Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) ist die gesetzliche Vertretung der Studierenden der österreichischen Universitäten und Pädagogische Akademien. Die Mitgliedschaft in der ÖH ist eine Pflichtmitgliedschaft. Alle eingetragenen Studierenden sind zugleich Mitglieder der Hochschülerschaft. Damit ist die ÖH vergleichbar mit der Arbeiterkammer oder der Wirtschaftskammer auf Studierendenebene. Vergleichbar ist die ÖH mit der verfassten Studierendenschaften in der Bundesrepublik Deutschland.
Organisation
Studenten an Fachhochschulen gehören derzeit nicht der ÖH an. Entsprechende Gesetzestextänderungen sind zwar im Bundesgesetz über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998, HSG) vorgesehen, allerdings bisher noch nicht in Kraft gesetzt.
Studierende an Privatuniversitäten sind seit einer Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes im Jahre 2004 nicht mehr Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft.
Die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft vertritt die Studenten auf verschiedenen Ebenen:
- Die Studienvertretung berät Studierende, die ein bestimmtes Studium absolvieren oder absolvieren möchten, entscheidet bei der Festlegung der Studienpläne mit und ist Anlaufstelle für Probleme mit dem Studium oder Lehrenden.
- Die Fakultätsvertretung koordiniert die Vertretungen verschiedener Studienrichtungen einer Fakultät und ist für allgemeine Angelegenheiten zuständig. Diese Ebene wurde mit der Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes 2004 mehr oder weniger abgeschafft. Die Universitätsvertretungen entscheiden nunmehr über die Einrichtung von Organen gemäß § 12 Abs. 2, die durch einen nicht geregelten Beschickungsmodus besetzt werden.
- Die jeweilige Universitätsvertretung der Studierenden.
- Die Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft.
Organisiert ist die ÖH als Körperschaft öffentlichen Rechts, die Universitätsvertretungen mit den jeweiligen Fakultäts- und Studienrichtungsvertretungen bilden jeweils eigene Körperschaften, die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten (Informationen zu diesen stehen in den Artikeln der jeweiligen Universitäten).
Die ÖH-Bundesvertretung wird seit 1. Juli 2005 von einer rot-grünen Koalition geführt. Dies ist das dritte Bündnis zwischen GRAS und VSStÖ in Folge. Vorsitzende sind Barbara Blaha (VSStÖ) und Lina Anna Spielbauer (GRAS).
ÖH-Wahlen
Die Vertretungen werden im Zwei-Jahres-Turnus gewählt, seit 1965 sank die Wahlbeteiligung von 70% auf derzeit 29,9% (Wahl 2003). Kritiker werfen der ÖH deshalb vor, nicht genügend legitimiert zu sein. Die politische Arbeit innerhalb der ÖH ist in Fraktionen organisiert, die zum Teil den politischen Parteien nahestehen (Reihung nach Stimmenzahl bei den ÖH-Wahlen 2003):
- GRAS - Grüne & alternative StudentInnen, den Grünen nahestehend
- AG - AktionsGemeinschaft (ÖSU / Studentenforum), der ÖVP nahestehend
- VSStÖ - Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs, der SPÖ nahestehend
- FLÖ - Fachschaftslisten Österreichs, parteiunabhängig
- KSV - Kommunistischer StudentInnenverband, der Kommunistischen Partei Österreichs nahestehend
- LSF - Liberales Studentenforum, dem Liberalen Forum nahestehend
- RFS - Ring Freiheitlicher Studenten, der FPÖ nahestehend
Novelle des Hochschülerschaftsgesetzes
Am 10. Dezember 2004 wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ einem Initiativantrag zur Änderung des Hochschulstudiengesetzes stattgegeben. Diese Novelle sieht unter anderem die Abschaffung der Direktwahl der Fakultätsvertretung sowie der Bundesvertretung vor, sowie die Finanzmittelverteilung zugunsten der Studienvertretung und der Universitätsvertretung. Begründet wurde dies damit, dass mit der Autonomie der Universitäten den Vertretungen auf Universitätsebene mehr Aufgaben zukämen und dass ein gemeinsames Interesse aller Studenten, wie es zur Zeit der Gründung der ÖH angenommen wurde, nicht mehr so stark vorhanden sei.
Kritiker befürchteten mit dem neuen Wahlmodus eine Umverteilung der Mandate bei den nächsten Wahlen im Mai 2005 zugunsten von AktionsGemeinschaft und Fachschaftslisten. Die Novelle war unter anderem deswegen heftig umstritten.
Das vorläufige Endergebnis der ÖH-Wahl 2005 (Es kann bei der konstituierenden Sitzung noch zu Verschiebungen kommen v.a. die Mandate der Pädagogischen Akademien, die in Moment zum Teil zu 'Andere' gezählt werden, müssen sich in dieser Sitzung einem Klub anschließen):
Liste | Sitze | Prozent |
---|---|---|
VSStÖ | 16 | 21,2 % |
GRAS | 14 | 25,3 % |
AG | 14 | 24,7 % |
FLÖ | 11 | 13,4 % |
KSV | 1 | 4,0 % |
LSF | 1 | 3,9 % |
RFS | 1 | 1,8 % |
Andere | 4 | 5,7 % |
Die Prozentzahlen der Fraktionen sind nur Näherungswerte, vor allem da die Studierenden an Pädagogischen Akademien nicht über ein Listenwahlrecht wählen. Stattdessen wählen Studierendenvertreter vor Ort direkt ihre Mandataren in die ÖH-Bundesvertretung
Internationale Vertretung
Die ÖH ist Mitglied von ESIB - the National Unions of Students in Europe und vertritt damit die österreichischen Studenten auch auf europäischer Ebene. Seit 2006 ist die ÖH auch Mitglied von EURODOC - European Council of Doctoral Candidates and Junior Researchers.
International ist die ÖH Mitglied der IUS - International Union of Students.
Siehe auch
- VSS-UNES-USU - Verband Schweizer Studentenschaften
- freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) - deutscher Dachverband der Studierendenschaften
Weblinks
Fraktionen in alphabetischer Reihenfolge: