Internationaler Währungsfonds
Der Internationale Währungsfonds (Kürzel IWF; englisch International Monetary Fund, IMF) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Er ist eine Schwesterorganisation der Weltbank-Gruppe und hat seinen Sitz in Washington, D. C., USA.
Der IWF wurde am 22. Juli 1944 durch eine internationale Übereinkunft gegründet und nahm im Mai 1946 seine Arbeit auf. Sie erfolgte aufgrund der Beschlüsse der Konferenz in Bretton Woods, einer Kleinstadt im US-Bundesstaat New Hampshire. Diese für den Wiederaufbau des Weltwirtschaftssystems entscheidenden Verhandlungen dauerten vom 1. Juli 1944 bis zum 22. Juli 1944.
Der IWF wird daher zusammen mit der Weltbank-Gruppe als Bretton-Woods-Institution bezeichnet.
Zu seinen Aufgaben gehören: Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Währungspolitik, Ausweitung des Welthandels, Stabilisierung von Wechselkursen, Kreditvergabe, Überwachung der Geldpolitik, Technische Hilfe.
Der IWF hat zurzeit 184 Mitgliedsländer, deren Stimmrecht sich nach ihrem Kapitalanteil richtet. Die Stimmanteile der wichtigsten Mitgliedsstaaten: USA 17,08 %, Japan 6,13 %, Deutschland 5,99 %, Frankreich 4,95 %, Vereinigtes Königreich 4,95 %. Die 25 EU-Mitglieder verfügen insgesamt über 31,89 % der Stimmen; die zwölf Euro-Staaten über 22,91 %. Da die Beschlüsse im IWF mit einer Mehrheit von 85 % getroffen werden müssen, verfügen jeweils die USA und die gemeinsamen EU-Staaten über eine Sperrminorität.[1]
Organisation
Organe
- Gouverneursrat
- Internationaler Währungs- und Finanzausschuss (IMFC)
- Exekutivdirektorium
- Entwicklungsausschuss
- Finanzstabilitätsforum
Der IWF hat etwa 2716 Mitarbeiter aus 165 Ländern
Geschäftsführende Direktoren
Der IWF wird von einem „geschäftsführenden Direktor“ (Managing Director) geleitet. Gemäß einer informellen Vereinbarung zwischen den USA und einigen westeuropäischen Ländern ist der Direktor des IWF immer ein Europäer, während die einflussreiche Position des ersten stellvertretenden Direktors (First Deputy Managing Director) von einem US-Amerikaner besetzt wird.
Geschäftsführende Direktoren:
- 1946–1951 – Camille Gutt
- 1951–1956 – Ivar Rooth
- 1956–1963 – Per Jacobsson
- 1963–1973 – Pierre-Paul Schweitzer
- 1973–1978 – H. Johannes Witteveen
- 1978–1987 – Jacques de Larosière
- 16. Januar 1987 bis 14. Februar 2000 – Michel Camdessus
- 1. Mai 2000 bis 4. März 2004 – Horst Köhler
- Anne O. Krueger (übergangsweise)
- seit Mai 2004 – Rodrigo de Rato
Stellvertretende Geschäftsführende Direktoren:
Stellvertretende Geschäftsführende Direktoren sind zurzeit:
- First Deputy Managing Director – John Lipsky
- Deputy Managing Director – Murilo Portugal
- Deputy Managing Director - Takatoshi Kato
(Stand: 22. Januar 2007)
Im Jahre 2000 war mit Horst Köhler zum ersten Mal ein Deutscher an die Spitze des IWF gelangt. Die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte zuerst versucht, den damaligen Finanz-Staatssekretär Caio Koch-Weser durchzusetzen, war damit aber am Widerstand insbesondere der USA gescheitert. Daraufhin entschloss sich die Bundesregierung, das CDU-Mitglied Horst Köhler zu nominieren. Dessen Kandidatur war dann auch erfolgreich. Es gab bereits Spekulationen um eine zweite Amtszeit, als Horst Köhler im März 2004 zurücktrat, um anschließend auf Vorschlag von Angela Merkel und Guido Westerwelle zum deutschen Bundespräsidenten gewählt zu werden.
