Kommunistische Partei Deutschlands

Die Kommunistische Partei Deutschlands ging Anfang 1919 im Verlauf der Novemberrevolution von 1918/19 nach dem 1. Weltkrieg aus mehreren linksrevolutionären Gruppierungen hervor.

Während der Zeit des Nationalsozialismus verboten, wurde sie nach dem 2. Weltkrieg wieder zugelassen. In der Sowjetischen Besatzungszone kam es zur Zwangsvereinigung zwischen KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). In Westdeutschland wurde die KPD, von 1949 bis 1953 im ersten westdeutschen Bundestag vertreten, 1956 verboten. Nach 1968 wurden verschiedene kommunistische Splitterparteien neu gegründet, die jeweils für sich den Anspruch erhoben, die Nachfolgepartei der KPD zu sein.

Nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990 wurde die SED der DDR in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) umbenannt. Die PDS ist seit 1990 als Partei links von der SPD im deutschen Bundestag vertreten.

1915-1921 - Erster Weltkrieg, Novemberrevolution, Gründungsphase der KPD

Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde Ende Dezember 1918 unter der Federführung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, ehemaligen Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), dann des Spartakusbundes und der USPD, ins Leben gerufen.

Drei bis vier Jahre vor der Parteigründung hatte sich aus Protest gegen die Burgfriedenspolitik der SPD im 1. Weltkrieg nach der Verweigerung der Zustimmung zu den Kriegskrediten durch Karl Liebknecht und Otto Rühle 1915 und nach dem Parteiausschluss Liebknechts und anderer aus der SPD die "Gruppe Internationale" gebildet, die später zum Spartakusbund umbenannt wurde. Die USPD (Unabhängige SPD) spaltete sich 1916/17 ebenfalls aus Protest gegen den Krieg von der Mutterpartei, die bis 1919 zur MSPD (Mehrheits-SPD) wurde, ab. In ihr bildete der Spartakusbund bis zum Ende des Krieges und dem Beginn der Novemberrevolution 1918 den linken Flügel.

Nach dem Beginn der Revolution und der Abdankung und Flucht des Kaisers nach Holland hatte zunächst Philipp Scheidemann von der MSPD am 9. November 1918 eine demokratische Republik, und wenig später am selben Tag Liebknecht als Anführer des Spartakusbundes eine freie sozialistische Republik ausgerufen. Es folgten Monate von bürgerkriegsähnlichen politischen Unruhen und Aufständen, in denen sich die sozialdemokratischen, sozialistischen und kommunistischen Gruppierungen gegenseitig teilweise heftig bekämpften.

Letztlich setzten sich die Mehrheitssozialdemokraten in der Weimarer Republik durch. Unter der Führung des folgenden Reichswehrministers Gustav Noske (SPD), der sich auch der Hilfe rechtsnationalistischer Freikorpsverbände bediente, wurden bis 1919 die rätekommunistischen Aufstände und Revolutionen, - neben dem Spartakusaufstand auch die Münchner Räterepublik -, mit oft unverhältnismäßig grausamer Gewalt niedergeschlagen. Für seine Rolle während der Novemberrevolution hatte Noske den Beinamen "der Bluthund" erhalten.

Während der Wochen des Spartakusaufstandes Ende 1918 / Anfang 1919 wurde unter Federführung des Spartakusbundes und seiner Protagonisten Liebknecht und Luxemburg, die bis zum Kriegsende inhaftiert gewesen waren, die KPD als Zusammenschluss verschieder linksrevolutionärer Gruppierungen gegründet.

Weitere politische Organisationen im kommunistischen Umfeld waren neben dem Spartakusbund die Bremer Linksradikalen und die Internationalen Kommunisten Deutschlands (IKD). Die russische Oktoberrevolution und die weitere Entwicklung der Novemberrevolution wirkten sich prägend auf die entstehende Partei aus.

