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Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2024

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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60. Präsidentschaftswahl
Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten
Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten
5. November 2024
538 Wahlleute
Wahlergebnisse nach Bundesstaat
Karte der Wahlergebnisse nach Bundesstaat
    
    
Gewähltes Electoral College
Gewähltes Electoral College
 
Electoral College:
  •  Noch nicht zugeordnet 538
    • Präsident der Vereinigten Staaten
    Gewählt

    Die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2024 ist für den 5. November 2024[veraltet] geplant und wird die 60. Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten sein. Sie ist Teil der Wahlen in den Vereinigten Staaten 2024, bei denen unter anderem das gesamte Repräsentantenhaus mit 435 Sitzen und etwa ein Drittel des Senats (34 Sitze von 100) gewählt werden.

    Die Wahl erfolgt indirekt: Durch die sich bei der Wahl ergebenden Mehrheiten in den Bundesstaaten werden die Wahlleute des Electoral College bestimmt, die im Dezember 2024 den Präsidenten sowie den Vizepräsidenten wählen. Da die Wahlleute sich verpflichten, für einen bestimmten Kandidaten zu stimmen, ist die eigentliche Wahl normalerweise nur formaler Natur. Die Wahlleuteverteilung wird sich erstmals nach dem Zensus 2020 richten, zuletzt wurde diese Zusammensetzung vor der Wahl 2012 geändert. Die Gewinner der Wahl sollen am 20. Januar 2025[veraltet] vereidigt werden.

    Termin, Wahlverfahren und Wahlleuteverteilung

    Gemäß dem Presidential Election Day Act vom 23. Januar 1845 ist der Wahltag der Dienstag nach dem ersten Montag im November,[1] im Jahr 2024 also der 5. November. Gewählt werden die Wahlleute des Wahlkollegiums (Electoral College), das 41 Tage nach der Wahl, also im Dezember 2024, den Präsidenten und Vizepräsidenten bestimmt. Grundsätzlich hat jeder Bundesstaat das Recht zu entscheiden, wie er seine Wahlleute vergibt. In 48 der 50 Staaten erhält derjenige, der die relative Mehrheit der Stimmen erhält, sämtliche Wahlleute des Bundesstaats zuerkannt (Mehrheitswahl). Die Bundesstaaten Maine und Nebraska haben dabei die Besonderheit, dass drei (Nebraska) bzw. zwei (Maine) Wahlleute jeweils nach den Mehrheiten in den Kongresswahlbezirken und nicht nach den Mehrheiten im gesamten Bundesstaat bestimmt werden; zuletzt hatte auf diese Weise Barack Obama bei der Wahl 2008 einen von fünf Wahlleuten Nebraskas, Donald Trump 2016 und 2020 einen von vier Wahlleuten Maines und Joe Biden 2020 einen von fünf Wahlleuten Nebraskas gewinnen können. Maine benutzt zur Ermittlung der Wahlleute zum zweiten Mal nach 2020 bei einer Präsidentschaftswahl das Instant-Runoff-Voting.

    Jeder Bundesstaat bestimmt so viele Wahlleute, wie er Vertreter in beide Häuser des Kongresses entsendet. Da sich die Anzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus nach der Bevölkerungszahl richtet, 2024 erstmals nach dem Zensus 2020, jeder Staat aber zwei Senatoren hat, sind die bevölkerungsärmeren Staaten überrepräsentiert: Kalifornien hat etwa 68 mal so viele Einwohner wie Wyoming, entsendet aber nur 54 Wahlleute, Wyoming drei. Die Hauptstadt Washington, die als District of Columbia im Kongress nicht stimmberechtigt vertreten ist, stellt nach dem 23. Zusatzartikel der Verfassung so viele Wahlmänner, wie der kleinste Bundesstaat hat, zurzeit drei. Insgesamt besteht das Electoral College aus 538 Wahlleuten, die absolute Mehrheit liegt also bei 270 Stimmen.

    Gleichzeitig finden auf Bundesebene die Wahlen zum Repräsentantenhaus (alle 435 Mitglieder) und zum Senat (34 der 100 Mitglieder, Klasse I) sowie auf der Ebene der Bundesstaaten unter anderem zu verschiedenen Gouverneursämtern und Bundesstaatslegislativen statt.

    Kandidaten

    Historisch gesehen stellten bisher meistens (seit der Wahl von 1852 durchgängig, sieht man vom Zusammenschluss der Republikaner mit einem Teil der Demokraten bei der Wahl von 1864 zur National Union Party ab) die Demokratische Partei oder die Republikanische Partei den US-Präsidenten. Bei jeder Präsidentschaftswahl treten zusätzlich Kandidaten kleinerer Parteien oder ohne Parteiangehörigkeit an. In vielen Bundesstaaten ist es zudem möglich, irgendeinen Namen – auch wenn es kein offizieller Kandidat ist – auf den Stimmzettel zu schreiben, der dann als gültige Stimme gewertet wird (write-in).

    Die parteiinterne Entscheidung über den letztlichen Kandidaten der jeweiligen Partei wird im Jahr der Wahl getroffen, in diesem Fall ab Januar 2024 bei den sogenannten Primaries und Caucuses, den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl.

    Die ehemaligen Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama sind von einer erneuten Kandidatur für eine dritte Amtszeit ausgeschlossen. Eine dritte Wahl nach zwei Amtszeiten verbietet der 22. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten. Die ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter und Donald Trump sind jedoch für eine zweite Amtszeit wählbar, weil sie nur eine Amtszeit Präsident waren. Trump gab am 15. November 2022 seine Bewerbung bekannt und begann am 28. Januar 2023 seinen Vorwahlkampf.[2]

    Historisches

    Sollte erneut Donald Trump gegen Joe Biden antreten, wäre es das erste Mal seit 112 Jahren, dass ein Ex-Präsident gegen einen amtierenden Präsidenten antritt: Zuletzt geschah dies bei der Präsidentschaftswahl von 1912, als neben dem demokratischen Wahlsieger Woodrow Wilson der noch eine Amtsperiode zuvor regierende republikanische Vorgänger im Präsidentenamt, Theodore Roosevelt (als Kandidat der Wahlplattform Bull Moose Party), gegen den amtierenden republikanischen Präsidenten William Howard Taft antrat. Zudem wäre dies das erste Mal seit 68 Jahren, dass dieselben Kandidaten ein zweites Mal in einer Präsidentschaftswahl aufeinandertreffen. Zuletzt geschah dies bei der Wahl von 1956, als der demokratische Kandidat Adlai Stevenson junior nach der Wahl 1952 ein zweites Mal gegen den Republikaner Dwight D. Eisenhower antrat. Trump war bereits von 2017 bis 2021 Präsident der Vereinigten Staaten: Eine Wiederwahl nach Amtszeitunterbrechung gelang bisher nur Grover Cleveland (US-Präsident 1885–1889 und 1893–1897) vor 131 Jahren.