Nachfolger an der Spitze des IWF wurde der ehemalige spanische Wirtschaftsminister Rodrigo de Rato. Er konnte sich damit gegen eine Reihe weiterer Kandidaten (darunter der Spanier José Manuel González-Páramo, der Belgier Peter Praet und der Ire Michael Tutty) durchsetzen. Caio Koch-Weser hatte eine erneute Kandidatur abgelehnt.
Die Amtsgeschäfte führte während der Suche nach einem Nachfolger für Horst Köhler die IWF-Interimsdirektorin Anne O. Krueger.
Aufgaben und Ziele
Wenn ein Mitglied in Zahlungsschwierigkeiten gerät, kann es beim IWF Hilfe beanspruchen. Die Rechnungslegungseinheit des IWF ist das Sonderziehungsrecht (SZR).
Der IWF vergibt unter bestimmten Auflagen befristete Kredite an Staaten, die unter wirtschaftlichen Problemen leiden, z. B. Argentinien, die Türkei oder Brasilien. Bedingungen für die Gewährung von Krediten sind zum Beispiel: Kürzung der Staatsausgaben, niedrige Inflation, Steigerung des Exports, sowie die Liberalisierung des Bankenwesens. Die den Staaten auferlegten Bedingungen in Form von Strukturanpassungsprogrammen SAPs können zum Beispiel Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen wie Sparkassen, Elektrizitäts- und Wasserversorgung, Telekommunikation usw. sowie Entlassung von bestimmten Gruppen von Mitarbeitern vorsehen.
Darüber hinaus unterstützt der IWF Entwicklungsländer in Afrika, Asien und Südamerika bei der Erarbeitung von Wachstums- und Wohlstandkonzepten und fördert diese durch direkte Geldhilfen der gebenden Mitgliedsländer. Ebenso wie die Kreditvergabe ist auch die Entwicklungszusammenarbeit oft an Bedingungen der Good Governance (Korruptionsabbau, Demokratie, …) und der Liberalisierung gekoppelt.
Ziele
- Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der Währungspolitik.
- Ausweitung des Welthandels.
- Stabilisierung von internationalen Finanzmärkten.
- Vergabe kurzfristiger Kredite, zum Ausgleich von Zahlungsdefiziten
- Überwachung der Geldpolitik.
- Den laufenden internationalen Zahlungsverkehr von staatlichen Beschränkungen des freien Devisenverkehrs freizuhalten.
- Technische Hilfe hallo penis
Wie versucht der IWF diese Ziele zu erreichen?
Jedes Mitgliedsland bekommt eine so genannte Quote zugewiesen. Nach dieser Quote richten sich:
- die Einzahlungsverpflichtungen (in Gold, Devisen und Landeswährung)
- die Ziehungsrechte (Inanspruchnahme eines Kredites)
- das Stimmrecht eines Landes im IWF
Wenn ein Land in Zahlungsschwierigkeiten kommt, kann es finanzielle Hilfe vom IWF beanspruchen (Inanspruchnahme eines Kredites). Sie können auf Antrag beim IWF die Währung eines anderen Landes gegen Gold oder Landeswährung kaufen. Dieses bezeichnet man als Ziehung. Die Inanspruchnahme eines Kredites ist an bestimmte Bedingungen gekoppelt, die das jeweilige Land zu erfüllen hat. Diese werden als Strukturanpassungsprogramme (SAP) bezeichnet.
Die SAPs könnten z. B. so aussehen:
- Kürzung von Staatsausgaben.
- Ziel einer niedrigen Inflation und einer Steigerung des Exports.
- Liberalisierung des Bankenwesens.
- Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen (Sparkassen, Elektrizitätswerken, Wasserwerken, Telekommunikation); weitere Folgen: z. B. Entlassung von Mitarbeitern.
Es gibt seit 1969 sogenannte Sonderziehungsrechte (SZR). Ein Mitgliedsland hat das Recht, sich unter Einschaltung des IWF Devisen zu kaufen. Für die Devisen muss das Mitgliedsland im Gegenzug mit SZR zahlen. Bei den SZR handelt es sich um eine Art Weltgeld im Zahlungsverkehr der Zentralbanken.
- SZR werden in bestimmter Höhe zugeteilt.
- Für die SZR müssen Zinsen an den Fond bezahlt werden.
- Durch die SZR wird die internationale Liquidität beträchtlich erweitert.
- Bei jeder Erhöhung der SZR wird geprüft, ob weltweit ein inflationsneutraler Bedarf besteht.
