Asylfall Familie Zogaj

siehe WP:WWNI: Wikipedia ist kein Nachrichtenportal. Dieser Artikel ist in der Form eigentlich nciht wikiwürdig (siehe Diskussion). Außerdem ist das ein Abschiebefall - so ehrlich muss man sein - wie jeder andere.--Arntantin 22:59, 25. Dez. 2007 (CET)

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Arigona Zogaj [ˈarigɔna ˈzɔgaj] (* 12. Jänner 1992 in Istog im Kosovo, Serbien) ist ein in Österreich lebendes Mädchen aus dem Kosovo. Die Abschiebung ihrer Familie, der sie sich durch Flucht entzog, erregte 2007 großes Aufsehen und löste eine heftige Debatte über das Asylrecht in Österreich aus.

Leben

Vorgeschichte

Arigona Zogaj ist eines von fünf Kindern ihrer Eltern Devat und Nurie Zogaj. Ihre Schwester (Albona) und die drei Brüder (Albin, Alfred und Alban) wurden wie Arigona im Kosovo geboren.

Gemäß Angaben des Wochenmagazins News soll Arigonas Vater Devat Zogaj im Kosovo den LKW seines Arbeitgebers für 7.000 Deutsche Mark verkauft und damit seine illegale Einreise nach Österreich finanziert haben. Im Mai 2001 begehrte er in Österreich Asyl. Sein Asylantrag wurde im Mai 2002 abgelehnt. Im September 2002 kamen auch seine Frau und seine fünf Kinder, darunter Arigona, illegal unter Beihilfe von Schleppern ins Land nach. Die Familie bezahlte dafür rund 8.000 Euro. Der höhere Instanzenweg im Asylverfahren scheiterte ebenso wie der Antrag auf Erstniederlassung beim Innenministerium. Daraufhin wurde die Ausweisung von Devat Zogaj beschlossen.

Da Devat Zogaj aber die ganze Zeit über einer legalen Beschäftigung nachgegangen war, nie Sozialleistungen bezogen hatte und auch die Kinder in die Schule beziehungsweise den Kindergarten geschickt wurden, wurde die Familie von der Gemeinde Frankenburg als integriert angesehen. Im Juni 2007 starteten die Gemeinde und die Schulkollegen von Arigona eine Unterschriftenaktion gegen die Abschiebung der Familie. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, sich für ein Bleiben der Familie einzusetzen. Die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen (UNMIK) hatte der Rückführung der Familie in den Kosovo zugestimmt.

Flucht

Innenminister Günther Platter (ÖVP) und der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer handelten am 26. September 2007 einen Kriterienkatalog zur Gewährung eines humanitären Aufenthaltstitels aus. Die Familie Zogaj wurde von der Polizei abgeholt, um abgeschoben zu werden. Arigona war ab diesem Tag spurlos verschwunden. Arigonas Mutter Nurie durfte in Österreich bleiben, um nach ihrer Tochter zu suchen. Vater Devat und die anderen vier Kinder der Familie wurden in den Kosovo geflogen. Innenminister Günther Platter verteidigte diese Entscheidung (auch gegenüber der Kritik vieler Medien) als rechtmäßig.

Am 30. September 2007 tauchte ein Brief von Arigona auf, worin sie mit Selbstmord drohte und schrieb, sie werde sich nicht lebend der Polizei stellen, wenn ihre Familie nicht nach Österreich zurückkommen dürfe. Etwa eine Woche später tauchte auch ein Video auf, in der sie unter anderem die Drohung wiederholte. Die oberösterreichische Landesregierung appellierte am 1. Oktober 2007 einstimmig an Innenminister Günther Platter, den Fall Zogaj wieder aufzunehmen und im Hinblick auf die jüngst präsentierten Kriterien für das Bleiberecht zu beurteilen. Mit Vizekanzler Wilhelm Molterer hatte Platter vereinbart, die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes abzuwarten. Arigona und ihre Mutter Nurie durften vorerst in Österreich bleiben.

Sowohl in Frankenburg als auch in anderen österreichischen Städten kam es in Folge zu Demonstrationen für das Bleiberecht Arigonas und ihrer Familie sowie gegen das österreichische Asylrecht im Allgemeinen. Die Grünen organisierten in Wien eine Bleiberecht-Demonstration, der sich mehrere tausend Menschen anschlossen.

Auftauchen

Nach zwei Wochen hatte Arigona Zogaj beim Pfarrer von Ungenach im Bezirk Vöcklabruck Josef Friedl Unterschlupf gefunden, von dem sie auch betreut wird. Am 12. Oktober wurde von dem Mädchen und dem Pfarrer wegen des großen Medieninteresses an dem Fall eine Pressekonferenz in der Gemeinde abgehalten, der dutzende Medien, teils auch aus dem Ausland, beiwohnten. Seit dem 16. Oktober 2007 besucht Arigona Zogaj wieder die Polytechnische Schule in Vöcklamarkt.

Der Verfassungsgerichtshof wies die Beschwerde der Familie gegen die Verweigerung einer Erstniederlassungsbewilligung am 14. Dezember ab. In dem Urteil wurde zwar betont, dass Innenminister Günther Platter weiterhin ein humanitäres Aufenthaltsrecht gewähren kann; dies tat er jedoch nicht, sondern teilte unmittelbar nach dem negativen Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes der Öffentlichkeit mit, dass Arigona Zogaj und ihre Mutter nach Ende des Schuljahres im Sommer 2008 in den Kosovo abgeschoben werden. Arigona darf also ihr letztes Pflichtschuljahr, den Polytechnischen Lehrgang, noch in Österreich abschließen.

Der Entertainer Alfons Haider hat angeboten, Arigonas Patenschaft zu übernehmen und in den nächsten Jahren ihre Ausbildung zu finanzieren.

Weblinks

• Videobotschaft von Arigona Zogaj
• Zeitleiste der asylrechtlichen und fremdenpolizeilichen Verfahren (Bundesministerium für Inneres) (PDF, 782 kB, Seite 4)