Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung

Basisdaten
Vorsitzender:	Dr. Helmut Fleck
Adresse:	Gneisenaustr. 52c 53721 Siegburg
Mitglieder:	460 (Stand: Mai 2005)
Staatliche Parteienfinanzierung:	34.172,45 € (2006)
Homepage:	www.helmut-fleck.de

Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, Partei für Demokratie durch Volksabstimmung, Kurzbezeichnung Volksabstimmung, ist eine Kleinpartei, die von einigen Verfassungsrechtlern, nach Auffassung der Partei zu unrecht, als rechtsextrem eingestuft wird. Die Ziele der Partei sollen nach demokratischen Grundsätzen formuliert worden sein.

Inhaltliches Profil

Gemäss ihrer beim Bundeswahlleiter hinterlegten Satzung ist der Zweck der Partei, Demokratie durch Volksabstimmung in Deutschland zu verwirklichen, an Wahlen zu deutschen Parlamenten und zum Europaparlament teilzunehmen. Die Partei beruft sich auf Artikel 20(2) Grundgesetz: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt." Die Partei fordert deshalb die Volksabstimmung zu Sachfragen wie in der Schweiz, die zusammen mit allgemeinen Wahlen stattfinden könnten, zu Arbeits- und Ausbildungsplätzen, Hartz IV, Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Aufnahme neuer Länder in die EU, Bebauungsplänen (Einkaufszentren, Moscheen), Bevölkerungs- und Familienpolitik, Bildung und Ausbildung, Schulformen, Gesundheit, Rente mit 67, Nullrunden der Rentner, Staatsbürgerschaft, Einbürgerung, Verfassung, Währung, ... . In ihrem Programm behauptet die Partei u.a., Deutschland müsse „seinen gleichberechtigten Platz innerhalb der freien Völker“ fordern. Ihrer Ansicht nach würde jeder, der „sagt, was das Volk denkt, als ‚Populist‘, ‚Extremist‘ oder ‚Nazi‘ beschimpft und in so genannten ‚Verfassungsschutzberichten‘ an den Pranger gestellt“.

Teilnahme an Wahlen

Bei der Europawahl 2004 erreichte bundesweit sie 0,5% und kam damit in die Parteienfinanzierung des Deutschen Bundestages.
Bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen 2004 trat sie im Rhein-Sieg-Kreis an und erzielte dort mit 1,5% einen Sitz im Kreistag. Da sie mit der NPD und einem ehemaligen PDS-Mitglied, die auch jeweils einen Sitz im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises erlangen konnten, eine „Technische Fraktionsgemeinschaft“ bilden wollte, erhielt sie kurzzeitig mediale Aufmerksamkeit.
Ebenfalls 2004 erhielt sie mit einem Wahlergebnis von 3,16% einen Sitz im Rat der Kreisstadt Siegburg.
Bei der Bundestagswahl 2005 trat sie nur in Nordrhein-Westfalen an und erhielt 1473 Erst- und 9643 Zweitstimmen, das waren 0,02 % der gültigen Zweitstimmen bundesweit.
Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft 2007 kandidierte sie nur im Wahlbereich Bremerhaven und erhielt dort 0,8%.

Weblinks

www.demokratie-durch-volksabstimmung.de - Internetseite der Partei Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, Partei für Demokratie durch Volksabstimmung, Kurzbezeichnung: Volksabstimmung