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Bündnis 90/Die Grünen

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Basisdaten
Gründungsdatum: 13. Januar 1980 Die Grünen
1991 Bündnis 90
1993 Zusammenschluss
beider Parteien
Gründungsort: Karlsruhe
Vorsitzende: Reinhard Bütikofer,
Claudia Roth
Politische
Geschäftsführerin:		 Steffi Lemke
Schatzmeister: Dietmar Strehl
Vorsitzende der
Bundestagsfraktion:		 Renate Künast,
Fritz Kuhn
Mitglieder: 45.215 (Ende 2005)
Frauenanteil: 37,2 Prozent
Staatliche
Parteienfinanzierung:		 9.552.641,91 €
(2005)
Parteigliederung: 16 Landesverbände
Jugendorganisation: Grüne Jugend
Anschrift: Platz vor dem
Neuen Tor 1
10115 Berlin
Website: www.gruene.de
E-Mail-Adresse: info@gruene.de

Bündnis 90/Die Grünen (kurz GRÜNE) ist eine politische Partei in Deutschland, die 1993 aus der Fusion der Parteien DIE GRÜNEN und Bündnis 90 entstanden ist.

Inhaltliches Profil

Grundsatzprogramm

„Die Zukunft ist grün“ ist der Name des aktuellen Grundsatzprogramms von Bündnis 90/Die Grünen.

Es wurde auf einer Bundesdelegiertenkonferenz im März 2002 in Berlin beschlossen und umfasst Eckpunkte grüner Positionen zu den Themen Ökologie, Demokratie und Wirtschaft. Im Detail geht es zum Beispiel unter anderem um die ökologische Steuerreform, nachhaltige Energienutzung, um Tierrechte und soziale Grundsicherung. Nach dreijähriger Debatte wurde hiermit das alte sogenannte „Saarbrücker Programm“ von 1980 mit einer Mehrheit von 90 Prozent abgelöst. Erarbeitet wurde es von der Grundsatzprogrammkommission, die mittlerweile von der Grundsatzkommission unter der Leitung von Peter Siller ersetzt wurde.

Mit dem Grundsatzprogramm nahmen die Grünen Abschied von der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der NATO. Die eindeutig pazifistische Grundhaltung gaben sie spätestens 1999 auf, nachdem sie ihre Zustimmung zum Kosovo-Krieg gegeben hatten.

Politische Positionen

  • Umweltpolitik: Kerngedanke grüner Politik ist nachhaltige Entwicklung. In der politischen Auseinandersetzung beziehen Die GRÜNEN den Begriff Nachhaltigkeit häufig auf Umweltschutz und meinen damit die Schonung natürlicher Ressourcen. Hieraus ergibt sich zum Beispiel das grüne Engagement für erneuerbare Energien.
  • Wirtschafts- und Sozialpolitik: Nachhaltigkeit wird jedoch auch als allgemeine politische Leitlinie verstanden, die darauf ausgerichtet ist, die Bedürfnisse der heutigen Generation zu befriedigen, ohne die Chancen künftiger Generationen zu beschneiden. Für die Wirtschaftspolitik der Grünen folgt hieraus zum Beispiel eine Skepsis gegenüber der Annahme, dass Wohlstand stetiges Wachstum voraussetzt.
  • Europapolitik: Die GRÜNEN befürworten einen EU-Beitritt der Türkei. Ebenso stimmen sie dem aktuellen Entwurf der EU-Verfassung zu.
  • Bildungspolitik: Studiengebühren lehnen die GRÜNEN ab. Außerdem unterstützen sie die Prinzipien der Gemeinschafts- und Ganztagesschule.

