Friedrich Merz

Friedrich Merz (* 11. November 1955 in Brilon) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er war von 2000 bis 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur 1975 in Rüthen und Ableistung seines Wehrdienstes begann Merz 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft in Bonn, welches er 1982 mit dem Ersten und 1985 mit dem Zweiten juristischen Staatsexamen beendete. In Bonn ist er Mitglied der K.D.St.V. Bavaria Bonn im CV geworden. Er war dann (1982-1985) Referendar am Landgericht Saarbrücken. 1985-1986 Richter am Amtsgericht Saarbrücken. Seit 1986 ist er als Rechtsanwalt zugelassen, bis 1989 war er außerdem beim Verband der Chemischen Industrie (VCI) beschäftigt.

Familie

Friedrich Merz ist verheiratet mit der Richterin Charlotte Merz geb. Gass, hat drei Kinder und lebt in Arnsberg im Sauerland.

Partei

Merz ist Mitglied der CDU und war von 1998 bis 2000 Mitglied im Bundesvorstand. Von November 2002 bis 2004 war er Mitglied im Präsidium der CDU.

Am 12. Oktober 2004 gab Merz bekannt, er werde seine Partei- und Fraktionsämter Ende des Jahres 2004 abgeben.

Abgeordneter

1989 wurde er in das Europäische Parlament gewählt, dem er dann bis 1994 angehörte. Seit 1994 ist Merz Mitglied des Deutschen Bundestages. 1996 wurde er Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Nach dem Regierungswechsel wurde er im Oktober 1998 zunächst Stellvertretender Vorsitzender und im Februar 2000 als Nachfolger von Wolfgang Schäuble, der im Zuge der Parteispendenaffäre zurücktreten musste, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Oppositionsführer.

Nach der Bundestagswahl 2002 beanspruchte die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel das Amt des Fraktionsvorsitzenden, und damit des Oppositionsführers, für sich selbst. Seitdem war Merz wieder Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bis Oktober 2004. Er gilt als Experte für Finanzen und Steuern. Im Herbst 2003 legte er ein Konzept zur Einkommensteuerreform vor, das mit wenigen Änderungen mit Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 3. November 2003 als Position der Partei festgeschrieben wurde. Dieses Programm wurde aber 2004 nach langer Diskussion mit der CSU in Kernpunkten abgeändert, woraufhin Merz am 12. Oktober 2004 alle seine Parteiämter (Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Präsidiumsmitglied) niederlegte.

Er ist mit 57,7 % der Stimmen direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 148 (Hochsauerlandkreis).

Tätigkeiten für Lobby- und Interessensgruppen

Neben seinem Abgeordnetenmandat geht Merz noch zahlreichen Nebentätigkeiten nach. So ist er als Anwalt tätig und sitzt in Aufsichtsgremien bzw. Beiräten der AXA Konzern AG, der BASF AG, der Commerzbank AG, der Deutsche Börse AG, der Interseroh AG, der Möller & Förster KG Baumärkte-Baustoffe, der Odewald & Compagnie - Gesellschaft für Beteiligungen mbH, der Rockwoll Beteiligungs GmbH, der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young sowie des Immobilienkonzerns IVG. Vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2004 war Friedrich Merz Anwalt in der Kölner Kanzlei Cornelius, Haesemann und Partner^[1]. Nach seinem Rückzug als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU wurde Merz Partner in der internationalen Kanzlei Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP.^[2]

Der britische Hedge-Fonds TCI, der zu den Klienten der Kanzlei gehört, ebnete Merz im Juli 2005 den Weg in den Aufsichtsrat der Deutschen Börse AG. Er ist auch für den Berliner Immobilieninvestor „Apellas“ tätig, hinter dem u.a. der amerikanische Spekulant George Soros steht. Bereits seit 2004 ist Merz Mitglied im Wirtschaftsrat von Borussia Dortmund. Er ist ein Gründungsmitglied des Fördervereins für die arbeitgebernahe Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Merz ist darüber hinaus Schirmherr des Historischen Marktes in Obermarsberg.

Aufgrund seiner zahlreichen Nebentätigkeiten ist Friedrich Merz in die Kritik gekommen; ihm wurde vorgeworfen, durch seine Nebentätigkeiten zu wenig Zeit für seine eigentliche Aufgabe als gewählter Abgeordneter aufbringen zu können.

