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Pora

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Pora (übersetzt "Es wird Zeit") heißt eine vorwiegend von den USA, von westeuropäischen Regierungen und Gruppierungen sowie vom US-Milliardär George Soros finanzierte und gesteuerte Organisation in der Ukraine, die gegenwärtig in Kiew am Umsturzszenario und Putschversuch gegen die Regierung beteiligt ist. Sie ist der serbischen Umsturz-Organisation Otpor nachempfunden und handelt nach dem Muster der Umstürze in Serbien 2000 und Georgien 2004. Sie organisierte und bezahlte in Kiew unter anderem Zelte und den Aufbau und Unterhalt der aus diesen Zelten bestehenden Sammellager, sie gilt ausserdem als Kern der Kiewer Demonstrationen und der Aktionen zur Juschtschenko-Unterstützung dort und anderswo. Für die Pora wurden vor allem Studenten und Akademiker rekrutiert. In den meisten ukrainischen Medien und von den ukrainischen Sicherheitskräften und Regierungskreisen wird die Pora als Terrororganisation angesehen. In westlichen Medien werden ihre Anhänger - sofern explizit fokussiert - zumeist als Kämpfer für Demokratie und Freiheit genannt. Ansatzpunkt des Wirkens der Pora und paralleler Gruppen sind die berechtigten sozialen Forderungen der Bevölkerung, die sich nach den vielen schockartigen und sich vervielfachenden wirtschaftlichen Krisen und Verwerfungen seit dem Ende des Kommunismus immer weiter verstärkten.

Bereits bei den Umsturzversuchen in Serbien, Georgien und Weißrußland wurden auf Veranlassung und mit Finanzierung des US-Aussenministeriums, und mit Hilfe der US-Parteien und anderer US-Organisationen ähnliche Aktionen durchgeführt, wie sie jetzt von Pora veranstaltet werden. Die Poro versucht, dem bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen unterlegenen Wiktor Luschtschenko zur Macht zu verhelfen, der laut letzten Umfragen vor der Wahl 32 Prozent erhielt und damit weit hinter Wiktor Janukowitsch lag. Vorbild der meisten Pora-Anhänger sind nach eigener Aussage die USA (siehe untenstehenden Link "Die Wochenzeitung"). An Juschtschenko und die Pora wurden Millionen-Dollar-Beträge von westlichen Regierungen und Organisationen übergeben.

Aus der Westukraine wird berichtet, daß Leute der Pora Wahllokale besetzten, zur Bewachung eingesetzte Polizisten und Wahlhelfer gewaltsam vertrieben, einige von ihnen verletzten, mindestens einen der Polizisten erschossen, Wähler zur Stimmabgabe für Juschtschenko zwangen, Wahlergebnisse nach Vertreibung der Polizei eigenmächtig festlegten und weiterleiteten, wodurch in einer großen Zahl von westukrainischen Stimmbezirken Juschtschenko-Wahlergebnisse von 80 bis 90 Prozent entstanden. Einige Pora-Aktionen sowie gestellte Szenen in eroberten Wahllokalen wurden ausserdem von der Pora mit Videokameras gefilmt und als Aktionen der Regierung ausgegeben, wie z.B. die Vernichtung oder Fälschung von Wahlscheinen vor laufender Kamera. Auch wurden von der Pora die Wahlen behindert, da Busse und Fahrzeuge mit Wählern/innen aus entlegenen Orten ohne Wahllokale an der Fahrt gehindert wurden, indem sich Pora-Leute auf die Straßen hinlegten und Straßensperren errichteten. Der ausländischen Presse erzählten die Pora-Aktivisten dann, sie hätten damit nur eine Mehrfachwahl verhindern wollen. Ähnliches, sowie Wahlfälschungen durch die Pora wird auch aus Kiew berichtet. In der Westukraine gab es Tausende Wahlbeschwerden und Strafanzeigen wegen der Pora-Aktionen und Aktionen anderer Juschenko-Anhänger. Unabhängige Beobachter schätzen daß Juschenko auf diese Weise etwa 10 Prozent mehr Stimmen bekommen hat, als bei demokratischen unbeeinträchtigten Wahlen. Auch in der Ostukraine gab es einige Aktionen von herantransportierten Pora-Aktivisten. In einigen Fahrzeugen mit Pora-Aktivisten wurden von der Polizei Sprengstoff und Waffen gefunden und beschlagnahmt. Insgesamt sind durch die Pora-Aktivitäten zahlreiche schwere bis schwerste Straftaten sowie Verletzungen der Wahlgesetze verübt worden. (aus: http://info-uebersetzung.de/Artikelabfrage_kurz.php ) Es wird vermutet, daß wegen der Pora-Wahlfälschungen und der Fälschungen von anderen zugunsten Juschtschenkos dieser hartnäckig dem Vorschlag nach Neuauszählung der Stimmen widersprochen hat.

