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Politische Parteien in der Schweiz

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Die politischen Parteien der Schweiz sind stark vom Schweizer Föderalismus geprägt: Die Schweiz ist in drei Ebenen aufgeteilt: die nationale Ebene, die kantonale Ebene und die Gemeindeebene. Auf allen drei Ebenen werden Parlamente gewählt (auf Gemeindeebene bestehen heute noch vielerorts einfache Gemeindeversammlungen, auf denen jeder in der Gemeinde ansässige Schweizer (vereinzelt auch ansässige ausländische Staatsangehörige) Rede-, Stimm- und Wahlrecht besitzt). Deshalb gibt es auf jeder dieser Ebene Parteien. Die großen nationalen Parteien sind meist auf allen drei Ebenen durch kantonale und kommunale Sektionen aktiv, während es auf kantonaler und vor allem auf Gemeindeebene viele kleine Parteien gibt, die sich auf die politische Arbeit im jeweiligen Kanton oder die Gemeinde beschränken. Das nationale Parlament, die Bundesversammlung, besteht aus 2 Kammern, die kantonalen und regionalen Parlamente bestehen aus einer Kammer.

Besonderheiten

Nationale Ebene

Die wichtigsten Parteien der Schweiz sind die sogenannten Bundesratsparteien. Dabei handelt es sich um die wählerstärksten Parteien, die mindestens einen Vertreter in der Landesregierung, also im Schweizerischen Bundesrat haben. Seit 1959 sind dies Konservative (SVP), Sozialdemokraten (SP), Freisinnige bzw. Liberale (FDP) und Christdemokraten (CVP). Die Bezeichnung „Regierungsparteien“ für jene politischen Kräfte ist unüblich, da in der Schweiz keine parlamentarische Opposition im eigentlichen Sinne besteht. In der Schweiz ist es dafür durchaus üblich, dass eine im Bundesrat vertretene Partei bei einer bestimmten Sachfrage in Opposition zu diesem agiert, z.B. bei Parolen zu Volksabstimmungen (insbesondere bei den „Polparteien“ SP und SVP) (siehe Konkordanzdemokratie, Politisches System der Schweiz).

Die nicht im Bundesrat vertretenen Parteien haben grundsätzlich nur wenig Einfluss auf die nationale Politik – im Bundesrat sind momentan die wichtigsten politischen Richtungen und über 80% der Wählenden vertreten. Einzig die aufstrebenden Grünen besitzen mit knapp 10 % Wählerstimmen (2007) ein gewisses nationales Gewicht.

Die Schweizer Parteienlandschaft ist traditionell in ein bürgerliches (d.h. liberal-konservatives) und ein links-grünes Lager geteilt. Das Gleichgewicht zwischen diesen beiden Lagern hat sich auf der nationalen Ebene seit der Einführung der Proporzwahl 1919 kaum geändert (ca. zwei Drittel wählen bürgerlich, ein Drittel links-grün). Diese Stabilität ist ebenfalls auf die Besonderheiten des politischen Systems zurückzuführen.

Innerhalb der beiden Lagern finden jedoch teilweise grössere Verschiebungen statt (gegenwärtig auf der bürgerlichen Seite mit dem Aufstieg der Schweizerischen Volkspartei, auf der linken Seite mit dem Erstarken der Grünen). Zudem ist seit Ende der 1990er-Jahre eine Schwächung der bürgerlichen Mitte (FDP, CVP) zugunsten der „radikaleren“ Linken und SVP feststellbar.

Kantonale Ebene

Die Parteiensysteme der einzelnen Kantone unterscheiden sich teilweise stark sowohl voneinander als auch von der nationalen Konstellation. Die einzelnen kantonalen Sektionen einer Partei haben zudem oft unterschiedliche Profile oder unterscheiden sich von ihrer Mutterpartei. So ist in den katholischen deutschschweizer Kantonen die Linke kaum vorhanden, dafür beherrschen die CVP und die FDP (bzw. seit neustem auch die SVP) die Politik. In den reformierten Kantonen ist die ursprünglich katholische CVP nur eine Kleinpartei, während SVP, SP und FDP die Politik bestimmen. In der Romandie spielt zusätzlich die Liberale Partei eine wichtige Rolle, die (mit Ausnahme von Basel) in der Deutschschweiz inexistent ist. Das Profil der CVP ist in den katholischen Hochburgen ausgesprochen konservativ, während es z.B. im Kanton Zürich liberal ausgerichtet ist. Die SVP ist in Bern und Graubünden liberal-konservativ ausgerichtet, während sie in den übrigen Kantonen und auf nationaler Ebene ein rechtskonservatives bis rechtspopulistisches Profil hat.

Bundesratsparteien (in der Regierung vertreten)

Weitere in der Bundesversammlung vertretene Parteien

Kantonale und regionale Parteien sowie nationale Parteien, die nicht in der Bundesversammlung vertreten sind

Nationale Jungparteien

Bedeutendere Parteien, die es nicht mehr gibt

Entwicklung des Wähleranteils bei Nationalratswahlen

Siehe auch

Literatur

  • Michael Herrmann, Heiri Leuthold: Atlas der politischen Landschaften - ein weltanschauliches Porträt der Schweiz. vdf Hochschulverlag AG an der ETH, Zürich 2003, ISBN 3728129011


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