Piratpartiet

Logo der Partei.

Piratpartiet (deutsch: Piratenpartei) ist eine am 1. Januar 2006 gegründete schwedische Partei, die sich für die Bürger- und Freiheitsrechte sowie für Informationsfreiheit und Datenschutz einsetzt. Des Weiteren ist einer der wichtigsten Punkte ihrer Agenda, das Urheberrecht in Schweden komplett zu reformieren, das Patentrecht abzuschaffen und dafür notfalls auch bereits bestehende Verträge mit der Welthandelsorganisation einseitig aufzukündigen. Ihre wichtigsten Zielgruppen stellen die Internetnutzer (die in Schweden etwa 70% der Bevölkerung ausmachen, in Deutschland etwa 58% ) und insbesondere Nutzer von P2P-Börsen, sowie Studenten dar. Die Partei hat ungefähr 9.300 Mitglieder , dies entspricht in etwa der Mitgliederzahl der im schwedischen Parlament vertretenen schwedischen "Grünen". Der momentane Präsident der Piratenpartei ist deren Gründer Rickard Falkvinge.

Inzwischen entstanden nach dem Vorbild der schwedischen Piratpartiet auch in anderen Ländern Piratenparteien; es besteht außerdem eine internationale Dachorganisation mit dem Namen PP International. Die europäischen Piratenparteien planen eine gemeinsame Kandidatur zur Europawahl 2009.

Geschichte

Parteivorsitzender Rickard Falkvinge auf einer Demonstration gegen die Abschaltung des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay am 3. Juni 2006 in Stockholm

Am 1. Januar 2006 ging um 20.30 Uhr die Webseite online, was die Gründung der Partei bedeutete. Es wurden sechs Phasen präsentiert, die erste sollte die Sammlung von mindestens 2.000 Unterschriften sein, also 500 mehr als gebraucht wurden. Diese sollten der Valmyndigheten, der schwedischen Wahlbehörde, noch vor dem 4. Februar (der letzte Termin ist der 29. Februar) hinterlegt werden, so dass die Partei an der schwedischen Wahl 2006 teilnehmen konnte. Schon weniger als 24 Stunden nach der Eröffnung der Webseite hatte die Partei 2.268 Unterschriften gesammelt.

Die zweite bis fünfte Phase schloss die Registrierung für die Wahl, das Ernennen von Kandidaten für den Riksdag und das Vorbereiten einer Organisation für die Wahl ein. Es sollte lokale Wahlorganisationen in jenen 43 schwedischen Gemeinden geben, die 50.000 und mehr Einwohner haben.

Die sechste und letzte Phase war die Wahl selbst. Die Partei hoffte, dass sie mindestens 225.000 Stimmen bekommt, was eine Unterstützung von 4 Prozent und damit den Einzug in den Reichstag bedeutet hätte. Die Parlamentswahl fand am 17. September 2006 statt und dabei wurden 34.918 Stimmen, das sind anteilig 0,63 % aller Wählerstimmen, erreicht.

Politische Auswirkungen in Schweden

Die Miljöpartiet (Grüne), die Moderata samlingspartiet (Wirtschaftsliberal-Konservative) und die Vänsterpartiet (Linke) änderten ihre Standpunkte bezüglich des Urheberrechts, um den Verlust von Wählern an die Piratpartiet zu verhindern. Außerdem bekundete der schwedische Justizminister Thomas Bodström am 9. Juni seine Bereitschaft, eine Revision eines 2005 in Kraft getretenen Gesetzes zu verhandeln, das das Herunterladen von urheberrechtlich geschütztem Material illegal machte (zuvor war lediglich das Hochladen solchen Materials ungesetzlich), wenn man im Gegenzug eine neue Steuer auf Breitband-Internetzugänge einführe. Die Piratenpartei äußerte sich ablehnend zu diesem Vorschlag; ihrer Ansicht nach sei ein solches Gesetz keine akzeptable Lösung und die derzeitigen Politiker hätten den Kern der Thematik noch nicht erfasst.

Siehe auch

• Piratenpartei
• Piratenpartei Deutschland
• Politisches System Schwedens
• Piratbyrån
• The Pirate Bay

Weblinks

• Offizielle Website (schwedisch)
• Schwedens Piraten nehmen Urheberrecht ins Visier Telepolis
• Rickard Falkvinges Rede von der Piratendemonstration
• Partei der Freibeuter Die Zeit
• Piratenpartei will Copyright beschränken
• Piraten machen Politik. Bereit zum entern. Sueddeutsche
• Interview mit Rickard Falkvinge