Die Linke
| Logo | |
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| Vorsitzende | |
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Oskar Lafontaine |
| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 16. Juni 2007 |
| Gründungsort: | Berlin |
| Vorsitzende: | Lothar Bisky Oskar Lafontaine |
| stellvertretende Vorsitzende: |
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| Bundes- geschäftsführer: |
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| Schatzmeister: | |
| Ehrenvorsitzender: | |
| Vorsitzende der Bundestagsfraktion: |
Gregor Gysi Oskar Lafontaine |
| Mitglieder: | 71.938 (Stand: WASG (März 2007), Linkspartei (Dezember 2006)) |
| Frauenanteil: | 41,6 % |
| Staatliche Parteienfinanzierung: |
9.092.184,43 Euro (2006 Summe der Vorgängerparteien) |
| Jugendorganisation: | Linksjugend ['solid] |
| Anschrift: | Postfach 1 00 10178 Berlin |
| Website: | www.die-linke.de |
Die Linke ist eine deutsche politische Partei, die am 16. Juni 2007 aus dem Zusammenschluss der Linkspartei PDS und der WASG entstand. Zu den Vorsitzenden sollen Lothar Bisky und Oskar Lafontaine gewählt werden. Die Linke steht politisch links von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Ihre Ausrichtung bezeichnet sie als „demokratischen Sozialismus“.
Inhaltliches Profil
Die Linke stellt sich, wie sie selbst angibt, gegen die neoliberale Politik der anderen im Bundestag vertretenden Parteien. Sie konkurriert mit der SPD um die inhaltliche Bestimmung "sozialdemokratischer" Politik und sieht sich als einzige linke Kraft im Bundestag.
Bundestagsfraktion
Siehe auch: Linksfraktion
Bereits zur Bundestagswahl 2005 traten die Linkspartei und die WASG gemeinsam an und bildeten anschließend im Bundestag eine gemeinsame Fraktion. Mit 53 Abgeordneten ist die Linksfraktion die viertgrößte Fraktion im Bundestag. Die Fraktionsvorsitzenden sind Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.
Regierungsverantwortung
Die Linke hat bereits vor der Bundestagswahl 2005 angegeben mit keiner anderen Partei eine Koalition bilden zu wollen. Auch in den meisten Länderparlamenten befindet sich Die Linke in der Opposition. Lediglich in Berlin ist sie an der Regierung von Klaus Wowereit (SPD) beteiligt.
Fusionsgeschichte von WASG und Linkspartei
Die Linke entstand aus der Fusion der Linkspartei und der WASG.
Der lange Prozess der Fusion begann im Jahre 2004 als regierungskritische SPD-Miglieder und Gewerkschaftler zunächst den Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e.V. gründeten. Im Januar 2005 gründeten die Vereinsmitglieder dann die Partei WASG. Im Juni einigten sich PDS und WASG bei der Bundestagswahl 2005 gemeinsam anzutreten. Als Spitzenkandidaten wurden die heutigen Fraktionschefs Gregor Gysi und Oskar Lafontaine gewählt. Im Juli nahm die PDS eine Umbenennung in Linkspartei.PDS vor. Bei der Wahl am 18. September 2005 erreichte das Linksbündnis 8,7 Prozent der Stimmen und wurde somit im Bundestag die viertstärkste Kraft. Im März 2007 wurden auf einem Doppelparteitag der Linkspartei und der WASG in Dortmund endgültig die Weichen für eine Fusion gestellt. 96,9 Prozent der Delegierten der Linkspartei sowie 87,7 Prozent der WASG stimmten für die Fusion. Bei einer darauf folgenden Urabstimmung stimmten 96,9 Prozent der Mitglieder der Linkspartei und 83,9 Prozent der WASG-Mitglieder für die Fusion. Am 16. Juni 2007 fand schließlich der Gründungsparteitag der neuen Partei Die Linke statt. [1]
SED-traditionalistische und orthodox-kommunistische Tendenzen
Übernommen aus: Die Linkspartei.
Abwendung vom autoritären Sozialismus
In der öffentlichen Meinung ist die Frage, ob und inwiefern Die Linke als „linksextrem“ einzustufen sei, umstritten.
Seit der staatlichen Vereinigung Deutschlands hat sich die Linkspartei stets zum Grundgesetz bekannt. Sie zog aus dem missglückten Experiment des Staatssozialismus, aus seinen Fehlleistungen und Verbrechen nach eigener Aussage die Folgerung, dass sozialistische Ziele ausschließlich mit demokratischen Mitteln, nur durch das Handeln von Mehrheiten erreicht werden können. Mitglieder und Anhänger der Partei äußern immer wieder, die Linkspartei verteidige das Grundgesetz gegen die „neoliberale Aushöhlung“ der anderen Parteien. Somit stünde sie auch nicht weniger auf dem Boden des Grundgesetzes als die Etablierten.
Kritiker bezweifeln die Ernsthaftigkeit dieses kollektiven Meinungsumschwungs zumindest in Teilen der Partei.
Stasi-Vorwürfe
Konkrete Vorwürfe richten sich heutzutage vor allem gegen Abgeordnete und Funktionäre, die mit der Stasi zusammengearbeitet haben sollen. In Sachsen beantragte eine große Mehrheit der Landtagsabgeordneten die Einleitung einer Abgeordnetenklage gegen den Fraktionschef der Linken, Peter Porsch.
Ein jüngerer Fall ist der des Abgeordneten Lutz Heilmann. Dieser kam den innerparteilichen Regeln zur Veröffentlichung von Stasibelastung bei Kandidatur für Ämter nicht nach. Eine Überprüfung, ob und wieweit Heilmann in seiner Tätigkeit als Stasi-Mitarbeiter Menschen Schaden hat zukommen lassen, steht derzeit aus. Heilmann begegnet dieser Kritik, indem er seine Tätigkeit als „undramatisch“ beschreibt. Er habe als Objektschützer gearbeitet und dabei Ausweise kontrolliert, sowie Videokameras überwacht.
Sympathisanten und Betroffene kritisieren einerseits, dass nach geltendem Recht den mutmaßlichen Tätern keine Akten ausgehändigt werden dürfen, um sich zu den konkreten Vorwürfen äußern zu können. So wurde der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel verklagt, nachdem er in einer Diskussionsveranstaltung „Meine Akte – Deine Akte“ seine Stasi-Akte mit geschwärzten Daten Dritter Personen veröffentlichte.
Eine andere Kritik an den Stasi-Vorwürfen lautet, sie seien politisch instrumentalisiert. Akten tauchten angeblich immer gerade vor Wahlen auf. Die Birthler-Behörde bestreitet Manipulation.