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Parlamentswahl in Estland 2007

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Estnische Flagge über dem Haupteingang des Parlamentsgebäudes in Tallinn

Die Wahl zum estnischen Parlament 2007, dem 11. Riigikogu, findet am 4. März 2007 statt.

Wahlsystem

Insgesamt werden 101 Abgeordnete gewählt. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Für das Land wurden 12 Wahlkreise gebildet. Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahl findet nach dem Verhältniswahlrecht statt.

Wahlrecht

Wahlberechtigt sind alle estnischen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler können entweder am 4. März 2007 ihre Stimme in einem Wahllokal in Estland abgeben, vorab per Briefwahl wählen, im Zeitraum 19. bis 23. Februar und 26. bis 28. Februar 2007 in einem Vorwahl-Zentrum ihre Stimme abgeben, zwischen dem 17. und 22. Februar an einer estnischen Auslandsvertretung wählen oder die Stimme zwischen dem 26. und 28. Februar per Internet abgeben.

Stimmabgabe im Internet

Die diesjährige Parlamentswahl gilt als bemerkenswert, weil Estland als erstes EU-Land versucht, eine offizielle Online-Wahl zum Parlament durchzuführen. Jeder Bürger kann seine Stimme an einem Computer mit Kartenlesegerät über das Internet abgeben. [1] Hierzu ist lediglich ein estnischer Personalausweis mit elektronischer Chipkarte sowie ein PIN-Code erforderlich.

Teilnehmer

Insgesamt bewerben sich elf Parteien (970 Kandidaten) und sieben Einzelkandidaten um die Sitze im Parlament:

Derzeit im Parlament vertretene Parteien

2003-2007 nicht im Parlament vertretene Parteien

  • Estnische Unabhängigkeitspartei (Eesti Iseseisvuspartei)
  • Estnische Grüne (Erakond Eestimaa Rohelised)
  • Verfassungspartei (Konstitutsioonierakond)
  • Estnische Christdemokraten (Erakond Eesti Kristlikud Demokraadid)
  • Estnische Linkspartei (Eesti Vasakpartei)
  • Russische Partei in Estland (Vene Erakond Eestis)

7 unabhängige Kandidaten: Vello Burmeister, Tõnu Hallik, Svetlana Ivnitskaja, Aare Kambla, Kalev Kodu, Koit Luus und Niina-Inessa Stepanova.

Ergebnis der Parlamentswahl vom 4. März 2007 [2]

Partei politische Orientierung %
(Wahl 2007)
Sitze
(Wahl 2007)
%
(Wahl 2003)
Sitze
(Wahl 2003)
  Zentrumspartei mitte-links (Linksliberalismus) 25,4% 28
  Reformpartei liberal (Liberalismus) 17,7% 19
  Isamaa ja Res Publica Liit [3] mitte-rechts (Konservatismus) 31,9% 35


  Volksunion ländlich-agrarisch 13,0% 13


  Sozialdemokratische Partei [4] linksliberale Mitte (Sozialdemokratie) 7,0% 6


  Grüne Ökologismus k.T. k.T.
  Verfassungspartei links (russischsprachige Minderheit) k.T. k.T.


  Christdemokraten rechts (Christdemokratie) 1,1% 0


  Unabhängigkeitspartei euroskeptisch (Nationalismus) 0,5% 0


  Linkspartei linkssozialistisch (Demokratischer Sozialismus) 0,4% 0
  Russische Partei russischsprachige Minderheit 0,2% 0

Wahlbeteiligung 2007:

Wahlbeteiligung 2003: 58,2%

Amtliches Endergebnis der Parlamentswahl 2007: http://www.vvk.ee/r07/tulemus.stm

Fußnoten

  1. Tagesschau Tigersprung in die digitale Gesellschaft
  2. Im Vergleich amtliches Endergebnis der Parlamentswahl vom 2. März 2003
  3. Res Publica: 28 Sitze (24,6%), Isamaaliit 7 Sitze (7,3%)
  4. unter dem Namen Rahvaerakond Mõõdukad