Realsozialismus

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Als Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus wird ein politisches und ökonomisches System bezeichnet, welches zwischen den 1920er und 1990er Jahren in der Sowjetunion und vielen mit ihr eng verbundenen Staaten insbesondere des Ostblocks existierte. Im weitesten Sinne realsozialistisch – in sehr verschiedener Ausprägung – sind heute noch Kuba und Nordkorea. In China gab es zwischen den 1950er und den 1980er Jahren ein vergleichbares, aber eigenständiges System, das seit 1974 zunehmend Elemente des Kapitalismus integriert.

Der Begriff „Realsozialismus“ bringt dabei zum Ausdruck, dass die entsprechenden Staaten sich auf die Ideen des Sozialismus und Kommunismus beriefen und sich als deren Verwirklichung verstanden, dass hierbei jedoch Idee und Realität nicht immer deckungsgleich waren. Insbesondere der Stalinismus gilt als Synonym für die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in realsozialistischen Gesellschaften.

Entstehung

Der Realsozialismus entstand nach der sozialistischen Revolution in Russland ca. 1917–1922, als die bolschewistische Partei auf dem von ihr kontrollierten Gebiet die Sowjetunion errichtete. Nach dem Zweiten Weltkrieg sorgte die Sowjetunion in den Staaten in ihrem Machtbereich für den Aufbau ähnlicher Staatssysteme und band die meisten von ihnen in ein umfassendes System von Militär- und Wirtschaftskooperationen mit der Zentrale in Moskau ein. Im Zuge des Kalten Krieges traten einige Staaten diesem Machtblock bei oder nahmen sein System an (Kuba, Nordkorea, Vietnam), während andere graduell (Jugoslawien) oder vollständig (Albanien) abwichen. Der Ausbruch aus dem realsozialistischen Staatensystem war bis Ende der 1980er Jahre nicht ohne Weiteres möglich und wurde teilweise mit militärischen Mitteln verhindert (Ungarischer Volksaufstand 1956, Tschechoslowakei 1968, „Prager Frühling“).

Motivation

Propagiertes Ziel der realsozialistischen Staaten war die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft nach den Ideen des Marxismus-Leninismus. Unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz sollten immer mehr Staaten in das Lager der realsozialistischen Staaten gezogen werden, um schließlich weltweit den Sozialismus bzw. den Kommunismus einzuführen. Als Weg dahin wurde unter dem Schlagwort der „Diktatur des Proletariats“ und des „demokratischen Zentralismus“ die Industrie weitgehend verstaatlicht und die parlamentarische Demokratie abgeschafft.

Charakteristika realsozialistischer Gesellschaften

Bürgerliche Freiheiten

Realsozialistische Staaten sind nicht im westlichen Sinne demokratisch: Entweder die Kommunistische Partei (KP) ist die einzige zugelassene Partei (Einparteiensystem), oder es gibt zwar weitere Parteien, die Vorherrschaft der KP ist aber in der Verfassung verankert und kann nicht durch Wahlen gebrochen werden. In der realsozialistischen DDR war beispielsweise das Verhältnis der Mandate unter den Parteien fest geregelt. Der Wähler hatte die Wahl, das Personal anzunehmen oder nicht. Bürger- und Menschenrechte wurden zwar teilweise propagiert und in der Außenpolitik eingefordert, nach innen aber nicht gewährleistet.

In unterschiedlichem Maß existierte eingeschränkte Pressefreiheit sowie Zensur von Filmen, Büchern und Kunst. In allen Fällen war der Geheimdienst und die Polizei mit umfassenden Rechten ausgestattet und wirkten vor allem gegen die innere Opposition. Teilweise – auch in der DDR – verstießen die Behörden auch gegen durch Gesetz oder Verfassung garantierte Freiheiten. Die Justiz war in unterschiedlichem Maße von der Parteilinie abhängig: Vor allem bis Ende der 50er Jahre kam es teilweise zu politischen Schauprozessen ohne rechtsstaatlichen Hintergrund. Die realsozialistischen Staaten werden deshalb gelegentlich auch als Unrechtsstaaten bezeichnet.