    Bei der Wahl träfen die beiden ältesten Kandidaten der amerikanischen Geschichte aufeinander: Trump wäre bei der Wahl 78 Jahre, Joe Biden knapp 82 Jahre alt. Bereits bei der Wahl von 2020 waren beide Kandidaten mit 74 bzw. knapp 78 Jahren die ältesten Kandidaten überhaupt, vor Ronald Reagan 1984 und Bob Dole 1996, die beide 73 Jahre alt waren, sowie dem 72 Jahre alten John McCain bei der Wahl von 2008 (Samuel Adams war bei den Wahlen von 1796, die noch nicht zu den durch den 12. Verfassungszusatz festgeschriebenen heutigen Bedingungen erfolgte und bei der er mit 15 Wahlmännerstimmen den fünften Platz einnahm, zwar ebenfalls 74 Jahre alt, jedoch einige Monate jünger als Trump bei der Wahl von 2020). Sollte Joe Biden als Präsidentschaftskandidat antreten, dürfte er zudem die älteste Person werden, die jemals eine Stimme im „Electoral College“ erhielt: Ron Paul, der 2016 die entgegen dem Wählerauftrag abgegebene Stimme eines „faithless elector“ erhielt, war ebenfalls 81 Jahre alt, er war zur Zeit dieser Wahl jedoch einige Monate jünger als Biden bei der Wahl 2024.

    Bereits gegenwärtig ist Biden (er ist derzeit 82 Jahre und 175 Tage alt) der älteste Amtsinhaber überhaupt. Im Fall einer Wiederwahl würde er diesen „Rekord“ weiter ausbauen: Er wäre bei Amtsende im Jahr 2029 etwa 86 Jahre alt, und damit über acht Jahre älter als der nächstälteste Präsident im Amt – Ronald Reagan, der im Jahr 1989 mit knapp 78 Jahren aus dem Amt schied. Sollte Trump gewählt werden, wäre er bei Amtsantritt im Jahr 2025 ein knappes halbes Jahr älter als Biden bei dessen Amtsantritt 2021 und damit der älteste Präsident bei Amtsantritt sowie bei Ende seiner Amtszeit im Jahr 2029 noch vor Biden der älteste Präsident im Amt überhaupt.

    Sollte der republikanische Kandidat die Wahl für sich entscheiden, würde erst zum dritten Mal in der amerikanischen Geschichte in zwei aufeinanderfolgenden Wahlen der amtierende Präsident abgewählt (zuvor erfolgte das 1888/1892 – Abwahl Clevelands bzw. Benjamin Harrisons, und 1976/1980 – Abwahl Fords bzw. Carters).

    Trump wäre im Fall einer Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten neben Richard Nixon (Kandidat 1960, 1968 und 1972, die beiden letzten Male siegreich) der einzige Kandidat der Republikaner, der dreimal nominiert wurde.

    Sollte Trump nicht mit Mike Pence als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft antreten, wäre dies das erste Mal seit 1976, dass ein Präsidentschaftskandidat einer der großen Parteien für eine zweite Amtszeit mit einem anderen „running mate“ antritt: Damals war Gerald Ford mit Bob Dole angetreten, weil sein bisheriger Vizepräsident Nelson Rockefeller für eine Kandidatur nicht zur Verfügung stand.

    Biden bewirbt sich nach 1988, 2008 und 2020 zum vierten Mal für eine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten; damit schließt er insbesondere auf zu den Demokraten Martin Van Buren (1836, 1840, 1844 und 1848 – 1836 zum Präsidenten gewählt, 1840 als Kandidat der Demokraten und 1848 der Free Soil Party nominiert und jeweils in den Wahlen unterlegen, 1844 erfolglos als Kandidat der Demokraten beworben), William Jennings Bryan (1896, 1900, 1904, 1908, davon dreimal nominiert, keinmal gewonnen) und Franklin D. Roosevelt (1932, 1936, 1940 und 1944, jedes Mal nominiert und gewonnen). Damit bleibt (neben einigen weiteren Aspiranten zumeist ohne realistische Erfolgsaussichten) zwar Henry Clay unerreicht (fünfmal: 1824, 1832, 1840, 1844, 1848, davon dreimal für unterschiedliche Parteien nominiert, keinmal gewonnen) – allerdings wird Biden im Jahr 2024 über 36 Jahre hinweg für eine Nominierung aktiv gewesen sein.

    Sollte Biden nicht erneut als Kandidat aufgestellt werden und die stattdessen von den Demokraten ins Rennen geschickte Person die Präsidentschaftswahl gewinnen, wäre dies das erste Mal seit der Wahl von 1856, dass eine Partei einen erklärtermaßen eine Wiederwahl anstrebenden amtierenden Präsidenten übergeht und dennoch die Präsidentschaftswahl gewinnt. Damals entschieden sich die Demokraten gegen den in den Nordstaaten unbeliebten amtierenden Präsidenten Franklin Pierce und stellten stattdessen James Buchanan auf, der die Wahl gewann.

