Benutzer:Patrick Thalacker/Baustelle Zukunft der Europäischen Union
Die Zukunft der Europäischen Union wird in der Öffentlichkeit teils kontrovers diskutiert. Dabei geht es im Wesentlichen um zwei Fragestellungen:
- Wo liegen die künftigen Grenzen der Europäischen Union, welche Staaten können Mitglied werden und welche nicht?
- Wie weit soll der Integrationsprozess fortgeführt werden, sind die "Vereinigten Staaten von Europa" das "Endziel"?
Aktuelles Beispiel dieser Diskussion ist die geplante Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Grenzen der Europäischen Union
Definition unter geografischen Gesichtspunkten
Die Definition der EU-Grenzen nach geografischen Aspekten gestaltet sich schwierig, da der Kontinent Europa ohne feste natürliche Grenzen im Osten in den asiatischen Kontinent übergeht. Außerdem liegen die Türkei und Russland mit einem Teil ihres Staatsgebiets in Europa und mit dem größeren Teil in Asien. Das EU-Mitglied Zypern liegt geografisch gesehen in Asien. Darüber hinaus gehören schon heute zahlreiche Gebiete außerhalb Europas zur Europäischen Union. Dazu zählen beispielsweise Französisch-Guayana in Südamerika , Ceuta und Melilla (spanische Exklaven auf dem afrikanischen Kontinent) und die französische Insel Réunion im Indischen Ozean.
Unbestritten ist, dass die Schweiz, Norwegen, Island, die aus Jugoslawien hervorgegangenen Staaten, Albanien, Weißrussland, Moldawien und die Ukraine geografisch gesehen Mitglieder einer künftigen größeren Union sein können.
Definition unter kulturell-religiösen Gesichtspunkten
Nicht weniger schwierig ist eine Abgrenzung Europas unter religiösen und kulturellen Aspekten. Das Christentum ist in weiten Teilen Europas die vorherrschende Religion, Länder wie Bosnien-Herzegowina oder Albanien sind hingegen mehrheitlich muslimisch geprägt. Andererseits haben asiatische Länder wie Georgien und Armenien eine christliche Bevölkerung.
Definition als Wertegemeinschaft
Eine unter europäischen Politikern verbreitete Auffassung über die Grenzen Europas ist die Definition der Europäischen Union als eine Wertegemeinschaft auf der gemeinsamen Grundlage von Menschenwürde, Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft. Danach können Staaten, die sich zu diesen Werten bekennen, der EU beitreten.
Der weitere Integrationsprozess in der EU
Während die wirtschaftliche Integration der EU durch den gemeinsamen Binnenmarkt seit 1993 und der Euro-Einführung ein hohes Maß erreicht hat, ist man in der Sozialpolitik sowie in Außen- und Sicherheitsfragen noch weit von einer gemeinsamen Politik entfernt.
Wichtiger Meilenstein in der weiteren Entwicklung der EU ist die auf den Weg gebrachte Europäische Verfassung. Sie sieht sowohl den freiwilligen Austritt aus der Union, als auch den erzwungenen Austritt vor, falls sich ein Mitgliedsland dahin entwickeln sollte, dass die Union ihre Ziele als unvereinbar mit der Politik dieses Staates betrachtet.
Staatenbund oder Vereinigte Staaten von Europa
Vor dem Hintergrund eines immer enger zusammenwachsenden Europas stellt sich die Frage, wie weit dieses Zusammenwachsen gehen soll und welche Kompetenzen auf der europäischen Ebene und welche auf der Ebene der Nationalstaaten angesiedelt werden sollen. Während Europaskeptiker schon heute zuviele Aufgaben in europäischer Verantwortung sehen, sind die Europabefürworter für eine weitere Europäisierung der bisherigen Aufgaben der Mitgliedsländer der EU. Als Extremmodell werden die "Vereinigten Staaten von Europa" diskutiert, in denen die Nationalstaaten zugunsten eines neuen europäischen Staats aufgegangen sind. Aufgrund der kulturellen, sprachlichen, politischen und wirtschaftlichen Unterschiede innerhalb Europas wird dieses Modell auf absehbare Zeit als nicht realistisch angesehen. Stattdessen wird die Europäische Union auf lange Zeit ein Bund souveräner Staaten bleiben.
Europa der zwei Geschwindigkeiten
Der politische und wirtschaftliche Integrationsprozess innerhalb der Europäischen Union hat in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus möglich ist, dass einige Mitgliedsstaaten weitere Schritte gehen, während andere vorerst zurückbleiben. So ist der Euro als gemeinsame Währung bisher erst in zwölf EU-Staaten gesetzliches Zahlungsmittel. Das Schengener Abkommen zur weitgehenden Abschaffung der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen wurde 1985 von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Ländern unterzeichnet, erst nach und nach traten weitere Staaten bei.
Zitate
- Richard von Weizsäcker über die Türkei: Wir würden unsere deutsche und zentraleuropäische Aufgabe verraten, wenn wir diese Chance zum Bau einer Brücke in die islamische Welt entmutigen würden.
- Recep Tayyip Erdogan selbes Thema: "Wir sind Türken und wir entscheiden über uns. Die EU muss nicht zu jedem Preis sein."
- Helmut Schmidt selbes Thema: "Ein baldiger Beitritt der Türkei würde die finanzielle Leistungsfähigkeit der EU und ihren Zusammenhalt ernsthaft gefährden."