Unterstützt und aufgebaut wurde die Pora - ausser von US-Organisationen - von der serbischen Otpor, die 2000 den Umsturz in Serbien geleitet hatte. In Georgien 2004 hieß die zum Umsturz benutzte Organisation Kmara. Giga Bokeria von der Organisation "Liberty Institute Tbilisi" sagte: "Zunächst einmal muss man dem Gegner moralisch überlegen sein - in allen Bereichen. Das ist eigentlich eine einfache Idee - aber für uns war das neu." Das Logo von Kmara war die geballte Faust, und ein griffiger Slogan "Kmara - Jetzt reichts!" Zuvor in Belgrad war es ähnlich: Die gleiche Faust, die gleichen Aktionen - in Kiew wiederum die gleichen Aktionen, aber ein anderes Symbol: Ein Ausrufezeichen über einem Hufeisenkreis in Form einer tickende Uhr. Im belorussischen Minsk hieß die analoge Gruppierung Zubr, die jedoch 2004 scheiterte.

Diese Organisationen und die der USA vermittelten der Pora ihre Modelle und Erfahrungen für Putschversuche: wie man Leute aus der Provinz in die Hauptstadt holt, wie man Demonstrationen organisiert, Know-How (wie man die Führung der Bewegung unerkennbar bleiben läßt), Rockkonzerte, Webseiten, Abzeichen, Sprayeraktionen, nächtliche Spontanmeetings und diverse Provokationen wie Flugblätter, weiterhin öffentlichkeitswirksame Inszenierungen (wie rosa Tücher, Apfelsinen, Interviews, Pressemeldungen, Progagandaschriften, Anketten auf dem Unabhängigkeitsplatz ..., Streuen von Gerüchten und Greuelberichten wie der angeblichen Vergiftung von Juschtschenko), Blockaden, Werbespots, "knackige" Parolen, Schwarze Radio- und TV-Sender (die auch die anderen Sender unterbrachen und überlagerten), Sabotageaktionen und militante Aktionen, Behinderungen des Gegners usw.

Alexander Waric von Otpor berichtet: "Wir haben Kontakt auch mit Gruppen und Organisationen aus anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, aus einigen afrikanischen Ländern, aus Südamerika und so weiter.

Auch russische Analysten kommen zum Ergebnis, daß es eine deutliche Ähnlichkeit zwischen Pora, Otpor, Kmara, Zubr gibt, und daß die Aktionen der ukrainischen Opposition und der Pora im Vorhinein organisiert, vorbereitet und finanziert worden und keineswegs spontan entstanden sind. Beispiele für die gezielte Vorbereitung sind das Bereitstellen des Zeltlagers in Kiew, die Bereitstellung von fahrbaren Kraftwerken und Feldküchen, zur Versorgung der Kundgebungen mit Strom, Licht, Getränken und Essen rund um die Uhr, der Druck von Flugblättern und Handzetteln, die Herstellung von Aufklebern und Abzeichen, der permanente Transport von ausgeruhten Demonstranten aus der Westukraine mit Flugtickets, Autos, Bussen und der Eisenbahn nach Kiew, was große Geldmengen gekostet hat und weiterhin kostet. (aus: http://russlandonline.ru/ukraine/morenews.php?iditem=132 und http://www.ostblog.de/archives/2004_11.php ) Wjatscheslaw Igrunow, Direktor des Moskauer Instituts für humanitäre und politische Studien, bemerkt dazu: "Die Entscheidung, über die Grenzen des Rechtsfeldes hinauszutreten und in extremer Situation einen Staatsstreich zu versuchen, war von Juschtschenkos Team vor den Wahlen getroffen worden".

"Sie kommen aus dem ganzen Land, nicht nur aus der Westukraine, das lässt sich an den vielen Bussen ablesen, die am Eingang des Kreschtschatik geparkt sind: Donezk, Charkiw, Krajnik, Saporoschje, Lviv, Cernivcy - Auch die dienen nachts als Lager, Dieselgestank verbreitet sich, wenn die Motoren zum Heizen laufen. Die Bewegung ist wohl organisiert, überall stehen Ordner und Ansprechpartner bereit. Hunderttausende tragen die Aufkleber mit den Parolen der Opposition." läßt auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckhardt auf ihrer Webseite schreiben. (aus http://www.goering-eckardt.de/themen/aussenpolitik/04_11_29_tagesspiegel_ukraine.shtml )

Der in den USA ausgebildete Saakashvili reiste, bevor er zum georgischen Präsidenten geputscht wurde, von Tibilissi nach Belgrad, um die Techniken der Massenbeinflussung erlernen. In Belorussland wurde vom US-Botschafter die Entsendung einer Gruppe Oppositionsführer in das Baltikum organisiert, wo sie sich mit Belgrader Serben trafen, um von ihnen zu lernen. In den Wochen vor den ukrainischen Wahlen reisten verschiedene Serben in die Ukraine, jedoch wurde einer ihrer Belgrader Führer, der Umsturzteilnehmer Alexander Maric, an der Grenze der Ukraine abgewiesen.(unter anderem aus http://www.balkansecurity.com/news/index.php?l=de&q=komentari&enddate=2004-11-29&login=&passwd= )

