Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union verkörpert den Willen der Mitgliedsstaaten, nach außen in weltpolitischen Fragen eine einheitliche Position zu vertreten. Das Amt wurde vom Rat der Europäischen Union eingerichtet. Der Hohe Vertreter für die GASP ist zugleich Generalsekretär des Rates.

Ihm sind die Strategieplanungs- und Frühwarneinheit, die Generaldirektion Außenbeziehungen und der Militärstab (EUMS), sowie ein Polizeistab und ein Gemeinsames Lagezentrum zugeordnet.

Seit 18. Oktober 1999 bekleidet Javier Solana dieses Amt. Er vertritt gemeinsam mit dem Ratspräsidenten und dem Kommissionspräsidenten die Europäische Union nach außen.

Gemeinsame Europäische Außenpolitik

Das Bemühen um eine koordinierte Vorgehensweise begann nach 1970. Wichtige Schritte auf dem Weg zu mehr zwischenstaatlicher Zusammenarbeit im Bereich der Außenpolitik waren die Einheitliche Europäische Akte 1986, der Maastricht-Vertrag von 1993 und der Vertrag von Amsterdam von 1999, durch den die Artikel 11 bis 28 des Vertrags über die Europäische Union der GASP gewidmet wurden. Mit dem Vertrag von Nizza wurden die Kompetenzen erweitert. Bei einer Verabschiedung der Europäischen Verfassung würde das Amt in der neu geschaffenen Position des EU-Außenministers aufgehen. Die neu geschaffene Position kann die Frage auch nicht beantworten, die einst der frühere US-Außenminister Henry Kissinger gerne stellte: Welche Telefonnummer hat Europa?

Weblinks

• Javier Solana, derzeitiger Hoher Vertreter der GASP

• Hoher Vertreter für die GASP im Europa-Glossar

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