    Trump, der zur Wahl von 2016 noch als Einwohner New Yorks antrat, wo er auch geboren wurde, dürfte infolge seines 2019 erfolgten Umzugs nach Mar-a-Lago im Fall einer Nominierung der erste Präsidentskandidat aus Florida sein (der Ansässigkeitsort ist ein wichtiges, aber nicht das einzige Kriterium für den Heimatstaat). Der Heimatstaat ist wegen des 12. Verfassungszusatzes insofern von Bedeutung, als die Mitglieder des „Electoral College“ grundsätzlich nicht für Präsidentschafts- und Vizepräsidentschafts-Kandidaten stimmen dürfen, die beide im eigenen Bundesstaat des betreffenden Wahlmannes leben, so dass beide in verschiedenen Staaten ansässig sein sollten, um nicht in vermeidbarer Weise Stimmen zu verlieren.

    Besondere Brisanz erhält die Wahl durch die Vorgänge im Jahr 2020, als mit einer Desinformationskampagne des Trump-Lagers die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in Abrede gestellt und Gerüchte von demokratischer Wahlmanipulation in die Welt gesetzt wurden. Diese Dynamik führte am Ende zum Sturm auf das Kapitol in Washington 2021. Keine der Behauptungen, die als Big Lie tituliert werden, hielten einer gerichtlichen Prüfung stand.

    Demokratische Partei

    Der amtierende Präsident Joe Biden wäre im Jahr 2024 am Ende seiner ersten Amtszeit 82 Jahre alt. Dies hatte zunächst zu Spekulationen geführt, dass Biden keine zweite Amtszeit anstreben werde. Viele in der Demokratischen Partei zweifelten, ob Biden aufgrund seines Alters eine reelle Chance gegen einen potenziell viel jüngeren republikanischen Kandidaten hätte. Biden selbst kündigte nach den Wahlen in den Vereinigten Staaten 2022 an, die Entscheidung für oder gegen eine erneute Kandidatur in der ersten Hälfte 2023 bekanntgeben zu wollen. Er erklärte:

    „Meine Absicht ist es, wieder zu kandidieren. Aber ich habe großen Respekt vor dem Schicksal. Und dies ist letztlich eine Familienentscheidung.“

    – US-Präsident Joe Biden am 9. November 2022[3]

    Am 25. April 2023 gab er schließlich offiziell bekannt, sich für eine zweite Amtszeit zu bewerben. Die Bekanntgabe erfolgte genau am vierten Jahrestag der Bekanntgabe seiner Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2020.

    „Jede Generation hat einen Moment, in dem sie für die Demokratie und die Freiheit einstehen muss. Ich glaube, dies ist unserer. Lasst uns die Arbeit zu Ende bringen.“

    – US-Präsident Joe Biden am 25. April 2023[4]

    Falls Biden 2024 wiedergewählt würde, wäre er der älteste Präsident in der US-Geschichte und am Ende seiner zweiten Amtszeit 86 Jahre alt. Der bislang älteste Präsident war Ronald Reagan gewesen, der am Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 1989 77 Jahre alt war.[5] In Meinungsumfragen zeigte sich wiederholt, dass eine deutliche Mehrheit der US-Amerikaner der Ansicht waren, dass Biden für das Amt zu alt sei.[6] Seit etwa Ende 2021 äußerten sich auch durchgehend mehr als 50 Prozent der Befragten unzufrieden über Biden, während vorher die Zustimmung überwogen hatte.[7]

    Offizielle bedeutende Kandidaten

    (Anmerkung: Die Kriterien für major candidates bzw. bedeutende Kandidaten umfassen z. B. konstante mediale Berichterstattung in US-Hauptmedien wie CNN, FOX News, MSNBC etc., nationale Umfragen, in denen die Kandidaten öfters mindestens 1 % erreichen, gute Spendeneinnahmen und das Bekleiden öffentlicher Ämter.)

    • 4. März 2023 – Marianne Williamson, die Autorin aus Kalifornien und Kandidatin in der Demokratischen Vorwahl zur US-Präsidentschaftswahl 2020, gibt ihre Kandidatur bekannt.[8]
    • 25. April 2023 – Joe Biden, der amtierende US-Präsident aus Delaware, gibt seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekannt.[9]
    • 26. Oktober 2023 – Dean Phillips, der Abgeordnete zum US-Repräsentantenhaus (seit 2019) für Minnesota, gibt seine Kandidatur bekannt.[10]
    • Marianne Williamson (Kalifornien)
      Marianne Williamson
      (Kalifornien)
    • Joe Biden (Delaware)
      Joe Biden
      (Delaware)
    • Dean Phillips (Minnesota)
      Dean Phillips
      (Minnesota)

    Ehemalige Kandidaten

    • 5. April 2023 — Robert F. Kennedy Jr., der Rechtsanwalt, Umweltaktivist, Autor und Neffe des US-Präsidenten John F. Kennedy aus Kalifornien, reichte seine Kandidatur für die Demokraten ein.[11] Er entschied sich aber im Oktober desselben Jahres dazu, als parteiloser Kandidat anzutreten.[12]

    Republikanische Partei

    Offizielle bedeutende Kandidaten

    (Anmerkung: Die Kriterien für major candidates bzw. bedeutende Kandidaten umfassen z. B. konstante mediale Berichterstattung in US-Hauptmedien (wie CNN, Fox News, MSNBC), nationale Umfragen, in denen die Kandidaten öfters mindestens 1 % erreichen, gute Spendeneinnahmen und das Bekleiden öffentlicher Ämter.)

    • Donald Trump (Florida)
      Donald Trump
      (Florida)
    • Nikki Haley (South Carolina)
      Nikki Haley
      (South Carolina)

    Ehemalige Kandidaten

    • 11. November 2022 – Corey Stapleton, der ehemalige Secretary of State von Montana, gab seine Bewerbung bekannt. Am 13. Oktober 2023 beendete er seine Kandidatur.[15]
    • 2. Februar 2023 – Steve Laffey, der ehemalige Bürgermeister von Cranston in Rhode Island, gab seine Kandidatur bekannt. Am 6. Oktober 2023 gab er das Ende seiner Kandidatur bekannt.[16]
    • 21. Februar 2023 – Vivek Ramaswamy, ein in den Vereinigten Staaten geborener, indischstämmiger Buchautor sowie ehemaliger Biotechnologie- und Hedge-Fonds-Manager aus Ohio, gab seine Kandidatur bekannt.[17][18][19] Nach dem Caucus in Iowa beendete er am 15. Januar 2024 seine Kandidatur.[20]
    • 2. März 2023 – Perry Johnson, ein Unternehmer und Autor aus Michigan, gab seine Kandidatur bekannt. Ende Oktober 2023 gab er das Rennen um die Präsidentschaft auf.[21]
    • 2. April 2023 – Asa Hutchinson, der ehemalige Gouverneur von Arkansas (2015–2023), gab seine Kandidatur bekannt.[22] Am 16. Januar 2024 beendete er seine Kandidatur.[23]
    • 20. April 2023 – Larry Elder, der Radiomoderator, Autor und Rechtsanwalt aus Kalifornien, gab seine Kandidatur bekannt. Ende Oktober 2023 gab er das Ende seiner Kandidatur bekannt.[24]
    • 22. Mai 2023 – Tim Scott, der US-Senator für South Carolina (seit 2013), gab seine Kandidatur bekannt. Am 12. November 2023 gab er den Ausstieg aus dem Rennen bekannt.[25]
    • 24. Mai 2023 – Ron DeSantis, der Gouverneur von Florida (seit 2019), gab seine Kandidatur bekannt.[26] Am 21. Januar 2024 beendete er seine Kampagne und gab seine Unterstützung für Donald Trump bekannt.[27]
    • 5. Juni 2023 – Mike Pence, der ehemalige Vizepräsident der USA (2017–2021) und ehemalige Gouverneur von Indiana (2013–2017), gab seine Kandidatur bekannt. Am 28. Oktober 2023 beendete er seine Kandidatur.[28][29]
    • 6. Juni 2023 – Doug Burgum, der Gouverneur von North Dakota, gab seine Kandidatur bekannt.[30] Am 4. Dezember 2023 beendete er seine Kandidatur.[31]
    • 6. Juni 2023 – Chris Christie, der ehemalige Gouverneur von New Jersey (2010–2018) und Kandidat bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl im Jahr 2016, gab seine Kandidatur bekannt.[32] Am 10. Januar 2024 zog Christie die Kandidatur zurück.[33]
    • 14. Juni 2023 – Francis Suarez, der Bürgermeister von Miami (Florida) (seit 2017), gab seine Kandidatur bekannt.[34] Am 29. August 2023 gab Suarez bekannt, seinen Wahlkampf ums Weiße Haus zu beenden.[35]
    • 22. Juni 2023 – Will Hurd, der ehemalige Abgeordnete zum US-Repräsentantenhaus (2015–2021) für Texas, gab seine Kandidatur bekannt.[36] Am 9. Oktober 2023 beendete er seine Kampagne, und gab seine Unterstützung für Nikki Haley bekannt.

    Libertäre Partei

    Offizielle Kandidaten (Auswahl)

    Grüne Partei

    Offizielle Kandidaten (Auswahl)

    Unabhängige Kandidaten

    Offizielle bedeutende Kandidaten (Auswahl)

    Potentielle Kandidaten (Auswahl)

    Über die Kandidatur folgender Personen wird spekuliert:

    Sowohl Cheney, Hogan als auch Manchin gelten als potentielle Kandidaten der überparteilichen Bewegung No Labels, die sich als Angebot oder eine Art Versicherung an US-Wähler der politischen Mitte sieht. Der gemäßigte Republikaner Hogan ist beispielsweise der nationale Vorstand dieser Initiative und hat gesagt, dass er als letzten Ausweg selbst als unabhängiger moderater Kandidat antreten könnte, wenn Donald Trump erneut gegen Joe Biden kandidieren sollte. Einige Medien spekulieren in solch einem Fall auch mit der gemeinsamen Kandidatur von Hogan und Manchin als Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidat (oder umgekehrt). Die Initiative „No Labels“ hat bereits mehr als 50 Millionen US-Dollar an Spendengeldern gesammelt, um als Unabhängige Partei landesweit auf dem Stimmzettel der 50 Bundesstaaten und DC zu stehen, ein langwieriges und kostspieliges Unterfangen. Unabhängige und Kleinparteien scheitern nämlich oft an den teils hohen Gebühren und Unterschriftenvorgaben der einzelnen Bundesstaaten und gelangen damit nicht auf den Stimmzettel der Hauptwahl. Mit Stand Mai 2023 steht No Labels auf dem Stimmzettel in Alaska, Arizona, Colorado und Oregon. Sowohl unter den Demokraten als auch unter den Republikanern wird die Initiative teils kritisch gesehen und als potentieller spoiler (was in etwa Verhinderer bedeutet), da ein gemäßigter Kandidat dem demokratischen oder republikanischen Kandidaten eher schaden könnte und damit z. B. den Wahlsieg Bidens oder Trumps verhindern könnte. Zuletzt wurden z. B. bei der Präsidentschaftswahl 2000 der Kandidat der amerikanischen Grünen Partei, Ralph Nader, oder diverse Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl 2016 von den Demokraten als spoiler gesehen, die den Sieg von Al Gore und Hillary Clinton mit ihrer Kandidatur verhindert hätten. Ebenso stellten Donald Trump und sein Wahlkampfteam bei der Präsidentschaftswahl 2020 Vermutungen an, dass er in einigen knappen Bundesstaaten durch Unabhängige um seinen Sieg gebracht wurde. Daher wird No Labels von den demokratischen und republikanischen Leitern der Wahlbehörden in den 50 Bundesstaaten und DC auch aktiv bekämpft und mit Klagen überzogen, da aus ihrer Sicht nicht der Status einer registrierten unabhängigen Partei vorliegt und daher kein Zugang zum Stimmzettel erfolgen sollte.[42][43]

    Vorwahlen der Demokraten

    Chicago

    Die parteiinternen Vorwahlen der Demokraten werden zwischen Januar und Juni 2024 abgehalten. Der genaue Kalender wurde von den Parteigremien bis Herbst 2023 erstellt. Die erste Frist, bis zu der sich Kandidaten für eine Vorwahl anmelden mussten, um auf dem Stimmzettel zu stehen, war bereits am 16. Oktober 2023 abgelaufen. Bis dahin mussten sich Kandidaten in Nevada bei der Wahlbehörde des Bundesstaates registrieren, um bei der Vorwahl am 6. Februar 2024 antreten zu können.

