Neoliberalismus

Neoliberalismus (Zusammensetzung aus neo, griech. Präfix für neu, und Liberalismus) war ursprünglich die Selbstbezeichnung einer Gruppe von Liberalen in der Mitte des 20. Jahrhunderts, aus deren Vorstellung die Soziale Marktwirtschaft mitentwickelt wurde. Seit Beginn der 1990er Jahre wurde der Ausdruck auch unabhängig von seiner ursprünglichen Bedeutung im Sinne von angebotsorientierter Wirtschaftspolitik oder auch Marktfundamentalismus verwendet. Heute dient der Begriff Neoliberalismus oft als polemisches Schlagwort in der politischen Auseinandersetzung , Art und Sinn seiner Verwendung sind daher umstritten.

Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie

Begriffsgeschichte

Der Begriff Neoliberalismus wurde von Alexander Rüstow 1938 auf dem internationalen Symposium Colloque Walter Lippmann geprägt. Dort sollte die Fähigkeit des Liberalismus erörtert werden, sich den Problemen der Zeit, sprich dem Totalitarismus und der Weltwirtschaftskrise, entgegen zu stellen. Teilnehmer neben Rüstow waren u.a. Friedrich Hayek, Wilhelm Röpke und Walter Eucken. Der Ausdruck Neoliberalismus sollte zur Abgrenzung neuer liberaler Konzepte gegenüber dem Laissez-faire-Liberalismus des 19. Jahrhunderts dienen. Insbesondere im deutschsprachigem Raum spielte der Begriff nach dem 2. Weltkrieg bis Anfang der 1960er Jahre eine herausragende Rolle bei der Diskussion der konzeptionellen Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft.

Entstehung der neoliberalen Lehre

In den 1930er und 1940er Jahren, die von Interventionismus, Protektionismus, zentraler Wirtschaftslenkung und Totalitarismus geprägt waren, gab es eine Rückbesinnung auf die Ideen des Liberalismus. Aus Sicht der Neoliberalen hatte man mit dem Liberalismus des Laissez-faire im 19. Jahrhundert, als der Staat die Wirtschaft komplett dem freien Spiel der Marktkräfte überließ, negative Erfahrungen gemacht und sah eine Notwendigkeit zur Neuformulierung. Der klassische Liberalismus des 19. Jahrhunderts betrachtete den Markt als etwas Naturwüchsiges. Er ging davon aus, dass durch einen freien Markt das eigennützige Streben der Individuen das Gemeinwohl am besten fördere, wie es Adam Smith mit seiner Theorie der unsichtbaren Hand des Marktes beschrieben hatte. Neoliberale Vordenker sahen die Gefahr, dass ein ungeregelter Markt dazu tendieren kann, durch die Bildung von Monopolen den Wettbewerb aufzuheben, und dadurch seine eigene Grundlage zu zerstören. Markt ist nach Auffassung des Neoliberalismus daher nicht naturwüchsig, sondern muss durch den Staat gewährleistet werden.

Ziele

Der Neoliberalismus strebt eine vorwiegend marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum, freie Preisbildung, Vertragsfreiheit und Gewerbefreiheit an. Der Markt, also Angebot und Nachfrage, sorge nicht nur für die optimale Allokation der Ressourcen, sondern sei unentbehrliche Grundlage für Freiheit und Demokratie (siehe auch Interdependenz der Ordnungen).

Der Staat hat durch eine Wettbewerbspolitik für funktionsfähige Märkte zu sorgen und der Bildung von Monopolmärkten vorzubeugen. Wenn der Marktmechanismus versagt oder nicht zu den gesamtgesellschaftlich wünschenswerten Ergebnissen führt, tritt der Neoliberalismus für marktkonforme Eingriffe des Staates ein.

Hauptforderungen des Neoliberalismus sind daher Maßnahmen, die

• der Monopol- und Kartellkontrolle,
• dem sozialen Ausgleich,
• der Chancengleichheit,
• der Internalisierung externer Effekte dienen sollen.

