Neoliberalismus

Dem Neoliberalismus wird eine Reihe von ökonomischen Theorien zugerechnet, die sich auf der Grundlage von Adam Smith und von neoklassischen Theorien mit den Problemen von Entwicklungsländern und dem Handel zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern beschäftigen. Der Neoliberalismus befürwortet eine Liberalisierung des Kapitalmarktes und wird in diesem Zusammenhang oft als neoliberale Reform bezeichnet.

Geschichte

Im Allgemeinen bedeutet der Neoliberalismus eine Abkehr vom keynesianischen Wirtschaftsmodell, das unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg vorherrschend war. In Teilen der Dritten Welt, etwa in Lateinamerika entwickelte sich der Neoliberalismus als kritische Alternative zur Dependenztheorie.

Forderungen

Konkret fordert der Neoliberalismus eine

• stabile Währung (makroökonomische Stabilität)
• einen ausgeglichenen Staatshaushalt,
• die Deregulierung von Handel und Finanzen
• die Abschaffung der Grenzen der Nationalstaaten als Handelshemmnis
• eine Preisregulierung über den Markt
• Privatisierung

Wichtige Charakteristika sind darüber hinaus ständiger weltumspannender Handel im 24-Stunden-Rhythmus, kontinuierliche Neubewertung der Märkte, sowie existierende Terminmärkte (für Finanzderivate).

Der Neoliberalismus steht in Verbindung mit den Theorien von Friedrich Hayek, Milton Friedman und Arnold Harberger, sowie internationalen Organisationen wie dem internationalen Währungsfonds. Ronald Reagan und Margaret Thatcher waren die ersten bedeutenden neoliberalen Politiker in den Industriestaaten.

Von kapitalismusfeindlichen Kritikern wird der Neoliberalismus auch als eine sich vor allem mit Wirtschafts-Aspekten beschäftigende Ideologie bezeichnet, die auf Deregulierung und den Rückzug des Staates bzw. verminderter staatlicher Kontrolle zugunsten freier Märkte setzt. In Deutschland vertritt vor allem die FDP neoliberale Positionen. Von Gewerkschaften und Globalisierungskritikern wird "neoliberal" vor allem als Vorwurf verwendet, da der Neoliberalismus staatliche soziale Sicherungssysteme zugunsten einer niedrigeren Steuerlast soweit wie möglich beschränken oder privatisieren will.

Kritik

Die Gegner können in zwei Gruppen eingeordnet werden: in Keynesianische Ökonomen und in Anti-Kapitalisten. Die Keynesianischen Ökonomen (wie Stiglitz) meinen, dass der Markt ein schlechtes Instrument sei: Er muss z.B. durch so genannte Regulierungsbehörde, etwa am Telefoniemarkt und andere ausgleichende, administrative Maßnahmen stabilisiert werden. Weiters unterliege er Fehlentwicklungen, da natürlich nur bei entsprechender Kaufkraft die jeweilige Nachfrage bedient werden könne. Es besteht die Gefahr, dass Bedürfnisse, wenn sie nicht kaufkräftig nachgefragt werden, nicht abgedeckt werden und dass es bei "berechtigten Forderungen" bleibt. Die sozialen Folgeschäden sind dann allerdings wieder von der Allgemeinheit zu tragen. Beispiele für derartige Problemkreise sind in den Bereichen Bildung, [[Altenpflege], Familienpolitik und zunehmend auch im Gesundheitssystem zu finden.

Zu den Gegnern des Neoliberalismus gehören auch die Freiwirtschaftler, nach deren Meinung schon eine dauerhaft stabile Währung ohne Umlaufsicherung unmöglich sei. Das wird jedoch von kaum einem Währungsexperten ernst genommen. Im Gegenteil handle es sich dabei um eines der wenigen Beispiele von Esoterik in den Wirtschaftswissenschaften.

Siehe auch: Globalisierung, Marktwirtschaft, Sozialdemokratie,Public Private Partnership, Daseinsvorsorge, ICC, Aussetzung des Handels, Konsens von Washington