Otpor!
Otpor (kyrillisch: ОТПОР) ist eine serbische Organisation, seit 2000 auch Partei, die bei politischen Umwälzungen in Osteuropa und der Kaukasusregion (Ukraine, Georgien) aktive Unterstützung demokratischer Oppositionsparteien und -gruppen leistet. Ihr Symbol ist die geballte Faust, die "als Symbol der Bewegung zum Identifikationszeichen der demokratisch orientierten Jugendlichen in Serbien" (Friedrich-Ebert-Stiftung) gesehen wird. Wichtigen Einfluss auf ihre Entwicklung haben die Theorien Gene Sharps genommen. Otpor wird finanziell u.a. vom Open Society Institute der Soros Foundationdes Multimillionärs George Soros unterstützt.
Idee
Die grundlegende Idee von Otpor besteht darin, in einem Land, dessen politische Führung mit autoritären oder diktatorischen Mitteln regiert, durch gut organisierte friedliche Revolutionen freie Wahlen zu ermöglichen und so demokratisch legitimierte Regierungen zu installieren. Hierbei lassen sich folgende Phasen erkennen:
- Gründung und Unterstützung von Organisationen im Land, es folgen medial spektakuläre "Widerstandsaktionen", über die im westlichen Ausland berichtet wird.
- Schaffung von Symbolen mit Wiedererkennungswert: Hier seien die Rosen in Georgien und die Farbe Orange in der Ukraine genannt.
- Infragestellen eines fairen Wahlverlaufs: Es wird auf die Behinderung der Opposition im Wahlkampf hingewiesen und versucht die Bevölkerung für Manipulationen im Vorlauf der Wahl - z.B. einseitige Besetzung der Wahlkommission mit regierungstreuen Beamten oder ausschließliche Medienpräsens des Regierungskandidaten - zu sensibilisieren. Zu diesem Zeitpunkt erfolgt eine Ausweitung der medialen Berichterstattung im Ausland mit Schwerpunkt auf die Behinderungen der Opposition und einer negativen Bewertung der jeweilige Regierungen.
- Friedliche Proteste ab dem Wahlabend starten die entscheidenden Phase. Hier werden die Bürgerproteste der Opposition in medial wirksamer Form als Demonstrationen und Kundgebungen organisiert.
- Neuwahlen: Je nach Rückhalt der Bewegung in der Bevölkerung, dem wirtschaftlichen Zustand des Landes und dem politischen Druck aus dem Ausland führen die Proteste nach den Wahlen im günstigsten Fall zu Neuwahlen, bei denen die frühere Opposition die Regierung übernimmt.
Otpor in Serbien
Die Bewegung Otpor wurde 1998 als "studentische Protestbewegung in Folge der Repression des diktatorischen Milošević-Regimes gegen kritische Professoren und Studenten" (Friedrich-Ebert-Stiftung) gegründet. Sie wurde zu einem aktiven Sprachrohr der Oppositionsbewegung gegen Slobodan Milošević in Serbien. So hatte Otpor, deren Motto 'Gotov je' (Er ist fertig) lautete, auch einen entscheidenden Anteil am Sturz Slobodan Milošević' am 5. Oktober 2000, dem erhebliche Massenproteste vorrausgegangen waren.
Für die Opposition in Belgrad »spendierte« Freedom House 5 000 Exemplare des Buches von Gene Sharp. Otpor setzte dessen Thesen in ein eigenes Handbuch um. Aktuell hat sich aus ehemaligen Otpor-Aktivisten in Belgrad ein »Zentrum für gewaltlosen Widerstand« gebildet (Quelle: Junge Welt, 23.11.2006).
Otpor in Georgien
Otpor gab die in Serbien und Montenegro gemachten Erfahrungen auch weiter. Im Vorfeld der Rosenrevolution in Georgien, gab es eine Zusammenarbeit zwischen Otpor und der georgischen Opposition. Georgische Studenten gründeten die Jugendorganisation Kmara! und ließen sich von Otpor-Vertretern in Tiflis schulen.