Der Neoliberalismus wendet sich ausdrücklich gegen jede Art monopolistischer und gruppenegoistischer Machtentfaltung (Lobbyismus) sowie gegen willkürliche staatliche Eingriffe wie z.B. marktverzerrende Subventionen oder Schutzzölle. Weiterhin definiert sich der Neoliberalismus einerseits durch eine scharfe Ablehnung totalitärer Gesellschaftssysteme sowie zentraler Wirtschaftslenkung, anderseits durch eine unmissverständliche Abkehr vom Laissez-faire des klassischen Liberalismus.

Beispiele

Als das wohl bedeutendste Beispiel neoliberaler Politik gilt die Politik in der Bundesrepublik Deutschland unter Ludwig Erhard (1949–1963 Bundeswirtschaftsminister, 1963–1966 Bundeskanzler). Erhard und sein Staatssekretär Alfred Müller-Armack, der den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ prägte, waren beide Wirtschaftswissenschaftler, Vertreter der Freiburger Schule und Mitglieder der Mont Pèlerin Society und hatten regelmäßigen Kontakt zu den führenden Vertretern des Neoliberalismus wie Eucken, Röpke, Böhm und Hayek. Auch der in den 1990er Jahren geprägte Begriff „sozial-ökologische Marktwirtschaft“ basiert wesentlich auf dem Neoliberalismus.

Vertreter des Neoliberalismus

Als wichtige Vertreter des Neoliberalismus gelten :

• in den USA Frank Knight, der Gründer der Chicagoer Schule und sein Schüler Henry Simons. Milton Friedman, ein weiterer Schüler von Knight, gilt ebenfalls als bekannter Vertreter des Neoliberalismus. Allerdings betrachtet Friedman sich selbst als klassisch liberal und vertritt insbesondere bei der Monopolkontrolle eine von anderen Neoliberalen stark abweichende Auffassung.
• in England Edwin Cannan, der Gründer der London School of Economics und sein Schüler Lionel Robbins.
• in Deutschland Wilhelm Röpke, Alexander Rüstow und Alfred Müller-Armack, sowie Walter Eucken, Franz Böhm, Hans Grossmann-Doerth und Leonhard Miksch von der Freiburger Schule (siehe auch Ordoliberalismus, häufig als eine deutsche Variante des Neoliberalismus bezeichnet ).
• in Österreich Friedrich August von Hayek und Fritz Machlup
• in der Schweiz Carlo Mötteli
• in Frankreich Raymond Aron, Jacques Rueff und Louis Baudin.

Denkfabriken

Friedrich Hayek gründete 1947 mit 36 Liberalen, vorwiegend Ökonomen, darunter Walter Eucken, Milton Friedman, Frank H. Knight, Ludwig von Mises, Karl Popper und Wilhelm Röpke) die Denkfabrik Mont Pelerin Society. Diese hat sich – neben der Verteidigung von Freiheit und Rechtsstaat – die Förderung von Privateigentum und Wettbewerb zur Aufgabe gemacht, die als wesentlich für eine freie Gesellschaft angesehen werden. In Deutschland gibt es z.B. die Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, das Walter-Eucken-Institut, die Ludwig-Erhard-Stiftung oder die Stiftung Ordnungspolitik.