Geschichte

Hauptartikel: Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen

Entstehung und Gründung

Petra Kelly 1987 im Deutschen Bundestag

Die Grünen entstanden in der alten Bundesrepublik Deutschland Mitte bis Ende der 1970er Jahre als Zusammenschluss von Gruppierungen vor allem aus den Neuen sozialen Bewegungen. Bei der Europawahl 1979 trat die Sonstige politische Vereinigung DIE GRÜNEN mit Petra Kelly und Herbert Gruhl als deren Spitzenkandidaten an und erreichte 3,2 Prozent der Stimmen. Am 13. Januar 1980 wurde dann in Karlsruhe die Bundespartei DIE GRÜNEN gegründet. Ihre politische Basis fand sich in den Schlagworten sozial, ökologisch, basisdemokratisch und pazifistisch. Das Selbstverständnis war das einer „Anti-Parteien-Partei“ (Petra Kelly). Der Erfolg der Grünen führte zu heftigen gesellschaftspolitischen Diskussionen.

1983-1990: Einzug in den Bundestag und Entwicklung bis 1990

1983 zogen die GRÜNEN mit 5,6 % der Zweitstimmen und 27 Abgeordneten erstmals in den Deutschen Bundestag ein. In den Folgejahren bestimmten vor allem Flügelkämpfe zwischen den Fundamentalisten (Fundi) und Realpolitikern (Realo) um das Verhältnis zum bundesrepublikanischen System innerparteiliche Kontroversen. 1985 wurde die erste rot-grüne Koalition in Hessen gebildet, Joschka Fischer wurde hessischer Umweltminister.

Bei der Bundestagswahl 1987 bekamen die GRÜNEN 8,3 % der Zweitstimmen und 44 Sitze im Deutschen Bundestag.

Der Fall der Mauer und die Wiedervereinigung 1989/90 erwies sich auch für die Grünen als historischer Einschnitt. Für die Mehrheit der Grünen gab es vor dem Mauerfall keine Deutsche Frage; die Zweistaatlichkeit wurde nicht in Frage gestellt. Bei der Bundestagswahl 1990 warb die Partei dementsprechend mit dem Slogan „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Klima.“

1989 wurde die Grüne Partei der DDR gegründet. Ein Jahr später fusionierten Die Grünen und die Grüne Partei der DDR.

=== 1990-1998: === Fusion mit Bündnis 90 und Entwicklung bis zur Regierungsbeteiligung

Von 1994 bis 1998 war die heutige christdemokratische Bundeskanzlerin 2006 Angela Merkel Bundesumweltweltministerin

1998

Parteilogo von 1993 bis 2006

Bei der Bundestagswahl 1990 scheiterten die Grünen in Westdeutschland an der 5%-Hürde, in Ostdeutschland erlangte die Listenvereinigung Bündnis 90/Grüne - BürgerInnenbewegung (B90/Gr) aus Bürgerbewegungen und Grünen acht Mandate. Am 21. September 1991 vereinigten sich die DDR-Bürgerbewegungen Demokratie jetzt, Initiative Frieden und Menschenrechte und Teile des Neuen Forums zum Bündnis 90. Bereits für die Volkskammerwahlen 1990 hatten sich diese Bürgerbewegungen am 7. Februar 1990 zu dem Wahlbündnis Bündnis 90: Bürger für Bürger zusammengeschlossen. In dieser Zeit kam es zu mehreren Parteiaustritten prominenter Vertreter der Fundis (unter anderem Jutta Ditfurth, Rainer Trampert, Thomas Ebermann). Am 14. Mai 1993 fusionierten Bündnis 90 und Die Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen. Bei der Bundestagswahl 1994 erreichten sie 7,3 % und 49 Mandate im Bundestag. Im selben Jahr wurde die bundesweite Jugendorganisation Grüne Jugend gegründet. Somit bekamen die damals grünnahen, jedoch nicht an die Partei gebundenen Jungdemokraten Konkurrenz. 1996 vereinigten sich die bis dahin getrennten Parteienstiftungen zur Heinrich-Böll-Stiftung.

