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Gemeindefusionen in der Schweiz

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Als Gemeindefusion bezeichnet man (vor allem in der Schweiz) das Verschmelzen zweier oder mehrerer bis anhin voneinander unabhängiger Gemeinden (siehe auch: Gemeinden der Schweiz und Aufgehobene politische Gemeinden der Schweiz).

Die Fusion kann als Eingemeindung in einen grösseren Verband erfolgen, wobei der Name der kleineren Gemeinde(n) untergeht. Bei vergleichbaren Partnern kann ein Allianzname oder auch ein ganz neuer Name gewählt werden. Siehe auch: Gemeindereform.

Der Kanton Thurgau hat in den 90er-Jahren grossangelegte Fusionsprojekte durchgeführt. Der Kanton Freiburg weist seit 2000 die weitaus grösste Zahl von Gemeindefusionen auf. In anderen Kantonen, wie dem Kanton Tessin oder dem Kanton Luzern sind grössere Fusionsprojekte im Gang. Einzelne Fusionen erfolgten in den Kantonen Aargau, Bern, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Waadt und Wallis.

Die Problematik von Zwangsfusionen

Die Zusammenlegung von Gemeinden ist in der Schweiz in der Regel nur möglich, wenn die Einwohner aller beteiligten Gemeinden einverstanden sind. Es gibt jedoch eine Anzahl Gemeinden die gegen ihren erklärten Willen miteinander fusioniert wurden. Das jüngste Beispiel (2005) ist Ausserbinn, das sich gegen die Zwangsfusionierung durch den Staatsrat des Kantons Wallis zur Wehr setzte und erst vor Bundesgericht unterlag.

Zwangsfusionen sind stark umstritten, insbesondere weil die Gemeindeautonomie in der Schweiz als Grundlage der direkten Demokratie gilt. Die Bundesverfassung schützt die Gemeinden grundsätzlich nicht vor einer Zwangsfusion: Art. 50 Abs. 1 BV garantiert die Gemeindeautonomie einzig nach Massgabe des kantonalen Rechts. Im erwähnten Fall Ausserbinn hat das Bundesgericht denn auch entschieden, dass bezüglich der Bestandesgarantie einzig auf das kantonale Recht abzustellen ist (BGE 131 I 91 E. 2, S. 94). Im Gegensatz zum hier betroffenen Kanton Wallis kennt allerdings mehr als die Hälfte der Kantone (16) eine uneingeschränkte Bestandesgarantie zugunsten der einzelnen Gemeinden (vgl. z.B. Art. 108 Kantonsverfassung Bern).

Aktuelle Situation in den Kantonen

Kanton Zürich

Anfang November 2007 stellte der Regierungsrat des Kantons Zürich die Ergebnisse des Projekts «Gebietsreform» vor und schickte 24 Leitsätze zur Reform der Gemeindestrukturen in die Vernehmlassung. Kerngedanke ist, dass die Gemeinden in der Lage sein sollen, ihre Kernaufgaben selbstständig zu organisieren. Dies sei bei Gemeinden unter 2'000 Einwohnern nicht der Fall, da diese langfristig Mühe bekunden würden, genügend qualifizierte Behördemitglieder zu finden und grosse Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Leistungsfähige Gemeinden könnten dem "Trend zur schleichenden Zentralisierung und zur Aushöhlung der Gemeindeautonomie entgegenwirken". Der Schwerpunkt der angestrebten Gebietsreform soll bei den 34 bevölkerungsschwächsten politischen Gemeinden mit einer 1'000 Einwohner und weniger liegen. Ein neuer Finanzausgleich ohne strukturerhaltende Elemente soll kleine Gemeinden zu Fusionen zwingen.

Ähnliche Strukturreformen werden bei den Schulgemeinden angestrebt. Wenn sie über genügend Schüler verfügen sollen sie sich mit ihrer politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen, wenn sie zu klein sind eine Fusion mit benachbarten Schulgemeinden ins Auge fassen.