Das offizielle Gründungsdatum war der 1. Januar 1919. Zu den Führungspersönlichkeiten dieser Gründungsphase gehörten Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht, Johann Knief (IKD), Wilhelm Pieck, Leo Jogiches, Otto Rühle (IKD), Eugen Leviné, Paul Levi, Paul Frölich (IKD) und Ernst Reuter-Friesland.

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sprachen sich für die Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung aus. Diese Position wurde jedoch von den ehemaligen Mitgliedern des IKD verworfen. Lediglich Johann Knief sprach sich für diesen Vorschlag aus. Der Gründungsparteitag lehnte die Teilnahme an den Wahlen mit 62 zu 23 Stimmen ab.

Der auf dem Gründungsparteitag gewählten Zentrale der KPD gehörten an: Hermann Duncker, Käte Duncker, Hugo Eberlein, Paul Frölich, Leo Jogiches, Paul Lange, Paul Levi, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Ernst Meyer, Wilhelm Pieck und August Thalheimer.

Während der Januaraufstandes wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin von Freikorps-Soldaten ermordet, im Zusammenhang mit den Berliner Märzkämpfen ebenso Leo Jogiches im Untersuchungsgefängnis Berlin-Moabit.

Die KPD hatte zunächst nur wenige Mitglieder. Sie erreichte unter den Bedingungen des Bürgerkrieges nicht die Masse der Arbeiter, ihre Mitglieder waren zumeist ehemalige Sozialdemokraten, die von ihrer ehemaligen Partei bitter enttäuscht waren. Die Anzahl der Mitglieder stagnierte nicht nur wegen der Nichtbeteiligung an den Wahlen zur Nationalversammlung, sondern auch wegen der Verfolgung und Verhaftung ihrer Mitglieder. Durch die Abspaltung der anarchistisch orientierten "Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands" (KAPD), der zum Beispiel Otto Rühle angehörte, und dem Ausschluss der "Nationalbolschewisten" Fritz Wolffheim und Heinrich Laufenberg im Oktober 1920 hatte die Partei weiteren Mitgliederschwund zu beklagen. Die Vertreter beider Richtungen hielten die von Paul Levi durchgesetzte Beteiligung an den Reichstagswahlen für ein Zeichen, dass damit der revolutionäre Weg verlassen würde. Dieser Schwenk jedoch war zugleich eine der Voraussetzungen für den Übertritt des linken Flügels der USPD Ende 1920, während deren reformistischer Flügel, darunter auch Eduard Bernstein, der Begründer der Revisionismustheorie, bis 1922 mehrheitlich wieder zur SPD zurück ging. Bis 1933 hatte die USPD schließlich nur noch die Rolle einer unbedeutenden Splitterpartei. Nun endlich hatte die kurzfristig in VKPD umbenannte Partei eine Massenbasis.

1921-1933 - Weimarer Republik: Flügelkämpfe, Stalinisierung, Sozialfaschismustheorie

Zwischen 1921 und 1923 leitete die KPD Streikbewegungen und den revolutionären Volkskampf unter anderem im Ruhrgebiet und im Mansfelder Land. Nach dem gescheiterten Hamburger Aufstand von 1923 (Oktoberniederlage) wurde die "rechte" Parteiführung unter Heinrich Brandler und August Thalheimer abgesetzt und ausgeschlossen. Die Ausschlüsse gegen die "Brandlerianer" und die Auseinandersetzungen um die Gründung der Revolutionären Gewerkschafts-Opposition (RGO) führten zu einem Einflussverlust der KPD in den Gewerkschaften und zur Gründung der "Kommunistische Partei-Opposition", KPD-O oder KPDO. Die neue, "ultralinke" Parteiführung unter Ruth Fischer, Werner Scholem, Arkadi Maslow und Arthur Rosenberg, wurde im Februar 1925 abgesetzt und durch die bis 1933 amtierende Parteiführung unter Ernst Thälmann ersetzt. Die Stalinisierung der KPD wurde vorangetrieben, die neben "Trotzkisten" und "Brandlerianern" auch noch die Gruppe der "Versöhnler" aus der Partei ausschloss. Als Mitglied der Dritten Internationale wurde die Partei von Moskau beeinflusst. Die Unzufriedenheit vieler mit dem Kapitalismus trieb der KPD vor allem Arbeiter und Arbeitslose zu, so dass sie vor allem zwischen 1928 und 1932 große Wahlerfolge erzielen konnte (November 1932 16,9%). Die Sozialfaschismusthese der Kommunisten und gleichzeitig die Ablehnung einer Einheitsfront durch die SPD erleichterte den Nationalsozialisten die Machtübernahme und und den Beginn der Zeit des Dritten Reiches.

Im Juli 1924 wurden erste Ortsgruppen der Kampforganisation der KPD, des Rotfrontkämpferbundes (RFB), gegründet. Im Februar 1925 wurde Ernst Thälmann zu dessen Vorsitzenden gezählt.

1933-1945 - Nationalsozialismus: Unterdrückung, Verfolgung, Widerstand, Exil

Die Nationalsozialisten ihrerseits zählten Kommunisten und Sozialisten zu ihren Hauptfeinden. So wurde die KPD bereits kurz nach dem Reichstagsbrand verboten, ihre Anhänger und die ihrer Splittergruppen, die wegen des umfangreichen Archivs des "M-Apparates" der KPD, dem unter anderem Erich Mielke angehörte, über ihre "feindlichen Brüder" angelegt hatten, aufgerollt werden konnten, im Dritten Reich systematisch politisch verfolgt, in Konzentrationslager gesperrt und ermordet, wie zum Beispiel Ernst Thälmann oder Werner Scholem. Die KPD hatte im Kampf gegen die faschistische Diktatur von 1933 bis 1945 große Verluste, da sie unter anderem Anhänger nach Deutschland schickte, die die spätere Machtübernahme vorbereiten sollten; diese sind relativ schnell von der Gestapo verhaftet worden.

Im Untergrund führte die KPD ihren antifaschistischen Kampf (vergleiche Antifaschismus) fort. Eine relativ bedeutende Widerstands organsation von nicht ins Exil gegangenen KPD-Mitgliedern war die "Rote Kapelle", die während des 2. Weltkriegs auch als Spionageorganisation galt, die der UdSSR zuarbeitete.

Das ZK der KPD mit Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht an der Spitze entwickelte ein Programm zur Rettung der deutschen Nation (zum Beispiel auf der Brüsseler und Berner Parteikonferenz der KPD). Im sowjetischen Exil gründete die KPD das "Nationalkommitee Freies Deutschland" (NKFD), ein Zentrum des Kampfes von Antifaschisten aller Lager.

1945-1956 - Neugründungen, KPD im Westen, SED im Osten

Direkt nach dem Zweiten Weltkrieg ging das ZK der KPD und andere exilierte stalintreue KPD-Mitglieder nach Berlin, um einen nach außen demokratischen politischen Aufbau zu betreiben. Führer dieser Gruppe war Walter Ulbricht.

Am 11. Juni 1945 beschloss die KPD ein Aktionsprogramm, dessen Ziel der "Aufbau einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland" war.

In der sowjetischen Besatzungszone wurden KPD und SPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) auf dem Vereinigungsparteitag vom 21. April 1946 zwangsvereinigt. Die West-Berliner Sozialdemokraten verhinderten das gleiche im Westen.

In der BRD war die KPD von 1949 bis 1953 im Bundestag vertreten, existierte danach jedoch nur noch als Splitterpartei ohne überregionalen parlamentarischen Einfuss. Außerparlamentarisch versuchte die KPD weiterhin, in der Arbeiterbewegung und den Gewerkschaften ihren Einfluss zu halten. Sie war auch beteiligt an den Friedensbewegungen der 1950er Jahre, vor allem der Bewegung gegen die Remilitarisierung Westdeutschlands ("Ohne mich-Bewegung"). In diese Zeit fiel schließlich auch das neuerliche Verbot der KPD.

