Schurkenstaat

Schurkenstaat (engl. rogue state) ist ein diplomatischer Begriff des US-Außenministeriums in der Theorie der Achse des Bösen. Der Begriff gibt die Bedeutung des englischen Originals nur unzureichend wieder, hat sich in der deutschen Öffentlichkeit aber weitgehend durchgesetzt. Neben dem Element des "schurkischen" bezeichnet der rogue insbesondere einen unberechenbaren und irrational handelnden Einzelgänger, der eine schwer einzuschätzende Gefahr für andere darstellt.

Schurkenstaat ist eine Bezeichnung für eine Gruppe von diktatorisch regierten Staaten, die sich aggressiv gegenüber anderen Ländern gebärden und meist die Stabilität ganzer Weltregionen untergraben, und die sich zugleich internationalen Verhandlungen verweigern. Typische Mittel dabei sind Unterstützung des Terrorismus und das Streben nach Massenvernichtungswaffen, vor allem nuklearen. Über die betroffenen Staaten wurden in unterschiedlichen Konstellationen durch multinationale Organisationen (UNO), Staatengruppen (EU und/oder Einzelstaaten (USA) Sanktionen erlassen.

Im Oktober 2002 wurden folgende Länder als Schurkenstaaten bezeichnet:

• Afghanistan
• Nordkorea
• Kuba
• der Irak
• der Iran
• Libyen
• der Sudan
• Syrien

Nach der Befreiung Afghanistans von den Taliban 2002 und des Irak von Saddam Hussein 2003 verloren beide Staaten diesen Status. Mit der Erklärung Libyens 2004, die Unterstützung des Terrorismus aufgeben und die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen einstellen zu wollen wurde der Weg für eine Aufhebung der internationalen Sanktionen und eine Rückkehr in die Staatengemeinschaft geebnet.

In den letzten sechs Monaten der Regierungszeit von Bill Clinton wurde der Begriff in Besorgniserregende Staaten (engl. states of concern) geändert, ohne jedoch die zugrundeliegende Bedeutung aufzugeben. Allerdings wurde dieser Begriff von der Regierung unter George W. Bush erst 2004 wieder aufgegriffen, um weitere Länder in diese Gruppe aufnehmen und sanktionieren zu können.