Vertrag von Lissabon

Der EU-Grundlagenvertrag soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ersetzen.

Die Grundzüge des EU-Grundlagenvertrags wurden vom Europäischen Rat bei seinem Treffen am 22. und 23. Juni 2007 in Brüssel beschlossen. Der Vertrag, der bis 2009 von allen 27 EU-Mitgliedern ratifiziert werden soll, baut in weiten Teilen auf dem Verfassungsvertrag auf. Mit der Ausarbeitung des Vertrags wurde die Regierungskonferenz der EU beauftragt.

Änderungen gegenüber dem Verfassungsvertrag

Der neue Grundlagenvertrag verzichtet im Gegensatz zum Verfassungsvertrag auf alle staatsähnlichen Symbole wie Flagge und Hymne. Wegen der von Großbritannien abgelehnten Benennung eines EU-Außenministers, wird dieses Amt in abgeschwächter Form unter der Bezeichnung „Hoher Repräsentant der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik“ eingeführt. Die Grundrechtecharta ist nicht mehr Teil des Vertrags. Durch einen Verweis wird sie jedoch für alle Staaten, ausgenommen Großbritannien, für bindend erklärt.

Ratifizierung

Im Herbst 2007 soll auf einer Regierungskonferenz der konkrete Text festgeschrieben werden. Bis zum Jahresende 2007 sollen die Staats- und Regierungschefs die Änderungen endgültig beschließen. Nach dem aktuellen Stand (Juni 2007), könnten bis Juni 2009 alle EU-Mitglieder den neuen Grundlagenvertrag zu geltendem Recht erklärt haben.

Weblinks

• „Ein guter Tag für Europa“ (Pressemitteilungen der EU-Ratspräsidentschaft, 23.6.2007)
• „Lange Themenliste wartet auf den Feinschliff“ (Hintergrundbericht auf tagesschau.de, 23.6.2007)

Verträge der Europäischen Union und Gemeinschaften