    Die erste Vorwahl begann bereits postalisch am 12. Januar 2024 in Iowa, deren Ergebnis wird aber erst am 5. März 2024 im Rahmen des Super Tuesday bekannt gegeben, da Iowa mit einem früheren Termin im Januar gegen den Vorwahlplan der Demokraten verstoßen hätte. Am Super Tuesday werden in mehr als 15 Bundesstaaten und Territorien Vorwahlen abgehalten.

    In New Hampshire, wo die Vorwahlen am 23. Januar 2024 stattfinden werden, tritt Biden nicht an und wird damit nicht auf dem Stimmzettel stehen. Die Wähler können Biden allerdings in ein ausgewiesenes Feld auf dem Stimmzettel hinein schreiben, um für ihn zu stimmen (eine sogenannte „write-in“-Stimme). Im Vorfeld wurde von der Demokratischen Partei klargemacht, dass New Hampshire mit diesem frühen Datum den Vorwahlplan missachten würde, der auf Vorschlag Bidens am 3. Februar 2024 in South Carolina starten sollte. Da in New Hampshire die Republikaner regieren, werden die Vorwahltermine allerdings von diesen festgesetzt. Der republikanische Wahlleiter von New Hampshire setzte den 23. Januar 2024 als Wahltermin fest, was einem Verstoß der demokratischen Richtlinien gleichkam, dementsprechend entschied Biden in dem Bundesstaat nicht anzutreten. Bei den demokratischen Vorwahlen in New Hampshire werden damit durch den Termin-Verstoß keine Delegierten an demokratische Kandidaten vergeben.[44]

    Damit wird die Vorwahl in South Carolina am 3. Februar 2024 die erste sein, bei der Delegierte vergeben werden. Am 6. Februar folgen die Vorwahl in Nevada und am 27. Februar die Vorwahl in Michigan. Am darauffolgenden Super Tuesday am 5. März werden die meisten Delegiertenstimmen vergeben.

    Der Nominierungsparteitag der Demokraten (die sogenannte Democratic National Convention) wird vom 19. bis 22. August 2024 in Chicago, Illinois, stattfinden. Auf dem Parteitag werden sowohl der demokratische Präsidentschaftskandidat als auch der Vizepräsidentschaftskandidat von den Delegierten gewählt, das Wahlprogramm verabschiedet und der Wahlkampf für die Hauptwahl offiziell eingeläutet.[45]

    Wahlkampf

    In einer Umfrage von „Morning Consult“, die Anfang April 2023 durchgeführt wurde, kam Biden auf 70 %, Kennedy auf 10 %, Williamson erneut auf 4 % und „Sonstige“ auf 8 %.[46]

    Im Frühjahr und Sommer 2023 geriet Biden aufgrund von Ermittlungen des Justizministeriums in einer Aktenaffäre und gegen seinen Sohn Hunter Biden zunehmend unter Druck, siehe dazu Funktionen und Kontroversen von Hunter Biden.

    In den Umfragen konnte Biden seine Zustimmungswerte mit Stand September 2023 bei etwa 65 % stabilisieren, während Kennedy aufgrund von eigenen Kontroversen auf etwa 10–15 % zurückfiel. Williamson lag weiterhin bei etwa 5–10 %.[47]

    Anfang Oktober 2023 gab Kennedy das Ende seiner demokratischen Kandidatur bekannt und bewarb sich stattdessen als Unabhängiger für die Hauptwahl.[48]

    Am 26. Oktober 2023 gab der US-Kongressabgeordnete Dean Phillips seine Kandidatur bekannt.[49]

    Vorwahlen in New Hampshire

    Für die ersten Vorwahlen der Demokraten in New Hampshire am 23. Januar 2024 gab Dean Phillips 5 Millionen $ an Wahlwerbung aus und erreichte in Umfragen Mitte Januar bis zu 28 Prozent gegen Amtsinhaber Joe Biden, der zwar nicht auf dem Stimmzettel steht, von den Wählern aber hineingeschrieben werden kann. Experten gehen zwar davon aus, dass Biden die Vorwahl in New Hampshire deutlich gewinnen wird - auch ohne offiziell zu kandidieren. Allerdings könnte das Wahlergebnis von Joe Biden, sowie das von seinen Herausforderern Dean Phillips und Marianne Williamson, für den weiteren Verlauf der demokratischen Vorwahlen richtungsweisend sein.[50]

    Nach Auszählung von etwa 86 Prozent der Stimmbezirke lag die gesamte Anzahl an protokollierten "write-in"-Stimmen bei ca. 73 %, Phillips bei ca. 20 % und Williamson bei ca. 5 %. Es wird davon ausgegangen, dass ein Großteil der abgegebenen "Reinschreib-Stimmen" ("write-in-votes") auf Biden entfallen werden, sobald diese ausgezählt sind.[51]

    Vorwahlen der Republikaner

    Milwaukee

    Die parteiinternen Vorwahlen der Republikaner werden zwischen Januar und Juni 2024 abgehalten. Die Vorwahlen der Republikaner begannen am 15. Januar 2024 mit dem Caucus in Iowa. Die erste Frist, bis zu der sich Kandidaten für eine Vorwahl anmelden mussten, um auf dem Stimmzettel zu stehen, war bereits am 15. Oktober 2023 abgelaufen. Bis dahin mussten sich Kandidaten in Nevada bei der Wahlbehörde des Bundesstaates registrieren, um bei der Vorwahl am 8. Februar 2024 antreten zu können. Nach dem 15. Januar mit Iowa als erster Abstimmung wird am 23. Januar 2024 in New Hampshire gewählt, gefolgt von Nevada am 6. und 8. Februar, South Carolina am 24. Februar und in Michigan am 27. Februar. Danach folgen Idaho und Missouri am 2. März, die Hauptstadt Washington am 3. März und North Dakota am 4. März. Der Super Tuesday mit Vorwahlen in mehr als 15 Bundesstaaten findet am 5. März 2024 statt.

