Landesbank
Als Landesbanken werden in Deutschland bestimmte Kreditinstitute bezeichnet, die einzelne oder mehrere Bundesländer u.a. bei der Besorgung der bankmäßigen Geschäfte und der Förderung der Wirtschaft eines Landes unterstützen. In diesem Sinne nehmen Landesbanken einen öffentlichen Auftrag wahr. Landesbanken sind darüber hinaus befugt, alle im Rahmen ihrer Satzung erlaubten bankmäßigen Geschäfte zu betreiben. Insoweit treten diese Institute am Markt seit Jahren als allgemeine Geschäftsbank bzw. Universalbank auf. Landesbanken werden überdies traditionell zusammen mit den für die jeweilige Sparkassenregion zuständigen Girozentralen als Gemeinschaftsbank geführt. Träger sind in der Regel die Bundesländer und die Sparkassen- und Giroverbände.
Als zentrales Institut der Sparkassen eines Landes sind sie deren zentrale Verrechnungsstelle für den bargeldlosen Verkehr und u. a. für die Verwaltung der Liquiditätsreserven angeschlossener Sparkassen und für die Refinanzierung – durch die Ausgabe von Pfandbriefen oder Kommunalobligationen – zuständig. Ferner werden einzelne Dienstleistungen für die Kunden der Sparkassen erbracht, beispielsweise im Auslandsgeschäft.
Bis auf wenige Ausnahmen (z.B. HSH Nordbank AG) sind die Landesbanken in Deutschland Anstalten des öffentlichen Rechts. Als solche unterstehen sie der staatlichen Aufsicht in den jeweiligen Ländern. Landesbanken entsprechen heute im Kern den früheren Staatsbanken, aus denen sie auch meist hervorgegegangen sind. Durch politische Einflussnahmen ihrer Gewährträger entsprechen sie international Staatsbanken oder gelten alternativ als "scheinprivate Unternehmen".
Die Landesbanken sind untereinander durch Beteiligungen verflochten. So hält die NORD/LB 92,5% an der Bremer LB, die Bayern LB 75% an der SaarLB. Die LBBW hält 100% an der LRP und ab 2008 auch 100% an der Sachsen LB.Bis 2006 war die WestLB AG mit 26% an der HSH Nordbank beteiligt, der NORD/LB gehörten 10% der Bankgesellschaft Berlin. Alle Landesbanken sind Mitglied des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB.
Wie am 26. August 2007 bekannt wurde, übernimmt die Landesbank Baden-Württemberg die Sachsen LB für einen Kaufpreis von zunächst „mindestens 300 Mio. Euro“, dessen endgültige Festlegung aber erst nach einer abschließenden Bewertung des Unternehmens am Jahresende 2007 erfolgen soll.
Neuere Entwicklungen
Seit den 1970er vergeben die Landesbanken zunehmend auf eigene Rechnung Kredite an ihre eigene Kundschaft. Durch starke politische Einflussnahmen ihrer Gewährträger, die gleichzeitig Aufsichtspflichten haben, und vorgeblich strukturpolitische Ziele verfolgen, sind die Kreditvergaben verschiedentlich in die öffentliche Kritik geraten. Da die Kreditvergabe der Landesbanken den gleichen Grundsätzen des Kreditwesengesetzes unterliegen wie die Kreditvergabe des privaten Bankensektors, die Eigenkapitalquote jedoch jeweils durch Mittelzuweisungen aus dem Haushalt der Bundesländer verbessert wurde, kam es zu massiver Kritik der Verbände des privaten Bankgewerbes. Im Rahmen einer Klage der Europäischen Kommission wegen Wettbewerbsverzerrung wurde die bisherige sogenannte Anstaltslast modifiziert. Die Gewährträgerhaftung wurde im Juli 2005 abgeschafft. Die Regelungen werden als Brüsseler Konkordanz bezeichnet.
Weblinks
- Vorlage:SWD
- Übersicht der Landesbanken beim Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB
Landesbanken/Girozentralen in Deutschland:
- Bremer Landesbank Kreditanstalt Oldenburg - Girozentrale (92,5% hält die NORD/LB)
- HSH Nordbank AG, hervorgegangen aus der Hamburgischen Landesbank und der Landesbank Schleswig-Holstein Girozentrale
- Landesbank Berlin (LBB)
- Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)
- Landesbank Hessen-Thüringen - Girozentrale (Helaba)
- Norddeutsche Landesbank - Girozentrale (NORD/LB)
- WestLB AG
- Landesbank Saar (SaarLB)
- Sachsen LB (100% hält die Landesbank Baden-Württemberg)
- Bayern LB
- LRP Landesbank Rheinland-Pfalz (100% hält die Landesbank Baden-Württemberg)
