Jörg Schönbohm

Jörg Schönbohm (* 2. September 1937 in Neu Golm/Mark Brandenburg) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Generalleutnant (a.D.) des Heeres der Bundeswehr.

Er ist Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg, sowie Vizepräsident des Studienzentrums Weikersheim.

Leben

Privat

Jörg Schönbohm ist evangelisch, verheiratet, hat drei Kinder und wohnt in Kleinmachnow im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Sein Bruder Wulf Schönbohm ist ebenfalls CDU-Politiker.

Militär

Jörg Schönbohm wuchs nach dem Zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik Deutschland auf. Er begann 1957 seine militärische Karriere bei der Deutschen Bundeswehr. Nach verschiedenen Verwendungen als Offizier wurde er 1985 zum Brigadegeneral befördert. Im Zuge der Deutschen Einheit wurde er zum Befehlshaber des Bundeswehrkommandos Ost in Strausberg ernannt. Ein Jahr zuvor erfolgte die Beförderung zum Generalleutnant. Sein Auftrag war es, die Auflösung der 90.000 Mann starken Nationalen Volksarmee (NVA) der früheren DDR zu koordinieren und die verbliebenen Soldaten in die Bundeswehr zu integrieren. Im September 1991 wurde Schönbohm für fünf Monate Inspekteur des Heeres, bis er unter dem Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg 1992 zum verbeamteten Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung berufen wurde.

Politik

Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Oktober 1995 diente Schönbohm vom 25. Januar 2006 an als Innensenator der Großen Koalition unter dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen. Er gab sein Amt im Jahr 1998 auf, um erfolgreich für den Landesvorsitz der CDU in Brandenburg zu kandidieren.

Bei der Landtagswahl im selben Jahr konnte sich die Brandenburger CDU unter Schönbohm von 18,7 % auf 26,5 % steigern, während die SPD die absolute Mehrheit verlor. SPD und CDU stellten daraufhin ab dem 13. Oktober 1998 gemeinsam die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD). Schönbohm trat als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg ins Kabinett ein. Bei den folgenden Landtagswahlen im September 2004 sackte die CDU auf 19,4 % ab und wurde nach SPD (31,9 %) und PDS (28,0%) nur noch drittstärkste Kraft in Brandenburg. Die Koalition wurde jedoch erneuert. Jörg Schönbohm behielt seine Ämter als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.

Auf dem Parteitag am 27. Januar 2007 gab Schönbohm sein Amt als Landesvorsitzender der CDU Brandenburg an Ulrich Junghanns ab.

Vom 10. April 2000 bis zum November 2006 war er zudem Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschland.

Politische Äußerungen

Jörg Schönbohm zur Leitkultur

Im Gespräch mit der „Berliner Zeitung“ vom 22. Juni 1998 kreierte der Ex-General Jörg Schönbohm den Begriff „deutsche Leitkultur“. In der Jungen Freiheit, erschienen am 26. März 1999 ein Interview mit ihm über „deutsche Leitkultur und sein Verständnis von nationaler Identität in Europa“ und am 15. November 2002 ein zweites unter dem Titel „Die Union muß auf konservative Werte setzen“. Er ist regelmäßig Gast beim Tag der Heimat der „Landsmannschaft Ostpreussen“ und verfasste einen Artikel für die Sonderausgabe zum 8. Mai der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ / „Ostpreussenblatt“. Im Juli 2006 hat er Kritik mit seinem Vorschlag der Umbenennung von Radio Multikulti in Radio Schwarz Rot Gold ausgelöst.

Zur Zuwanderung

Schönbohm etablierte das politische Schlagwort „Leitkultur“. Er, wie auch der damalige CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz forderten, Zuwanderer müssten die „deutsche Leitkultur“ respektieren. Sie hätten einen eigenen Integrationsbeitrag zu leisten, indem sie sich an die in Deutschland gewachsenen kulturellen Grundvorstellungen annäherten und insbesondere die deutsche Sprache erlernten. Sein „Nein“ in der turbulenten Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz verhinderte letztlich das Zustandekommen dieses Gesetzes in der ursprünglichen Fassung.

Über Kriminalität in den neuen Bundesländern

In seiner umstrittenen Bemerkung im Zusammenhang mit dem Fall einer Mutter, die vermutlich neun ihrer neugeborenen Kinder getötet habe (Neonatizid), hat er im August 2005 als Ursache „für die Zunahme von Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft“ in Brandenburg „die vom SED-Regime erzwungene Proletarisierung verantwortlich“ gemacht. Nach Kritik auch aus seiner eigenen Partei betonte er, dass er die Ostdeutschen nicht beleidigen wollte, und entschuldigte sich, verblieb jedoch bei seinen Aussagen. Später relativierte Schönbohm seine Aussagen: Sie seien „missverständlich“. Es gehe „nicht darum, die Menschen im Osten verantwortlich zu machen“. Rücktrittsforderungen lehnte er ab.

Werke

• Zwei Armeen und ein Vaterland. Das Ende der Nationalen Volksarmee. 1992, ISBN 3886804526

Siehe auch

• Leitkultur

Weblinks

Wikiquote: Jörg Schönbohm – Zitate

• Offizielle Biographie (Seite des brandenburgischen Ministeriums des Innern)
• Die CDU-Fraktion Brandenburg
• Der Unpolitische - Portrait in der FAZ
• „Kontraste“ RBB, Schönbohms Buch Laudatio, vor der intellektuellen rechten Elite, als online Video bzw zum download
• Sind preußische Tugenden noch zeitgemäß? (Artikel von Schönbohm)
• Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 20. u. 27. Dezember 2003 Schönbohm Interview „Eine Aufgabe der ganzen Nation“

Literatur

• Ulrich Schacht, Heimo Schwilk: Für eine Berliner Republik. Streitschriften, Reden, Essays nach 1989. Langen/Müller, Juli 2002. ISBN 3-784-42678-6