Finanzmarktaufsichtsbehörde
Die Österreichische Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) nahm am 1. April 2002 als unabhängige Behörde den operativen Betrieb im Rahmen des Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG) auf.
Aufgaben
Die Aufgaben der FMA gliedern sich in vier Hauptbereiche:
- Bankenaufsicht (in Zusammenarbeit mit der Oesterreichischen Nationalbank)
- Versicherungsaufsicht
- Pensionskassenaufsicht
- Wertpapieraufsicht
Organisation
Die FMA ist eine Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit. Die FMA ist eine weisungsfreie Behörde, das heißt sie ist in der Ausübung ihres Amtes an keine politischen Weisungen gebunden. Allerdings steht dem Bundesministerium für Finanzen das Recht zu der FMA bestimmte Prüfhandlungen vorzuschreiben sowie das Recht auf Zustimmung bei einzelnen Durchführungsverordnungen der FMA.
Die FMA besteht aus einem zweiköpfigen Vorstand, einem Aufsichtsrat aus sechs Mitgliedern sowie dem Finanzmarktkomitee, wobei letztgenanntes kein Organ der FMA darstellt.
Sowohl Vorstand als auch Aufsichtsrat werden vom Bundesminister für Finanzen und der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) nominiert. Zusätzlich zu den sechs Aufsichtsratsmitglieder werden von der Wirtschaftskammer Österreich zwei weitere Mitglieder als kooptierte Mitglieder ohne Stimmrecht vorgeschlagen.
Rechtliche Grundlagen
Als rechtliche Grundlage dienen eine Vielzahl von österreichischen Gesetzen, darunter u. a.
- das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz (FMABG)
- das Bankwesengesetz (BWG)
- das Börsegesetz (BörseG)
- das Wertpapieraufsichtsgesetz (WAG)
- das Investmentfondsgesetz (InvFG)
- das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
Internationale Zusammenarbeit
Die FMA ist Mitglied in verschiedenen internationale Gremien, wie zum Beispiel der International Association of Insurance Supervisors (IAIS), der International Organization of Securities Commissions (IOSCO) und dem Committee of European Securities Regulators (CESR).
Kuriosa
Am 31. Mai 2006 erstattete Jörg Haider Anzeige gegen den FMA-Vorstand bei der Staatsanwaltschaft. Konkret beklagt er Amtsmissbrauch und Nötigung im Zuge der laufenden Prüfung der Hypo Alpe-Adria-Bank durch die FMA-Vorstände: ... Die FMA-Vorstände agierten wie mittelalterliche Henker ... Die FMA ist im Grunde genommen ein Klüngel von Sekretären, die mit der ihnen anvertrauten Macht nicht fertig werden ...". (Quelle: [1]).