Friedrich Merz hat mit acht weiteren Abgeordneten des Deutschen Bundestags bei dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte eingereicht.

Bei der Verhandlung verwies der frühere Unions-Fraktionschef Merz am 12. Oktober 2006 vor dem Verfassungsgericht darauf, dass Abgeordnete laut Artikel 38 des Grundgesetzes "an Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind. Wenn nun der Bundestagspräsident Sanktionen gegen sie verhängen könne, wenn sie die Offenlegungspflicht der Nebeneinkünfte verletzen, sei das ein Verfassungsverstoß. Er kritisierte, die Regelung werde viele Abgeordnete ins lebensferne Berufspolitikertum treiben.

Politisches

Merz galt lange als Wirtschafts- und Finanzexperte seiner Partei. Für Aufsehen sorgte ein im Jahr 2003 unter seiner Leitung ausgearbeitetes Steuerkonzept, das nur drei Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent vorsieht und das Steuerrecht im Wege der Entbürokratisierung radikal vereinfachen sollte. Der Sauerländer erklärte es zum Ziel, dass jeder Bürger seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel (sog. Bierdeckelsteuer) ausrechnen können solle. Das Konzept nimmt Anleihen bei dem Kirchhof-Modell und wurde wie dieses von der eigenen Partei und von Gegnern der CDU als unrealisierbar kritisiert.

Am 5. Februar 2007 kündigte Merz an, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr zu kandidieren. Der Grund dafür seien Meinungsverschiedenheiten mit der CDU.^[3]

Umgang mit der Wahrheit

2000 erregte Friedrich Merz Aufsehen, als er über Interviews Jugenderinnerungen verbreitete, die sich nachher zum großen Teil als erfunden herausstellten. 2006 gab er zur Verleihung eines Karnevalsordens eine Rede als seine eigene aus, die er ohne Quellenangabe aus dem Internetmagazin Zyn! übernommen hatte. Der Vorgang blieb ohne strafrechtliche Konsequenzen.^[4] ^[5]

Veröffentlichungen

Mut zur Zukunft. Wie Deutschland wieder an die Spitze kommt. München, 2002, ISBN 3-442-152186
Nur wer sich ändert, wird bestehen. Vom Ende der Wohlstandsillusion - Kursbestimmung für unsere Zukunft. Freiburg im Breisgau, 2004, ISBN 3-451-05671-2

Auszeichnung und Preise

1996 Gewinner "Redewettstreit für Abgeordnete des Deutschen Bundestages"
2005 „Reformer des Jahres“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS)
2006 Dolf Sternberger-Preis der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
2006 Orden wider den tierischen Ernst des Aachener Karnevalsvereins

Weblinks

Wikiquote: Friedrich Merz – Zitate

Quellen

Amend, Christoph und Helmut Schümann: "Ich habe mich nie leiten lassen". Der Vorsitzende der Union hat seine Eltern und Lehrer gequält. Seine Freunde waren Bier, Schnaps und die Doors. Und als einige Kumpels eine linke Kneipe zerlegten, feierte er das als politische Großtat, in: Tagesspiegel, 02.12.2000.

Palmer, Hartmut & Sven Röbel: Easy Rider in Brilon. Lange Haare, wilde Jagden mit dem Motorrad - Friedrich Merz verklärt seine Jugendjahre, die so wild nicht waren. Aber warum tut er das? in: Spiegel Nr.52, 22.12.2000.

Karnevals-Peinlichkeit : Wie Friedrich Merz die Rede mopste, in: Spiegel Online, 13.02.2006

Friedrich Merz peinlicher Redenklau, in: Küchenkabinett, 13.02.2006

Personendaten
NAME	Merz, Friedrich
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker (CDU)
GEBURTSDATUM	11. November 1955
GEBURTSORT	Brilon

[1] ttp://www.rws-verlag.de/presse-2002/02cbhp01.pdf

[2] ttp://www.rp-online.de/public/article/nachrichten/politik/deutschland/70057

[3] ttp://www.tagesschau.de/sendungen/0,,OID6379742_,00.html

[4] ttp://service.spiegel.de/digas/servlet/find/ON=spiegel-400599

[5] ttp://kuechenkabinett.org/archives/2006/02/13/friedrich_merz.html

[1]

[2]

[3]

[4]

[5]