    Der Nominierungsparteitag der Republikaner (die sogenannte Republican National Convention) wird vom 15. bis 18. Juli 2024 in Milwaukee, Wisconsin, stattfinden. Auf dem Parteitag werden sowohl der republikanische Präsidentschaftskandidat als auch der Vizepräsidentschaftskandidat von den Delegierten gewählt, das Wahlprogramm verabschiedet und der Wahlkampf für die Hauptwahl offiziell eingeläutet.

    Wahlkampf

    In Umfragen vom März 2023 lag der ehemalige Präsident Donald Trump landesweit deutlich vor seinem potenziellen Herausforderer Ron DeSantis, in einigen lag aber auch DeSantis vorne – ebenso in einigen Bundesstaaten, die als erste in den USA die Vorwahlen abhalten werden. Beide kamen auf Wähleranteile von je 30 bis 50 %, während andere Kandidaten wie Nikki Haley oder der potenzielle Kandidat Mike Pence jeweils auf weniger als 10 % Zustimmung bei den republikanischen Wählern kamen.[52] Mitte April 2023 konnte Trump seinen Wähleranteil bei den Republikanern landesweit auf 50 bis 60 % ausbauen, während DeSantis auf 20 bis 30 % zurückfiel. Auch in den Bundesstaaten Iowa, New Hampshire und South Carolina, die traditionell als erste abstimmen, lag Trump nun deutlich vor DeSantis.[53]

    Anklageerhebungen gegen Donald Trump

    Ende März bzw. Anfang April 2023 erhielt der Vorwahlkampf der Republikaner neue Brisanz durch die Anklage gegen Donald Trump in New York in Bezug auf mutmaßliche Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels, mit dem Ziel, den damaligen Präsidentschaftswahlkampf Trumps 2016 nicht zu gefährden. Schweigegeldzahlungen sind nach US-Recht nicht illegal, wenn sie aber die Wahlkampagne eines Kandidaten beeinflussen bzw. Wahlkampfgelder dafür verwendet werden, sind sie allerdings sehr wohl illegal und strafbar. Während Umfragen unter Republikanern eine Solidarisierung mit Trump zeigten („politisch motivierte Hexenverfolgung“) und sein Vorsprung gegenüber DeSantis anstieg, war die Meinung in der Gesamtbevölkerung zu Trump und seinen strafrechtlichen Vorwürfen eher polarisierend ausgeglichen bzw. tendenziell negativ.

    Am 8. Juni 2023 wurde Trump in einem weiteren Verfahren angeklagt (siehe Anklage gegen Donald Trump wegen des Umgangs mit offiziellen Unterlagen). Zu diesem Zeitpunkt waren bereits neun weitere namhafte Kandidaten ins Rennen um die republikanische Kandidatur eingestiegen, Trump lag in allen Umfragen aber weiterhin deutlich vor allen anderen Bewerbern.[54] Im ersten Halbjahr 2023 hatte Trump aufgrund zahlreich laufender juristischer Verfahren rund 40,2 Millionen Dollar für Anwaltskosten ausgegeben.[55] Am 1. August 2023 erfolgte eine weitere Anklage gegen Trump (siehe Anklage des Sonderermittlers des US-Justizministeriums wegen Behinderung der Amtsübergabe). Am 14. August 2023 wurde Trump im Bundesstaat Georgia erneut angeklagt (siehe Anklage des Bundesstaates Georgia wegen versuchter Wahlbeeinflussung).

    Erste republikanische Fernsehdebatte

    Die erste Fernsehdebatte der Republikaner fand am 23. August 2023 in Milwaukee, Wisconsin, statt. Laut den Kriterien zur Teilnahme an der Debatte mussten sich die Kandidaten zunächst schriftlich dazu verpflichten, den zukünftigen Kandidaten der Republikaner bei der Hauptwahl zu unterstützen und nicht als Unabhängige gegen diesen anzutreten, sollten sie die Vorwahlen verlieren. Weitere Kriterien zur Zulassung waren die Unterstützung von mindestens 1 % in mehreren von der Republikanischen Partei genehmigten Umfragen im Vorfeld der Debatte und ausreichend Spendeneinnahmen von Kleinspendern in einer ausreichenden Anzahl von Bundesstaaten. Am 22. August 2023 gab die Republikanische Partei bekannt, dass mit Ablauf der Bewerbungsfrist acht Kandidaten die Kriterien zur Teilnahme an der Debatte erfüllt hatten: DeSantis, Ramaswamy, Scott, Christie, Haley, Burgum, Pence und Hutchinson. Donald Trump hatte sich bereits im Vorfeld geweigert, die schriftliche Verpflichtung (pledge) zur Unterstützung des letztendlichen republikanischen Kandidaten zur Hauptwahl zu unterschreiben, was ihn bereits von der Teilnahme an der Debatte ausgeschlossen hätte. Trump hatte zuvor aber auch schon angekündigt, dass er aufgrund seines großen Vorsprungs in den Umfragen mit großer Wahrscheinlichkeit sowieso nicht an der Debatte teilnehmen werde. Am 18. August 2023 gab Trump dann bekannt, dass er nicht an der ersten TV-Debatte teilnehmen und stattdessen ein TV-Interview geben werde.[56] Am 29. August 2023 gab der amtierende Bürgermeister von Miami, Francis Suarez, als erster Republikaner das Ende seiner Präsidentschaftskandidatur bekannt, nachdem er es zuvor nicht geschafft hatte, sich für die TV-Debatte zu qualifizieren.

    Zweite republikanische Fernsehdebatte

    Am 28. September 2023 fand in Simi Valley (Kalifornien) die zweite Fernsehdebatte der republikanischen Kandidaten statt. Donald Trump, der weiterhin aussichtsreichste Kandidat, nahm erneut nicht an der Debatte teil. Die an der Debatte teilnehmenden sieben Kandidaten waren DeSantis, Ramaswamy, Scott, Christie, Haley, Burgum und Pence.[57] Im Oktober 2023 beendeten insgesamt sechs Republikaner ihre Wahlkampagne, darunter der ehemalige Vizepräsident Mike Pence, woraufhin noch neun Kandidaten im Rennen verblieben.