1956 - Parteiverbot in der Bundesrepublik

Im August 1956 wurde die KPD vom Bundesverfassungsgericht verboten. Die Begründung des Gerichts war die Feststellung der Verfassungswidrigkeit. Dabei legte das Gericht die Grundsätze an, die es 1952 zum Verbotsurteil der SRP (Sozialistische Reichspartei) für die "freiheitliche demokratische Grundordnung" (GG) entwickelt hatte. Die Gründe für das Verbot werden bis heute sehr kontrovers diskutiert. Während die Gegner des Verbots die Gründe für das Verbot unter anderem im Kampf gegen die Wiederbewaffnung und für eine Wiedervereinigung Deutschlands und das Eintreten für einen Friedensvertrag sehen, nennen die Befürworter das Eintreten der KPD für einen Anschluss Deutschlands an den kommunistischen Ostblock, was die überwiegende Mehrheit der Deutschen in Westdeutschland abgelehnt hat, und den damit verbundenen Verlust der Freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Die KPD trat für eine Vergesellschaftung des Privateigentums an Produktionsmitteln ein und für eine Diktatur des Proletariats; dies wurde als verfassungswidrig eingeschätzt und als weitere Begründung für das Verbot genannt.

ab 1968/69 - Neugründungen in Westdeutschland

DKP

12 Jahre nach dem KPD-Verbot handelte die Führung der illegalen KPD in Gesprächen mit den SPD-Mitgliedern der Großen Koalition die Möglichkeiten kommunistischer Tätigkeit in der Bundesrepublik unter der Geltung des Verbotsurteils aus. Da eine schlichte Wiederzulassung nicht in Frage kam, wurde der Weg über eine Neugründung, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gewählt. DDR, Sowjetunion und auch die verbotene "alte KPD" erkannten diese DKP als legitimen Nachfolger der 1956 verbotenen Partei an. So wurde diese auch stets zu den Parteitagen der osteuröpäischen Bruderparteien eingeladen und soll erhebliche Finanzmittel aus der DDR erhalten haben.

Siehe: Deutsche Kommunistische Partei

weitere Neugründungen um 1970

Um 1970 bildete sich eine ganze Reihe von weiteren kommunistischen Organisationen, die sich zum Teil auf die KPD oder ihre Dissidenten beriefen:

Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten KPD/ML, gegründet: 31. Dezember 1968, Gruppierung, die aus chinesisch- orientierten ehemaligen Mitgliedern der illegalen KPD bestand, die - im Gegensatz zur Parteiführung - die Theorie des Sozialfaschismus übernahmen und der DKP Revisionismus vorwarfen. Seit Auflösung der KPD(M) verzichtete sie zunächst auf den Namenszusatz ML. Nachdem sich große Teile der KPD/ML mit der GIM zur VSP vereinigten, nannten sich die übriggebliebenden wieder KPD/ML.

Gruppe Internationaler Marxisten (GIM), gegründet: Pfingsten 1969, trotzkistische Gruppierung, die sich auf die 1928 aus der KPD ausgeschlossenen Linksabweichler berief. In Vereinigten Sozialistischen Partei aufgegangen.

Kommunistische Partei Deutschlands (Maoisten) (KPD (M)), gegründet: Februar 1970 als Kommunistische Partei Deutschlands / Aufbauorganisation (KPD/AO), maoistische Partei, die sich aus den Zerfallsprodukten der Studentenbewegung bildete. Selbstauflösung im März 1980.

Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW), gegründet: 1973, maoistisch orientierte Partei, die sich aus den Zerfallsprodukten der Studentenbewegung bildete.

Kommunistischer Bund (KB)

Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (KPD/AB)

Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD)

spätere Neugründungen

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), gegründet: 1982 durch Umbenennung der Organisation Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands (KABD), einer Abspaltung der KPD/ML.
Bund Westdeutscher Kommunisten, Abspaltung vom KBW
Vereinigte Sozialistische Partei (VSP), Zusammenschluß (1986) von GIM und KPD/ML

seit 1990 - neue KPD; Entwicklung der SED zur PDS

Im Januar 1990 bildete sich in der DDR, nachdem sich die SED bürgerlicher Politik zuwendete, eine neue KPD. Aufgrund der Einigungsverträge fällt sie als Partei der ehemaligen DDR nicht unter das Verbot von 1956 und wurde zur Teilnahme an allen Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen als legale Partei zugelassen. Auf dem 20. Parteitag der KPD im März 1999 wurden Beschlüsse gefasst zur Entwicklung zu einer bolschewistischen Partei. Am 27. April 2002 bildete sich in Berlin der Kommunistische Jugendverband Deutschlands (KJVD) als Jugendorganisation dieser KPD.

