Wolfgang Nešković

Wolfgang-Dragie Willi Nešković (* 3. Juni 1948 in Lübeck) ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof.

Leben und Beruf

Nach dem Abitur 1968 absolvierte Nešković ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg, welches er 1974 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Anschließend war er für ein Jahr wissenschaftlicher Assistent an der Universität Hamburg und leistete danach sein Referendariat ab, das er 1977 mit dem zweiten Staatsexamen abschloss. Anschließend war er als Rechtsanwalt in Lübeck tätig, wurde aber schon 1978 Richter im Landgerichtsbezirk Lübeck und 1981 schließlich Richter am Landgericht Lübeck. 1990 wurde er hier zum Vorsitzenden Richter ernannt.

2001 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt, obwohl ihn der Präsidialrat des Gerichts als „fachlich nicht geeignet“ eingestuft hatte, da er nie Richter an einem Oberlandesgericht gewesen war. Die Wahl wurde von seinem Konkurrenten Olaf Hoepner mit einer Konkurrentenklage angegriffen. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht lehnte die diese Klage im Eilverfahren Ende Juli 2002 endgültig ab.

Bekannt wurde Nešković durch seine Bemühungen im Bereich der Legalisierung von Cannabis. Seine Forderung nach einem „Recht auf Rausch“ führte 1994 zu dem Bundesverfassungsgerichtsurteil bezüglich der sog. „geringen Menge“.

Wolfgang Nešković war viele Jahre Mitglied des Bundesvorstands der Neuen Richtervereinigung.

Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Partei

Von 1979 bis 1994 war Nešković Mitglied der SPD, über viele Jahre Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen und Mitglied des SPD-Landesvorstandes in Schleswig-Holstein.

1995 wurde er Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und war von 1995 bis 2005 Landesvorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft "Demokratie und Recht". 2000 sollte er aufgrund kritischer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen werden. Hintergrund war die Aussage, wer grüne Ideen wählen wolle, dürfe nicht grün wählen. Zudem bezeichnete er im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg Joschka Fischer als Außenminister für nicht mehr tragbar. Das Verfahren wurde mit einem Vergleich beendet. 2005 trat Nešković bei den Grünen aus. Seitdem ist er parteilos.

Abgeordneter

Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke und stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses. Er gehört außerdem dem Parlamentarischen Kontrollgremium an.

Wolfgang Nešković ist über die offene Landesliste der Linkspartei in Brandenburg in den Bundestag eingezogen.

Am 23. Januar 2007 wurde der Presse gegenüber bekannt, dass im Büro von Wolfgang Nešković eine Wanze gefunden wurde, die allerdings noch nicht freigeschaltet war. Nešković entdeckte die Geräte eigenen Angaben zufolge am Wochenende bei einem Fototermin in seinen Büroräumen selbst, als der Fotograf einen Weißabgleich machte und dadurch die Decke heller anstrahlte. Er informierte daraufhin am Montag den Präsidenten des Bundestages, Norbert Lammert, um eine Sicherheitsüberprüfung zu erbitten.

Weblinks

• Website von Wolfgang Nešković
• Biografie beim Deutschen Bundestag
• Lebenslauf bei der Bundestagsfraktion Die Linke
• Vorlagebeschluss des LG Lübeck zur Vereinbarkeit des Cannabisverbots mit dem Grundgesetz
• Neškovic nennt BND-Kontrolle durch das PKG des Bundestages einen Witz Artikel auf Spiegel-Online vom 17. Dezember 2006