    Anfang November 2023 konnte Trump seine Zustimmungswerte in den Umfragen auf mehr als 60 Prozentpunkte ausbauen, während DeSantis weiter auf 10 bis 15 Prozent zurückfiel. Von den weiteren Kandidaten konnte US-weit lediglich Haley in den letzten Monaten einen Zugewinn auf 5 bis 10 Prozent verbuchen, in einigen Staaten die früh abstimmen, sogar auf bis zu 20 Prozent Zustimmung – was allerdings immer noch deutlich weniger Zustimmung war als für Trump.[58]

    Dritte republikanische Fernsehdebatte

    Die dritte Fernsehdebatte der Republikaner fand am 8. November 2023 in Miami, Florida, statt. An der Debatte nahmen Christie, Haley, DeSantis, Ramaswamy und Scott teil. Donald Trump nahm erneut nicht daran teil.[59]

    Am 13. November 2023 gab Tim Scott das Ende seiner Kandidatur bekannt. In den republikanischen Meinungsumfragen rangierte er zuletzt bei etwa 4 % und lag unter den republikanischen Kandidaten an fünfter Stelle sowie sehr deutlich hinter Donald Trump.[60] Am 4. Dezember 2023 folgte ihm Doug Burgum, nachdem es unwahrscheinlich schien, dass er sich für die vierte Debatte qualifizieren könnte.[61]

    Vierte republikanische Fernsehdebatte

    Die vierte Fernsehdebatte der Republikaner fand am 6. Dezember 2023 in Tuscaloosa, Alabama, statt. Die Kriterien für die Teilnahme waren die bislang strengsten: jeder Teilnehmer musste mindestens 80.000 private Geldgeber und 6 % Zustimmung in mehr als zwei nationalen Meinungsumfragen vorweisen.[61] Das Feld der Kandidaten war auf nur noch vier Personen zusammengeschrumpft: Haley, Christie, DeSantis und Ramaswamy. Donald Trump, nach den Meinungsumfragen weiterhin aussichtsreichster Kandidat, war auch dieses Mal nicht anwesend.[62]

    Disqualifikation von Donald Trump in Colorado und Maine

    Am 19. Dezember 2023 wurde Donald Trump in Colorado vom Obersten Gerichtshof des Bundesstaates von der Kandidatur an der Vorwahl ausgeschlossen, da er sich laut Urteil an einem Aufstand gegen die USA beteiligt hatte.[63] Trump wurde am 28. Dezember 2023 auch von der Wahlleiterin in Maine, der Demokratin Shenna Bellows, als Kandidat von der Vorwahl ausgeschlossen. Trump kündigte daraufhin an, die beiden Entscheide gerichtlich anzufechten. Die Streichung vom Stimmzettel wurde in beiden Staaten ausgesetzt, bis sich entweder der US Supreme Court oder der Maine Superior Court mit den Klagen befasst bzw. ein Urteil fällt. In zahlreichen weiteren Bundesstaaten laufen ebenfalls Verfahren, um Trump von den Vorwahlen (oder auch von der Hauptwahl) auszuschließen. In Arizona und Michigan wurden die Klagen gegen Trump abgelehnt bzw. zu Gunsten Trumps entschieden.[64][65]

    Fünfte republikanische Fernsehdebatte

    Die fünfte Fernsehdebatte der Republikaner fand am 10. Januar 2024 in Des Moines, Iowa, zwischen Haley und DeSantis statt.[66] Am 10. Januar 2024 verkündete Chris Christie das Ende seiner Kandidatur. In seiner Bekanntmachung warnte er erneut vor Donald Trump, den er in keiner Weise unterstützen werde.[67]

    Vorwahlen in Iowa

    Am 15. Januar 2024 gewann Donald Trump die erste Vorwahl der Republikaner in Iowa. Nach Auszählung von mehr als 95 % der Stimmbezirke lag er mit ca. 51 Prozent vor Ron DeSantis mit 21 Prozent, Nikki Haley mit 19 Prozent und Vivek Ramaswamy mit 8 Prozent. Auf Ryan Binkley entfielen 0,7 Prozent der Stimmen, auf Asa Hutchinson 0,2 Prozent.[68] Trump gewann in 98 der 99 Countys von Iowa. Nur in Johnson County gewann Haley, allerdings nur mit einer Stimme Vorsprung vor Trump (1.271 gegenüber 1.270 Stimmen).[69]

    Nach Auszählung fast aller Stimmen gab der viertplatzierte Vivek Ramaswamy das Ende seiner Kandidatur und seine Unterstützung für Donald Trump bekannt.[70]

    Vorwahlen in New Hampshire

    In Umfragen von CNN und NBC, die im Vorfeld der Wahl veröffentlicht wurden, lag Donald Trump mit 50–55 % deutlich vor Nikki Haley (36–39 %). DeSantis lag mit 6 % abgeschlagen auf dem 3. Platz.[71] Da DeSantis am 21. Januar 2024 seine Kandidatur zurückzog und bekannt gab, Trump zu unterstützen, wird er bei den Vorwahlen in New Hampshire nicht mehr antreten.[72] In einer InsiderAdvantage-Umfrage, die kurz nach dem Ausstieg von DeSantis durchgeführt wurde, lag Trump in New Hampshire bei 62 %, Haley bei 35 %.

    Nach Auszählung von etwa 80 Prozent der Stimmbezirke lag Trump bei ca. 55 %, Haley bei ca. 44 %.[73]

    Hauptwahl

    Umfragen

    Im Durchschnitt mehrerer Meinungsforschungsinstitute liegt der amtierende demokratische Präsident Joe Biden mit Stand Jänner 2024 etwa zwei Prozentpunkte hinter Donald Trump[74] und etwa einen Prozentpunkt hinter Nikki Haley.[75]

    Im Umfragedurchschnitt, bei dem auch unabhängige Kandidaten wie Kennedy, Stein oder West mit einbezogen werden, liegt Biden etwa fünf Prozentpunkte hinter Trump.[76]

    Im Falle sehr enger Wahlergebnisse in Bundesstaaten wurden Kennedy und anderen Unabhängigen die Möglichkeit zugesprochen, durch Abzug von Wählern das Endergebnis beeinflussen zu können. Unklar war dabei zunächst, ob sie eher Demokraten oder Republikanern schaden würden. In den meisten Umfragen konnten Kennedy, Stein und West deutlich mehr ehemalige Biden-Wähler als Trump-Wähler für sich gewinnen.[77]

    Letztendlich entscheidet aber nicht der bundesweite Vorsprung an Wählerstimmen die Wahl, sondern das Votum in den sogenannten „Swing States“.

    Swing States

    Vorsprung des jeweiligen Siegers in den Bundesstaaten bei der Wahl 2020. Je heller der Bundesstaat, umso knapper der Vorsprung und deshalb umso wahrscheinlicher, dass der Bundesstaat bei der Wahl 2024 ein Swing State ist.

    Die sogenannten Swing States (auch Battleground States, Purple States oder Tossup States) gelten im Wahlkampf als besonders umkämpft, da bei diesen Staaten aufgrund ihrer demographischen Struktur und ihres knappen Wahlverhaltens bei den letzten Präsidentschaftswahlen nicht abzusehen ist, für welchen Kandidaten sie stimmen werden. Bei der letzten Wahl 2020 wurden insgesamt nur 8 von 50 Bundesstaaten mit einem Vorsprung von weniger als 5 % gewonnen und galten daher als Swing States. Dies waren: Arizona, Florida, Georgia, Michigan, Nevada, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin. Bundesstaaten können aber nicht nur aufgrund ihrer bisherigen knappen Wahlergebnisse und demographischer Trends als Swing State definiert werden, sondern auch über Umfrageergebnisse während des Wahlkampfs. Aufgrund derzeitiger Umfragen und des starken Abschneidens der Republikaner bei den Halbzeitwahlen 2022 in Florida gehen z. B. viele Experten nicht mehr davon aus, dass Florida bei der Präsidentschaftswahl 2024 noch ein Swing State sein wird. Bestärkt wird diese Vermutung durch die Tatsache, dass Donald Trump als wahrscheinlichster Kandidat der Republikaner seinen offiziellen Wohnsitz von New York nach Florida verlegt hat und Präsidentschaftskandidaten erfahrungsgemäß ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis in ihren Heimatstaaten erzielen (Home State Advantage). Trotzdem kann sich die Klassifizierung und Zuordnung eines Bundesstaates als Swing State im Laufe der Wahlkampagne und aufgrund neuer Umfragen häufig ändern und bleibt daher dynamisch. Die Swing States genießen im Wahlkampf die konzentrierte Aufmerksamkeit der Kandidaten, ihrer Parteien und unterstützender Organisationen, bekommen somit auch die meiste Wahlwerbung ab und wirken dadurch wahlentscheidend.[78]

    Im Dezember 2023 lag Trump im Umfragedurchschnitt von 5 Swing States, die Biden 2020 gewinnen konnte, vor dem amtierenden Präsidenten. Dies waren: Nevada, Arizona, Georgia, Pennsylvania und Michigan. In zwei weiteren Bundesstaaten (Minnesota und Wisconsin), die 2020 ebenfalls von Biden gewonnen wurden, lagen beide Kandidaten Kopf-an-Kopf. Im Gegensatz dazu lag Biden in keinem einzigen Bundesstaat vorne, in dem Trump 2020 gewinnen konnte.[79]

    Siehe auch

    Commons: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2024 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Umfragen

    Einzelnachweise

    1. ↑ Wayback Machine. (PDF) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 5. September 2015; abgerufen am 14. Februar 2023.
    2. ↑ orf.at. In: ORF. 28. Januar 2023, abgerufen am 28. Januar 2023.
    3. ↑ Midterms geben Biden Rückenwind für erneute Kandidatur. tagesschau.de, abgerufen am 31. Dezember 2022.
    4. ↑ Biden bewirbt sich um zweite Amtszeit. tagesschau.de, abgerufen am 25. April 2023.
    5. ↑ Steve Holland: Biden turns 81 as worries about his age weigh on re-election prospects. In: Reuters. 21. November 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023 (englisch).
    6. ↑ Martin Pengelly: Three-quarters of Americans say Biden too old for second term, poll finds. In: The Guardian. 28. August 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023 (englisch).
    7. ↑ 53% of Americans disapprove of the president. In: Reuters. 5. Dezember 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023 (englisch).
    8. ↑ Marianne Williamson formally launches likely long-shot Democratic primary challenge to Biden. In: CNN. Abgerufen am 4. März 2023 (englisch).
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    12. ↑ a b Nicht mehr für die Demokraten: Robert F. Kennedy Jr. will als parteiloser Präsidentschaftskandidat antreten. In: Der Spiegel. 9. Oktober 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 9. Oktober 2023]).
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    70. ↑ Jonathan Weisman: Vivek Ramaswamy, Wealthy Political Novice Who Aligned With Trump, Quits Campaign. In: New York Times. 16. Januar 2024, abgerufen am 16. Januar 2024 (englisch).
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    Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten

    1789 • 1792 • 1796 • 1800 • 1804 • 1808 • 1812 • 1816 • 1820 • 1824 • 1828 • 1832 • 1836 • 1840 • 1844 • 1848 • 1852 • 1856 • 1860 • 1864 • 1868 • 1872 • 1876 • 1880 • 1884 • 1888 • 1892 • 1896 • 1900 • 1904 • 1908 • 1912 • 1916 • 1920 • 1924 • 1928 • 1932 • 1936 • 1940 • 1944 • 1948 • 1952 • 1956 • 1960 • 1964 • 1968 • 1972 • 1976 • 1980 • 1984 • 1988 • 1992 • 1996 • 2000 • 2004 • 2008 • 2012 • 2016 • 2020 • 2024 • 2028

    Wahl des Vizepräsidenten

    1973 • 1974

    Flagge der Vereinigten Staaten
    Siegel des Präsidenten der Vereinigten Staaten
    Gouverneurswahlen
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