Aljaksandr Lukaschenka

Aljaksandr Ryhorawitsch Lukaschenka (weißrussisch Аляксандр Рыгоравiч Лукашэнка, oft auch russisch Александр Григорьевич Лукашенко bzw. Alexander Grigorjewitsch Lukaschenko; * 30. August 1954 in Kopys, Belarus) ist Präsident Weißrusslands.

Er studierte in der landwirtschaftlichen Hochschule in Mahileu und arbeitete von 1975 bis 1977 bei den sowjetischen Grenztruppen in Brest als Instrukteur. Danach wurde er als Sekretär der KPdSU Direktor einer Kolchose. Während des Putsches gegen Michail Gorbatschow unterstützte er die Putschisten und gilt nach dem Sturz Slobodan Miloševićs in der westlichen Presse als letzter Diktator Europas.

Als einziger Abgeordneter des weißrussischen Parlaments, der Sowjets, stimmte er gegen die Loslösung Weißrusslands von der Sowjetunion. 1994 wurde er nach einem von den USA und der OSZE als fragwürdig eingestuften und von Korruptionsvorwürfen geprägten Wahlkampf gegen den Amtsinhaber Stanislau Schuschkjewitsch zum Präsidenten des Landes gewählt. Er ging sofort gegen die sich politisch und ökonomisch nach Westen orientierende Presse vor und prangerte wiederholt die Finanztransfers politischer Organisationen, unter anderem aus Deutschland, an befreundete Organisationen und Medien in Weißrussland an (Friedrich-Ebert-Stiftung). Umgekehrt bezichtigen diese und die OSZE ihn der Menschenrechtsverletzungen und des Vorgehens gegen unliebsame Medien. Als erste Maßnahmen nach seiner Wahl wurden Symbole der Sowjetzeiten wieder als Staatssymbole eingeführt.

Lukaschenka wandte sich von Westeuropa ab, stoppte die Privatisierungen und strebt seitdem die Wiedererrichtung der Sowjetunion an. Dazu unterzeichnete er mit Boris Jelzin verschiedene – meistens bisher gegenstandslos gebliebene – Unionsverträge. Lediglich die Verteidigungs- und vorübergehend die Zollunion wurden umgesetzt.

Mit Amtsantritt Wladimir Putins kühlte sich zunächst das Klima Russland gegenüber ab und Lukaschenka isolierte sein Land zunehmend auch in diese Richtung. 2001 ließ er sich in einer verfassungswidrigen Abstimmung als Präsident bestätigen, obgleich seine verfassungsmäßige Amtszeit abgelaufen war. Neben dem außenpolitischen Kontakt zu Russland haben für Lukaschenka die Beziehungen zu Nordkorea, Sudan und Libyen Priorität.

In der Wirtschaft vertritt Lukaschenka einen Kurs ohne die in anderen osteuropäischen Ländern üblichen Reformen (u.a. führte er einen Mindestlohn ein). Dadurch wirkte sich die Wirtschaftskrise von 1997 kaum auf Weißrussland aus, die wirtschaftliche Lage ist aber generell eher schlecht.

Im Oktober 2004 wurde in einer von westlichen Beobachtern als undemokratisch kritisierten Volksabstimmung einer Verfassungsänderung zugestimmt, die Präsident Lukaschenko ab 2006 eine dritte Amtszeit ermöglicht.

Literatur

• Astrid Sahm: Lukaschenko zum zweiten. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 46. 2001, S. 1173 - 1176