Kurt Beck

Kurt Beck beim SPD-Neujahrsempfang 2007 in Biberach/Riß

Kurt Beck (* 5. Februar 1949 in Bad Bergzabern) ist ein deutscher Politiker der SPD. Seit 1994 ist er Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und seit dem 14. Mai 2006 Bundesvorsitzender der SPD.

Leben und Beruf

Kurt Beck wurde als Sohn des Maurers Oskar Beck und dessen Ehefrau Johanna Beck geboren. Beide Eltern stammten aus dem südpfälzischen Kapsweyer. Er wuchs in Steinfeld im heutigen Landkreis Südliche Weinstraße auf.

Nach dem Besuch der Volksschule absolvierte Beck von 1963 bis 1968 eine Ausbildung zum Elektromechaniker der Fachrichtung Elektronik. 1968/69 leistete er den Wehrdienst ab. Neben der Berufstätigkeit als Funkelektroniker beim Heeresinstandsetzungswerk in Bad Bergzabern besuchte er ab 1969 eine Abendschule, auf der er 1972 die Mittlere Reife erwarb. Von diesem Jahr an war er freigestellter Personalrats- und Bezirkspersonalratsvorsitzender.

Beck ist katholisch. Er ist seit 1968 verheiratet und hat einen Sohn. Die Familie wohnt in Steinfeld.

Politische Tätigkeit

Seit 1972 ist Beck Mitglied der SPD. Nach eigenem Bekunden wurde seine Beitrittsentscheidung durch das Parteiprogramm sowie durch Persönlichkeiten wie Willy Brandt und den damaligen rheinland-pfälzischen SPD-Vorsitzenden Wilhelm Dröscher beeinflusst. Seit 1993 ist Beck Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz. Von 2003 bis 2006 war er auch stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Als solcher übernahm er nach dem gesundheitsbedingten Rücktritt von Parteichef Matthias Platzeck am 10. April 2006 kommissarisch das Amt des Parteivorsitzenden. Das SPD-Präsidium schlug ihn gleichzeitig als Kandidaten für den ordentlichen Parteivorsitz vor. Becks Wahl erfolgte auf einem Sonderparteitag am 14. Mai 2006. Seit dem 7. November 2006 ist Beck auch Vizepräsident der Sozialistischen Internationalen.^[1]

Kurt Beck war von 1974 bis 1994 Mitglied des Kreistages Südliche Weinstraße und von 1989 bis 1994 Ortsbürgermeister in seinem Wohnort Steinfeld. Seit 1979 ist er als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises 49 (Südliche Weinstraße) Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtages. Von 1982 bis 1985 war er sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, von 1985 bis 1991 Parlamentarischer Geschäftsführer und von 1991 bis 1994 Fraktionsvorsitzender.

Am 26. Oktober 1994 wurde Beck Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz. Rudolf Scharping, der nach der Bundestagswahl 1994 als Parteivorsitzender der SPD und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion in die Bundespolitik ging, hatte ihn als seinen Nachfolger vorgeschlagen. 1996, 2001 und 2006 wurde Beck aufgrund der Ergebnisse der Landtagswahl jeweils wiedergewählt. Wie Scharping regierte Beck von 1994 bis 2006 in der Landesregierung von Rheinland-Pfalz mit einer sozialliberalen Koalition. Bei der Landtagswahl von 2006 erzielte die SPD die absolute Mehrheit der Mandate. Das Angebot Becks, die Koalition trotzdem fortzusetzen, lehnte die FDP ab, so dass es zu einer Alleinregierung der SPD kam. Beck erhielt am 18. Mai 2006 bei seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten 54 Stimmen und damit eine Stimme mehr, als die SPD-Fraktion Mitglieder hat.

Vom 1. November 2000 bis zum 31. Oktober 2001 war Beck turnusgemäß Bundesratspräsident.

Seit 1994 ist er Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, seit 1999 außerdem Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrates.

Ehrenämter und Auszeichnungen

Großes Verdienstkreuz mit Stern der Bundesrepublik Deutschland
Großoffizier der Ehrenlegion
1997: Ehrenmeister des Pfälzischen Handwerks
2003: MUT – Preis für politisches Handeln zugunsten psychisch kranker Menschen des Irrsinnig Menschlich e. V. – Verein für Öffentlichkeitsarbeit in der Psychiatrie, Leipzig
2003: 1. Fastnachtsorden „Wir sind nur ein Karnevalsverein“ des 1. FSV Mainz 05
2005: Mittelstandspreis der Union Mittelständischer Unternehmen
Verdienstorden des Senats der Republik Chile
Ehrenbürger der Woiwodschaft Oppeln (Polen)
Ehrendoktorwürde der Francis Marion University in South Carolina
Ehrenbürger der südchinesischen Provinz Fujian
Aufnahme als „Commandeur“ in die französische Weinbruderschaft Chevaliers du Tastevin
Mitglied im Kuratorium der Stiftung von Schüler Helfen Leben

Trivial-journalistische Themen in jüngerer Zeit

Satirestreit mit Magazin „Titanic“

Kurt Beck erwirkte im Juli 2006 beim Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen ein Titelbild des Satiremagazins Titanic; das Deckblatt der Zeitschrift hatte sein Porträt gezeigt mit dem Text „Problembär außer Rand und Band – Knallt die Bestie ab!“. Chefredakteur Thomas Gsella reagierte zunächst mit Unverständnis auf die juristische Intervention Becks: Die Redaktion habe keineswegs zur Tötung Becks aufrufen, sondern auf „die ganze Grausamkeit des bayerischen Umgangs mit dem Problembären“ eingehen wollen.^[2] Am 5. Juli entschuldigte sich das Satiremagazin bei Beck;^[3] der Rechtsstreit wurde dadurch beigelegt.^[4] Der Satirezeitung blieb Kurt Beck in Form der ihm seitdem gewidmeten Comicstripreihe "Bussi Beck" erhalten.

Debatte um Henrico Frank

Ende 2006 erregte Beck Aufsehen, als er bei einem öffentlichen Auftritt dem aus der ehemaligen DDR stammenden Wiesbadener Arbeitlosen Henrico Frank empfahl: „Waschen Sie und rasieren Sie sich, dann finden Sie auch einen Job!“ Daraus entstand ein wochenlanger Disput, der über die Medien ausgetragen wurde. Zwischenzeitlich sah man Frank sogar bartlos, er erschien allerdings zu keinem der von der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten vermittelten Vorstellungstermine. Am 18. Januar 2007 unterzeichnete der ehemalige Bauarbeiter Frank einen Jobvertrag beim Fernsehsender iMusic TV, wo er als Punkrockexperte fungieren soll.^[5]