Soziale Sicherheit
Definition
Eine einheitliche Vorstellung des Begriffsumfangs besteht nicht. Unbestritten ist, dass er die Sozialversicherungen umfasst. Oft wird soziale Sicherheit mit den Sozialversicherungen gleichgesetzt.
Der Begriff der sozialen Sicherheit ist jedoch der umfassendere als jener der Sozialversicherungen. Er verkörpert die hinter der gesellschaftlichen Absicherung stehende Idee der gesellschaftlichen Solidarität; ist mithin auch der Ausgangspunkt für die Sozialversicherungen, für die subsidiär ergänzende Sozialhilfe sowie für weitere Massnahmen des Staates und der Zivilgesellschaft zur Erzielung notwendiger, ausgleichender Gerechtigkeit. Bei der sozialen Sicherheit handelt es sich um ein komplexes System, das den wiederum komplexen Anforderungen der modernen Gesellschaften gerecht werden muss.
Soziale Sicherheit im engeren Sinne
Soziale Sicherheit in einem engeren Sinne ist dann gegeben, wenn allen Mitgliedern einer Gesellschaft – generell und speziell bei Eintritt von individuellen Notlagen – ein menschenwürdiger Lebensstandard gewährt wird. Dieser orientiert sich an den durchschnittlichen Verhältnissen. Die Verhinderung und Beseitigung von wirtschaftlicher Not strebt mehr als die Sicherung der "nackten" Existenz an. Realisiert werden diese Zielsetzungen vor allem durch die Sozialversicherungen sowie die sozialen Entschädigungssysteme und in zweiter Linie durch die Sozialhilfe, das die vorerwähnten Systeme subsidiär ergänzt.
Abhängigkeit und Armut solle so von Vornherein vermieden oder zumindest unmittelbar nach Eintreten behoben werden. Das Existenzminimum der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV könnte (und sollte) mittelfristig den Status des offiziellen Existenzminimums für alle Systeme der sozialen Sicherheit erhalten (mit Ausnahme der von der Sozialhilfe zu erfassenden Verhältnisse) : Eine einheitliche Grundsicherung für die wichtigsten sozialen Risiken ist so gewährleistet.
Soziale Sicherheit im weiteren Sinne
Soziale Sicherheit in einem weiteren Sinne bedeutet aber mehr: Für wirtschaftlich und bildungsmässig benachteiligte Menschen werden im Rahmen der Sozialpolitik weitere, über die Sozialversicherungen, die sozialen Entschädigungen und die Sozialhilfe hinausgehende Massnahmen getroffen. Es sind dies eine aktive Arbeitsmarktpolitik, der soziale Wohnungsbau, ein starkes öffentliches Bildungswesen, eine ausgleichende Steuerpolitik usw. So kann unter sozialer Sicherheit die Gesamtheit aller gesetzgeberischen Massnahmen des Staates verstanden werden, welche sozialpolitische Zielsetzungen verwirklichen sollen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Ideen von der Überwindung von Not und Armut sowie von der Gleichheit der Menschen.
Dr. Erwin Carigiet, Präsident der Schweizerischen Vereinigung für Sozialpolitik (SVSP))
Siehe auch