Literatur

• Walter Eucken: Grundsätze der Wirtschaftspolitik ISBN 3-8252-1572-5
• Milton Friedman: Kapitalismus und Freiheit, Eichborn, Frankfurt/M. 2002, ISBN 3-8218-3960-0
• Friedrich Hayek: Die Verfassung der Freiheit, Mohr, Tübingen, 1991, ISBN 3-16-145844-3
• Friedrich Hayek: Der Weg zur Knechtschaft, Olzog, München 2003, ISBN 3-7892-8118-2
• Alexander Rüstow: Das Versagen des Wirtschaftsliberalismus, Metropolis, Marburg 2001, 3., überarb. Aufl., hrsg. von Frank P. und Gerhard Maier-Rigaud, ISBN 3-89518-349-0
• Bernhard Walpen: Die offenen Feinde und ihre Gesellschaft. Eine hegemonietheoretische Studie zur Mont Pèlerin Society, VSA-Verlag, Hamburg 2004, ISBN 3-89965-097-2
• Milene Wegmann: Früher Neoliberalismus und europäische Integration, Nomos, Baden-Baden 2002 ISBN 3-7890-7829-8
• Claus Noppeney: Zwischen Chicago-Schule und Ordoliberalismus. Wirtschaftsethische Spuren in der Ökonomie Frank Knights, Haupt, Bern 1998, ISBN 3-258-05836-9
• Gerhard Willke: Neoliberalismus, Campus, Frankfurt/M. 2003, ISBN 3-593-37208-8
• Egon Edgar Nawroth: Die Sozial- und Wirtschaftsphilosophie des Neoliberalismus, Kerle, Heidelberg 1962
• Helmut Paul Becker: Die soziale Frage im Neoliberalismus. Analyse und Kritik, Kerle, Heidelberg 1965
• Ralf Ptak: Vom Ordoliberalismus zur Sozialen Marktwirtschaft. Stationen des Neoliberalismus in Deutschland, Opladen 2004, ISBN 3-8100-4111-4

Weblinks

• Jürgen Pätzold: Konzeptionselemente des Neoliberalismus
• Ordnungspolitisches Portal

Neuere Verwendung

Definitionsproblematik

Zwar hat laut dem marxistischen Neoliberalismuskritiker Bernhard Walpen der "Begriff »Neoliberalismus« Hochkonjunktur", eine nähere Bestimmung dessen, was man heutzutage unter Neoliberalismus zu verstehen hat, gestaltet sich jedoch schwierig. So heißt es bei Walpen: "Der Neoliberalismus läßt sich nicht in einer Definition fassen. Es gibt nicht den Neoliberalismus, sondern Neoliberalismen, die vom Laissez-faire-Ansatz (Anarcho-Kapitalismus) bis zu weitreichenden staatsinterventionistischen Ansätzen reichen." Da es gegenwärtig keine Strömung gibt, die sich selbst als neoliberal bezeichnet, kommt der Autor Gerhard Willke zu dem Schluss: "Der Neoliberalismus, so scheint es, ist ein Phantom: Es gibt keine Anhänger, nur Kritiker." .

Zu ähnlichen Ergebnissen kommt man auch hinsichtlich der Intention des häufigen Gebrauchs des Ausdrucks Neoliberalismus: Während Walpen konstatiert: "Zumindest ist es linken Kräften gelungen ... einen einstmals positiv besetzten Begriff negativ zu wenden", resumiert Wilke: "Der Begriff ist zu einer Kampfparole geworden."

Der ehemalige baden-württembergische Wirtschaftsminister Andreas Renner kritisiert die dadurch entstandene Situation als paradox: "Die heutigen Kritiker des Neoliberalismus greifen - zumeist unwissentlich - jene Ökonomismus-Kritik auf, die vor 50 Jahren von einer Gruppe von Ökonomen entwickelt wurde, die sich selbst als „neoliberal“ bezeichneten. Neoliberalismus steht somit heute für diejenige Konzeption, gegen die sich die Neoliberalen ursprünglich wandten. Hinzu kommt, dass die Neoliberalismus-Kritiker Gefahr laufen, einen Strohmann zu bekämpfen. Denn im Gegensatz zur ursprünglichen Neoliberalismus-Diskussion gibt es heute keinen Kreis von Wissenschaftlern, die sich selbst als „neoliberal“ bezeichnen."

Angebotspolitik

Häufig wird mit Neoliberalismus heutzutage das bezeichnet, was in der Wirtschaftswissenschaft als angebotsorientierte Wirtschaftspolitik bekannt ist . Diese basiert im Wesentlichen auf der Annahme, dass Unternehmen (Anbieter) abhängig von ihren Gewinnerwartungen über Investitionen und damit auch über die Schaffung von Arbeitsplätzen entscheiden. Wichtig sei also, günstige Investitionsbedingungen zu schaffen und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu garantieren. Mittel dazu seien die Senkung von Löhnen, Lohnnebenkosten und Unternehmenssteuern, aber auch eine Deregulierung und Liberalisierung der Wirtschaft, auch das Arbeitsrecht soll "entbürokratisiert" werden. Als Paradebeispiele für eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik gelten die USA unter Präsident Ronald Reagan („Reaganomics“) und Großbritannien unter Margaret Thatcher („Thatcherismus“).
Anhänger der keynesschen Thesen wie Jürgen Kromphardt stehen den angebotsorientierten Lehrmeinung in der Wirtschaftswissenschaft kritisch gegenüber. Keynesianer kritisieren , dass der freie Markt schädliche volkswirtschaftliche Ungleichgewichte erzeugen könne, da nur bei entsprechender Kaufkraft die jeweilige Nachfrage bedient werde. Außerdem gäbe es die Gefahr, dass Bedürfnisse, hinter denen keine entsprechende Kaufkraft steht, nicht abgedeckt werden (zum Beispiel keine private Forschung an Medikamenten gegen seltene Krankheiten). Kromphardts Meinung nach haben die als Neoliberale bezeichneten Ökonomen die Tendenz, von ihm gesehene Fehlentwicklungen ihrer Konzepte zu verharmlosen oder zu leugnen. Dabei benutzten sie die Strategie, reale Auswirkungen durch sprachliche Mittel zu rechtfertigen. Diese Vorgehensweise lässt nach Kromphardts Meinung den Verdacht bestehen, dass deren Bemühungen nicht darauf ausgerichtet seien, die Realität wissenschaftlich zu erklären, sondern diese derart zu interpretieren, dass sie mit einer wirtschaftpolitischen Konzeption übereinstimmt, die angeblich eine vollkommene Befreiung der Privateigentümer von jeglichen gesetzlichen Einschränkungen fordert.

Privatwirtschaft

Als neoliberal werden Positionen bezeichnet, die eine privatwirtschaftliche Ordnung und Privatisierung verschiedenster Wirtschaftsbereiche fordern, so auch Infrastruktur (Daseinsvorsorge) wie Wasser- und Energieversorgung, Telekommunikation, Verkehr, Energie, Bildung, Wohnungswesen, Kultur, Sport oder medizinische Versorgung.
Der Rückzug des Staates und die Überantwortung von gesellschaftlichen Belangen an Kräfte des Marktes geht Kritikern zufolge mit dem Verlust demokratischer Einflussmöglichkeiten auf das Gemeinwesen einher. Je mehr öffentliche Bereiche in privates Eigentum übergehen, desto geringer werde der Einfluss der Bürger und der Parteien darauf. Soziale Aspekte würden vernachlässigt zugunsten von Rendite. Von Gewerkschaften werden die von „neoliberaler“ Politik geforderten Privatisierungen kritisiert, da sie zu einer Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse und zu höheren Preisen für die Versorgung führten. Kritiker beklagen die fehlende Regulierung durch den Staat beziehungsweise der Einschränkung durch gesellschaftliche Normen. Die Freiheit durch Marktchancen stelle in erster Linie die Freiheit von Wohlhabenden und Mächtigen dar. Achte man allein auf Rendite, würden moralische oder soziale Normen leiden. Auch wird kritisiert, dass die sozialen Folgen deregulierter Märkte von der Allgemeinheit zu tragen seien.