1998 bis 2005: Regierungsbeteiligung

Joschka Fischer, 1998-2005 deutscher Außenminister
Datei:Trittin Sommer 2004.jpg
Ex-Umweltminister Jürgen Trittin

Ein neues Kapitel der deutschen Parteiengeschichte wurde mit der Bildung der ersten Rot-Grünen Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 1998 (6,7 % für Bündnis 90/Die Grünen) aufgeschlagen. Joschka Fischer, in der Wahlperiode zuvor Fraktionsvorsitzender im Bundestag, wurde Vizekanzler und Außenminister, Andrea Fischer Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin Umweltminister. Antje Vollmer wurde erneut Vizepräsidentin des Bundestags.

Nach der BSE-Krise im Januar 2001 wurde Andrea Fischer durch die SPD-Politikerin Ulla Schmidt ersetzt, dafür beerbte die Grüne Renate Künast den Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke als Ministerin für das um den Verbraucherschutz erweiterte Ressort Ernährung und Landwirtschaft.

Bundesparteitag 2001

In der Legislaturperiode 1998-2002 wurden unter anderem die Ökosteuer (allerdings in einer gegenüber grünen Vorstellungen reduzierten Form), einige Reformen des Staatsbürgerschaftsrechts bezüglich der Erleichterung von Einwanderung, die Möglichkeit eingetragener Lebenspartnerschaften, der langsame Ausstieg aus der Atomenergie und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen. Kritik gab es an der Re-Militarisierung in der Außenpolitik mit der deutschen Beteiligung am Kosovo-Krieg und an vielen Kompromissen mit der SPD.

Kurz vor der Bundestagswahl 2002 wurde ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet: „Die Zukunft ist grün“. Es wurde auf einer Bundesdelegiertenkonferenz im März 2002 in Berlin beschlossen und umfasst Eckpunkte grüner Positionen zu den Themen Ökologie, Demokratie und Wirtschaft.

Bei der Bundestagswahl im September 2002 erreichten die Grünen 8,6 % der Stimmen; damit reichte es erneut für eine Regierungsbildung mit der geschwächten SPD. Christian Ströbele errang dabei im Berliner Wahlkreis 84 (Friedrichshain, Kreuzberg und Prenzlauer Berg-Ost) das erste Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene.

Analog zum Jugendverband Grüne Jugend gründete sich der Altenverband der Grünen, die „Grünen Alten“ am 28. August 2004 in Berlin.

Bündnis 90/Die Grüne Fraktionssitzung im Europaparlament (2004)

Bei der Europawahl 2004 konnte die Partei einen der größten Wahlerfolge ihrer bisherigen Geschichte feiern; sie erreichte mit 3.079.728 Stimmen 11,94 %; in Berlin wurde sie zweitstärkste Partei, im ehemaligen Berliner Bezirk Kreuzberg bekam sie die absolute Mehrheit der Stimmen.

Im Sommer 2004 kam es beim Koalitionspartner SPD, nicht aber bei den GRÜNEN zu erheblichen Einschnitten bei Wahlumfragen.

Bei den Landtagswahlen am 19. September 2004 in Sachsen erreichten die Grünen 5,1 % und zogen damit das erste Mal seit 1998 wieder in ein Landesparlament der ostdeutschen Bundesländer (abgesehen von Berlin) ein. Bei den zeitgleichen Wahlen in Brandenburg verfehlte die Partei den Wiedereinzug ins Landesparlament. 1998 waren die Grünen auch in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, nachdem sie schon vorher aus den anderen ostdeutschen Landesparlamenten gefallen waren.

Die Stilllegung des Kernkraftwerks Obrigheim mit dem 11. Mai 2005 sehen die Grünen als Teilerfolg ihrer Energie- und Umweltpolitik an.

Ab 2005: Kleinste Oppositionspartei

In der Bundestagswahl 2005 verfehlte die Partei mit 8,1 % der Stimmen ihr Ergebnis von 2002 knapp, verlor jedoch die Regierungsbeteiligung an die CDU/CSU, da eine Große Koalition gebildet wurde. Mit 51 Sitzen bilden die Grünen nunmehr neben FDP und Linkspartei die kleinste der drei Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag.

Bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2006 gewannen die Grünen in Baden-Württemberg große Stimmanteile hinzu und wurden mit 11,7 % drittstärkste Partei. Die Gespräche über eine Schwarz-Grüne Koalition wurden von der CDU jedoch abgebrochen. Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verfehlten sie den Einzug in die Landtage. Bei den Wahlen am 17. September 2006 blieben sie zwar in Mecklenburg-Vorpommern außerparlamentarisch, erreichten aber in Berlin 13,1 %, so dass eine rot-grüne Senatskoalition möglich wäre.

Struktur

Wählerstruktur

Zweitstimmenanteil in den Wahlkreisen bei der BT-Wahl 2005

Grüne Wähler gelten als überdurchschnittlich gebildet (zu 62 % Abitur oder Fachhochschulreife), haben ein überdurchschnittliches Haushaltsnettoeinkommen (2.317 €) und sind relativ jung (38,1 Jahre). Die Wählerstimmen stammen zu 48 % von Frauen und zu 52 % von Männern (Quelle: Infratest dimap für die ARD auf der Grundlage von rund 1000 Befragten Anfang Februar 2005).

Hochburgen der Grünen sind Großstädte wie Berlin (vor allem Kreuzberg), Hamburg, München, Köln, Frankfurt und Stuttgart sowie Universitätsstädte wie Aachen, Freiburg im Breisgau, Tübingen, Konstanz, Oldenburg (Oldb), Marburg, Heidelberg, Bonn, Münster, Bielefeld und Göttingen. Dagegen hat die Partei im ländlichen Raum und vor allem in den ostdeutschen Bundesländern geringere Stimmenanteile.

Quotierung

Eine grüne Besonderheit ist die Quotierung von Rederechten und Listenplätzen zwischen Männern und Frauen. Sowohl das Rederecht als auch Plätze auf Wahllisten müssen bei den Grünen so aufgeteilt werden, dass Frauen mindestens ein gleicher Anteil zukommt. Bei Wahlen in gleiche Ämter sind mindestens 50 Prozent der Plätze für Frauen reserviert; diese werden zuerst gewählt, danach folgt ein „offener Wahlgang“ für die restlichen Plätze, in dem Männer und Frauen – was allerdings selten genutzt wird – kandidieren dürfen. Bei einem Gremium mit drei Plätzen sind also mindestens zwei Frauen zu wählen („harte Quote“). Bei der Aufstellung von Wahllisten sind die ungeraden Listenplätze (1, 3, 5 usw.) für Frauen reserviert, die geraden Plätze sind offen. Die Quotierung zeigt sich auch darin, dass es in den meisten grünen Landesverbänden, in der Bundestagsfraktion und im Bundesverband zwei Ko-Vorsitzende („Doppelspitze“) gibt, von denen eine eine Frau ist. Beim Rederecht wird bei größeren Versammlungen eine Quotierung erreicht, indem Wortmeldungen getrennt nach Geschlecht erfasst werden und dann abwechselnd Frauen und Männer aufgerufen werden.

Unter anderem aufgrund der Frauenquote ist Bündnis 90/Die Grünen unter den etablierten Parteien die Partei mit dem höchsten Frauenanteil unter den Mandats- und Amtsträgerinnen und -trägern. Die Grünen betrachten diese Frauenquote als notwendig, um die Benachteiligung von Frauen aktiv zu bekämpfen und den Anteil von Frauen an der Politik zu erhöhen. Da die Politik von Männerbünden durchsetzt sei, die Frauen ausschlössen und ihren Aufstieg behinderten, sei die Quotierung bis zur Erreichung eines ausgeglichenen Verhältnisses von Männern und Frauen in der Politik notwendig.

Die Quote ist ein Thema, das auch innerhalb der grünen Partei immer wieder heiß diskutiert wird. Teilweise werden die Quotenregelungen als Diskriminierung von Männern, als umgekehrter Sexismus angesehen. Teile der Grünen Jugend – etwa der Landesverband Baden-Württemberg – setzen sich für eine Geschlechterquote ein, die genau die Hälfte der Plätze für Frauen und die Hälfte der Plätze für Männer reserviert.