Eine weitere Kommunistische Partei Deutschlands mit dem Zentralorgan "Roter Morgen" hat sich in den 1980er Jahren gegründet. Sie konnte jedoch zu keinem Zeitpunkt gesellschaftliche Relevanz erlangen und zerfiel in Jahr 2002 in mindestens drei verschiedene Abspaltungen.

Nach dem Fall der Berliner Mauer und der Wiedervereinigung Deutschlands 1990 wurde die Regierungspartei der ehemaligen DDR, die SED, in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) umbenannt. Die PDS ist seit 1990 die einzige Partei links von der SPD, die bis in die Gegenwart im Deutschen Bundestag vertreten ist. Innerhalb der PDS gibt es verschiedene linke Arbeitskreise, insbesondere das Marxistische Forum und die Kommunistische Plattform, die unter Federführung ihrer prominenten Wortführerin Sahra Wagenknecht versucht, dem zunehmenden Anpassungsdruck auf die PDS im kapitalistischen System der Bundesrepublik zu widerstehen.

Während die PDS in den ostdeutschen Bundesländern nach wie vor eine prägende politische Kraft darstellt und auch in einigen Landesregierungen vertreten ist, hat die Partei im Westen der Bundesrepublik bis dato nur eine marginale Bedeutung.

Bei der Bundestagswahl 2002 fiel die PDS unter die 5 %-Hürde und ist in der aktuellen Legislaturperiode mit 2 weiblichen Abgeordneten im Bundestag vertreten, die durch Direktmandate ins Parlament gewählt worden waren.

Bei der Europawahl im Juni 2004 kam die PDS in Deutschland wieder auf über 6 % der Wählerstimmen und zog erneut mit 6 Abgeordeten ins Europaparlament ein. Im Europaparlament gehört die PDS zur Fraktion der Nordischen Linken.

Siehe auch

Bekannte Mitglieder der KPD, Kommunistische Partei, Spartakusbund, USPD, SED, Kommunismus, Sozialismus, Liste der Kommunistischen Parteien

Weblinks

Literatur

KPD 1918 bis 1945:
- Hermann Weber; Andreas Herbst: Deutsche Kommunisten: biographisches Handbuch 1918 bis 1945, Berlin : Dietz, 2004.
- Georg Fülberth: Die Beziehungen zwischen SPD und KPD in der Kommunalpolitik der Weimarer Periode 1918/19 bis 1933, Köln: Pahl-Rugenstein, 1985. ISBN 3-7609-5198-8
- Hermann Weber (Hrsg.): Der Thälmann-Skandal: geheime Korrespondenzen mit Stalin, Berlin: Aufbau-Verlag, 2003.
- Chris Harman: Die verlorene Revolution: Deutschland 1918-23, Frankfurt: VGZA e.V., 1998.

KPD 1945 bis 1968:
- Georg Fülberth: KPD und DKP 1945-1990. Zwei kommunistische Parteien in der vierten Periode kapitalistischer Entwicklung Heilbronn: Distel, 1990. ISBN 3-923208-24-3
- Günter Judick / Josef Schleifstein / Kurt Steinhaus (Hrsg.): KPD 1945-1968: Dokumente. 2 Bde. Neuss: Ed. Marxistische Blätter, 1989.
- Dietrich Staritz: Die kommunistische Partei Deutschlands. In: Richard Stöss (Hrsg.): Parteien-Handbuch. Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945-1980. Bd. 2: FDP bis WAV. Opladen: Westdeutscher Verlag, 1984. 1663-1809.