Die Pora und Juschtschenko baten um Geldspenden, nachdem die Ukrainische Zentralbank eine Devisenkontrolle über die Kontenabhebung von bestimmten ausländischen Devisen verfügte, wodurch die Geldüberweisungen von westlichen Finanziers an die Putschisten erheblich erschwert wurden. Zuvor hatten die Juschtschenko-Demonstranten pro Tag 40 US-Dollar erhalten, jetzt nur noch weniger als 2 Dollar. Die Pro-Juschenko-Demonstrationen ließen seitdem erheblich nach. Gemeinsam mit Poro-Leuten hatten auch eingereiste Kmara-Leute aus Georgien, Zubr-Leute aus Belorussland, Otpor-Leute aus Serbien und polnische Aktivisten demonstriert. Eine weitere Niederlage war das totale Scheitern des Generalstreikaufrufs, des Aufrufs zum allgemeinen zivilen Ungehorsam und zur Blockade der Regierungsgebäude.

Ende Oktober wurde in der Kiewer-Pora-Zentrale bei einer polizeiliche Durchsuchung Sprengstoff gefunden, die Pora-Anhänger sind nach Erkenntnissen des Ukrainischen Geheimdienstes (SBU) Bombenleger. In den ukrainischen Medien gelten sie daher als Terroristen. Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat gegen sechs Pora-Mitglieder eine Untersuchung wegen Terrorismusverdachts eingeleitet, da die Polizei, in deren Wohnungen Sprengstoff gefunden hat. (Aus: http://www.rbi-aktuell.de/Politik/23102004-02/23102004-02.html ) In der Pora-Zentrale, die sich selbst als "Zentrum für Gewaltlosigkeit" bezeichnet, wurden von der Polizei 2,4 Kilogramm Sprengstoff, sowie Zünder und eine Granate gefunden. Eine Demonstration von gewalttätigen Juschtschenko-Anhängern in Kiew endete mit rund einem Dutzend Schwerverletzten. (Aus: http://www.taz.de/pt/2004/10/30/a0121.nf/text.ges,1 )

Die Pora erhält von "Swoboda Wiboru", einem Zusammenschluss verschiedener Organisationen, Geld aus dem westlichen Ausland. Die "Swoboda Wiboru" wird von den Botschaften der USA, Kanada und Großbritannien, der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Weltbank und US-Stiftungen wie der Eurasia Foundation und US-National Democratic Institute finanziert. (Aus: http://www.woz.ch/artikel/inhalt/2004/nr44/International/10718.html Die Wochenzeitung (Schweiz)). Auch der von einem der ukrainischen Oligarchen, Petro Poroschenko, unterstützte Juschtschenko fördert die Pora. Auch die von der früheren US-amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright geleitete "National Endowment for Democracy" (Nationale Stiftung für Demokratie), unterhält enge Kontakte zur Pora.

Die Pora, wie auch westliche Regierungen, wollen nach eigener Aussage einerseits die Oligarchen in der Ukraine zurückdrängen, da sie die "Gegenkraft zur liberalen Demokratie" seien - die Zurückdrängung der Oligarchen in Rußland jedoch verurteilen sie als "Anschlag auf die liberale Demokratie". Die Entsendung von ukrainischen Truppen zur Unterstützung des US-amerikanischen Irakkrieges befürwortet die Pora teilweise, ebenso andere US-Aktionen und -Absichten. Juschenko jedoch hat den Abzug der ukrainischen Hilfstruppen aus dem Irak versprochen, was weithin als wahltaktisches Manöver angesehen wird.

Jonatheen Steel von der britischen Zeitung The Guardian: "In Ukraine, Yushchenko got the western nod, and floods of money poured in to groups which support him, ranging from the youth organisation, Pora, to various opposition websites. More provocatively, the US and other western embassies paid for exit polls, prompting Russia to do likewise, though apparently to a lesser extent. Intervening in foreign elections, under the guise of an impartial interest in helping civil society, has become the run-up to the postmodern coup d'etat, the CIA-sponsored third world uprising of cold war days adapted to post-Soviet conditions. Instruments of democracy are used selectively to topple unpopular dictators, once a successor candidate or regime has been groomed." (http://www.guardian.co.uk/comment/story/0,3604,1359969,00.html )

"Ian Traynor, der ebenfalls amerikanische Interessengruppen benennt, die die Unruhen in der Ukraine schüren, stellt fest: "So würde etwa die Jugendorganisation Ukrainian Pora unterstützt, die ... die Zeltstadt in Kiew organisiert hatten. Die ganze Kampagne sei eine "amerikanische Erfindung", die mit ausgeklügelten Methoden bereits in vier Ländern umstrittene Wahlen ausgenutzt habe, um Regierungen zu stürzen. ... Gemeint sind neben der Ukraine Serbien, Georgien und Weißrussland, wo sich allerdings Lukaschenko durchsetzen konnte. Hier würde das US-Außenministerium mit Organisationen der Demokraten und Republikaner und Think Tanks zusammenarbeiten, um US-freundlichen .. Regierungen zur Macht zu verhelfen." (Aus http://www.guardian.co.uk/ukraine/story/0,15569,1360236,00.html und Telepolis)

siehe auch: Clockwerk Orange

Weblinks: