Skinheads Sächsische Schweiz
Die Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) sind eine verbotene neonazistische Kameradschaft, die vor allem im Gebiet der sächsischen Schweiz, einem Gebiet um Pirna und Königsstein südlich von Dresden aktiv waren und sind.
Publikationen
Die SSS veröffentlichte zwei Zeitungen: "Froindschaft" für die älteren SympathisantInnen und "Parole" für die jüngeren.
Gründung
Gegründet wurde die SSS 1997 von ehemaligen Mitgliedern der verbotenen Wiking-Jugend und NPD-Funktionären. Angaben über Mitgliederzahlen schwanken zwischen 100 und 120 Personen. Damit ist die SSS als eine der größten bis dato bekannt gewordenen rechtsextremen Kameradschaften anzusehen.
Das Potenzial der Gruppierung schätzte der Verfassungsschutz auf mehrere hundert Personen.
Verbot
Die SSS wurde durch den sächsischen Innenminister Klaus Hardraht (CDU) im April 2001 verboten, da "...sich Zweck und Tätigkeit der SSS gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten...". Sie gehört damit zu den vom Staat verbotenen rechtsextremistischen Organisation wie z. B. der Wiking Jugend, Blood and Honour oder anderen neonazistischen Gruppierungen und Parteien. Als sich ein mögliches Verbot abzeichnete, versuchte die Kameradschaft sich selbst via Ankündigung im Internet aufzulösen und so einem Verbot zuvorzukommen. Zur gleichen Zeit wurde der Nationale Widerstand Pirna (NWP) gegründet, um eine Nachfolgeorganisation ins Leben zu rufen. Beide Versuche, dem Verbot zu entgehen, scheiterten jedoch, da sowohl die SSS als auch deren Nachfolgeorganisation verboten wurden.
Im Juni 2000 hatten rund 200 BeamtInnen des sächsischen Landeskriminalamtes die Wohnungen von Neonazis in Städten und Gemeinden südöstlich von Dresden durchsucht. Dabei waren Polizeibeamte aus der Region weder vorher informiert noch an der Aktion beteiligt, da die Verbindungen zwischen der Bevölkerung und den Neonazis damals als zu eng beschrieben wurden. Bei den Durchsuchungen wurden neben rechtsextremistischer Propaganda über zwei Kilogramm Sprengstoff sowie Granaten, Gewehre, Pistolen und scharfe Zündvorrichtungen gefunden. Im September 2000 gab es erneut Durchsuchungen, in deren Folge weitere Mitglieder der SSS angeklagt wurden, bei der "Bildung einer kriminellen Vereinigung" mitgewirkt zu haben. Unter anderem war davon der 33jährige Uwe Leichsenring aus Königstein betroffen, der zum damaligen Zeitpunkt als NPD-Kreisgeschäftsführer der Sächsischen Schweiz fungierte und bei den letzten Kommunalwahlen mit 11,8 Prozent ins Stadtparlament gewählt wurde. Im Laufe der Verfahren wurden noch weitere enge Kontakte der SSS mit der NPD aufgedeckt. Zum Beispiel fungierten Mitglieder der SSS regelmässig als Saalschutz bei NPD-Veranstaltungen. Mitglieder der SSS sagten vor Gericht aus, durch die NPD auf die Gruppe aufmerksam geworden zu sein. NPD-Kader waren massiv involviert in die Gruppe.
Die Prozesse
Im Sommer 2003 begannen die ersten Verfahren gegen Mitglieder der SSS. Auf Grund von Geständnisse wurden bei den ersten Verfahren 18 Bewährungsstrafen und die Einstufung der Neonazigruppe als kriminelle Vereinigung ausgesprochen wurde. Die SSS wurden von zwölf Anwälten vertreten, darunter ein Herr Herzogenrath-Amelung, der schon den SS-Mann Erich Priebke beriet. Bei den folgenden Verfahren verweigerten die Angeklagten jegliche Eingeständnisse in der Hoffnung, wie die ersten Verurteilten mit Bewährungsstrafen davonzukommen. Die Verfahren wurden zusätzlich verkompliziert, da wie bei den meisten Neonaziprozessen in den letzten Jahren wieder sogenannte V-Leute in die Gruppen eingeschleust wurden. Insgesamt wurde in den drei SSS-Prozessverfahren von der Staatsanwaltschaft gegen 82 Personen ermittelt und bei allen erhobenen Anklagen - zumeist auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Landfriedensbruch und Körperverletzung, Nötigung sowie Benutzung verfassungsfeindlicher Symbole - nur Bewährungs- beziehungsweise Geldstrafen verhängt.
Nach dem Verbot weiterhin aktiv
Ende 2004 gab es nach einigen gewalttätigen Störversuchen bei einer Demonstration gegen rechte Gewalt in Pirna erneut Hausdurchsuchungen bei AktivistInnen der 2001 verbotenen SSS, was erneut zu Verfahren gegen 25 Personen führte. Die Beschuldigung lautete unter anderem, den "Zusammenhalt der SSS aufrechterhalten und bestehende Strukturen genutzt zu haben".
Weblinks
- lexikon.idgr.de Ausführlicher Artikel vom Informationsdienst gegen Rechtsextremismus über die SSS
- www.klick-nach-rechts.de Sachsens Innenminister hat die militante Nazigruppe Skinheads Sächsische Schweiz verboten (2001)
- Artikel über die Verhandlungen und Verbot:
- www.heise.de/tp "SSS weiterhin aktiv" (2004)
- www.tolerantes-sachsen.de Bündnis tolerantes Sachsen
- www.sachsen.de Verfassungsschutz Sachsen aktuell
- venceremos.antifa.net Antifa Dresden