In den ersten Stellungnahmen von Gemeindebehörden in der Lokalpresse stösst der Vorschlag mehrheitlich auf Ablehnung, weil man an der Gemeindeautonomie festhalten wolle und weil anstehende Probleme bereits heute schon mit Zweckverbänden gelöst werden. [1] [2]

Kanton Aargau

Im Zuge von Massnahmen zur Optimierung der Aufgabenerfüllung im Kanton Aargau plant der Regierungsrat, die grosse Anzahl der Aargauer Gemeinden zu reduzieren. So geht es vor allem um die Stärkung der urbanen Zentren des Kantons, welcher 2004 trotz einer Bevölkerungszahl von 568'000 Einwohnern über keine einzige Stadt von mindestens 20'000 Einwohnern verfügte. Nebst der politischen Vereinheitlichung der Agglomerationen Aarau und Baden werden Eingemeindungen weiterer lokaler Zentren verfolgt. Ferner sollen auch auf dem Land Fusionen in Angriff genommen werden. Dabei sollen die Gemeinden primär über Beiträge zu Zusammenschlüssen angeregt werden.

Kanton Bern

Der Kanton Bern fördert Gemeindefusionen grosszügig mit Geldbeiträgen. Im Jahr 2005 sind über 20 Fusionsprojekte am Laufen. Durch die bereits durchgeführte Wahlkreisreform von 27 auf 8 Wahlkreise erhalten die grösseren Gemeinden mehr Gewicht. Die geplante Bezirksreform will die 27 Ämter auf 5 Verwaltungsregionen bzw. 10 Verwaltungskreise reduzieren. Damit können ungewünschte Fusionen umgangen werden, die Auswirkungen wie der Abbau der Gemeindeautonomie, weniger Bürgernähe und mehr zentrale Bürokratie sind jedoch dieselben.

Kanton Freiburg

Der Kanton Freiburg fördert mit seiner Agglomerationspolitik "Quasi-Fusionen" mit Mehrheitsentscheiden. Der Staatsrat legt provisorische Gebiets-Perimeter fest, die eine Anzahl Gemeinden umfassen. Diese Perimeter können nur mit der Zustimmung von zwei Dritteln der Agglomerationsräte geändert werden. In einem geplanten Perimeter sind insgesamt 39 Agglomerationsräte aus verschiedenen deutsch- und französischsprachigen Gemeinden. Da die einzigen deutschsprachigen Gemeinden Düdingen nur 4 und Tafers nur 3 Vertreter in die Versammlung delegieren konnten, sind die Chancen dieser Gemeinden, aus dem Gründungsprozess aussteigen zu können, als verschwindend klein zu beurteilen, da ihre Unabhängigkeit vom Bundesgericht nicht geschützt wird.

Kanton Glarus

Auch der Kanton Glarus hatte einen harten Kurs angekündigt. Gemäss der Wirtschaftszeitung CASH vom 15. September 2005 sei es die Kantonsregierung leid, sich mit dem komplizierten Geflecht aus Zweckverbänden herumzuschlagen. Sie wollte daher umfassende Gebietsreformen, welche die Zahl selbstständiger Gemeinden von 27 auf nur noch 10 reduzieren. Fusionsunwilligen Gemeinden werde der Geldhahn zugedreht.

An der Landsgemeinde im Mai 2006 wurde diese Frage dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Dabei wurde überraschend der Antrag einer Einzelperson angenommen, die Anzahl der Gemeinden des Kantons gleich auf drei zu reduzieren. Diese sollen mit den Planungsregionen deckungsgleich sein. Der Entscheid der kantonalen Landsgemeinde für 3 Einheitsgemeinden bedeutet für die betroffenen 25 Ortsgemeinden eine Zwangsfusion, weil die Stimmbürger der einzelnen Gemeinden nicht darüber abstimmen konnten, ob sie ihre Jahrhundertealte Autonomie bewahren wollen oder eine Fusion wünschen. Staatsrechtlich verstösst der Fusionsentscheid gegen Art. 23 Abs. 3 der Bundesverfassung, der die Gemeindefreiheit schützt, weil niemand (unter niemand sind auch Gemeinden zu verstehen) zu einer Vereinigung gezwungen werden kann. A fortiori kann niemand gezwungen werden, seine Existenz aufzugeben. Siehe auch: Glarner Gemeindereform.

Kanton Graubünden

Während der Kanton Tessin den Gemeinden mit finanziellen Anreizen die Fusion schmackhaft machen will, kann der Kanton Graubünden - neben der Zwangsfusion - den kleinen Gemeinden die finanziellen Beiträge progressiv kürzen, um sie zur Fusion zu bewegen. Je kleiner die Gemeinde, desto grösser ist die Kürzung: Gemeinden unter 100 Einwohner erhalten nur noch die Hälfte des gesetzlichen Anspruchs.

Kanton Luzern

Von grosser Bedeutung im Kanton Luzern ist die Entwicklung der Gemeinden im Raum der Kantonshauptstadt: Am 17. Juni 2007 entschieden sich die Stimmberechtigten für die Fusion der Gemeinden Luzern und Littau im Jahr 2010. Damit wird Luzern mit fast 75'000 Einwohnern zur siebtgrössten Stadt der Schweiz. Weitere Fusionen mit der Stadt Luzern sind in Planung. Langfristig soll mit dem Zusammenschluss der Agglomeration mit der Kernstadt Luzern eine einzige Gemeinde mit etwa 180'000 Einwohnern geschaffen werden.

Kanton Neuenburg

Im Kanton Neuenburg stimmte die Bevölkerung am 17. Juni 2007 über die Fusion aller elf Gemeinden des Bezirks Val-de-Travers ab. Da sich zwei Gemeinden dagegen aussprachen, kam der Zusammenschluss nicht zustande. Noch am 3. April haben sich die Gemeindeparlamente einstimmig für einen Zusammenschluss entschieden. Es war vorgesehen, dass die Schaffung der neuen Gemeinde Val-de-Travers vom Kanton mit 20 Millionen Franken unterstützt wird.

Kanton Tessin

Mit Bignasco und Aquila ist im Kanton Tessin die Zahl der vom Grossen Rat zu einer Zwangsfusion angehaltenen Gemeinden auf vier gestiegen. Das Nein der Volksabstimmung der Gemeinde Sala Capriasca (1999) wurde vom Bundesgericht als blosse "Konsultativabstimmung" abgeschmettert. Bei der Fusion Media Valle di Blenio (2002) wurde die Gemeinde Dongio zwangsfusioniert. Auch bei den Fusionsprojekten Alta Blenio (5 Gemeinden, 2004) und Media Maggia (3 Gemeinden, 2002) entschied das Bundesgericht im April 2006 gegen die Einsprache führenden Gemeinden. Die Zwangsintegration von Aquila in die neue Gemeinde Blenio und von Bignasco in das neue Gemeindegebilde Cevio ist damit definitiv. (BGer-Urteile 1P.242/2005 und 1P.265/2005)

Kanton Jura

Im Kanton Jura gibt es aktuell zwei Fusionprojekte. Die Zwerggemeinde Montfavergier hat sich am 12. Juni 2007 mit 10 gegen 9 Stimmen für einen Anschluss an Montfaucon per 1.1.2009 entschieden. Die Kleingemeinden Goumois JU und Les Pommerats sollen auf denselben Termin mit Saignelégier fusioniert werden.

Liste der Gemeindefusionen nach Kantonen seit 2000

In der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts oder im Bundesblatt veröffentlichte Gemeindefusionen (seit 2000) sowie weitere angekündigte Fusionen gemäss den Nachträgen zum Amtlichen Gemeindeverzeichnis der Schweiz des Bundesamts für Statistik:

Kanton Aargau

Im Kanton Aargau wurden

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2006:

Geplant ist im Jahr 2010 die Vereinigung der Gemeinden Villmergen und Hilfikon zur Gemeinde Villmergen. Diese wurde am 15. Juni 2007 an den jeweiligen Gemeindeversammlungen angenommen und an den Urnenabstimmungen am 25. November 2007 bestätigt.

Kanton Bern

Im Kanton Bern haben sich

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2007:

Auf den 1. Januar 2008 ist die Fusion der Gemeinden Herzogenbuchsee und Oberönz zur Gemeinde Herzogenbuchsee angekündigt.

Kanton Freiburg

Im Kanton Freiburg wurden:

per 1. Januar 2000:

per 1. Januar 2001:

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

per 1. Januar 2004:

per 1. Januar 2005:

Auf den 1. Januar 2006 wurden:

Kanton Glarus

Im Kanton Glarus

Ab dem Jahre 2011 soll der Kanton statt aus 25 (Stand: 1. Juli 2006) nur noch aus drei Gemeinden bestehen. Arbeitstitel der neuen Gemeinden sind vorläufig Glarus Nord, Glarus Mitte und Glarus Süd. Siehe auch Glarner Gemeindereform.

Kanton Graubünden

Im Kanton Graubünden wurden:

per 1. Januar 2002:

per 1. Januar 2003:

  • die Gemeinden Donath und Patzen-Fardün werden zur Gemeinde Donat zusammengeschlossen. Der Ortsname Donath wird zu Donat, der Ortsname Patzen wird zu Pazen und der Ortsname Fardün wird zu Farden.

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2007:

Auf den 1. Januar 2008 sind geplant:

Kanton Luzern

Im Kanton Luzern wurden

per 1. September 2004:

per 1. Januar 2005:

per 1. Januar 2006:

per 1. Januar 2007:

Auf den 1. Januar 2009 ist der Zusammenschluss der Gemeinden Beromünster und Gunzwil zur Gemeinde Beromünster beschlossen.

Auf den 1. Januar 2010 ist die Eingemeindung von Littau in die Stadt Luzern beschlossen.

Aktuelles unter [1]

Kanton Schaffhausen

Im Kanton Schaffhausen wurden

Kanton Solothurn

Im Kanton Solothurn wurden

Kanton St. Gallen

Im Kanton St. Gallen wurden

Kanton Tessin

Im Kanton Tessin wurden:

per 13. April 2001:

per 18. Oktober 2001:

per 4. April 2004 (Quelle: BBl 2004 2829):

per 13. März 2005:

per 29. Januar 2006:

  • die Gemeinden Calonico, Chiggiogna, Faido und Rossura wurden zur Gemeinde Faido zusammengeschlossen. (Rechtskräftig gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen "Angekündigten Änderungen seit den Mutationsmeldungen 2005" - Ausgabe vom 16. Mai 2006).

per 22. Oktober 2006:

  • die Gemeinden Aquila, Campo (Blenio), Ghirone, Olivone und Torre zur neuen Gemeinde Blenio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Aquila hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Aquila gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgelehnt.
  • die Gemeinden Bignasco, Cavergno und Cevio zur neuen Gemeinde Cevio zusammengeschlossen. Die Bevölkerung von Bignasco hatte die Fusion abgelehnt. Im April 2006 wurde die Beschwerde der Gemeinde Bignasco gegen die Zwangsfusion durch das Bundesgericht abgelehnt.

Am 30. September 2007 stimmten die Stimmberechtigten von Barbengo, Carabbia und Villa Luganese der Eingemeindung ihrer drei Gemeinden in die Stadt Lugano zu. Der Zeitpunkt der Fusion ist noch nicht festgelegt. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Cadro hingegen lehnten die Fusion mit 585 gegen 542 Stimmen ab, weshalb Villa Luganese zu einer Exklave der Stadt Lugano wird.

Auf den 20. April 2008 sind folgende Fusionen angekündigt:

Kanton Waadt

Im Kanton Waadt wurden

Auf den 1. Januar 2008 ist der Zusammenschluss der Gemeinden Donneloye, Gossens und Mézery-près-Donneloye zur Gemeinde Donneloye angekündigt.

Kanton Wallis

Im Kanton Wallis wurden

per 1. Januar 1973 die Gemeinden Brig, Glis, Gamsen und Brigerbad zur Gemeinde Brig-Glis zusammengeschlossen.

per 1. Oktober 2000 wurden

per 1. November 2003 wurden

per 1. Oktober 2004 wurden

auf den 1. Januar 2009 ist

Am 25. November 2007 wurde in einer Volksabstimmung eine Fusion der drei Gomser Gemeinden Ulrichen, Obergesteln und Oberwald gutgeheissen. Die neue Gemeinde dürfte den Namen Obergoms tragen.

Kanton Jura

Auf den 1. Januar 2009 sind folgende Fusionen angekündigt:

Liste der gescheiterten Fusionen

Interkantonale Fusionen

Sehr selten werden auch Fusionen zwischen Gemeinden verschiedener Kantone geplant. Die Fusion zwischen Risch (Kanton Zug) und Meierskappel (Kanton Luzern) ist jedoch gescheitert.

Kanton Graubünden

  • Die Gemeindeversammlung der 180 Einwohner zählenden Gemeinde Tartar hat im Dezember 2005 weitere Verhandlungen zum Zusammenschluss mit der Gemeinde Cazis mit 27 zu 17 Stimmen abgelehnt.
  • Die mit 325 Quadratkilometern grösste geplante Gemeindefusion der Schweiz im bündnerischen Oberhalbstein ist am Volkswillen gescheitert. Sie wurde am 10. März 2006 bei fünf von neun Gemeindeversammlungen abgelehnt. Einzig in Bivio, Mulegns, Riom-Parsonz und Savognin fand die Vorlage ein Mehrheit. Die stärkste Befürwortergemeinde war Savognin mit einem 86%igen Ja-Anteil. Obwohl die grösste Gemeinde sehr klar zustimmte, wurde das Quorum von 85 Prozent in der Oberhalbsteiner Bevölkerung dennoch deutlich verfehlt. Vorgesehen war, die Gemeinden Bivio, Sur, Marmorera, Mulegns, Tinizong-Rona, Savognin, Riom-Parsonz, Cunter und Salouf unter dem Namen Surses zusammenzuschliessen. Die Bündner Regierung hatte die erstmalige Fusion eines ganzen Kreises mit einem "Fusionsgeschenk" von 9.25 Millionen Franken aus der Kantonskasse stark propagiert.

Kanton Luzern

Im Kanton Luzern platzten folgende Fusionsvorhaben:

Kanton Neuenburg

Kanton Schaffhausen

  • Im Kanton Schaffhausen scheiterte die geplante Verfassungsänderung zur Fusion der 34 Gemeinden zu 7 Einheitsgemeinden bereits vor der Abstimmung an der eindeutig ablehnenden Reaktion der Bevölkerung.

Kanton Tessin

  • Die «Associazione ticinese per l'autonomia dei Comuni» (ATAC) führt das Scheitern der geplanten Fusionen «Terre di Pedemonte» (3 Gemeinden, 2002), «Comune Nuovo» (3 Gemeinden, 2004), «Grande Verzasca» (9 Gemeinden, 2004), «Medio Malcantone» (5 Gemeinden, 2004), und «Media Leventina» (11 Gemeinden, 2004) auf den Widerstand in der Bevölkerung zurück.
  • Am 25. November 2007 scheiterte eine Fusionsvorlage in den Gemeinden Chiasso, Morbio Inferiore und Vacallo.

Kanton Waadt

Im Kanton Waadt scheiterten folgende Vorhaben:

Kanton Zürich

Im Kanton Zürich sind seit der zweiten Eingemeindung der Stadt Zürich von 1934 keine Gemeindefusionen zustande gekommen. Folgende Versuche sind gescheitert:

Literatur

  • Ursin Fetz, Daniel Bühler: Leitfaden für Gemeindefusionen, Chur 2005, ISBN 3-9522147-1-X.

Quellen

  1. ↑ Neues Bülacher Tagblatt vom 10. Nov. 2007
  2. ↑ Zürichsee-Zeitung, linkes Ufer, vom 9. Nov. 2007


Siehe auch

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