Mahmud Abbas

Mahmud Abbas (Arabisch: محمود عباس Maḥmūd ‘Abbās; *26. März 1935 in Safed, Galiläa), genannt Abu Mazen (ابو مازن Abū Māzin), ist ein palästinensischer Politiker. Im Zuge des Palästinakriegs 1948 und 1949, der zur israelischen Staatsgründung führte, floh er mit seinen Eltern nach Syrien, Damaskus.

Mahmud Abbas studierte englische und arabische Literatur, sowie Rechtswissenschaft in Damaskus. Zudem studierte er in Moskau Geschichte und erwarb einen Doktortitel der Universität Moskau im Fachbereich "Israelische Politik". Er promovierte mit einer Arbeit über Zionismus. Abbas distanzierte sich später von Passagen seiner Dissertation, in der er die These aufstellte, daß zionistische Organisationen am Holokaust beteiligt gewesen seien.

Politische Karriere

Abbas ist einer der Gründer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Fatah-Bewegung zu Beginn der 60er Jahre. 1968 wurde der promovierte Abbas Generalsekretär des Exekutive Komitee der PLO und Mitglied im Palästinensischen Nationalrat. 1980 wurde er an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und gilt seit dieser Zeit als inoffizieller Stellvertreter Jassir Arafats. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen.

Mahmud Abbas handelte die Verträge von Oslo aus und unterzeichnete sie am 13. September 1993 zusammen mit Arafat. Nichtsdestoweniger zögerte Abbas zunächst, mit Arafat in Gaza zusammenzuarbeiten, da er dessen Regierungsstil bereits zu diesem Zeitpunkt für untragbar hielt.

Am 19. März 2003 wurde Abbas von Jassir Arafat offiziell aufgefordert, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten von Amerika hatten Arafat zuvor massiv unter Druck gesetzt, weil sie ihn als Gesprächspartner für Friedensverhandlungen ausschalten und stattdessen mit dem gemäßigteren Abbas verhandeln wollten.
Abbas erhielt danach alle Vollmachten zur Umstrukturierung der Verwaltung, Finanzen und Sicherheit. Abbas gilt seit langem als Befürworter einer Aussöhnung mit Israel und trat für die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung ein. Auftauchende Berichte, in denen seine Familie mit schwerer Korruption in Zusammenhang gebracht wird, machten ihn umstritten.

Abbas scheiterte schließlich als Ministerpräsident, da seine Arbeit von Arafat konsequent sabotiert wurde. In der Bevölkerung galt er zudem als "Marionette Israels"; auch die Bekämpfung des Terrors, welche Israel und sein Regierungschef Ariel Scharon als Vorbedingung für israelische Konzessionen fordern, wurden unter Abbas nicht wirkungsvoll vorangebracht. Er forderte demokratische Reformen, das Ende der Intifada, welche er als "Fehler" bezeichnet und die öffentliche Ernennung eines Ministerpräsidenten mit weitgehenden Vollmachten sowie die Stärkung des Parlaments. Diese Forderungen hätten zwangsläufig zur Entmachtung Arafats geführt.

Die Ernennung Abbas zum Ministerpräsidenten brachte nicht die erhoffte Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten. Nachdem die sog. Roadmap, der Friedensplan für die palästinensischen Autonomiegebiete, durch zahlreiche Selbstmordattentate im August 2003 gescheitert war, reichte Abbas am 6. September nach nur 100 Tagen bei Präsident Jassir Arafat seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch annahm und ihn bat, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts zunächst weiter zu amtieren. Am 7. September 2003 erklärte Mahmud Abbas offiziell seinen Rücktritt als palästinensischer Ministerpräsident. Abbas begründete seine Entscheidung mit der tiefen Enttäuschung über mangelnden Rückhalt beim Palästinenser-Parlament für seinen Reformkurs.

Als Nachfolger von Abbas setzte Arafat Ahmed Kurei ein, den bisherigen Präsident des Palästinenser-Parlaments. Am 10. September erklärte dieser sich dazu bereit, das Amt zu übernehmen. Kurei galt jedoch als sehr viel weniger verlässlich als Abbas - ihm wurde Korruption im großen Stil vorgeworfen.

Nach dem Tod von Jassir Arafat übernahm Abbas das Amt des PLO-Vorsitzenden.

Texte über Mahmud Abbas

Palestinian Leader: Number of Jewish Victims in the Holocaust Might be 'Even Less Than a Million...' Zionist Movement Collaborated with Nazis to 'Expand the Mass Extermination' of the Jews, MEMRI Inquiry and Analysis Series - No. 95, May 30, 2002