende Märkte zu sorgen und im Falle deutlich unvollkommener Märkte regulierend einzugreifen, etwa durch Steuern auf externe Effekte und durch Kartellgesetzgebung.
  • Privateigentum: Nach neoliberaler Auffassung ist es nicht Aufgabe des Staates, unternehmerisch tätig zu werden. Gefordert wird deshalb die Privatisierung von Staatsbetrieben bzw. Aufgabe von Staatsbeteiligungen, insbesondere auch von staatlichen Monopolen im Bereich der Infrastruktur (Daseinsvorsorge) wie Telekommunikation, Verkehr oder Energie. Die Weltbank hat als übergeordnete Strategie das sog. Private Sector Development.
  • Deregulierung: Neoliberale fordern eine Deregulierung der Wirtschaft im Sinne einer Reduzierung der Gesetze und Verordnungen, soweit sie als übertrieben bürokratisch und nicht wirklich notwendig angesehen werden, weil dadurch Investitionen verhindert würden.
  • Steuerpolitik: Gefordert wird von Neoliberalen in der Regel niedrige Steuersätze und ein einfaches Steuersystem, etwa in Form eines Stufentarifs oder einer flat tax, anstelle eines bürokratischen Systems von zahllosen Einzelbestimmungen. Steuern auf die Substanz werden als Doppelbesteuerung ebenso abgelehnt wie Bagatellsteuern, bei denen die Einnahmen oft kaum höher sind als der Aufwand zu ihrer Erhebung.
  • Sozialsystem: Auch im Bereich der Sozialsysteme befürworten Neoliberale privatwirtschaftlich organisierte Lösungen anstelle der als bürokratisch angesehenen staatlichen Systeme. Damit soll eine effizientere Verwaltung der Mittel des Bürgers erreicht werden. Das Umlageverfahren wird kritisiert, da es auf keiner soliden Basis stehe. Statt dessen wird private Vorsorge im Rahmen des Kapitaldeckungsverfahrens befürwortet. Das bedeutet also, das die sozialen Sicherungssysteme umgebaut werden: der Sozialstaat wird abgebaut, marktwirtschaftliche Systeme werden aufgebaut. Staatliche Leistungen würden sich dann auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren. Milton Friedman hat eine negative Einkommensteuer vorgeschlagen, danach würde das Finanzamt jedem Steuerpflichtigen, dessen Einkommen unter einem festzulegenden Minimum liegt, die Differenz ohne weitere Prüfungen überweisen. [1]
  • Verbände:Der Neoliberalismus ist allgemein gegen Machtkonzentration und wendet sich von daher auch gegen gruppenegoistische Machtentfaltung von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.
  • Welthandel: Neoliberale befürworten die Globalisierung im Sinne einer Förderung des Freihandels zwischen den Staaten, sei es durch globale Organisationen wie der WTO mit ihren Vereinbarungen wie GATT, GATS, TBT, SPS, TRIPS, oder sei es durch Freihandelszonen oder der Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Der freie Handel trägt nach Einschätzung des Neoliberalismus zur Förderung von weltweitem Wohlstand bei. Die Einschränkung des Handels mittels tarifärer Handelshemmnisse (Schutzzölle) und eine Förderung bestimmter Wirtschaftszweige durch den Staat (Subventionen) hingegen führt nach neoliberaler Vorstellung zu Ungleichverteilung und Armut auf der Welt. So haben es zum Beispiel Entwicklungsländer schwer, gegenüber der hochsubventionierten europäischen Agrarwirtschaft konkurrenzfähig zu bleiben. Neoliberale werfen den Industriestaaten vor, nur von den Entwicklungsländern Handelsfreiheit zu fordern, diese jedoch nicht im eigenen Land einführen zu wollen.

Beispiele neoliberal orientierter Politik

Die Frage nach Erfolg oder Misserfolg neoliberaler Wirtschaftspolitik im "Experimentierfeld" Chile ist umstritten, Milton Friedman prägte den Begriff vom "Wunder von Chile" und betonte den wirtschaftliche Erfolg unter Pinochet. Ronald Reagan ("Reaganomics") und Margaret Thatcher ("Thatcherismus") waren die ersten bedeutenden Politiker, die teilweise neoliberale Ansätze in den Industriestaaten umsetzten. In Österreich wandte sich die SPÖ/FPÖ Regierung 1985 mit einer Absage an den Keynesianismus einer restriktiven Budgetpolitik zu, 2003 setzte die ÖVP/FPÖ auf einen neoliberalen Kurs. In Deutschland werden vor allem der FDP neoliberale Positionen zugeschrieben, neoliberale Kritiker bemängeln aber, dass in der Praxis die Programmatik häufig durch Klientelpolitik ersetzt werde. Neoliberale Ansätze gibt es aber auch in anderen Parteien. So wird das von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 unter der Bezeichnung Agenda 2010 vorgetragene und anschliessend (nicht vollständig) umgesetzte Reform-Programm von einigen Beobachtern als Praxisbeispiel neoliberaler Politik gewertet.

Kritik neoliberaler Politik

Von Kritikern wird der Neoliberalismus als Politik bezeichnet, die auf Deregulierung und den Rückzug des Staates beziehungsweise verminderter staatlicher Kontrolle zugunsten freier Märkte setzt. Von Gewerkschaften und Globalisierungskritikern werden die von "neoliberaler" Politik geforderten Privatisierungen und die Einschränkung staatlicher Wohlfahrtsleistungen kritisiert, da sie zu einer 'Entfesselung des Marktes', etwa zu einer Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse, führen. Dadurch verschärfe sich einerseits die weltweite soziale Lage, andererseits komme es zu einem Verlust demokratischer Teilhabemöglichkeiten.

Kritiker bemängeln, dass durch die Politik des Neoliberalismus verschiedene Themen wie Freiheit und die Wahlmöglichkeit an Beruf, Ausbildung und Lebensstil, sowie Eigenverantwortung, Reformen, Effizienz und Wettbewerb neu besetzt werden. Es wird behauptet, dass neoliberale Positionen einer Verengung der ökonomischen Sichtweise Vorschub leisteten, da die einzelwirtschaftliche Rationalität auf die gesamtwirtschaftliche Rationalität übertragen würde. Manche Kritiker unterstellen, dass "Neoliberale" andere Menschen gerne an sich selbst mäßen und dabei vergessen würden, dass soziale Umstände maßgebliche Einflußfaktoren für den persönlichen ökonomischen Erfolg sein können.

  • Soziale Effekte der Deregulierung:Es wird kritisiert, dass Neoliberalismus den freien Wolf im freien Stall der freien Hühner frei wildern lasse, also durch diese 'Entfesselung des Marktes' Ungleichgewichte und Unausgewogenheiten (Nord-Süd-Gefälle, Spaltung der Gesellschaft in arm und reich) eher verschärft würden, anstatt sie auszugleichen.
    Mit dem Rückzug des Staates greift in vielen Lebensbereichen die Logik des Marktes (vergleiche Kommodifizierung). Kritiker beklagen hier die fehlende Regulierung durch den Staat beziehungsweise der Einschränkung durch gesellschaftliche Normen. Der von neoliberalen Denkern gepriesenen Freiheit durch Marktchancen und der schnellen Reaktion auf sich verändernde Marktlagen halten Kritiker entgegen, dass im Gegenzug ein allzu kurzfristiger Blick auf Rendite vorherrsche, dem sich moralische oder soziale Normen unterzuordnen hätten.
  • Demokratische Teilhabe: Eine weitere Gefahr des Neoliberalismus sehen viele im Verlust demokratischer Einflussmöglichkeiten auf das Gemeinwesen. Je mehr öffentliche Bereiche, etwa gemeinnützige Wohnungsgesellschaften, Wasser und Stromwerke in privates Eigentum übergehen, desto geringer wird der Einfluss des Volkes (der Wähler und der Parteien) auf diese Bereiche. Der angebliche geförderte Wettbewerb, harmonisiere sich in Preisabsprachen der Konzerne, zum Leidwesen der Bürger. Die Folgen neoliberaler Politik zeigten sich für manche auch in der einseitigen Betonung des Konsums (Konsumgesellschaft) und Desinteresse an politischer Teilhabe, wofür andere allerdings die Reformunfähigkeit oder -unwilligkeit vieler Politiker verantwortlich machen.
    Auf internationaler Ebene richtet sich die Kritik vor allem gegen die Macht der WTO. Länder, die sich der WTO angeschlossen haben, anerkennen die völkerrechtlich verbindlichen Entscheidungen der WTO-eigenen Schiedsstelle, die bei Streitfällen vermittelt, und stellen sie damit über die nationale Gesetzgebung. So können etwa nationale Regelungen im Umweltschutz oder Verbraucherschutz von einem (privaten) Konzern zu Fall gebracht werden, wenn die WTO diese als ein unzulässiges Handelshemmnis ("Notwendigkeitstest") anerkennt. Eine Schlichtung durch ordentliche Gerichte ist nicht vorgesehen. Eine Berufung ist nicht möglich.
  • Umbau des Sozialstaats: Die jüngsten Reformbemühungen der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland und die Debatte, die sich in deren Folge ergeben hat, wird von einigen Beobachtern als Praxisbeispiel neoliberaler Politik gewertet: So wird das Bildungsangebot für Arbeitslose erweitert und individuell zugeschnitten, der Bezug von Arbeitslosengeld wird aber auch an neue Bedingungen geknüpft. Auch in anderen Bereichen, wie dem Gesundheitswesen gehen die Entwicklungen in Richtung mehr Service und Kundenorientierung (manche behaupten, anstatt der Teilhabe an staatsbürgerlichen, demokratischen Rechten), gleichzeitig steigen Zugangsbeschränkung und Selbstbehalte: der Sozialstaat (keynesisanischer Prägung) wird aus neoliberaler Sicht in Richtung mehr Markt abgebaut. An die Stelle eines Sozialstaates tritt die Möglichkeit einer privaten Absicherung. Ziel hierbei ist auch eine effizientere Verwaltung der Mittel des Bürgers.
  • Kirche: Die Zunahme des Wettbewerbs solle die Bedürfnisse der Schwächsten in der Gesellschaft nicht unsichtbar machen, meinte Kardinal Karl Lehmann, Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz am Mittwoch in Berlin: Die Befürworter neoliberaler Thesen seien leider "blind, wenn sie auf Menschen stoßen, die keine Voraussetzung haben, am Spiel des Marktes teilzunehmen" [2].
  • Kritik am Markt als Steuerungsinstrument: Die Keynesianischen Ökonomen (wie Stiglitz) meinen, dass der Markt ein schlechtes Instrument sei: Er muss beispielsweise durch so genannte Regulierungsbehörde, etwa am Telefoniemarkt und andere ausgleichende, administrative Maßnahmen stabilisiert werden. Weiter unterliege er Fehlentwicklungen, da natürlich nur bei entsprechender Kaufkraft die jeweilige Nachfrage bedient werden könne. Es besteht die Gefahr, dass Bedürfnisse, hinter denen keine entsprechende Kaufkraft steht, nicht abgedeckt werden und dass es bei "berechtigten Forderungen" bleibt. Die sozialen Folgeschäden sind dann allerdings wieder von der Allgemeinheit zu tragen. Beispiele für derartige Problemkreise sind in den Bereichen Bildung, Altenpflege, Familienpolitik und zunehmend auch im Gesundheitssystem zu finden.

Opponenten

Die Zapatistas luden zum ersten Mal 1996 zum intergalaktischen Treffen gegen Neoliberalismus und für Menschlichkeit. In Brasilien wurde aus Protest gegen "neoliberale" Globalisierung das Weltsozialforum gegründet. Opponenten des Neoliberalismus als wirtschaftliche Theorie sind Ökonomen wie Joseph E. Stiglitz und Amartya Sen. Auch der Börsenspekulant George Soros warnt nun, nach seinen Spekulationen, vor einem bedrohlichen Marktfundamentalismus. Pierre Bourdieu legte gemeinsam mit anderen mit Das Elend der Welt (1997) eine cultural study zum Thema vor: er sieht eine allgemeine Zunahme von Angst und Unsicherheit, sowie eine gesellschaftliche Spaltung und "Prekarisierung"; ein ähnliches Projekt betrieb nachfolgend Elisabeth Katschnig-Fasch. Zu den Gegnern des Neoliberalismus zählen sich auch die Freiwirtschaftler, nach deren Meinung schon eine dauerhaft stabile Währung ohne Umlaufsicherung unmöglich sei. Naomi Klein kritisiert in ihrem Buch No Logo die "Machenschaften globaler Konzerne" und Folgen neoliberaler Politik ebenso wie Noam Chomsky in Profit over people oder Richard Sennet in Der flexible Mensch.

Siehe auch

Homo oeconomicus, Sozialdemokratie, Kapitalismus, Politik, Sozialismus, Freihandel, Manchesterliberalismus, Hegemonie, Fordismus, konservativ, Wirtschaftsethik, Liberalismus,ATTAC, Christliche Soziallehre, Daseinsvorsorge, Aussetzung des Handels, Konsens von Washington, Österreichische Schule, Global Governance, Reformen, Public Private Partnership, Eigenverantwortung

Literatur

Kritiker

Kritiker

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