Yeni Özgür Politika

Özgür Politika (Freie Politik) ist eine türkischsprachige, prokurdische Tageszeitung, die am 31. Mai 1992 in Istanbul unter dem Namen „Özgür Gündem“ erschienen ist. Sie ist die erste Tageszeitung, die sich mit kurdischen Belangen in der Türkei beschäftigt, dabei berichtet sie in erster Linie über Ereignisse, die für die kurdische Bewegung von Bedeutung sind, daneben über internationale Politik, Sport und Kultur.

Sie wurde von 1995-2005 in Deutschland verlegt und europaweit vertrieben. Die Özgür Politika wurde vorwiegend in türkischer Sprache publiziert, allerdings erschien einmal pro Woche eine kurdischsprachige Beilage mit Namen Hiwa.

Geschichte

Özgür Gündem

Von Beginn an war „Özgür Gündem“ einer großen Repression in der Türkei ausgesetzt. Wegen Verstoßes gegen die Anti-Terror-Gesetze und wegen des Vorwurfs, den „Separatismus“ zu fördern wurde die Zeitung immer wieder zensiert und beschlagnahmt. Am stärksten trafen die Zeitung die zahlreichen Mordanschläge auf ihre Journalisten, Verleger und Zeitungsverkäufer durch unbekannte Täter. Allein von 1992 bis 1994 wurden 14 Journalisten und sieben Handverkäufer ermordet. Zahlreiche Journalisten, Redakteure, Verleger und Herausgeber wurden verurteilt und inhaftiert. Die Redaktionsräume in Istanbul und Ankara wurden im Dezember 1994 durch einen Bombenanschlag zerstört.

Özgür Politika

Wegen angeblicher „Eingliederung in die Gesamtorganisation“ der PKK wurden am 5. September 2005 der in Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main ansässige Verlag sowie Wohnungen von Mitarbeitern durchsucht und die Zeitung vom Bundesinnenministerium verboten. Voran gegangen war im Juni 2005 der Abdruck der Gründungserklärung der Koma Komalên Kurdistan (Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans) in der Özgür Politika. Weiters die Anschlagserie auf Touristen in der Türkei im Sommer 2005

Die Deutsche Journalisten-Union (DJU), die zur Gewerkschaft Verdi gehört, kritisierte das Vorgehen des Bundesinnenministeriums noch am Tag des Bekanntwerdens als „völlig überzogen“.

Der Vollzug des Erlasses wurde dann auch vom Bundesverwaltungsgericht zunächst ausgesetzt. Mittlerweile wurde das Verbot aufgehoben, das Bundesinnenministerium unterlag in einem von fünf Punkten in einem Rechtsstreit gegen die Herausgeber. Eine Schadenersatzklage ist anhängig.

Yeni Özgür Politika

Seit Januar 2006 erscheint unter dem Namen Yeni Özgür Politika (Neue Özgür Politika) eine neue Tageszeitung in Deutschland. Sie wird in türkischer und kurdischer Sprache publiziert. Der Name bedeutet „Neue freie Politik“.

Deutschland

Die Zeitung hat auch für kurdische Migranten in Deutschland einen hohen Stellenwert. Auch Leute, die es kaum gewohnt sind, Printmedien zu konsumieren, lesen die Zeitung. Eine Redaktion der Zeitung befindet sich in Frankfurt. Zeitweise konnte die Zeitung nur von dort aus erscheinen. Ihre Auflage in der Bundesrepublik beträgt 15.000. Neben der kurdischen Tageszeitung gibt es eine Vielzahl kleinerer wöchentlich oder monatlich erscheinender kurdischer Zeitschriften. Je nach Schwerpunkt erscheinen sie in Türkisch, Deutsch oder Kurdisch. Manche richten sich mehr an eine deutsche, manche mehr an eine kurdische Leserschaft.

Weblinks

• Homepage der Yeni Özgür Politika
• Schily verbietet kurdische Zeitung in Hessen (FAZ/dpa, 5. September 2005)
• Pascal Beucker: Schily räumt Redaktion Innenminister verbietet mutmaßlich islamistische Vereine und einen kurdischen Verlag. Kritik von Journalisten (taz, 6. September 2005)