Beispiel: Wenn z. B. die Türkei (Schwellenland) sich an den IWF wendet, da sie zum Ausgleich der passiven Leistungsbilanz Devisen benötigt, dann bestimmt der IWF ein Land – beispielsweise die USA – mit hohen Devisenreserven. Die USA verkauft daraufhin der Türkei Devisen gegen SZR.
Konditionalität
Ursprünglich war der IWF so ausgelegt, dass die Mitgliedsstaaten bei Vorhandensein entsprechender Voraussetzungen (z. B. Zahlungsbilanzprobleme) automatisch das Recht hatten, IWF-Kredite zu erhalten. Nach dem Koreakrieg kollabierten die Preise für Rohstoffe jedoch, was zu entsprechenden Zahlungsbilanzkrisen in einzelnen Mitgliedsstaaten führte. Zu dieser Zeit wurde die Konditionalität eingeführt, d. h. die entsprechenden Staaten hatten nicht mehr das Recht auf IWF-Kredite, vielmehr wurden sie abhängig gemacht von der Erfüllung bestimmter Bedingungen, damals z. B. die Elimination von Devisenkontrollen und die Liberalisierung von Handelsbeschränkungen. Auch die Unterteilung des Kreditbezugs in einzelne Phasen wurde erstmals eingeführt, mit Krediten an Chile im Jahre 1956, an Haiti im Jahre 1958. Jede einzelne Phase wurde von der Erfüllung von Bedingungen abhängig gemacht, die während der vorherigen Phase erfüllt werden mussten. Solche Bedingungen wurden in der jeweiligen Absichtserklärung („letter of intent“), die praktisch Vertragsnatur hatten, vorher festgelegt.
Konditionalität ist eine Initiative der USA gewesen, die zunächst von anderen Staaten abgelehnt wurde. Diese Staaten standen auf der Position, dass das Recht auf IWF-Kredite automatisch den betroffenen Regierungen zustehe, ganz in dem Geiste der „Articles of Agreement“, dem Gründungsdokument des IWFs.
Der Exekutivdirektor der USA legte sein Veto ein, wenn IWF-Kredit-Anträge nicht dieser Idee der Konditionalität entsprachen. Dies führte dazu, dass sich IWF-Kredit-Antragsteller nicht mehr an den IWF, sondern zuerst an die USA wandten.[2] Damit war die Konditionalität in die IWF-Praxis eingeführt.
Washingtoner Konsens
Die Maßnahmen, die der IWF den antragstellenden Regierungen abverlangt, sind in der Regel immer die gleichen, unabhängig von der konkreten Lage der betroffenen Volkswirtschaften. Diese werden unter dem Namen Washington Consensus zusammengefasst.
Kreditnehmer
Bis zum Jahr 1977 waren Entwicklungsländer wie Industrieländer relativ gleichermaßen Kreditnehmer des IWF, beispielsweise Großbritannien war einer der größten Kreditnehmer. Bis dahin wurde die Konditionalität gegenüber Großbritannien nicht angewandt (Großbritannien war einer der Gründungsstaaten des IWF). Das änderte sich jedoch nach der mehrfachen Abwertung des Sterlings, zum ersten Mal sollte der IWF dem Staat Großbritannien wesentliche Bedingungen wie Verringerung von Sozialleistungen und Abschaffung von Import-Kontrollen auferlegen, als er 1977 einen Antrag wegen eines Stand-By-Kredites stellte. Das führte dazu, dass ab diesem Zeitpunkt der IWF als die „letzte Instanz, an die man sich wegen Krediten wenden sollte“ angesehen wurde, da diese Einmischung in nationale (Wirtschafts-)Politik durch andere Regierungen (insbesondere der USA, die in Form von Secretary of the Treasury William Simon meinte, dass Länder wie Großbritannien einen „internationalen Verhaltenskodex“ mit ihrer Wirtschaftspolitik brechen würden) als sehr unpopulär angesehen wird. Seit diesem Zeitpunkt hatte kein Industrieland mehr einen Antrag auf IWF-Kredite gestellt.
Nach Ansicht des Geografie-Professors Richard Peet wandelte sich der IWF erst damit von einer Form der Zusammenarbeit in Hinblick auf Wechselkurse und internationale Zahlungen, die hauptsächlich zwischen den Industrieländern stattfand, zu einer Form der Kontrolle der Wirtschaftspolitik der „Dritten Welt“ durch die „Erste Welt“. Diese Ansicht wird allerdings von vielen Fachleuten zum Teil massiv widersprochen, denn der IWF ist Spiegelbild ihrer Mitglieder und deren wirtschaftlicher Verhältnisse.
Kritik
Der IWF wird unter anderem für ein verfehltes Krisenmanagement kritisiert; so war der Fonds maßgeblich an der Dollar-Kopplung des argentinischen Peso beteiligt. Allerdings konnte er nicht verhindern, dass das Land nach mehreren Jahren mit hohen Wachstumsraten in eine Wirtschaftskrise (die so genannte Argentinien-Krise) geriet. Ebenfalls kritisch betrachtet wird die Rolle des IWF während der Ostasienkrise 1997. Die Programme des IWF haben nicht zur raschen Lösung der Krise beigetragen, sondern haben diese noch verschärft. Wegen einiger ähnlicher Situationen geben die Bretton-Woods-Institutionen öfter Anlass zu Auseinandersetzungen mit manchen Kreisen der Wirtschaft und Politik, besonders wenn es um Entwicklungsländer geht.
Unter anderem ist „Bretton-Woods“ auch zur Zielscheibe der Globalisierungskritiker geworden, da er in ihren Augen eine neoliberale Politik betreibe. Unter den Gesichtspunkten der Entwicklungszusammenarbeit wird vor allem bemängelt, dass der IWF seine Programme nach der Zahlungsbereitschaft der Geberländer richtet, anstatt den Bedarf zu dokumentieren und dann in Europa, den USA und Japan die entsprechenden Beträge einzufordern.
Des Weiteren wird, vor allem von Nichtstaatlichen Organisationen, der an die Kreditbewilligung gekoppelte Zwang zur Privatisierung von Elementen der öffentlichen Daseinsvorsorge kritisiert, da die betroffenen Länder dadurch die staatliche Kontrolle verlieren. Den Kritikern zufolge existiert in den Schuldnerländern in aller Regel kein oder zu wenig inländisches Kapital, um zum Beispiel die Wasserversorgung oder das Bildungswesen in eigener Regie privatisieren zu können, sodass diese Bereiche dann unter die Kontrolle internationaler Anleger fallen; oft aus den USA oder aus der Europäischen Union, die gegenüber ihren Kapitaleignern verantwortlich und daher nur wenig geneigt seien, auf die Probleme ihrer Gastländer Rücksicht zu nehmen. Darüber hinaus werde die Rendite aus der Investition in Zukunft aus den betroffenen Ländern abfließen, was eine Schwächung von deren Binnenmarkt zur Folge hätte.
Literatur
- Axel Dreher: Die Kreditvergabe von IWF und Weltbank. Ursachen und Wirkungen aus politisch-ökonomischer Sicht. wvb Berlin, 2003, ISBN 3936846545
- Axel Dreher: Verursacht der IWF Moral Hazard? Ein kritischer Literaturüberblick, Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften 54, 3: 268–287 (2003)
- Joseph E. Stiglitz: Die Schatten der Globalisierung Goldmann, München 2002, ISBN 3442152844
- Richard Peet: Unholy Trinity. The IMF, World Bank and WTO, ISBN 1-84277-072-1, ISBN 1-84277-073-X
- Michel Chossudovsky: Global Brutal. Der entfesselte Welthandel, die Armut, der Krieg, Zweitausendeins, Frankfurt a.M. 2002, 476 S. ISBN 3-86150-441-3 → Vorwort: [1]
Filmographie
- Bamako. Spielfilm mit dokumentarischen Gerichtsszenen, Mali, USA, Frankreich 2006, 115 Min., Regie: Abderrahmane Sissako, u.a. mit Danny Glover, Besprechung der NYT, Vorlage:IMDb Titel
Siehe auch
Weblinks
- Website des Internationalen Währungsfonds (mehrsprachig, aber kein Deutsch)
- deutsche Informationen (Stand 2000)
- aktuelle englische Informationen
- 60 Jahre Bretton-Wood-System, Die Unterstützung von Diktaturen durch Weltbank und IWF
- Der Internationale Währungsfonds und die Entwicklung der internationalen Finanzbeziehungen von 1945–2000
- IWF und Weltbank – Anspruch und Wirklichkeit