Sealand
Das Fürstentum Sealand ist ein seit 1967 selbständig erklärtes Territorium (sog. Micronation), knapp 10 km von der Küste von Suffolk, England entfernt (51°53'40"N, 1°28'57"O). Sealand besteht aus einer aufgegebenen britischen Hochseefestung in internationalen Gewässern. Der rechtliche Status ist seit deren Besetzung und Unabhängigkeitserklärung noch nicht vollständig geklärt.
| |||||
Nationales Motto: E mare libertas (Latein: Freiheit aus dem Meere | |||||
Landessprache | Englisch | ||||
Souverän | Prinz Roy von Sealand (selbsterklärt; gelegentlich beansprucht Prinzessin Joan die Mitherrschaft) | ||||
Staatsoberhaupt | Prinzregent Michael von Sealand | ||||
Fläche | unbekannt | ||||
Bevölkerung
- Bevölkerungsdichte | (Not ranked)
?/km² | ||||
Gründungsdatum | Unabhängigkeitserklärung am 2. September 1967 | ||||
Währung | Sealand dollar ('SX$', 'SXD'?) gekoppelt an USD | ||||
Zeitzone | UTC | ||||
Internet TLD | keine | ||||
Ländervorwahl | keine |
Geschichte
Die Station 'Roughs Tower' wurde 1942 durch das Vereinigte Königreich gebaut und während des Krieges durch 150-300 Marinesoldaten bewohnt. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges verwaiste die Festung.
Erst am 2. September 1967 wurde sie von Paddy Roy Bates besetzt, der als Betreiber eines Piratensenders von den britischen Behörden verfolgt wurde. Er beanspruchte die Station für sich und da sie außerhalb der Zone britischer Hoheitsgewässer, damals mehr als drei nautischen Meile von der Küste entfernt lag, befand er sich in Internationalen Gewäsern und außerhalb der Jurisdiktion irgendeines Staates. Bates erklärte die Unabhängigkeit der Festung, nannte sie Sealand und erklärte sich und seine Frau zum uneingeschränkten Herrscher: Prinz Roy und Prinzessin Joan.
1968 versuchte die Royal Navy die Besetzer von Rough Towers entfernen zu lassen. Prinz Roy feuerte als Antwort einige Schüsse auf die Boote ab und deshalb wurde dafür vor einem britischen Gericht Anklage erhoben. Das Gericht verkündete seine Entscheidung am 25. November 1968, und stellte sich auf den Standpunkt, daß der Vorfall sich außerhalb britischen Territoriums ereignete und deshalb auch außerhalb der britischen Jurisdiktion liegt.
In den folgenden 15 Jahren drangsalierte die britische Regierung die Besetzer von Sealand: sie sollten Sozialversicherungsbeiträge zahlen, Rundfunkgebühren und Anderes, aber die Justiz entschied regelmäßig, daß Sealand kein Teil des Vereinigten Königreichs sei.
Als Prinz Roy 1978 für einige Tage abwesend war, übernahmen ein Deutscher und einige Niederländer gewaltsam Rough Towers und hielten Prinz Roys Sohn Michael in ihrer Gewalt. Einige Tage später setzten sie ihn in den Niederlanden in Freiheit. Prinz Roy engagierte mehrere gut bewaffnete Männer und eroberten mit einem Helikopter die Festung zurück. Die gefangenen Eindringlinge setzte er als Kriegsgefangene fest und verurteilte den deutschen Anführer, dem kurz zuvor einen Sealand-Pass austestellt wurde, zu einer unbegrenzten Gefängnisstrafe. Die deutsche und holländische Regierung intervenierte bei der britischen Regierung und versuchte die Freilassung der Gefangenen zu erreichen, diese jedoch verweigerte jegliche Verantwortung mit Hinweis auf die Gerichtsentscheidung von 1968. Deutschland entsandte daraufhin einen Diplomaten nach Rough Towers um über die Freilassung des deutschen Staatsangehörigen zu verhandeln. Nach einigen Wochen entließ Prinz Roy den Gefangenen und betrachtet seither die diplomatischen Verhandlungen als de-facto Anerkennung Sealands durch Deutschland.
Ist es ein richtiges Land?
Der Anspruch Selands de facto und de jure als eigener Staat anerkannt zu werden wurde wiederholt von Rechtswissenschaftlern analysiert. Ein Ergebnis ist, daß die Bedingungen der 'Montevideo Convention' erfüllt sein müssen: ein definiertes Staatsgebiet, dauerhafte Bevölkerung, eine eigene Regierung und die Möglichkeit in Beziehungen mit anderen Staaten einzutreten. Diese Kriterien werden von Sealand erfüllt, sieht man einmal davon ab, daß die permanente Bevölkerung sehr klein ist.
Ein rechtliches Argument gegen die Staatseigenschaft von Sealand ist die Anerkennung durch andere Staaten, die einen Staat durch die Anerkennung anderer Staaten definiert; nach dieser Theorie ist Sealand kein eigenständiger Staat.
Die Regierung von Sealand geht davon aus, daß sie de facto anerkannt wird. Dies erschließt sich aus Handlungen und Kontakten zu anderen Staaten auf politischer Ebene.
Seit der Gerichtsentscheidung von 1968 haben sowohl Großbritannien als auch Sealand in Übereinstimmung mit der Konvention der Vereinten Nationen über Seerecht von 1982 ihre territorien in eine 12-Seemeilen-Zone rund um die Küsten ausgedehnt. Mehrere Versuche der britischen Regierung dadurch den Status Sealands zu einem Teil des Staatsgebietes zu ändern scheiterten, die Frage ob die Unabhängigkeit Sealands rechtmäßig sei, stand allerdings dabei nie zur Debatte.
Großbritannien hat nie versucht, seine staatliche Hoheit auf Rough Towers auszudehnen. Es scheint Politik zu sein, sich nicht zu Sealand zu äußern oder zu handeln, außer man ist dazu gezwungen. Nach Ende der dreißigjährigen Geheimhaltungsfrist sind nun Dokumente öffentlich geworden, die zeigen, daß das Vereinigte Köngreich zwar Pläne entwickelt hat, die Festung zurückzuerobern. Diese wurde aber durch den Premierminister zurückgestellt aufgrund der Möglichkeit, daß dabei Soldaten möglicherweise ihr Leben lassen können, sowie der damit verbundenen rechtlichen Probleme und dem Bild in der Öffentlichkeit.
Sealand verfügt über eine Reihe von für einen Staat erforderlicher Eigenschaften: eine Verfassung, eine Flagge, eine Nationalhymne, ein nationales Motto, eigene Briefmarken, eine eigene Währung (1 Sealand-Dollar entspricht einem US-Dollar), sowie eigene Pässe. Gefälschte Sealand-Pässe wurden auch verkauft und sind in einige Kriminalfälle verwickelt, daunter auch den Mord an Gianni Versace.
Seit der dritten Konferenz zum Seerecht sind legale Staatengründungen nach dem Beispiel Sealand heute nicht mehr möglich. Der nächste benachbarte Staat muß nun die Verantwortung für künstliche Konstruktionen im Meer übernehmen. Darüber hinaus sind nach der dort verabschiedeten Konvention nicht mehr benötigte Konstruktionen unmittelbar nach Außergebrauchstellung zu entfernen.
Roys Sohn Michael wurde Teilhaber von Ryan Lackey, dem Gründer der Firma HavenCo. Diese nutzt Sealand als elektronischen Datenhaven und bietet sicheres Datenhosting auf Sealand an.
Recht
Roy von Sealand erklärte die Souveränität als einseitige Unabhängigkeitserklärung und beauftragte später die Sealand State Corporation mit der Entwicklung des Landes. Das Rechtssystem entspricht dem Gewohnheitsrecht.
Verfassung
Prinz Ron führte 1995 eine Verfassung mit Präambel und sieben Artikeln ein, die die Unabhängigkeit des Staates besttigen, die konstitutionelle Monarchie festschreiben, legislative und judikative Strukturen einführt, Waffen verbietet (mit Ausnahme der Wachen) und die Thronfolge regelt
Regierungsstruktur
Neben dem Souverän und Staatsoberhaupt Prinz Michael (2003) besteht die Regierung aus dem Senat, dem Generalstaatsanwalt, der Sealand-Wache und dem Büro des Staatsoberhauptes. Diese besteht eigentlich aus drei Büros: dem Büro für innere Angelegenheiten, für externe Angelegenheiten und dem Büro für Post, Telekommunikation und Technologie.
Judikative
Der Generalstaatsanwalt kann angesichts entsprechender Umstände ein Tribunal einberufen. Die letztendliche Entscheidung verbleibt aber beim Staatsoberhaupt.
Post
Sealand Briefmarken werden zumindest zur Korrespondenz des Regierungsbüros genutzt und auf Sealand gestempelt, die von der königlich britischen Post nochmals entwertet werden. Die Adresse lautet Seland, 1001, Sealand Postsack, IP11 9SZ, United Kingdom. Die königlich britische Post und Webseite derselben verwendet die Adresse der nächstliegenden Ortschaft: Seland Fort, PO Box 3, Felixstowe, IP11 9SZ.