Welthandelsorganisation

Die Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) ist eine globale internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt.

Gegründet wurde die WTO am 15. April 1994 in Marrakesch (in Kraft getreten am 1.1.1995); sie ist die Nachfolgeorganisation von GATT. Die WTO kümmert sich um den Abbau von Handelshemmnissen. Den Kern dieser Anstrengungen bilden die WTO-Verträge, die durch die wichtigsten Handelsnationen ausgearbeitet und unterzeichnet wurden. Die gegenwärtigen Verträge sind das Resultat der so genannten Uruguay-Runde, in der der GATT-Vertrag überarbeitet wurde. Die WTO hat 147 Mitglieder, unter anderem die EU (13.11.2003).

Organisation der WTO

Das höchste Organ der WTO ist die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister, die mindestens alle zwei Jahre tagt. Jedes Mitgliedsland hält eine Stimme. Die Beschlüsse müssen einstimmig gefasst werden. Die WTO kennt nur ihre eigenen Regeln. Menschenrechtserklärungen, Arbeitsnormen, Sozialstandards usw. bleiben unbeachtet. WTO-Verträge sind eine Einbahnstraße in den "freien Markt". Eine Regulierung von einmal liberalisierten Bereichen ist nicht vorgesehen. Trotz ihrer Bedeutung wird die WTO weder von einem Parlament kontrolliert noch ist sie einer UNO-Organisation rechenschaftspflichtig.

Struktur der WTO

• Ministerkonferenz
• Allgemeiner Rat
• Rat für Warenhandel (GATT-Rat)
• Rat für Handel mit Dienstleistungen (GATS)
• Rat für handelsbezogene Aspekte geistigen Eigentums (TRIPS)
• Generalsekretariat

Bei Handelsstreitigkeiten kann ein Streitschlichtungsverfahren (Dispute Settlement Body, DSB) bei einer Schlichtungstelle innerhalb der WTO angestrengt werden. Die Internationale Handelskammer ICC ist kein WTO-Verhandlungspartner, ihre Papiere zählen aber zu denen, die der WTO "Lösung bieten, und zu den meistgelesenen zählen". Bei der dritten Ministerkonferenz in Seattle 1999 scheiterten die Verhandlungen, auch kam es zu massiven Protesten und Demonstrationen (Globalisierungsgegner). Ein deklariertes Ziel der WTO ist die Liberalisierung des internationalen Handels. Wirtschaftspolitisch geht eine liberale Aussenhandelspolitik bei den WTO-Mitgliedsländern zumeist einher mit einer Politik der Deregulierung und Privatisierung. Seit der Ministerkonferenz der WTO in Doha/Katar (2001) läuft derzeit eine neue Welthandelsrunde (die so genannte "Doha Development Agenda"). Zuletzt scheiterte im September 2003 in Cancun/Mexiko die 5. WTO-Ministerkonferenz am Widerstand zahlreicher Entwicklungsländer (G21) gegen die Agenda des 'Nordens' (von EU u. USA). Vor Ort stark vertreten waren auch wieder globalisierungskritische Gruppen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs).

WTO-Prinzipien: Nichtdiskriminierung, Meistbegünstigung und Inländerbehandlung sowie "Tarifizierung" und Reziprozität

• Meistbegünstigung (Art. I des GATT-Vertrages): Handelsvorteile, die ein WTO-Mitgliedsland einem anderen Land gewährt, muss es allen anderen WTO-Mitgliedsländern auch gewähren.
• Inländerbehandlung (Art. III des GATT-Vertrages): Importierte Waren dürfen nicht schlechter behandelt werden als gleichartige inländische Waren.

Diese Regeln könnte durch GATS auch in die hoheitliche Verwaltung eines Staates Einfluss nehmen: staatliche Maßnahmen der Daseinsfürsorge können nun nicht mehr nur als reine Verwaltungsangelegenheit betrachtet werden, sondern Regulation in diesem Bereich können den Diensteistungskonzernen als mögliches Hadelshemmnis erscheinen und somit sind nationale Gesetze vor den WTO-Schiedsgreicht "klagbar".

Bedeutung der WTO

• Die Mitglieder der WTO erwirtschaften mehr als 90 % des Welthandelsvolumens
• Die WTO ist ein Instrument um den weltweiten Handel mit Waren und Dienstleistungen auch in bisher geschützten Bereichen voranzutreiben.
• Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO, als einzige internationale Institution, über einen effizienten Durchsetzungsmechanismus, der quasi-"intern" - von Schiedsgerichten - und nicht von unabhängigen Gerichten vollzogen wird.
• Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht.

Siehe auch: Weltwirtschaftsforum, Globalisierungskritik, Internationaler Währungsfonds (IWF), Neoliberalismus

Weblinks

• http://www.wto.org (Offizielle Seiten)
• http://www.tradewatch.org/ - Global Trade Watch
• http://www.attac.de/cancun
• http://www.weed-online.org/themen/wto/index.html