Übergangsregierung Somalias

Das Transitional National Government (TNG, zu Deutsch Nationale Übergangsregierung) ist die offizielle, international anerkannte Übergangsregierung Somalias. Sie stellt den Versuch dar, in dem seit 1991 praktisch anarchischen Land wieder funktionierende Regierungsstrukturen zu schaffen und letztlich den somalischen Bürgerkrieg zu beenden.

In der Realität beschränkte sich die Macht des TNG jedoch bis Ende 2006 auf die Stadt Baidoa und Umgebung in Südwestsomalia.

Geschichte

Das TNG entstand aus einer Friedenskonferenz verschiedener somalischer Clanführer und Kriegsherren in Dschibuti 2000 heraus. Sein erster Präsident war 2000–2004 Abdikassim Salat Hassan. Da das TNG aber nicht alle kriegsführenden Parteien einen konnte, wurde es von manchen Kriegsherren und Clanführern abgelehnt und bekämpft. In dieser Zeit war das TNG in Nairobi, Kenia stationiert und kontrollierte kaum mehr als Teile der Landeshauptstadt Mogadischu, in die es aus Sicherheitsgründen nicht einziehen konnte.

2004 wurde im kenianischen Exil das Transitional Federal Parliament (Föderales Übergangsparlament) mit 275 Mitgliedern gebildet. Dieses wählte Abdullahi Yusuf Ahmed, den ehemaligen Präsidenten der einseitig für unabhängig erklärten Region Puntland, zum neuen Präsidenten. Premierminister ist Ali Mohammed Ghedi. Die Städte Baidoa und Jawhar wurden zur provisorischen Hauptstadt erklärt.

Aus Jawhar zog sich das TNG im Februar 2006 wegen des Vormarsches der Union islamischer Gerichte zurück. 2006 erlangte die Union islamischer Gerichte die Kontrolle über Mogadischu und große Landesteile im Süden und Zentrum. Es kam zu Kämpfen zwischen Truppen der Übergangsregierung und der Union. Das TNG war zerstritten darüber, inwiefern es die vom Nachbarland Äthiopien angebotene militärische Unterstützung gegen die Union islamischer Gerichte annehmen soll. Mehrere Minister traten ob dieser Frage zurück. Verfassungsminister Abdallah Isaaq Deerow wurde am 28. Juli 2006 ermordet. Am 24. Dezember 2006 erklärte Äthiopien der Union islamischer Gerichte den Krieg und marschierte in Somalia ein.

Aktuelle Situation

Der Norden Somalias ist seit 1991 als Somaliland faktisch unabhängig. Der Nordosten als Puntland ist ebenfalls faktisch autonom, aber mit dem TNG verbündet.

Am 27. Dezember 2006 verließ die Union islamischer Gerichte unter dem Druck von Truppen Äthiopiens und des TNG Mogadischu, woraufhin in manchen Stadteilen wieder die Kriegsherren und Clanführer die Macht übernommen haben sollen. Andere Stadteile seien unter der Kontrolle des TNG. Am 28. Dezember konnte Ali Mohammed Ghedi erstmals in Mogadischu einziehen. Die Übergangsregierung versucht nun, sich zu etablieren.

Kabinett

• Präsident: Abdullahi Yusuf Ahmed
• Ministerpräsident: Ali Mohammed Ghedi

• Minister für soziale Sicherheit und Menschenrechte: Hussein Elable Fahiye
• Energieminister: Mohamed Nurani Bakar
• Minister für Wiederaufbau und Wiederansiedlung: Barre Adan Shire
• Minister für öffentliche Arbeiten und Behausung: ?
• Religionsminister: ?
• Erdölminister: ?
• Landwirtschaftsminister: ?
• Post- und Telekommunikationsminister: ?
• Gesundheitsminister: ?
• Tourismusminister: Mohamed Mohamud Hayd
• Verfassungsminister: Abdallah Isaaq Deerow †
• Sport- und Jugendminister: ?
• Verteidigungsminister: ?
• Minister für Häfen und Seetransport: ?
• Handelsminister: ?
• Justizminister: ?
• Minister für höhere Bildung: ?

Weblinks

• Offizielle Webpräsenz des Transitional National Government (engl.)
• Stimmen von Somaliern zur Übergangsregierung bei BBC News (engl.)