Soforteinsatzteam für Grenzsicherungszwecke

Rapid Border Intervention Teams (auch RABITs oder Rapid Reaction Teams genannt), übersetzt Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke, sind geplante Spezialeinheiten der Europäischen Union, die die nationalen Asyl-, Einwanderungs- und Grenzkontrollbehörden der Mitgliedsstaaten unterstützen sollen.

Der Vorschlag zur Aufstellung solcher Einheiten kam im Jahr 2006 von Seiten der Europäischen Kommission, angesichts der massiven Probleme bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme aus Nordafrika, die über das Mittelmeer nach Südeuropa kommen, wobei Tausende Menschen bereits ums Leben kamen. Die RABITs werden auf Basis einer EU-Verordnung (Verordnung über die Bildung von Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke; sog. RABIT-Verordnung) operieren und werden finanziert aus dem ARGO-Programm (einem Aktionsprogramm der EU für die Förderung der Verwaltungszusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in den Bereichen Außengrenzen, Visa, Asyl und Einwanderung). Aus diesem Programm werden auch die FRONTEX-Einsätze kofinanziert.

Auf der Tagung des Rates Justiz und Inneres (JI-Rat) am 5. und 6. Oktober 2006 in Luxemburg wurde Einvernehmen erzielt über den bereits im Ausschuss der Ständigen Vertreter am 3. Oktober 2006 abgestimmten Entwurf von „Ratsschlussfolgerungen zur Stärkung der südlichen See-Außengrenzen“, die unter anderem die Aufstellung dieser RABIT-Einheiten vorsehen.

Geplant ist die Aufstellung von Teams mit einer Personalstärke von 450. Diese sollen auf Antrag eines der Mitgliedstaaten in Notsituationen eingesetzt werden können. Die Entscheidungsbefugnis über den Einsatz der Teams obliegt dem Direktor der FRONTEX-Agentur.

Weblinks

• Informationen über RABIT
• Verfahrensstand der RABIT-Verordnung
• FRONTEX and RABITS: the European Union is stepping up its operational efforts combating illegal immigration Presseerklärung, 20. April 2007