Bundeswehr

Schilder an einer Kasernenmauer der Bundeswehr von 2004

Bundeswehr ist die Bezeichnung für die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und ihre Verwaltung.

Geschichte

Am 26. Oktober 1950 beruft Konrad Adenauer Theodor Blank zum Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen. Dieses Amt Blank wurde zur Keimzelle des späteren Bundesministeriums der Verteidigung. Die Gründung der Bundeswehr und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik im Jahre 1955 führte zu erheblichen innenpolitischen Auseinandersetzungen, vor allem zwischen SPD und CDU über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass Deutschland nach der Hitler-Diktatur jemals wieder über eine Armee verfügen sollte.

Die ersten Soldaten der Bundeswehr waren Offiziere und Unteroffiziere, die in der Wehrmacht gedient hatten. Im Jahr 1958 stammten 12.900 Offiziere aus der Wehrmacht. Alle Offiziere vom Oberst aufwärts wurden durch den Personalgutachterausschuss überprüft, ein Gremium aus 38 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung und nach Bestätigung durch den Bundestag ernannt worden waren. Die Tätigkeit des Personalgutachterausschusses war insofern erfolgreich, als die Bundeswehr später nicht durch Prozesse gegen ihre Angehörigen wegen Nazi-Verbrechen belastet wurde. Auf den Vorwurf, alle hohen Offiziere hätten in der Wehrmacht gedient, antwortete Bundeskanzler Adenauer sinngemäß, die NATO nehme ihm keine 18jährigen Generale ab.

Weblink: Geschichte der Bundeswehr

Auftrag

Die Bundeswehr hat gemäß Grundgesetz Artikel 87a Abs. 1 Satz 1 den Auftrag, Deutschland und seine Verbündeten zu verteidigen („Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“). Deutschland und seine Staatsbürger gegen politische Erpressung und äußere Gefahr zu schützen, bei Katastrophen zu helfen, aus Notlagen zu retten und bei humanitären Aktionen zu unterstützen, die militärische Stabilität und die Integration Europas zu fördern sowie dem Weltfrieden und der internationalen Sicherheit im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen zu dienen sind grundgesetzlich Nebenaufgaben, wenn sie auch in den letzten Jahren die Haupttätigkeit der Bundeswehr bilden. Die Verteidigung der Bundesrepublik erfolgt dabei „nicht mehr nur in Hindelang, sondern auch am Hindukusch“ (Zitat Bundesverteidigungsminister Peter Struck, 2003).

Die Bundeswehr im Auslandseinsatz

Zunehmend wird die Bundeswehr auch zu friedenserhaltenden und -sichernden Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt. Bereits unmittelbar nach der Wiedervereinigung begann eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebiets (out-of-area-Debatte). Die ersten derartigen Einsätze waren 1991 eine Minenräumaktion der Marine nach dem 2. Golfkrieg im Persischen Golf und 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts in Phnom Penh im Rahmen einer UN-Mission. Es folgten Einsätze in der Adria (SHARP GUARD 1992–1996), in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR, SFOR. Die rechtlichen Fragen der Auslandseinsätze wurden durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 weitgehend geklärt.

1999 hat die Bundeswehr mit der Luftwaffe im Rahmen der NATO-Operation ALLIED FORCE mit etwa 500 Einsätzen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland an einem verfassungsmäßig und völkerrechtlich umstrittenen Krieg teilgenommen, da das Grundgesetz die Teilnahme an einem Angriffskrieg verbietet. Es schloss sich diesem Einsatz im Kosovo-Krieg eine Beteiligung an der KFOR-Mission zum Schutz und Wiederaufbau der Bevölkerung des Kosovos an.

Seit 2001 ist die Bundeswehr auch im Rahmen der Antiterrorkoalition eingesetzt. Ein Marinekontingent überwacht, abgestützt auf Dschibuti, das Seegebiet am Horn von Afrika, außerdem ist die Marine an entsprechenden NATO-Operationen im Mittelmeer beteiligt. Ein Heereskontingent ist in Afghanistan im Rahmen von ISAF aktiv und schützt seit November 2003 im Rahmen der Bildung eines regionalen Aufbauteams den Handel der Stadt Kunduz und Demilitarisierungsprogramme wie DDR (Disarmament, Demobilization and Restauration). Auch die übrigen Teile der Bundeswehr sind an diesen Operationen unterstützend beteiligt. Im Irak sind derzeit keine Soldaten der Bundeswehr eingesetzt, bilden jedoch in Kuwait Polizei- und Milizkräfte der neuen irakischen Sicherheitskräfte aus.

Überblick über Auslandseinsätze der Bundeswehr

seit 1960 an mehr als 130 humanitären Hilfsaktionen beteiligt
1990-1991 Operation Südflanke, Entsendung von Minensuchbooten ins Mittelmeer und später zum Minenräumen in den Persischen Golf (ca. 350 Deutsche, 7 Schiffe)
1992-1996 SHARP GUARD, Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände, stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer, außerdem Flugzeuge
1993 Entsendung eines Militärlazaretts zur Unterstützung der Vereinten Nationen in Kambodscha
1993-1994 Teilnahme an UNOSOM, einer Stabilisierungsmission der VN in Somalia (ca. 1.700 Heeressoldaten, später außerdem vier Schiffe der Marine für die Rückführung aus Mogadischu)
1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnia and Herzegovina), 1.700 Deutsche
1999 Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad)
1999 KFOR (Kosovo Force), bis 4.700 Deutsche
2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien, Entwaffnung von albanischen Extremisten, 600 Deutsche
Seit Januar 2002 Operation Enduring Freedom als Teil des Kampfes gegen den Terrorismus mit bis zu 4.900 deutschen Soldaten
seit 2003 ISAF-Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung
seit 2003 Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer zum Schutz des Seeverkehrs gegen terroristische Bedrohungen, deutsche Fregatten und Schnellboote

Struktur

Die Bundeswehr hat eine Friedensstärke von exakt 262.771 Mann (Stand 20. August 2004). Diese Zahl soll auf 250.000 reduziert werden. In Zeiten des Kalten Krieges verfügte die Bundeswehr über eine Sollplanstärke von etwa 495.000 Soldaten. Die Soldaten sind zum einen Wehrpflichtige (zur Zeit neun Monate Pflichtdienstzeit), zum anderen Soldaten auf Zeit beziehungsweise Berufssoldaten.

Seit 2001 ist die Bundeswehr auch uneingeschränkt für Frauen geöffnet. Vorher durften diese nur im Sanitätsdienst der Bundeswehr (seit 1975 als Offizier, seit 1991 auch in der Unteroffiziers- und Mannschaftslaufbahn) sowie im Militärmusikdienst (ebenfalls seit 1991) beschäftigt werden. Derzeit leisten knapp 10.000 Soldatinnen ihren Dienst in der Bundeswehr.

Die Bundeswehr nahm nach der Wiedervereinigung rund 20.000 Soldaten der ehemaligen NVA der DDR auf. Das Kriegsmaterial der NVA wird zum Teil bis heute weiter genutzt, verkauft oder verschenkt. So wie Panzer an die Türkei und kürzlich die letzten sechs MiG-29 der Luftwaffe an Polen.

Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Verteidigungsminister, im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über (Art. 115b GG). Oberster Soldat der Bundeswehr ist der Generalinspekteur der Bundeswehr, rangmäßig ein Viersterne-General, der jedoch nicht militärischer Oberbefehlshaber der Bundeswehr ist. Einen solchen kennt die Kommandostruktur der Bundeswehr nicht. Die Verantwortung für die Einsatzbereitschaft ihrer Bereiche haben die Inspekteure der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine) beziehungsweise der Organisationsbereiche (Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst).

Innere Führung

Das Leitbild der Bundeswehr ist der Staatsbürger in Uniform der so genannten Inneren Führung. Das bedeutet, dass die Grundrechte des Soldaten nur soweit eingeschränkt werden sollen, wie es der militärische Auftrag erfordert. So ist das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung durch das Prinzip von Befehl und Gehorsam eingeschränkt (siehe Vorgesetztenverordnung). Anders als Soldaten in vielen Ländern besitzen die Bundeswehrsoldaten das aktive und das passive Wahlrecht. Die Innere Führung soll so die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft ermöglichen. Die Innere Führung wurde schon beim Aufbau der Bundeswehr praktiziert (unter anderem durch General Baudissin) und markiert einen bedeutenden Unterschied zu allen früheren deutschen Armeen.

Zuständig für die Umsetzung, Kommunikation nach Außen und die Weiterentwicklung ist das Zentrum Innere Führung.

Die Bundeswehrreform

Inzwischen ist die Bundeswehrreform mehr eine Reform der Reform der Reform („Transformation“). Daher ist es nicht verwunderlich, dass nach der Ankündigung von neuen Reformvorschlägen durch die Bundesminister (Scharping und Struck) immer auch Kritik laut wird, die eine gründliche Reform fordert, die alle Probleme der Bundeswehr auf einmal behebt.

Durch diese Unsicherheit über den künftigen Stand sank in den späten 1990ern und frühen 2000ern auch das Vertrauen der Soldaten in die Führung. Die steigende Zahl von Eingaben der Soldaten an den Wehrbeauftragten des deutschen Bundestages ist ein Indikator dafür.

Organisation der Bundeswehr

Allgemeines

Das Hoheitszeichen der Bundeswehr und ihrer Teilstreitkräfte ist das Eiserne Kreuz.

Teilstreitkräfte/Organisationsbereiche

Heer (Landstreitkräfte)
Deutsche Marine (vor 1990: Bundesmarine) (Seestreitkräfte)
Luftwaffe (Luftstreitkräfte)
Streitkräftebasis (neuaufgestellt)
Sanitätsdienst (siehe auch Bundeswehrkrankenhaus)

Fuhrpark

Der Fuhrpark ist zwar nicht homogen, jedoch soweit sinnvoll auch relativ einheitlich gestaltet, sofern es sich nicht um Sonderfahrzeuge handelt, beispielsweise Bergungskrane. Auch Fahrräder, Motorräder und Anhänger zählen zum Fuhrpark, auch wenn diese nur in geringer Zahl vorhanden sind. Wesentliche Elemente sind jedoch Panzerfahrzeuge, geländegängige Fahrzeuge und Transportfahrzeuge aller Arten.

Weitgehend mit den zivilen Fahrzeuge vergleichbare Fahrzeugmodelle des Alltagsbedarfs für Truppe und Verwaltung werden mittlerweile durch die Bw FuhrparkService GmbH verwaltet.

Die Bundeswehr unterhält an nahezu jedem Standort KFZ-Werkstätten, in denen permanent ausgebildet wird, sowie Tankstellen. Die Fahrzeuge sind bis auf wenige Ausnahmen mit Diesel-Motoren ausgerüstet. Für die eingesetzten Modelle wird vom jeweiligen Hersteller eine mehrere Jahrzehnte lange Ersatzteil-Garantie eingefordert. Ebenso ist die in Deutschland ansässige KFZ-Industrie verpflichtet, in Friedenszeiten eine gewisse Prozentzahl an KFZ vorzuhalten, die in einem Spannungs- oder Verteidigungsfall abgefordert werden können.

Für Informationen über Fahrzeug-Kennzeichen der Bundeswehr siehe Liste der deutschen Kfz-Kennzeichen.

Liegenschaften

Die Bundeswehr verfügt über zahlreiche Grundstücke und Gebäude. Im Zuge der wiederholten Standortschließungen der Neuzeit wurden jedoch zahlreiche Liegenschaften für eine andere, meist zivile Nutzung frei gemacht oder schlicht still gelegt.

Siehe auch

Literatur

Heinz Karst: Die Bundeswehr in der Krise (1997) ISBN 3-8004-1350-7
Paul Klein u. Dieter Walz (Hrsg.): Die Bundeswehr an der Schwelle zum 21. Jahrhundert (2000) ISBN 3-7890-7013-0
Der Reibert - Das Handbuch für den deutschen Soldaten ISBN 3-8132-0755-2
Heinz Karst/Karlhelmut Schnell/Hansdieter Seidel: Taschenbuch für Wehrausbildung Walhalla und Praetoria Verlag, Regensburg und München, 1966 ff.

Weblinks

Newsgruppen

news://de.etc.militaer
news://z-netz.forum.diskussion.militaer+kdv
news://z-netz.rechtswesen.diskurs.wehrrecht
news://de.soc.militaer - Diskussion über militärische Themen
news://de.soc.pflichtdienste - bisweilen kontroverse Diskussion über Pflichtdienste wie Wehrdienst und Zivildienst

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