Otpor in der Ukraine
Bei den Präsidentschaftswahlen 2004 in der Ukraine standen sich der pro-russische Wiktor Janukowytsch und der pro-westliche Wiktor Juschtschenko gegenüber. Otpor leistete hier die Unterstützung für Viktor Juschtschenko, der durch einen Massenprotest in Kiew und dem Westen der Ukraine eine Neuwahl und den Sieg seiner politischen Bewegung erreichte. Die analoge Organisation hieß dort Pora (dt. Es ist Zeit).
Otpor in der Belarus
Im Vorfeld der Präsidentenwahlen in Weißrussland am 19. März 2006 trat auch Otpor als Unterstützer der Oppositionsgruppe "Subr"(dt. Bison) in Erscheinung.
Obwohl die gesellschaftliche Situation in Weißrussland, unbeachtet der Einhaltung westlicher Demokratiestandards, derzeit relativ stabil ist, zeigen sich auch hier die typischen Elemente einer direkt oder indirekt durch Otpor angeregten 'friedlichen' Revolution im Nachgang einer angezweifelten Wahl. Auch mit der Farbe blau hat sich diese Revolution ein typisches Zeichen einer 'importierten' Revolution gegeben. Die in der Woche nach dem 19. März 2006 stattfindenden Demonstrationen und ein Zeltlager erinnerten an Kiew, jedoch wurde das Zeltlager in Minsk nach einer Woche gewaltsam von der Polizei aufgelöst. Im Mai 2006 verkündeten die Subr Aktivisten das Ende ihrer Aktivitäten unter dem Banner der Organisation, um sich mit dem Rest der Opposition zu vereinigen.
Interessant im Vorfeld ist die Tatsache, dass zum ersten Mal deutsche Medien offen und unkritisch auf Otpor und dessen „Tätigkeiten“ im ehemaligen Einflussgebiet der früheren UdSSR eingehen.
Kritik
Eine Kritik ist in diesem Fall zwiespältiger Natur, da die von "Otpor"-Revolutionen betroffenen Staaten in den meisten Fällen Defizite im westlichen Wertekanon zu verzeichnen hatten. So erscheint eine Ausbreitung dieses Wertekanons als gerechtfertigte Realisierung der Menschenrechte in diesen Ländern.
Verschiedene Stimmen sehen jedoch in der sich entwickelnden "Revolutions-Agentur" Otpor auch ein Werkzeug für die Strategie westlicher Regierungen, die die Bewegung der "freiheitlichen Demokratie" in Staaten zu bringen versucht, die aus Sicht der USA und der EU demokratischen Standards nur ungenügend entsprechen. Inwieweit in solchen Fällen gegen nationales und internationales Recht verstoßen würde, kann hier nicht beurteilt werden.
Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Tatsache, das in Ländern, die aufgrund ihrer demokratischen Defizite eine solche Bewegung benötigen würden, diese jedoch Verbündete der USA und der westlichen Staaten sind, bisher keine Opposition nach dem Vorbild von Otpor zu beobachten ist.
Berichte über bezahlte Demonstranten (Ukraine) oder Demonstranten, die offensichtlich wirtschaftlich besser gestellten sozialen Schichten angehören (Ukraine, Weißrussland, Georgien), müssen ebenso kritisch gesehen werden wie bewußte Provokationen der Opposition gegenüber der Staatsmacht, worauf anwesende ausländische Pressevertreter deren Reaktion als gewalttätig im Sinne Otpors interpretieren können.
Zudem fallen diese Staaten (Georgien, Ukraine, Weißrussland) durch ihre geo- und wirtschaftsstrategische Lage auf: Während der Sturz von Slobodan Milosevic in Serbien für die USA und die NATO eine politische und militärische Brücke zwischen der Adria und dem Schwarzen Meer schloss, sind Georgien, die Ukraine und Weißrussland Rohstofflieferanten für die EU und die USA und führen zu einer geostrategischen Einengung Russlands.
Somit würden strategische Interessen der USA und der EU hinsichtlich einer Sicherung und Ausdehnung ihrer wirtschaftlichen und militärischen Einflusssphären auf Kosten Russlands erfüllt. In Staaten ohne strategisches Interesse, oder in denen die Regimes auf der Seite des Westens stehen, werden vergleichbare Demokratiebestrebungen nicht gefördert.
Auszeichnungen, Ehrungen
In ihrer Funktion als namhafter Akteur des 5. Oktober 2000 erhielt sie am 4. Oktober 2001 den Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung.