Volksmudschahedin

Modjahedin-e Khalq (persisch سازمان مجاهدين خلق ايران, kurz: MEK auch MKO; deutsch „Volksmudschahedin“, französisch Modjahedines du peuple d’Iran (OMPI)) ist eine militante iranische Oppositionsbewegung.

Die Ideologie der zu Zeiten des Schahs 1965 gegründeten MEK ist eine Kombination aus Marxismus und Islam. Ziel war die Überwindung von Unterdrückung und Ausbeutung der Bevölkerung im Iran. Die MEK war in erheblichem Maße am Sturz des Schah-Regimes beteiligt, verlor aber nach der Islamischen Revolution die Auseinandersetzung um die Vormachtstellung im Iran. Die MEK bediente sich gewaltsamer Methoden und kämpfte im Ersten Golfkrieg gemeinsam mit der irakischen Armee gegen iranische Truppen. Dies führte zur Ablehnung der MEK in weiten Teilen der iranischen Bevölkerung.

Nach eigenen Angaben übt sie seit Juni 2001 keine militärischen Aktivitäten mehr aus. Durch EU-Rats-Verordnung wurde sie im Dezember 2001 in die Liste terroristischer Organisationen aufgenommen.^[1] MKO klagte daraufhin gegen das Einfrieren seiner Konten beim Europäischen Gerichtshof, und in erster Instanz wurden diese am 12. Dezember 2006 freigegeben.^[2] Das Gericht begründet seine Entscheidung mit dem Fehlen der Gewährung des rechtlichen Gehörs bei der halbjährlich zu erneuernden Entscheidung des Rats über Belassung der Organisation in der Liste. Dagegen hat der Rat hat am 30. Januar 2007 einstimmig beschlossen, die MKO/PMOI weiterhin als Terrororganisation in der sog. EU-Terrorliste zu führen und den Formfehler nunmehr durch vorherige Anhörung zu heilen. Der iranische Innenminister Mohammad- Ali Hosseini protestierte gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und verwies auf die Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates zur Terrorismusbekämpfung.

Einzelnachweise

Weblinks

[1] Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PDF) (ABl. L 344, S. 70)

[2] Rechtssache Nº 97/2006, T-228/02

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