Bundesvorstand

Das Tagesgeschäft der Bundespartei wird durch den sechsköpfigen Bundesvorstand bestritten, der aus einer Doppelspitze im Vorsitz (Claudia Roth und Reinhard Bütikofer), der politischen Geschäftsführerin Steffi Lemke, dem Bundesschatzmeister Dietmar Strehl und zwei Beisitzern im Vorstand (Katja Husen und Omid Nouripour) besteht.

Die damaligen Vorstandsvorsitzenden Claudia Roth und Fritz Kuhn traten im Dezember 2002 zur Neuwahl des Vorstands nicht wieder an, nachdem der Parteitag einen Antrag auf Abschaffung der Trennung von Amt und Mandat mit knapper Sperrminorität abgelehnt hatte. Bei der Wahl zum Bundesvorstand im Oktober 2004 in Kiel wurde Claudia Roth jedoch wieder gewählt. Da eine Urabstimmung zu dieser Problematik die bisher strikte Regelung gelockert hatte und nun Mitglieder des Bundestages (MdB) auch bei den Grünen Vorstandsämter übernehmen können, konnte sie wieder Parteivorsitzende werden, ohne ihr Bundestagsmandat abgeben zu müssen.

Bundesdelegiertenkonferenz 2005 (nach der Bundestagswahl)

Der Bundesvorstand wird von der Bundesdelegiertenkonferenz für zwei Jahre gewählt.

Politische Geschäftsführung

Anders als die meisten anderen Parteien kennen die Bündnisgrünen das Amt des Generalsekretärs nicht. Es gibt im Bundesverband und in einigen Landesverbänden einen politischen Geschäftsführer. Dieser ist hauptberuflich für die Partei tätig und wird anders als ein Generalsekretär nicht vom Vorsitzenden bzw. Sprecher ernannt, sondern direkt vom jeweiligen Parteitag gewählt. Er hat ein eigenes Stimmrecht im Vorstand.

Der Bundesverband und einige Landesverbände haben außerdem eine organisatorische Geschäftsführung. Hier wird der jeweilige Geschäftsführer vom Vorstand als Angestellter beschäftigt. Organisatorische Geschäftsführer sind an Weisungen gebunden und haben keine eigene politische Entscheidungskompetenz.

Parteirat

Der Parteirat berät satzungsgemäß den Bundesvorstand. Er koordiniert die Arbeit zwischen den Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden. Er entwickelt und plant gemeinsame Initiativen. Er trifft sich in der Regel in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestags. Seine Mitglieder arbeiten in dem Gremium ehrenamtlich.

Die Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer sowie die Politische Geschäftsführerin Steffi Lemke gehören dem Gremium aufgrund ihres Amtes an. Die übrigen der bis zu 16 Mitglieder werden von der Bundesdelegiertenkonferenz gewählt. Mitglieder des Parteirats sind zur Zeit:

Bundesarbeitsgemeinschaften

Zu vielen Politikfeldern gibt es Bundesarbeitsgemeinschaften (BAG). Diese haben das Ziel, die inhaltliche und politische Arbeit ihres Themengebietes in der Partei und ihren verschiedenen Gremien zu entwickeln, zu vernetzen und die Zusammenarbeit mit (Fach-) Verbänden, Initiativen und wissenschaftlichen Institutionen zu koordinieren.

Die BAGen organisieren sich in fünf Fachbereichen, die der Struktur der Arbeitskreise der grünen Bundestagsfraktion entsprechen. Die Bundesarbeitsgemeinschaften haben Antragsrecht auf Bundesversammlungen und auf dem Länderrat.

In den Landesverbänden gibt es Landesarbeitsgemeinschaften, die Delegierte in die entsprechende BAGen entsenden.

Sonstiges

Jugendverband ist die Grüne Jugend. Die deutschen Grünen gehören der Europäischen Grünen Partei an.

Siehe auch: Grün-Alternative Liste (GAL)

Bündnisgrüne im Deutschen Bundestag

Liste der bisherigen Fraktions- und GruppensprecherInnen: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im 16. Deutschen Bundestag ist die Partei mit 51 Abgeordneten vertreten, das einzige Direktmandat errang Hans-Christian Ströbele im Berliner Wahlkreis Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg-Ost.

Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen/GAL-Landesverbände

Politische Geschäftsführer der Bündnis 90/Die Grünen/GAL-Landesverbände

Vorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen/GAL-Landtagsfraktionen

Prominente Mitglieder

Siehe auch

Wikiquote: Bündnis 90/Die Grünen – Zitate

Literatur

  • Jutta Ditfurth, Das waren die Grünen. Abschied von einer Hoffnung, 387 S. Berlin: Econ, 2001 ISBN 3-548-75027-3
  • Jürgen Elsässer, Make Love and War. Wie Grüne und 68er die Republik verändern, 172 S., Bonn: Pahl-Rugenstein, 2002 ISBN 3-89144-295-5
  • Fuchs, Jean: „Der grüne Verrat – Niedergang einer Vision“. Essen, Die Blaue Eule 2005 ISBN 3-89924-115-0.
  • M. Klein, K. Arzheimer, Grau in Grau – DIE GRÜNEN und ihre Wähler nach eineinhalb Jahrzehnten, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, 49, 1997, S. 650-673.
  • Sebastian Bukow, Stephan Rammelt, Parteimanagement vor neuen Herausforderungen, Münster-Hamburg-London: LIT, 2003, ISBN 3-8258-6551-7
  • Jörn Lamla, Grüne Politik zwischen Macht und Moral, 421 S., Zugl.: Jena, Univ., Diss., 2000 u.d.T.: Lamla, Jörn: Politische Gestaltung zwischen Macht und Moral, Frankfurt am Main: Campus, 2002 ISBN 3-593-37011-5
  • Joachim Raschke/Gudrun Heinrich, Die Grünen. Wie sie wurden, was sie sind. Köln: Bund, 1993 ISBN 3-7663-2474-8
  • Joachim Raschke, Die Zukunft der Grünen. So kann man nicht regieren, 470 S., Frankfurt am Main: Campus, 2001 ISBN 3-593-36705-X
  • Michael Schroeren (Hrsg.), Die Grünen -- 10 bewegte Jahre, 239 S., Wien: Verlag Carl Ueberreuter, 1990 ISBN 3-8000-3352-6. Inhalt: Wortlaut-Protokoll des Gründungsparteitags der Grünen in Karlsruhe 1980 und ausführliche Interviews mit 10 prominenten Gründungsmitgliedern der Partei, darunter Petra Kelly, Jutta Ditfurth, Rudolf Bahro, Otto Schily.
Commons: Bündnis 90/Die Grünen – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
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Sprecher und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen
1980–1993:
Die Grünen:

August Haußleiter | Petra Kelly | Norbert Mann | Dieter Burgmann | Manon Maren-Grisebach | Wilhelm Knabe | Rainer Trampert | Rebekka Schmidt | Jutta Ditfurth | Lukas Beckmann | Christian Schmidt | Regina Michalik | Verena Krieger | Ralf Fücks | Ruth Hammerbacher | Renate Damus | Hans-Christian Ströbele | Heide Rühle | Ludger Volmer | Christine Weiske

ab 1993:
Bündnis 90/Die Grünen:

Marianne Birthler | Ludger Volmer | Krista Sager | Jürgen Trittin | Gunda Röstel | Antje Radcke | Renate Künast | Fritz Kuhn | Claudia Roth | Angelika Beer | Reinhard Bütikofer | Cem Özdemir | Simone Peter | Annalena Baerbock | Robert Habeck | Ricarda Lang | Omid Nouripour | Felix Banaszak | Franziska Brantner

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