Zum Inhalt springen

Landesparlament

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 4. März 2007 um 01:04 Uhr durch 89.59.198.200 (Diskussion) (→Die einzelnen Landesparlamente in Deutschland). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.

Landesparlament ist der Sammelbegriff für die Parlamente der deutschen Bundesländer.

In den meisten Bundesländern heißt das Landesparlament Landtag. Die Zusammensetzung der Landtage wird in Landtagswahlen festgelegt, die Wahlperiode liegt je nach Bundesland bei 4 bzw. 5 Jahren. In den Stadtstaaten existieren statt Landtag andere Bezeichnungen: Abgeordnetenhaus und Bürgerschaft. Der gewählte Abgeordnete eines Landtages wird als Mitglied des Landtages (MdL) bezeichnet.

Hauptaufgaben der Landesparlamente sind die Kontrolle der Landesregierung, der Erlass von Gesetzen und die Gestaltung und Freigabe des Landeshaushaltes. Wegen der letzteren Funktion wird der Landtag auch oft als Haushaltsgesetzgeber bezeichnet.


Die einzelnen Landesparlamente in Deutschland

Parlamentsmehrheiten in den Ländern (Stand: 22. Juni 2005)

Flächenländer

In den 13 Flächenländern tragen die Landesparlamente die Bezeichnung Landtag:

Bundesland Volksvertretung Nächste Wahl
Land Baden-Württemberg Landtag von Baden-Württemberg voraussichtl. 2. Quartal 2011
Freistaat Bayern Bayerischer Landtag voraussichtl. 3. Quartal 2008
Land Brandenburg Landtag Brandenburg voraussichtl. 3. Quartal 2009
Land Hessen Hessischer Landtag voraussichtl. 1. Quartal 2008
Land Mecklenburg-Vorpommern Landtag Mecklenburg-Vorpommern voraussichtl. 3. Quartal 2011
Land Niedersachsen Niedersächsischer Landtag voraussichtl. 1. Quartal 2008
Land Nordrhein-Westfalen Landtag Nordrhein-Westfalen voraussichtl. 2. Quartal 2010
Land Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfälzischer Landtag voraussichtl. 2. Quartal 2011
Saarland Landtag des Saarlandes voraussichtl. 3. Quartal 2009
Freistaat Sachsen Sächsischer Landtag voraussichtl. 3. Quartal 2009
Land Sachsen-Anhalt Landtag Sachsen-Anhalt voraussichtl. 2. Quartal 2011
Land Schleswig-Holstein Landtag Schleswig-Holstein voraussichtl. 2. Quartal 2010
Freistaat Thüringen Thüringer Landtag voraussichtl. 2. Quartal 2009


Stadtstaaten

In den 3 Stadtstaaten werden die Landtage wie folgt bezeichnet:

Bundesland Volksvertretung Nächste Wahl
Land Berlin Abgeordnetenhaus von Berlin voraussichtl. 3. Quartal 2011
Freie Hansestadt Bremen Bremische Bürgerschaft 13.Mai 2007
Freie und Hansestadt Hamburg Hamburgische Bürgerschaft voraussichtl. 2. Quartal 2008

Wahlen

Wahlmodus

Das Bundesland ist in Wahlkreise (nicht identisch mit den Landkreisen) eingeteilt, und diese Wahlkreise wiederum in Stimmbezirke, die über jeweils ein Wahllokal verfügen.

Außer in Bremen, Hamburg und dem Saarland wird in jedem Wahlkreis ein Abgeordneter direkt in den Landtag gewählt. Danach gibt es noch die Landesliste einer jeden Partei, von welcher Abgeordnete in den Landtag gelangen, wenn eine Partei mehr im prozentualen Gesamtergebnis beteiligt ist als durch ihre gewonnenen Direktmandate bereits reflektiert ist (siehe auch: Überhangs- und Ausgleichsmandat).

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen entscheidet sich der Wähler mit einer Stimme sowohl für einen Kandidaten als auch dessen Landesliste, wobei in Baden-Württemberg die Liste nach den Stimmergebnissen der Kandidaten in ihren Wahlkreisen gebildet wird. In Bremen, im Saarland und - bis einschließlich der Wahl vom 29. Februar 2004 - in Hamburg gibt es nur eine reine Listenwahl. In den anderen Bundesländern gibt es wie bei der Bundestagswahl zwei separate Stimmen für Direktmandat und Landesliste, wobei in Bayern Erst- und Zweitstimmen für die Berechnung der Sitzverteilung zusammengezählt werden.

Infolge eines Volksentscheides vom 13. Juni 2004 wird in Hamburg ab der nächsten Bürgerschaftswahl (voraussichtlich Anfang 2008) ein Wahlverfahren eingeführt, in dem den Wählern mehr Einflussnahme auf die personelle Zusammensetzung des Landesparlamentes durch die Wahl in offenen Listen in Mehrmannwahlkreisen gegeben wird.

Wahlergebnisse

Wahltermine

Vereinzelt wird Kritik an der Anzahl der Wahltermine in Deutschland und der Dauer der Wahlperioden laut, da die Länderkammer in einem hohen Maß auch an der Gestaltung der Bundespolitik beteiligt ist. Häufige Wahlen führen in den Augen der Kritiker zu einem "Dauerwahlkampf", der die Politik lahmlege. Als Lösung wurde häufig gefordert, die Wahlperioden zu verlängern. Inzwischen gilt in 13 der 16 Bundesländer eine fünfjährige Wahlperiode. Ein anderer Vorschlag ist die Gleichtaktung der Wahltermine aller deutschen Bundesländer mit außerplanmäßigen Wahlterminen nur bei Koalitionsbrüchen. Dies würde zu verkürzten Wahlperioden in den betroffenen Ländern führen, die nur bis zum nächsten Takt reichen würden. Die Realisierung dieses Vorschlages erscheint jedoch zweifelhaft. Derzeit wird in folgenden Bundesländern gleichzeitig gewählt:

Statistiken deutscher Landesparlamente

Frauenanteil

Anteil der weiblichen Landtagsabgeordneten in den einzelnen Landesparlamenten:
(Stand - wenn nicht ausdrücklich erwähnt - Januar 2003)

  • Baden-Württemberg (5. Juli 2006): 23,7 %
  • Bayern (21. September 2003): 26,7 %
  • Berlin: 33,3 %
  • Brandenburg: (26. Januar 2006) 43,0 %
  • Bremen: 45,0 %
  • Hamburg (29. Februar 2004): 33,9 %
  • Hessen (2. Februar 2003): 30,9 %
  • Mecklenburg-Vorpommern: 32,4 %
  • Niedersachsen (2. Februar 2003): 33,3 %
  • Nordrhein-Westfalen (22. Mai 2005): 28,7 %
  • Rheinland-Pfalz: 31,7 %
  • Saarland: 33,3 %
  • Sachsen: 35,0 %
  • Sachsen-Anhalt: 31,3 %
  • Schleswig-Holstein: 37,1 %
  • Thüringen: 34,1 %

Literatur

  • Siegfried Mielke/Werner Reutter: Länderparlamentarismus in Deutschland; Wiesbaden 2004, ISBN 3825282554

Siehe auch

Landtage

Baden-Württemberg: http://www.landtag-bw.de
Bayern: http://www.bayern.landtag.de
Berlin: http://www.parlament-berlin.de
Brandenburg: http://www.landtag.brandenburg.de
Bremen: http://www.bremische-buergerschaft.de
Hamburg: http://www.hamburgische-buergerschaft.de
Hessen: http://www.hessischer-landtag.de/
Mecklenburg-Vorpommern: http://www.landtag-mv.de/
Niedersachsen: http://www.landtag-niedersachsen.de
Nordrhein-Westfalen: http://www.landtag.nrw.de/
Rheinland-Pfalz: http://www.landtag.rlp.de
Saarland: http://www.landtag-saar.de
Sachsen: http://www.landtag.sachsen.de
Sachsen-Anhalt: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de
Schleswig-Holstein: http://www.sh-landtag.de
Thüringen: http://www.landtag.thueringen.de

Wahlen


Vorlage:Navigationsleiste Landtage (BR)

Abgerufen von „https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Landesparlament&oldid=28636543“