Scottish National Party
| Vorsitzender | Logo |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 1934 |
| Vorsitzender: | Alex Salmond |
| Anschrift: | 107 McDonald Road Edinburgh, EH7 4NW Schottland |
| Website: | www.snp.org |
Die Scottish National Party oder Pàrtaidh Nàiseanta na h-Alba (SNP;dt. "Schottische Nationalpartei") ist eine separatistische sozialdemokratische Partei in Schottland. Die SNP ist nach der Labour Party die zweitgrößte Partei Schottlands und die stärkste Partei im schottischen Parlament.
Der Schauspieler Sean Connery ist einer der größten finanziellen Förderer dieser Partei.
Geschichte und Gegenwart
Die SNP entstand 1934 aus der Fusion der "National Party of Scotland" und der "Scottish Party". Den ersten Parlamentssitz gewann die Partei 1945 bei einer Nachwahl, doch der Kandidat weigerte sich aus Prinzip, das Mandat zu übernehmen; der Sitz ging dann drei Monate später wieder verloren. Der nächste Erfolg war 1967 der Sieg bei einer Nachwahl. Ihren Höhepunkt erreichte die SNP in den 1970ern: Unter dem Slogan It's Scotland's oil beanspruchte sie das neu gefundene Nordseeöl für Schottland - das Land könnte sich laut der SNP von einem Subventionsabhängigen Gebiet zu einem der reichsten Länder Europas entwickeln. Der Slogan war äußerst erfolgreich: der Stimmenanteil der SNP vervielfachte sich in den Folgejahren. Bei den Unterhauswahlen im Oktober 1974 erhielt sie mit über 800.000 Stimmen über ein Drittel aller schottischen Stimmen und konnte elf Parlamentarier nach London entsenden.
Eine der Hauptforderungen der SNP neben der Unabhängigkeit Schottlands war auch die Wiedereinführung des Schottischen Parlaments. Die zweite Forderung wurde 1999 erfüllt.
Die SNP vertritt keinen ethnisch fundierten Nationalismus, sondern ein kommunitaristisches Konzept des "inclusive nationalism", das auf positive Identifikation mit Schottland, seiner Kultur und demokratischen Werten bei gleichzeitiger Offenheit für alle, die in Schottland leben und arbeiten möchten, setzt. So wurde bei der schottischen Parlamentswahl 2007 mit Ahmad Bashir auf der SNP-Liste Glasgow zum ersten Mal ein Abgeordneter zum schottischen Parlament mit Einwanderungshintergrund gewählt.
Das Programm der SNP enthält weitreichende ökologische Forderungen, so den Ausstieg aus der Kernenergie und den konsequenten Einstieg in Erneuerbare Energien, namentlich Wind- und Gezeitenkraftwerke. Die Partei strebt eine jährliche CO2-Reduzierung um 3 Prozent an. Ihre Umweltpolitischen Ziele will die SNP laut Wahlprogramm in einem "Department of Finance and Sustainable Growth" bündeln und somit im Falle der Regierungsübernahme Wirtschaft, Finanzen und Umwelt ein und demselben Regierungsmitglied unterstellen.
Die SNP strebt ferner die Abschaffung der Unternehmenssteuer für Kleinunternehmen an. Sie fordert die Abschaffung der derzeitigen "Council Tax", die sie durch eine einkommensabhängige Steuer "Local Income Tax" ersetzen möchte. Von dieser Steuer ist angespartes Vermögen ausgenommen, sie orientiert sich ausschließlich am Einkommen, was vor allem Rentnern zu Gute kommen soll.
Die SNP verlangt die Abschaffung jeglicher Studiengebühren sowie eine Ausweitung der Vergabe von Stipendien.
Im Europaparlament ist die SNP durch Alyn Smith und Ian Hudghton vertreten und gehört der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz an, deren stellvertretender Vorsitzender Ian Hudghton zugleich ist. Die SNP versteht sich als proeuropäisch und offen für eine Euro-Einführung für Großbritannien respektive Schottland.
Bei den schottischen Parlamentswahlen im Mai 2007 schickt die SNP Alex Salmond für das Amt des schottischen Ministerpräsidenten ("Erster Minister") ins Rennen und wurde mit 31 % der Stimmen zur stärksten Partei gewählt. Erster Minister ist derzeit Jack McConnell, der der Labour Party angehört. Die SNP hat angekündigt, dass sie im Falle ihres Wahlsiegs ein Referendum mit dem Ziel der vollständigen Unabhängigkeit veranstalten werde.[1] Ob dieses Ziel umsetzbar ist, ist allerdings offen, zumal sich die Liberalen, der wahrscheinliche Koalitionspartner, gegen ein solches Referendum aussprechen.
Aktueller Stand der Regierungsbildung in Schottland
Zusammen mit Liberal Democrats und Scottish Green Party erreicht die SNP nach den Wahlen 2007 eine rechnerische Mehrheit von 65 von 129 Sitzen. Ob eine solche Mehrheit eine stabile Regierung stützen könnte, wird sich aus möglichen Verhandlungen ergeben müssen. Inhaltliche Übereinstimmungen aller drei Parteien liegen im Bereich der Umweltpolitik. Neben den schottischen Grünen verlangen auch die schottischen Liberalen eine "Energiewende" (100 % Erneuerbare Energien im Jahr 2050) und die Einführung einer progressiven "Local Income Tax". Weiter bestehen große Übereinstimmungen im Bereich der Bildungs- und Familienpolitik. Problematischer ist der Punkt eines Unabhängigkeitsreferendums.
Vorsitzende
- Alexander MacEwan (1934–1936)
- Andrew Dewar Gibb (1936–1940)
- William Power (1940–1942)
- Douglas Young (1942–1945)
- Bruce Watson (1945–1947)
- Robert McIntyre (1947–1956)
- James Halliday (1956–1960)
- Arthur Donaldson (1960–1969)
- William Wolfe (1969–1979)
- Gordon Wilson (1979–1990)
- Alex Salmond (1990–2000)
- John Swinney (2000–2004)
- Alex Salmond (2004–)
Wahlergebnisse
- Unterhauswahlen 1935: 1.1% in Schottland
- Unterhauswahlen 1945: 1.2% in Schottland
- Unterhauswahlen 1950: 0.4% in Schottland
- Unterhauswahlen 1951: 0.3% in Schottland
- Unterhauswahlen 1955: 0.5% in Schottland
- Unterhauswahlen 1959: 0.5% in Schottland
- Unterhauswahlen 1964: 2.4% in Schottland
- Unterhauswahlen 1966: 5.0% in Schottland
- Unterhauswahlen 1970: 11.4% in Schottland – 1 Sitz
- Unterhauswahlen Feb. 1974: 21.9% in Schottland – 7 Sitze
- Unterhauswahlen Okt. 1974: 30.4% in Schottland – 11 Sitze
- Unterhauswahlen 1979: 17.3% in Schottland – 2 Sitze
- Europawahlen 1979: 19.4% in Schottland – 1 Sitz (von 8)
- Unterhauswahlen 1983: 11.7% in Schottland – 2 Sitze
- Europawahlen 1984: 17.9% in Schottland – 1 Sitz (von 8)
- Unterhauswahlen 1987: 14.0% in Schottland – 3 Sitze
- Europawahlen 1989: 25.6% in Schottland – 1 Sitz (von 8)
- Unterhauswahlen 1992: 21.5% in Schottland – 3 Sitze
- Europawahlen 1994: 32.6% in Schottland – 2 Sitze (von 8)
- Unterhauswahlen 1997: 22.1% in Schottland – 6 Sitze
- Schottische Parlamentswahlen 1999: 28.7%: 35 Sitze (von 129)
- Europawahlen 1999: 27.2% in Schottland – 2 Sitze (von 8)
- Unterhauswahlen 2001: 20.1% in Schottland – 5 Sitze
- Schottische Parlamentswahlen 2003: 23.8%: 27 Sitze (von 129)
- Europawahlen 2004: 19.7% in Schottland – 2 Sitze (von 7)
- Unterhauswahlen 2005: 17.7% in Schottland – 6 Sitze
- Schottische Parlamentswahlen 2007: 31.0%: 47 Sitze (von 129)
Bei den Unterhauswahlen sowie bei den Europawahlen bis 1994 gilt (bzw. galt) Mehrheitswahlrecht.
Literatur
- Claire Sutherland: Neo-nationalist ideology: a discourse theoretical approach to the SNP and the CSU. PhD thesis. University of Edinburgh, 2002
Quellen
- ↑ NZZ: Zwischen Tartan und Turban - neue Perspektiven für Schottland 24. April 2007