Zentrale Gesellschaftsorganisation

Alle realsozialistischen Staaten hatten eine staatliche Jugendorganisation. Wer ihr nicht angehörte, wurde teilweise massiven Repressionen ausgesetzt und musste oft mit Nachteilen beim Zugang zu höherer Bildung oder leitenden Positionen rechnen. Die Mitgliedschaft in der herrschenden Partei dagegen galt als karrierefördernd. Der Partei angegliedert waren meist zentrale Gesellschaften für verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens wie etwa Kultur und Presse. Die von der KP herausgegebene Tageszeitung war oftmals eine der meistgelesenen Zeitungen des Landes. Ihre Lektüre galt für alle Führungspersonen als verpflichtend. Private Medien waren meist nicht gestattet.

Zentrale Wirtschaftsorganisation

Die Wirtschaft der realsozialistischen Länder war planwirtschaftlich gestaltet: Alle größeren Industriebetriebe gehörten dem Staat als sogenanntes Volkseigentum. Die Güterproduktion und gegenseitige Lieferungen wurden durch einen zentral festgelegten jährlichen Plan geregelt, der unbedingt zu befolgen war. Längerfristige Entwicklungen wurden in Fünfjahresplänen festgehalten. Dieses System erwies sich als kaum fähig, auf kurzfristige Entwicklungen einzugehen. Begleitet war die staatlich gelenkte Produktion von einem System politisch festgelegter Endverbraucherpreise. Mieten, öffentlicher Nahverkehr und Grundnahrungsmittel waren stark subventioniert und daher billiger, als die Bereitstellungskosten der Industrie dies zuließen. Luxusgüter und technische Geräte hingegen waren vergleichsweise teuer. Der Grad der Subvention war in den einzelnen realsozialistischen Ländern unterschiedlich.

Landwirtschaft

In der Landwirtschaft wurden meist in einer ersten Phase Großgrundbesitzer enteignet und das Land unter Kleinbauern und bisher landlosen Personen verteilt. In einem zweiten Schritt schlossen sich die Bauern teilweise freiwillig, meist aber unter Zwang zu größeren Einheiten zusammen. Diese Großbetriebe mit zentraler Anschaffung und Wartung von Maschinen nannte man in den meisten Ländern Kolchosen, in der DDR hießen sie Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG). Formal blieben die Bauern meist Eigentümer ihrer Anteile an den LPGen.

Handwerk, Dienstleistungen und Privatgewerbe

Handwerker und Dienstleister (außer Medizin) konnten meist private Kleinunternehmen weiterbetreiben, wenn es dem Staat nicht sinnvoll erschien, sie zu größeren Einheiten zusammenzulegen. Da privates Kapital unerwünscht war, galten hierfür strenge Auflagen. Privatunternehmer wurden meist bei der Vergabe von Rohstoffen und Ersatzteilen benachteiligt. In der DDR waren sie meist in „handwerklichen Produktionsgenossenschaften“ (PGH) organisiert, in anderen Ländern in anders bezeichneten ähnlichen Kollektiven.

Wohnungswirtschaft

Die Wohnungswirtschaft der meisten realsozialistischen Staaten war von einem steten Mangel an modern ausgestatteten Wohnungen geprägt. Meist wurde besonders in den Städten alte Bausubstanz vernachlässigt; Renovierungen erfolgten je nach Materiallage teilweise verspätet und meist nur, wenn sie nicht mehr aufgeschoben werden konnten. Hingegen wurden Neubauten meist in großangelegten Programmen mit standardisierten Wohnkomplexen vorgenommen, um zu möglichst geringen Kosten verhältnismäßig modernen Wohnraum zu schaffen. Als Organisationstyp herrschten Wohnungsbaugenossenschaften sowie staatliche Wohnungsbaugesellschaften vor. Privateigentum an Immobilien war nur begrenzt erwünscht: In der Regel durfte eine Person nur mit Ausnahmegenehmigungen mehr als zwei Häuser besitzen. In vielen Staaten des Realsozialismus, darunter der DDR, gab es im Recht eine Trennung zwischen Haus und Grundstück: Anders als in der westeuropäischen Rechtstradition konnten Haus und Grund verschiedenen Personen gehören, was nach der Umstellung auf kapitalistische Wirtschaftsweise zum Teil erhebliche Probleme erzeugte.

Für Wohnungen gab es meist keinen Markt. Wohnraum wurde je nach Land vom Stadtsowjet oder einer anderen Einrichtung nach Wartelisten und Auslesekriterien zugewiesen. Dies führte teilweise zu Privatinitiativen, die den Ringtausch mehrerer Mietparteien untereinander organisierten.

Verhältnis zur Religion

Ideologisch waren jegliche Religionen im Realsozialismus unerwünscht. Die christlichen Kirchen waren aber in sehr unterschiedlichem Maß von Repressionen bedroht. Während es in der Sowjetunion anfangs noch zu tätlichen Übergriffen gegen Geistliche, Plünderung von Kirchen und Auflösung von Klöstern kam, wurde insbesondere in Kuba die Religionsausübung kaum eingeschränkt. Grundlage für die Ablehnung von Religionen war die im Marxismus dargestellte Ansicht, dass Religion „Opium des Volkes“ (Marx) sei und von der Beschäftigung mit den Problemen im Diesseits ablenke. Daneben war ein Motiv, dass die Kirchen meist die größte nicht vom Staat geleitete gesellschaftliche Organisation darstellten. Kirchgemeinden waren daher bevorzugte Ziele staatlicher Überwachung. Tatsächlich sammelte sich der Protest gegen sozialistische Regierungen Ende der 1980er Jahre in vielen Fällen zunächst im Umfeld der Kirchen.

Scheitern des Realsozialismus

Ein enormer wirtschaftlicher Aufschwung sowie ein stetiger Anstieg des Lebensstandards unter der einfachen Bevölkerung ist für die ersten Jahrzehnte des Bestehens der Sowjetunion nachweisbar. Nach dem jahrzehntelangen Rückstand der industriellen Entwicklung Russlands im Vergleich zum Westen wurden viele russische Bauern erst mit aufkommender Industrialisierung nach der Oktoberrevolution zu Arbeitern. Eine weitere Errungenschaft war die Bildung. Während zuvor im Zarenreich ca. 98 % der Bevölkerung Analphabeten waren, ging dieser Anteil in der Sowjetunion rasch auf unter 10 % zurück. Ein breites Netz von Schulen, Bibliotheken und Universitäten wurde geschaffen, die für die gesamte Bevölkerung frei zugänglich waren. Eine ähnliche Entwicklung lässt sich auch in anderen realsozialistischen Ländern erkennen, wie zum Beispiel Kuba, welches den Analphabetismus völlig überwunden hat. Genauso ist der freie Zugang aller zu Kultur und zu den Gesundheitseinrichtungen zu werten.

Auch mussten unter den Bedingungen des Kalten Krieges Ressourcen in die Konfrontation mit dem Westen investiert werden, die sonst anderweitig zur Verfügung gestanden hätten.

Ein Wendepunkt für die wirtschaftliche Entwicklung der realsozialistischen Länder kam mit der Politik von Chruschtschow (Ost-West-Annäherung), mit der die Integration in den (und damit die Unterwerfung unter den) Weltmarkt weiter vorangetrieben wurde. Hinzu kamen die beidseitige Aufrüstung während des Kalten Krieges und die Abhängigkeit der UdSSR von Devisen kapitalistischer Länder, wodurch die wirtschaftliche und außenpolitische Lage zusätzlich beeinträchtigt wurde. Die Probleme spitzten sich zu und es mussten Schulden aufgenommen werden, welche der Sowjetunion spätestens 1990 zum Verhängnis wurden.

Spätestens ab den 1980er Jahren wurde der Realsozialismus von den Menschen immer weniger akzeptiert. Der Blick durch Medien in den Westen versprach ihnen mehr Produktvielfalt und einen höheren Lebensstandard, dem die realsozialistischen Länder durch innere und äußere Schwierigkeiten immer weniger nachkommen konnten. Die starre und bürokratisch verzerrte Planwirtschaft verhinderte eine ausreichende Bedürfnisbefriedigung, der wissenschaftlich-technische Fortschritt konnte nicht mit dem westlichen mithalten. Überall war die Allmacht der Staatspartei und ihrer Organe zu spüren, die jede basisdemokratische Regung unterdrückte und die Menschen wesentlicher Freiheiten beraubte.

