Gleichgeschlechtliche Ehe
| Gleichgeschlechtliche Ehe | ||
|---|---|---|
| Landesweit | ||
|
Niederlande (2001) | ||
| USA | ||
| Massachusetts (2004) | ||
| Im Ausland geschlossene Ehen anerkannt | ||
|
Israel (2006) | ||
| Diskussion in anderen Ländern und Regionen | ||
| ||
| Siehe auch | ||
Eine gleichgeschlechtliche Ehe ist eine staatlich anerkannte, auf Partner des gleichen Geschlechts erweiterte Form der traditionellen, bürgerlichen Ehe. Andere Begriffe für diese Art von Beziehung sind „Homo-Ehe“, „geschlechtsneutrale Ehe“, „gleichberechtigte Ehe“, „lesbische Ehe“, „homosexuelle Ehe“ und „eingeschlechtliche Ehe“.
Geschichte
Als erstes Land der Welt öffneten die Niederlande im Jahr 2001 die Ehe; zuvor gab es bereits seit 1998 eingetragene Partnerschaften.
Aktuelle Situation
In einigen Ländern, wie Belgien, den Niederlanden, Kanada, Spanien, Südafrika und dem US-Bundesstaat Massachusetts, wurde die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Dies geschah einerseits durch Entscheidungen der Obersten bzw. Verfassungsgerichte (z.B. Massachusetts, Kanada auf Provinzebene oder Südafrika) und andererseits durch Gesetzesinitiativen (z.B. Kanada auf Bundesebene sowie Spanien). In der kanadischen Provinz Ontario ist es notwendig, vor der Ehe eine Lizenz von der kommunalen Verwaltung zu beantragen. Mit der Lizenz ist es dann möglich, vor einem Beamten der Stadtverwaltung, einem Richter oder einer anerkannten religiösen Figur die Ehe einzugehen.[1] In Israel werden durch eine Entscheidung des Obersten Gerichts ausländische Ehen von gleichgeschlechtlichen Paaren im Lande anerkannt.[2]
Spanien
Am 27. Juni 2007 gab das spanische Justizministerium bekannt, dass 3.340 Paare geheiratet haben, zwei Jahre nach der Einführung des Gesetzes - diese Zahl könnte aber dreifach höher sein, weil die Daten der nicht-informatisierten Komunen, sowie diejenigen aus Euskadi / Baskenland nicht berücksichtigt werden konnten. Nach Angaben des Ministeriums, aus diesen 3.340 Ehen waren 2.375 zwischen Männer und 965 zwischen Frauen. Madrid ist die Autonome Region, wo die höchste Zahl registriert wurde (1.060), gefolgt von Katalonien (871), Andalusien mit 399, Valencia 263, Balearische Inseln 116, Asturien 101, Kastilien und Leon, 89; Aragon 86, Kanarische Inseln 83, Murcia 61, Kastilien - La Mancha 56, Extremadura 54, Galizien 31, Kantabrien 28, Navarra 25, und La Rioja 13.
Initiativen zur Einführung
In einigen US-Bundesstaaten und in Schweden laufen derzeit konkrete Gesetzesinitiativen und Gerichtsverfahren, die zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe führen könnten:
Die 2005 eingeführte und zur Ehe gleichwertige Civil Union soll mit der Ehe zusammengeführt werden. Die republikanische Gouverneurin M. Jodi Rell, die das Civil-Union-Gesetz unterzeichnete, hat ihr Veto angekündigt. Währenddessen steht eine Anhörung vor dem Obersten Gericht von Connecticut noch aus.
Im Dezember 2005 begann ein Prozess vor Gericht. Am 30. August 2007 wurde Iowas Defense of Marriage Act in erster Instanz für verfassungswidrig erklärt.[3] Einen Tag später erhiehlt das erste homosexuelle Paar eine Ehelizenz.[4] Der Anwalt des Countys, in dem die Entscheidung fiel, beantragte Berufung gegen diese Entscheidung beim Obersten Gericht Iowas. Der erstinstanzliche Richter verhängte daraufhin einen einstweiligen Stopp gegen die Ausgabe weiterer Lizenzen. Das Oberste Gericht könnte nun den Fall selbst annehmen, ihn an ein Gericht zweiter Instanz verweisen, oder den Berufungsantrag abweisen.
Gegen ein Gesetz zur Umformung der Domestic Partnership zur Ehe, das die demokratische Mehrheit im Kongress verabschiedete, legte Gouverneur Arnold Schwarzenegger im Jahr 2005 sein Veto ein. Er berief sich dabei auf die sogenannte „Proposition 22“. Dabei handelt es sich um eine Gesetzesänderung, die im Jahr 2000 durch einen Volksentscheid eingeführt wurde. Sie ergänzte die damals ohnehin schon verschiedengeschlechtliche Definition der Ehe dahingehend, dass nur heterosexuelle Ehen in Kalifornien gültig seien oder anerkannt würden. Schwarzenegger argumentierte, er wolle durch das neue Gesetz dem in Proposition 22 ausgedrückten Willen des Volkes nicht widersprechen. Später entschieden Gerichte jedoch, dass Proposition 22 ohnehin nur auf solche gleichgeschlechtliche Ehen anwendbar sei, die außerhalb Kaliforniens geschlossenen wurden.
Währenddessen läuft ein Verfahren vor dem Obersten Gericht Kaliforniens, durch das die verschiedengeschlechtliche Definition der Ehe aufgehoben werden soll. Eine mündliche Verhandlung wird für Ende 2007 oder Anfang 2008 erwartet. Geklagt hatten 15 schwule und lesbische Paare sowie die Stadt San Francisco.[5] Die kalifornischen Städte Los Angeles, Long Beach, San José, Oakland und Santa Cruz unterstützen die Klage, inzwischen hat sich auch San Diego angeschlossen.[6]
Am 8. Juni 2007 beschloss die Staatsversammlung Kaliforniens erneut ein Gesetz zur Öffnung der Ehe.[7] Am 7. September wurde das Gesetz auch im Senat verabschiedet. [8] Schwarzenegger hat nun bis zum 14. Oktober Zeit, das Gesetz zu unterzeichnen. Zunächst lag keine Stellungnahme von ihm selbst vor. [9] Am 18. September 2007 kündigte er für diesen und auch jeden weiteren Versuch sein Veto an.[10]
Eine Klage war vor dem Obersten Gericht Marylands anhängig. In erster Instanz wurde das diskrimierende Ehegesetz des Staates für verfassungswidrig erklärt. Am 18. September 2007 wurde die Klage mit vier zu drei Stimmen abgewiesen.[11]
In der nächsten Sitzung der „Allgemeinen Versammlung“, der niederen Parlamentskammer Marylands, soll ein Gesetz zur Öffnung der Ehe eingeführt werden.[12] Es ist allerdings zweifelhaft, ob dieses überhaupt zur Abstimmung kommen wird und, selbst wenn es die Versammlung passieren sollte, wie seine Chancen im Senat und beim Gouverneur des Staates wären.
Nachdem eine Klage vor dem Obersten Gericht New Yorks abgewiesen wurde, löste der 2006 neu gewählte Gouverneur Eliot Spitzer sein Wahlversprechen ein und brachte eine entsprechende Gesetzesinitiative ein. Während die Zustimmung in der demokratisch dominierten Staatsversammlung („New York State Assembly“) als sicher gilt, hat der republikanische Mehrheitsführer im Senat seine Ablehnung geäußert.
Am 19. Juni 2007 hat das Gesetz die Versammlung passiert und soll in der nächsten Sitzung im Senat zur Abstimmung gebracht werden.[13]
Das Parlament von Rhode Island behandelt derzeit mehrere Initiativen zur eingetragenen Partnerschaft oder Ehe.
Eine Kommission des Staates beschäftigt sich mit der Frage, ob die im Jahr 2000 eingeführte Civil Union zur Ehe umgewandelt werden soll. Ein entsprechendes Gesetz wird jedoch nicht vor den Wahlen von 2009 erwartet.[14]
Ein Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe soll im Januar 2008 beraten werden.[15][16] Derzeit ist nur die Christdemokratische Partei gegen das Vorhaben. Diese ist zwar an der Regierung beteiligt, stellt aber nur 24 der 349 Sitze im Parlament.
Eingetragene Partnerschaften
Hauptartikel: Eingetragene Partnerschaft
In vielen Ländern bestehen eingetragene Partnerschaften als Alternative zur Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, so etwa in Deutschland (nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz), der Schweiz (nach dem Partnerschaftsgesetz), Frankreich („Pacte civil de solidarité“, PACS), Luxemburg, Großbritannien („Civil Partnership“), Dänemark, Tschechien oder Neuseeland. In Österreich gibt es eine Gesetzesinitiative der Grünen namens „Zivilpakt“. In einigen US-Bundesstaaten gibt es sog. „Civil Unions“ („Zivilunionen“, z.B. in Vermont und New Jersey) oder sog. „Domestic Partnerships“ („Häusliche Partnerschaften“, z.B. in Kalifornien). In Hawaii gibt es eine sog. „Reciprocal Beneficiary“ („Gegenseitige Begünstigung“).
Die Rechte und Pflichten der Partner unterscheiden sich je nach dem nationalen Gesetz und reichen von teilweiser bis zur vollständigen Gleichstellung mit der Ehe.
Siehe auch
Einzelnachweis
- ↑ Ontario – Ministry of Government Services (en): Birth, Death and Marriages – Marriage, gesehen am 25. August 2006
- ↑ http://www.queer.de/news_detail.php?article_id=6328
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/08/083007iowa.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/08/083107imar.htm
- ↑ http://www.365gay.com/Newscon07/09/090507sade.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/09/092007sandiego.htm
- ↑ http://www.queer.de/news_detail.php?article_id=7045
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/09/090707calif.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/09/091507arnold.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/09/091807arnold.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/09/091807maryland.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/09/092007maryland.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/06/062007yorkmar.htm
- ↑ http://365gay.com/Newscon07/08/082307vemar.htm
- ↑ Swedish PM Faces Revolt Over Gay Marriage
- ↑ http://www.queer.de/news_detail.php?article_id=7364