Daseinsvorsorge
Der Begriff der kommunalen Daseinsvorsorge beschreibt Dienstleistung sozialer, kultureller und wirschaftlicher Art der Gemeinder für ihre Bürger. Es wurden eigene Einrichtungen, Behörden und Ämter dafür geschaffen. Es geht um die Bereitstellung öffentlicher Güter durch die öffentliche Hand und um Vorsorge gegen Risken.
In Zuge einer Privatisierung kann die öffentliche Hand kann nur die Dienstleistung (Entsorgung von Abwasser, Müll, Versorgung mit Wasser, Energie, Kommunikation, Verkehr, Gesundheit, Bildung etc.) verkaufen, dieser Vorgang wird PPP ( Public Privat Partnership) genannt. Das Motto lautet "Mehr Privat = mehr Markt = mehr Geschäft", im Gegensatz zu den Kommunen, die keiner Gewinnverpflichtung unterliegen, sondern einer Verpflichtung geneüber dem Gemeinwohl.
In den 80er wurden in England Spar- und Kostenprogramme erstellt, Kommunalverantwortliche durch Kostenverantwortliche ersetzt. (Margaret Thatcher: "Privat besser als Staat" und "Eine Gesellschaft gibt es nicht, nur sie Summe der Individuen".) Die Hoffnung war: besser, billiger und effizienter - mehr Leistung für weniger Geld.
Aber die Erfahrung lehrt Anderes: Stromabschaltungen in Kalifornien wegen fehlender Investitioren in Netzkapazitäten und Kraftwerksbauten. In den USA sind die Strompreise privater Konzerne höher als die öffentlicher Stromversorger. Konkurse von Eisenbahngesellschaften und Netzbetreibern müssen mit Steuermitteln verhindert werden. In Großbritannien sind die Wasserpreise mit der Privatisierung um fast 50 Prozent gestiegen, die Qualität des Wassers und die der Infrastruktur ist gesunken.