Schließlich führte die „Wende“ von 1989 zum Zusammenbruch des Ostblocks (in der DDR: Montagsdemonstrationen).

Zerfall des Realsozialismus im Ostblock und in der Sowjetunion

Mitte der 80er Jahre war die Hochrüstung unbezahlbar geworden, das Haushaltsdefizit erzwang politische und gesellschaftliche Reformen. Mit Michail Gorbatschow gewann ein Mann die Führung des Kreml, der „Glasnost“ (Öffnung zur Meinungsfreiheit) und „Perestroika“ (Partei- und Verwaltungsreform) in Angriff nahm.

1986 konnte Gorbatschow in Reykjavík einen entscheidenden Durchbruch zur Abrüstung der Mittelstreckenraketen aus Europa verbuchen. Kurz darauf zog er die Rote Armee, die seit der von Breschnew im Dezember 1979 befohlenen Intervention in Afghanistan stand, von dort zurück und hob auch die seit 1968 gültige Breschnew-Doktrin auf. Damit schuf er die außenpolitische Voraussetzung für die „Wende“ von 1989 im gesamten Ostblock. Nach Unabhängigkeitsbestrebungen im Baltikum wollte er schließlich auch die Selbstbestimmung der seit 1945 eingegliederten Völker in einer neuen föderalen Verfassung verankern, um die staatliche Einheit der SU bei gleichzeitiger Demokratisierung zu retten. Der Putschversuch vom August 1991 versuchte diese Entwicklung nochmals zurückzudrehen, wurde aber von der erstarkten Demokratiebewegung gestoppt. Diese beendete das Machtmonopol der KPdSU endgültig. Kurz darauf löste sich der Staatsverband der UdSSR, danach auch der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe und der Warschauer Pakt auf.

Zuvor hatte Gorbatschow nach dem Sturz Erich Honeckers durch die Bürgerrevolution in der DDR der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten zugestimmt. Damit war der real existierende Sozialismus im östlichen Teil Deutschlands am Ende; aber auch sämtliche Vorstellungen eines nun endlich demokratischen Sozialismus in einer reformierten DDR, die den Einigungsprozess gleichberechtigt mitbestimmen könnte. Die staatliche Einheit wurde gegen den Willen der Bürgerbewegung als Beitritt vollzogen, der Verfassungsentwurf des „Runden Tischs“ blieb auf der Strecke.

Einfluss auf die Entwicklung der kommunistischen Staaten hatte auch, dass sie zumeist in Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen entstanden: so beispielsweise Sowjetrussland im Ersten Weltkrieg und die Volksrepublik China im chinesischen Bürgerkrieg mit der Bewegung Chiang Kai-sheks, der Kuomintang (die sich später nach Taiwan zurückzog und dort einen eigenen – von China bis heute nicht anerkannten – Staat gründete).

Es waren nicht nur äußere Probleme, welche die kommunistischen Staaten – getragen durch deren KP – zu Diktaturen werden ließen. Die jeweiligen Machthaber interpretierten die von Marx und Engels vorgelegten Arbeiten zum Wissenschaftlichen Sozialismus auch entsprechend den eigenen Machtinteressen. Primär wurde eine absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei als Stellvertreter des Proletariats definiert, die anstelle der Bevölkerung die Geschicke des Landes eigenmächtig und ohne echte demokratische Legitimation bestimmte. Eine vermeintliche Beauftragung durch die Bevölkerung wurde meist mit Hilfe von Scheinwahlen erreicht. Dazu kommt, dass in der angestrebten Gesellschaft gleichgestellter Menschen dauerhafte machtausübende Organisationen nicht vorgesehen waren – also auch keine Mechanismen, um Machtmissbrauch derartiger Organisationen zu verhindern, wie etwa Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Checks and Balances und sonstige demokratische Kontrollinstanzen. Dementsprechend konnten Machthaber oft weitgehend ungehindert extreme Maßnahmen durchsetzen.

Die Konzepte des Marxismus-Leninismus als „verstaatlichte Ideologie“ wurden nach der Oktoberrevolution vor allem über die III. Kommunistische Internationale (Komintern) verbreitet. Die UdSSR griff über sie in vielen Ländern in die sozialen, zum Teil revolutionären Auseinandersetzungen ein und exportierte dabei auch das Modell des „Roten Terrors“, mit dem sich die Kommunisten unter Lenin in Russland durchgesetzt hatten. In der Ost-West-Blockkonfrontation des Kalten Krieges blieb vielen Befreiungsbewegungen, die in wenigen Fällen eher nationalistisch als kommunistisch waren, nichts anderes übrig, als sich als KP unter dem Einfluss der UdSSR oder China zu organisieren (zum Beispiel für Waffenlieferungen).

Marxistische Analyse des Scheiterns des Realsozialismus

Aus marxistischer Perspektive wurden unter anderem folgende wesentliche Fehler festgestellt:

Im Ostblock sei keine Vergesellschaftung der Produktionsmittel erfolgt, sondern eine bloße Verstaatlichung und damit sei eine „bürokratische Nomenklatura“ entstanden.

Das für den Kapitalismus zentrale Prinzip der Lohnarbeit wurde nicht abgeschafft, weshalb der Realsozialismus von einigen Marxisten als Staatskapitalismus analysiert wird.

Eine revolutionäre Umwälzung sei nicht gleichbedeutend mit einer bloß politischen Revolution auf Führungsebene. Sie müsse die gesamte Gesellschaft von unten bis oben erfassen und verändern, sonst seien neue diktatorische Herrschaftssysteme programmiert.

Der Aufbau einer neuen Gesellschaft sei nur mit Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit möglich. Die Mehrheit müsse durch eigene Erfahrung und Einsicht die Notwendigkeit einer umfassenden revolutionären Umwälzung erkennen und sie auch selbst durchführen, wie bereits Marx und später vor allem Rosa Luxemburg betonten.

Das Wettrüsten zwischen der Sowjetunion und den USA sei auf sowjetischer Seite – im Gegensatz zu den USA – nicht auf Dauer durchzuhalten gewesen. In der Sowjetunion schlug sich das Wettrüsten unmittelbar auf die Lebenssituation der Menschen nieder, die weniger Wohlstand genießen konnten. In den USA wurden hingegen einfach weitere Schulden aufgenommen. Spätestens als das Raketenabwehrsystem im Weltraum, also das Strategic Defense Initiative (SDI)-Projekt der USA bekannt gegeben wurde, konnte die Sowjetunion nicht mehr mithalten.

Literatur

Rudolf Bahro: Die Alternative. Zur Kritik des real existierenden Sozialismus, Tribüne Verlag 1977, Neuauflage: Bund-Verlag 1990 (Informationen)
Charles Bettelheim, Meszaros, Rossanda u.a.: Macht und Opposition in den nachrevolutionären Gesellschaften, Frankfurt a.M.: Suhrkamp 1979
Charles Bettelheim: Ökonomischer Kalkül und Eigentumsformen. Zur Theorie der Übergangsgesellschaft, Berlin: Wagenbach 1970
Charles Bettelheim: Die Klassenkämpfe in der UdSSR, 2 Bände, Berlin: Oberbaumverlag 1975
Antonio Carlo: Politische und ökonomische Struktur der UdSSR (1917-1975). Diktatur des Proletariats oder bürokratischer Kollektivismus, Berlin: Wagenbach 1972
Leo Trotzki: Verratene Revolution. Was ist die Sowjetunion und wohin treibt sie?, Antwerpen-Zürich-Prag 1936 (online)
Klaus Steinitz: Das Scheitern des Realsozialismus. Schlussfolgerungen für die Linke im 21. Jahrhundert, Hamburg: VSA 2007. ISBN 978-3-89965-235-2
Martin Blumentritt, Eberhard Braun, Wolfram Burisch: Kritische Philosophie gesellschaftlicher Praxis. Auseinandersetzungen mit der Marxschen Theorie nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus. ISBN 3-8260-1011-6

Weblinks