Sozialpolitik

Als neoliberal bezeichnet werden geforderte oder realisierte Kürzungen der Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherungen und der staatlichen Transferzahlungen. Im Bereich der Sozialsysteme werden von verschiedener Seite privatwirtschaftlich organisierte Lösungen anstelle der als bürokratisch angesehenen staatlichen Systeme angestrebt. Damit soll eine effizientere Verwaltung der Mittel des Bürgers erreicht werden. Das Umlageverfahren wird kritisiert, da es auf keiner soliden Basis stehe. Statt dessen wird private Vorsorge im Rahmen des Kapitaldeckungsverfahrens befürwortet. Milton Friedman hat eine negative Einkommensteuer vorgeschlagen. Danach würde das Finanzamt jedem Steuerpflichtigen, dessen Einkommen unter einem festzulegenden Minimum liegt, die Differenz ohne weitere Prüfungen überweisen. Staatliche Leistungen würden sich dann auf diejenigen konzentrieren, die nicht in der Lage sind, für ihren eigenen Lebensunterhalt aufzukommen.
Kritiker betrachten dies als Sozialabbau. Die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung wird von einigen Beobachtern als Praxisbeispiel neoliberaler Politik gewertet. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die Kürzung der Ausgaben im Bereich der staatlichen Sozialversicherung. Private Absicherung könne den Sozialstaat nicht ersetzen. Die neoliberale Sicht, dass es dadurch zu einer effizienteren Verwaltung der Mittel des Bürger käme, wird von den Kritikern nicht geteilt.
Nach Ansicht von Jürgen Kromphardt findet durch den freien Markt eine Umverteilung von den ökonomisch Erfolglosen zu den ökonomischen Erfolgreichen erfolge. Dies werde damit begründet, dass auf Dauer die höheren Leistungen der Erfolgreichen auch den Erfolglosen zugute kommen (so genannter Trickle-Down-Effect). Die Zunahme des Wettbewerbs solle die Bedürfnisse der Schwächsten in der Gesellschaft nicht unsichtbar machen, meinte Kardinal Karl Lehmann, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz: Die Befürworter neoliberaler Thesen seien leider „blind, wenn sie auf Menschen stoßen, die keine Voraussetzung haben, am Spiel des Marktes teilzunehmen“ . Kritiker sind der Ansicht, dass die Entfesselung des Marktes soziale Ungleichheit verschärfen würde.

Globalisierung

Der Begriff Neoliberalismus wird häufig im Zusammenhang mit der Globalisierung verwendet, die nach Ansicht vieler Globalisierungskritiker neoliberal geprägt sei. Die Zapatistas luden zum ersten Mal 1996 zum „intergalaktischen Treffen gegen Neoliberalismus und für Menschlichkeit“. In Brasilien wurde aus Protest gegen „neoliberale Globalisierung“ das Weltsozialforum gegründet. Naomi Klein kritisiert in ihrem Buch No Logo die „Machenschaften globaler Konzerne“ und Folgen "neoliberaler Politik" ebenso wie Noam Chomsky in Profit over people. Im Zentrum der Kritik stehen dabei internationale Organisationen. Die WTO hat das Ziel des weltweiten Freihandels, auch Weltbank und IWF werden oft mit dem Neoliberalismus in Verbindung gebracht. Seine Verbreitung als Konzept sei von Ökonomen der Weltbank und des IWF nach dem zweiten Weltkrieg vorangetrieben worden, als Antwort auf die Programme zur Förderung von Entwicklungsländern, die nicht den gewünschten Erfolg zeigten: Förderungen für Großprojekte ließen die armen Länder mit Schulden und geringem Wirtschaftswachstum zurück, die größere Bedeutung liegt aber in den 1970er Jahren als Versuch, eine strukturelle Krise zu beantworten (s. a. Konsens von Washington). Die Gewährung von Krediten an ein Land wird oft von der Durchführung von Reformen (vgl. Strukturanpassungsprogramm) abhängig gemacht.

Allerdings werden IWF und Weltbank auch von liberaler Seite kritisiert, z. B. wenn durch Begünstigung lokaler Machteliten marktverzerrende und interventionistische Politik betrieben wird. Befürwortet wird die Globalisierung im Sinne einer Förderung des Freihandels zwischen den Staaten. Der freie Handel trägt nach klassisch liberaler Überzeugung zur Förderung von weltweitem Wohlstand bei. Die Einschränkung des Handels mittels tarifärer (Schutzzölle) und nicht-tarifärer Handelshemmnisse und eine Förderung bestimmter Wirtschaftszweige durch den Staat (Subventionen) hingegen führe zu Ungleichverteilung und Armut auf der Welt. So haben es zum Beispiel Entwicklungsländer schwer, gegenüber der hochsubventionierten europäischen Agrarwirtschaft konkurrenzfähig zu bleiben. "Schutzzölle und Agrarsubventionen, unter denen die Dritte Welt leidet, sind das Gegenteil von neoliberal. Sie sind protektionistisch und Liberalen genauso ein Ärgernis wie vielen Globalisierungskritikern", konstatiert Detmar Doering von der Friedrich-Naumann-Stiftung.

Sicht des Marxismus

Marxistische Kritiker verstehen Neoliberalismus einerseits als Politik und als konkretes Unternehmerhandeln, aber auch als Art und Weise der Konsumtion bzw. der Lebensführung, wie Selbstmanagement. Sie sei eine Antwort auf sinkende Profitraten, die durch eine bis in die 1970er Jahre steigende Produktivität nicht mehr wettgemacht werden könnten („Krise des Fordismus“) – der Klassengegensatz, der in Institutionen (z. B. Sozialpartnerschaft, Gewinnbeteiligungen) eine Zeitlang ruhiggestellt werden konnte, breche wieder auf. Der Neoliberalismus sei keine Ideologie, sondern ein hegemoniales und plurales Projekt, das der ständigen Reartikulierung durch Intellektuelle – Antonio Gramsci spricht hier von organischen Intellektuellen – des Kapitals bedürfe, um die Akzeptanz des Kapitalismus immer wieder neu abzusichern. Dadurch werde ein Partikularinteresse ("Profitmaximierung") als ein allgemeines Interesse ausgegeben (vgl. Standortdebatte). Neoliberale Positionen würden deshalb einer Verengung der ökonomischen Sichtweise (la pensée unique – „Einheitsdenken“) Vorschub leisten, welche die betriebswirtschaftliche Rationalität über die gesamtwirtschaftliche Rationalität stelle.

Literatur

• Mario Candeias: Neoliberalismus, Hochtechnologie, Hegemonie, Argument, Hamburg 2004, ISBN 3-88619-299-7
• Noam Chomsky: Profit over People – Neoliberalismus und globale Weltordnung, Europa-Verlag, Hamburg 2003, ISBN 3-203-76010-X
• Herbert Schui, Stephanie Blankenburg: Neoliberalismus: Theorie, Gegner, Praxis, VSA-Verlag, Hamburg 2002, ISBN 3-87975-854-9
• Christoph Butterwegge, Rudolf Hickel, Ralf Ptak: Sozialstaat und neoliberale Hegemonie, Elefantenpress, Berlin 1998, ISBN 3-88520-718-4
• Christoph Butterwegge/Bettina Lösch/Ralf Ptak: Kritik des Neoliberalismus, Wiesbaden: VS–Verlag 2007, ISBN 3-531-15185-4

Weblinks

• Andreas Renner: Die zwei Neoliberalismen (PDF)
• Karl-Heinz Brodbeck zum Neoliberalismus
• Herbert Schui: Neoliberalismus: politische und theoretische Grundlagen
• Der Neoliberalismus.Seminarvortrag an der Universität Bern

Quellen

Wiktionary: Neoliberalismus – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen