Neoliberalismus

Dem Neoliberalismus werden verschiedene ökonomischen Theorien zugerechnet (vgl. Ordoliberalismus, Monetarismus), die auf dem klassischen Wirtschaftsliberalismus bzw. der Neoklassik basieren und den Einfluss des Staates auf das Wirtschaftsgeschehen minimieren wollen.

Im Unterschied zum Laissez-faire wird allerdings ein regulierendes Eingreifen des Staates zur Sicherstellung funktionierender Märkte als notwendig angesehen. Interventionen des Staates werden also nach der Nützlichkeit für den Markt und die Marktteilnehmer beurteilt.

Der Neoliberalismus steht im Gegensatz zum Keynesianismus, der eine aktive Wirtschaftspolitik des Staates fordert, sowie dem Sozialismus mit seinem Konzept der Zentralverwaltungswirtschaft.

Eine Begründung für das Vertrauen in den Markt und in die Privatwirtschaft finden wir bei Karl Brunner. Der Neoliberalismus geht nämlich von der Stabilität des privaten Sektors aus. So schreibt K. Brunner in "The Monetarist Revolution", 1973: "Der private Sektor absorbiert Schocks und formt sie in eine stabilisierende Bewegung um..die Hauptinstabilitäten und Unsicherheiten des ökonomischen Prozesses [gehen] auf das Verhalten des staatlichen Sektors zurück. Die Unsicherheiten sind im besonderen den Steuer- und Ausgabenprogrammen zuzurechnen sowie den Maßnahmen eingreifender Instanzen. Die Instabilität ist vor allem der Geld-, Kredit- und Fiskalpolitik zuzuschreiben."

Geschichte

Der Begriff "Neoliberalismus" wurde von den Ökonomen Friedrich Hayek, Wilhelm Röpke, Walter Eucken und anderen auf einer Konferenz in Paris im Jahre 1938 im Zuge eines Konzepts für eine langfristige Wirtschaftspolitik geprägt.

Er stellt, zwei Jahre nach Veröffentlichung von John Maynard Keynes' "Allgemeiner Theorie", einen Gegenentwurf zu dessen Modell des antizyklischen Wirtschaftens dar. Der Keynesianismus wurde vorherrschend in der Zeit unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, verlor aber mit den Rezessionen der 70er Jahre seine Glaubwürdigkeit. Es wird also empfohlen, dass auch in rezessiven Phasen der Wirtschaft keine antizyklischen geld- und fiskalpolitischen Maßnahmen seitens der Politik mehr stattfinden sollten. Im Gegenteil: der Staat soll sich in schlechten Zeiten noch mehr zurückhalten, sich also prozyklisch verhalten. Im Gegensatz zum Keynes steht auch der von Milton Friedman entwickelte Monetarismus mit seiner Quantitätstheorie, die nach Friedmans eigenen Worten den Ausgangspunkt der monetaristischen "Gegenrevolution" darstellt.

Dass Wettbewerb im staatlichen Rahmen stattfinden solle, wurde keineswegs in Frage gestellt: eine prägnante Ausformung neoliberaler Ideen findet sich im Ordoliberalismus der Freiburger Schule. In der Bundesrepublik beruft man sich zwar auf das Leitbild der sozialen Marktwirtschaft der Ordoliberalen, verzichtete allerdings in den ersten Nachkriegsjahrzehnten darauf, deren Forderung nach einer Wettbewerbsordnung der vollständigen Konkurrenz zu erfüllen. Die Einbeziehung des keynesianischen Konzepts der Globalsteuerung Ende der 60er Jahre, führte in der Öffentlichkeit zu der Vorstellung, dass die Soziale Marktwirtschaft sozial sei. Die Ordoliberalen wollten allerdings damit ausdrücken, dass die Marktwirtwirtschaft an sich selbst bereits soziale Leistungen erbringe.

Hayek dachte, dass zur Durchsetzung des Konzepts des Neoliberalismus mit einem Prozess zu rechnen wäre, der über zwei bis drei Generationen dauern würde, als politisches Projekt gründete er 1947 die Denkfabrik Mont Pelerin Society. Hayek aber entwickelte bis zu seinem Tode den Neoliberalismus zu einer dynamischen Theorie sozialer Institutionen weiter und erhielt für seine Arbeit 1974 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften.

Neben der Mont Pelerin Society wurden in der Folgezeit viele andere Denkfabriken gegründet wie z. B. der Kronberger Kreis - wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, die es sich nach eigener Aussage zur Aufgabe gemacht hat, ihr Denken des "zukunftsweisende marktwirtschaftliche Konzepte zu entwickeln, bekannt zu machen und Politik und Öffentlichkeit für sie zu gewinnen".

Neoliberalismus wird auch oft in Verbindung mit Organisationen wie Weltbank und IWF gebracht. Seine Verbreitung als Konzept wurde von Ökonomen der Weltbank und des IWF nach dem Zweiten Weltkrieg vorangetrieben, als Antwort auf die Programme zur Förderung von Entwicklungsländern, die nicht den gewünschten Erfolg zeigten: Förderungen für Großprojekte ließen die armen Länder mit Schulden und geringem Wirtschaftswachstum zurück, die größere Bedeutung liegt aber in den 1970er Jahren als Versuch, eine strukturelle Krise zu beantworten.

Konzepte

Der staatliche Einfluss soll beschränkt sein: Geldmengenpolitik soll stabile Preise durch eine stabile Währung (makroökonomische Stabilität) und durch einen ausgeglichenen Staatshaushalt garantieren.

Darüberhinaus sind konkrete neoliberale Forderungen:

Preisregulierung über den Markt
Deregulierung von Handel und Finanzen
Privatisierung von staatlichen Monopolen (v.a. die der Infrastruktur wie Telekom, Bahn, Energie) Daseinsvorsorge)
Abbau von Subventionen
Einschränkung gewerkschaftlicher Macht, da Gewerkschaften monopolistische Tendenzen haben

Wichtige Charakteristika sind darüber hinaus ständiger weltumspannender Handel im 24-Stunden-Rhythmus (Echtzeit), kontinuierliche Neubewertung der Märkte, sowie existierende Terminmärkte (für Finanzderivate).

Neoliberale stehen für klare Kompetenzen sowohl hinsichtlich staatlicher Aufgaben und privater Initiative als auch in Bezug auf die Gremien und Körperschaften der verschiedenen Institutionen (beispielsweise die Neuordnung der Zuständigkeiten von Bund, Länder und Gemeinden), aber vor allem über eine Regelung des Preises und des Angebotes durch einen freien Markt.

"Privat kommt vor dem Staat": Neoliberal denkende Menschen sind der Ansicht, dass ein großer Staatsapparat vom Bürger zu weit entfernt sei und deshalb private Initiativen (Stichwort Freiwilligenarbeit) und Privatwirtschaft gefördert, staatliche Bürokratie und die Staatsbeteiligungen eingeschränkt beziehungsweise ganz aufgegeben werden sollen. Ein wichtiges Element dabei ist eine möglichst große Transparenz der Märkte, die v.a. durch eine strenge Kartellüberwachung (Politik des Antitrust) verwirklicht werden soll.

Inwieweit der Markt als alleiniges Verteilungs- und Anreizinstrument bestehen sollte, ist auch unter den Vertretern neoliberaler Denkschulen umstritten. Während die einen den Staat als Instanz sehen, die für funktionierende Märkte zu sorgen habe und im Falle deutlich unvollkommener Märkte steuernd einzugreifen habe (etwa durch Steuern auf externe Effekte (etwa im Umweltbereich) oder die staatliche Zuweisung von Eigentumsrechten (etwa Mobilfunklizenzen), gehen andere Theoretiker davon aus, dass auf lange Sicht die Mechanismen zur Selbstregulierung zu einem Marktgleichgewicht führen werden.

Welthandel

Neoliberale befürworten die Globalisierung im Sinne einer Förderung des Freihandels zwischen den Staaten, sei es durch globale Organisationen wie der WTO mit ihren Vereinbarungen wie GATT, GATS, TBT, SPS, TRIPS, oder sei es durch Freihandelszonen oder der Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten. Der freie Handel trägt nach Einschätzung des Neoliberalismus zur Förderung von weltweitem Wohlstand bei. Die Einschränkung des Handels mittels tarifärer Handelshemmnisse (Schutzzölle) und eine Förderung bestimmter Wirtschaftszweige durch den Staat (Subventionen) hingegen führt nach neoliberaler Vorstellung zu Ungleichverteilung und Armut auf der Welt. So haben es zum Beispiel Entwicklungsländer schwer, gegenüber der hochsubventionierten europäischen Agrarwirtschaft konkurrenzfähig zu bleiben. Neoliberale werfen den Industriestaaten vor, nur von den Entwicklungsländern Handelsfreiheit zu fordern, diese jedoch nicht im eigenen Land einführen zu wollen.

Sozialsystem

Auch im Bereich der Sozialsysteme befürworten Neoliberale privatwirtschaftlich organisierte Lösungen anstelle der als bürokratisch angesehenen staatlichen Systeme. Damit soll eine effizientere Verwaltung der Mittel des Bürgers erreicht werden. Das Umlageverfahren wird kritisiert, da es auf keiner soliden Basis stehe. Statt dessen wird private Vorsorge im Rahmen des Kapitaldeckungsverfahrens befürwortet.

Beispiele neoliberal orientierter Politik

Chile

Die Frage nach Erfolg oder Misserfolg neoliberalistischer Wirtschaftspolitik im "Experimentierfeld" Chile "Wunder von Chile" ist umstritten, wie man anhand folgender Beispiele sieht:

In einigen südlichen Ländern, die als neoliberale er bezeichnet werden (Chile, Chicago Boys, Chicagoer Schule unter Pinochet) können, zeichnet sich eine Wende in der wirtschaftspolitischen Ausrichtung ab. Die Armut bleibt als Problem bestehen. [1]
Die extreme Armut ist zwischen 1987 und 2003 von ca. 17,4 auf 4,7 Prozent zurückgegangen. Die allgemeine Armutsrate ist in den letzten zwei Jahrzehnten im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs von rund 39 auf 18,8 Prozent gesunken [2].
Das durchschnittliche Wachstum zwischen 1973 und 1990 lag jedoch bei rund 3 Prozent, der Durchschnittslohn ist während der Pinochet-Ära gesunken, und der Anteil der Bevölkerung unter der Armutsgrenze ist von 20 auf 44 Prozent getiegen. "Unter der Demokratie haben wir bessere Resultate geschafft", meint der ehemalige Chef-Volkswirt der chilenischen Zentralbank, Ricardo Ffrench-Davis [3].

Industrienationen

Ronald Reagan ("Reaganomics") und Margaret Thatcher ("Thatcherismus") waren die ersten bedeutenden Politiker, die teilweise neoliberale Ansätze in den Industriestaaten umsetzten. In Österreich wandte sich die SPÖ/FPÖ Regierung 1985 mit einer Absage an den Keynesianismus einer restriktiven Budgetpolitik zu, 2003 setzte die ÖVP/FPÖ auf einen neoliberalen Kurs. In Deutschland vertritt vor allem die FDP neoliberale Positionen, aber auch die jüngsten Reformbemühungen der Bundesregierung (vgl. Agenda 2010) werden von einigen Beobachtern als Praxisbeispiel neoliberaler Politik gewertet.

Kritik neoliberaler Politik

Von Kritikern wird der Neoliberalismus als Politik bezeichnet, die auf Deregulierung und den Rückzug des Staates beziehungsweise verminderter staatlicher Kontrolle zugunsten freier Märkte setzt. Von Gewerkschaften und Globalisierungskritikern werden die von "neoliberaler" Politik geforderten Privatisierungen und die Einschränkung staatlicher Wohlfahrtsleistungen kritisiert, da sie zu einer 'Entfesselung des Marktes', etwa zu einer Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse, führen. Dadurch verschärfe sich einerseits die weltweite soziale Lage, andererseits komme es zu einem Verlust demokratischer Teilhabemöglichkeiten.

Kritiker bemängeln, dass durch die Politik des Neoliberalismus verschiedene Themen wie Freiheit und die Wahlmöglichkeit an Beruf, Ausbildung und Lebensstil, sowie Eigenverantwortung, Reformen, Effizienz und Wettbewerb neu besetzt werden.

Es wird behauptet, dass neoliberale Positionen einer Verengung der ökonomischen Sichtweise Vorschub leisteten, da die einzelwirtschaftliche Rationalität auf die gesamtwirtschaftliche Rationalität übertragen würde.

Manche Kritiker unterstellen, dass "Neoliberale" andere Menschen gerne an sich selbst mäßen und dabei vergessen würden, dass soziale Umstände maßgebliche Einflußfaktoren für den persönlichen ökonomischen Erfolg sein können.

Soziale Effekte der Deregulierung

Es wird kritisiert, dass Neoliberalismus den freien Wolf im freien Stall der freien Hühner frei wildern lasse, also durch diese 'Entfesselung des Marktes' Ungleichgewichte und Unausgewogenheiten (Nord-Süd-Gefälle, Spaltung der Gesellschaft in arm und reich) eher verschärft würden, anstatt sie auszugleichen.

Mit dem Rückzug des Staates greift in vielen Lebensbereichen die Logik des Marktes (vergleiche Kommodifizierung). Kritiker beklagen hier die fehlende Regulierung durch den Staat beziehungsweise der Einschränkung durch gesellschaftliche Normen. Der von neoliberalen Denkern gepriesenen Freiheit durch Marktchancen und der schnellen Reaktion auf sich verändernde Marktlagen halten Kritiker entgegen, dass im Gegenzug ein allzu kurzfristiger Blick auf Rendite vorherrsche, dem sich moralische oder soziale Normen unterzuordnen hätten.

Demokratische Teilhabe

Eine weitere Gefahr des Neoliberalismus sehen viele im Verlust demokratischer Einflussmöglichkeiten auf das Gemeinwesen. Je mehr öffentliche Bereiche, etwa gemeinnützige Wohnungsgesellschaften, Wasser und Stromwerke in privates Eigentum übergehen, desto geringer wird der Einfluss des Volkes (der Wähler und der Parteien) auf diese Bereiche. Der angebliche geförderte Wettbewerb, harmonisiere sich in Preisabsprachen der Konzerne, zum Leidwesen der Bürger. Die Folgen neoliberaler Politik zeigten sich für manche auch in der einseitigen Betonung des Konsums (Konsumgesellschaft) und Desinteresse an politischer Teilhabe, wofür andere allerdings die Reformunfähigkeit oder -unwilligkeit vieler Politiker verantwortlich machen.

Auf internationaler Ebene richtet sich die Kritik vor allem gegen die Macht der WTO. Länder, die sich der WTO angeschlossen haben, anerkennen die völkerrechtlich verbindlichen Entscheidungen der WTO-eigenen Schiedsstelle, die bei Streitfällen vermittelt, und stellen sie damit über die nationale Gesetzgebung. So können etwa nationale Regelungen im Umweltschutz oder Verbraucherschutz von einem (privaten) Konzern zu Fall gebracht werden, wenn die WTO diese als ein unzulässiges Handelshemmnis ("Notwendigkeitstest") anerkennt. Eine Schlichtung durch ordentliche Gerichte ist nicht vorgesehen. Eine Berufung ist nicht möglich.

Umbau des Sozialstaats

Die jüngsten Reformbemühungen der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland und die Debatte, die sich in deren Folge ergeben hat, wird von einigen Beobachtern als Praxisbeispiel neoliberaler Politik gewertet: So wird das Bildungsangebot für Arbeitslose erweitert und individuell zugeschnitten, der Bezug von Arbeitslosengeld wird aber auch an neue Bedingungen geknüpft. Auch in anderen Bereichen, wie dem Gesundheitswesen gehen die Entwicklungen in Richtung mehr Service und Kundenorientierung (manche behaupten, anstatt der Teilhabe an staatsbürgerlichen, demokratischen Rechten), gleichzeitig steigen Zugangsbeschränkung und Selbstbehalte: der Sozialstaat (keynesisanischer Prägung) wird aus neoliberaler Sicht in Richtung mehr Markt abgebaut. An die Stelle eines Sozialstaates tritt die Möglichkeit einer privaten Absicherung. Ziel hierbei ist auch eine effizientere Verwaltung der Mittel des Bürgers.

Kirche

Die Zunahme des Wettbewerbs solle die Bedürfnisse der Schwächsten in der Gesellschaft nicht unsichtbar machen, meinte Kardinal Karl Lehmann, Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz am Mittwoch in Berlin: Die Befürworter neoliberaler Thesen seien leider "blind, wenn sie auf Menschen stoßen, die keine Voraussetzung haben, am Spiel des Marktes teilzunehmen" [4].

Kritik am Markt als Steuerungsinstrument

Die Keynesianischen Ökonomen (wie Stiglitz) meinen, dass der Markt ein schlechtes Instrument sei: Er muss beispielsweise durch so genannte Regulierungsbehörde, etwa am Telefoniemarkt und andere ausgleichende, administrative Maßnahmen stabilisiert werden. Weiter unterliege er Fehlentwicklungen, da natürlich nur bei entsprechender Kaufkraft die jeweilige Nachfrage bedient werden könne. Es besteht die Gefahr, dass Bedürfnisse, hinter denen keine entsprechende Kaufkraft steht, nicht abgedeckt werden und dass es bei "berechtigten Forderungen" bleibt. Die sozialen Folgeschäden sind dann allerdings wieder von der Allgemeinheit zu tragen. Beispiele für derartige Problemkreise sind in den Bereichen Bildung, Altenpflege, Familienpolitik und zunehmend auch im Gesundheitssystem zu finden.

Opponenten

In Brasilien wurde aus Protest gegen "neoliberale" Globalisierung das Weltsozialforum gegründet. Opponenten des Neoliberalismus als wirtschaftliche Theorie sind Ökonomen wie Joseph E. Stiglitz und Amartya Sen. Auch der Börsenspekulant George Soros warnt nun, nach seinen Spekulationen, vor einem bedrohlichen Marktfundamentalismus. Pierre Bourdieu legte gemeinsam mit anderen mit Das Elend der Welt (1997) eine cultural study zum Thema vor: er sieht eine allgemeine Zunahme von Angst und Unsicherheit, sowie eine gesellschaftliche Spaltung und "Prekarisierung". Zu den Gegnern des Neoliberalismus zählen sich auch die Freiwirtschaftler, nach deren Meinung schon eine dauerhaft stabile Währung ohne Umlaufsicherung unmöglich sei. Naomi Klein kritisiert in ihrem Buch No Logo die "Machenschaften globaler Konzerne" und Folgen neoliberaler Politik ebenso wie Noam Chomsky in Profit over people oder Richard Sennet in Der flexible Mensch.

Siehe auch

Homo oeconomicus, Sozialdemokratie, Kapitalismus, Keynesianismus,Politik, Sozialismus, Freihandel, Manchesterliberalismus, Monetarismus, Hegemonie,Fordismus, konservativ, Globalisierung, Wirtschaftsethik, Liberalismus,ATTAC, Christliche Soziallehre, Daseinsvorsorge, Aussetzung des Handels, Konsens von Washington, Österreichische Schule, Global Governance, Reformen, Privatisierung, Public Private Partnership, Eigenverantwortung

Literatur

Christoph Butterwegge/Rudolf Hickel/Ralf Ptak: Sozialstaat und neoliberale Hegemonie, Berlin 1998, ISBN 3885207184
Noam Chomsky: Profit over People - Neoliberalismus und globale Weltordnung ISBN 320376010X
Keith Dixon: Die Evangelisten des Marktes ISBN 3896-699512
Milton Friedman: Kapitalismus und Freiheit ISBN 3821839600
Wolfgang Fritz Haug, High-Tech-Kapitalismus, Argument Verlag 2003
Friedrich Hayek: Die Verfassung der Freiheit ISBN 3161458443
Hartwig Hummel: Der neue Westen ISBN 3896880780
Elisabeth Katschnig-Fasch: Das ganz alltägliche Elend ISBN 3854093837
Dennis Meadows: Die neuen Grenzen des Wachstums ISBN 3499195100
Heinz Metzen: Schlankheitskur für den Staat - Lean Management ISBN 3593350459
Albrecht Müller: Die Reformlüge, München 2004, ISBN 3426273446
Holger Schatz: Arbeit als Herrschaft. Die Krise des Leistungsprinzips und seine neoliberale Rekonstruktion ISBN 3-89771-429-9
Herbert Schui/Ralf Ptak/Stephanie Blankenburg/Günter Bachmann/Dirk Kotzur: Wollt ihr den totalen Markt?, München 1997, ISBN 3426800837
Gabor Steingart: Deutschland - Der Abstieg eines Superstars ISBN 3492046150
Gerhard Willke: Neoliberalismus ISBN 3593372088
Karl Georg Zinn: Wie Reichtum Armut schafft - Verschwendung, Arbeitslosigkeit und Mangel, Köln 2003, ISBN 389438249X

Film

Memoria del saqueo - Geschichte einer Plünderung, 2004, Regie: Fernando Solanas, 118 Min.

The Navigators, 2001, Regie: Ken Loach, 92 Min.

Ein politischer Spielfilm über das Schicksal einiger Bahnarbeiter während der Privatisierung der britischen Eisenbahn.

Weblinks