Ségolène Royal

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Ségolène Royal

Marie-Ségolène Royal, kurz Ségolène Royal [segolɛn ʁwajal] (* 22. September 1953 in Dakar, Senegal), ist eine französische Politikerin und die Kandidatin des Parti Socialiste für die französische Präsidentschaftswahl 2007.

Seit Juni 2002 ist sie Abgeordnete für Deux-Sèvres und begleitet seit April 2004 zugleich das Amt der Vorsitzenden des Regionalrates von Poitou-Charentes. Ihr werden gute Chancen eingeräumt, 2007 als erste Frau in das Amt des Staatspräsidenten von Frankreich gewählt zu werden.

Biografie

Als Tochter des Offiziers Jacques Royal und dessen Ehefrau Hélène Dehaye wuchs sie in einem strengen, rechtskatholisch geprägten Milieu auf. Ihre Schulzeit absolvierte sie zuerst in Straßburg, dann in Épinal. Später erwarb sie an der Universität Nancy ihre Licence im Fach Wirtschaftswissenschaften.

Sie ist Absolventin des Institut d'études politiques de Paris und Absolventin der Eliteschule École Nationale d'Administration (ENA, Abschlussjahrgang Voltaire). Nach dieser Ausbildung entschied sie sich für eine Abordnung als Justizbeamtin an den Verwaltungsgerichtshof.

An der ENA lernte sie François Hollande, den derzeitigen Parteivorsitzenden der Sozialisten kennen, der seit Ende der 70er Jahre ihr Lebensgefährte ist. Aus der Partnerschaft gingen vier Kinder hervor.

Als Beraterin am Verwaltungsgerichtshof wurde sie, wie auch ihr Lebensgefährte Hollande, von Jacques Attali „entdeckt“ und war von 1982 bis 1988 Beraterin in Fachfragen im Generalsekretariat des Präsidenten, verantwortlich zunächst für Jugend und Sport, später für soziale Angelegenheiten. Wenig später trat sie der Sozialistischen Partei bei. Im Jahr 1988 entsandte sie Präsident François Mitterrand in das Département Deux-Sèvres, wo sie zur Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt wurde. Mit Stellungnahmen gegen die Sommerzeit, gegen Gewaltverherrlichung in den Medien oder für Herkunftsbezeichnungen von Käse und anderen regionalen Agrarprodukten ist sie seitdem in der französischen Öffentlichkeit präsent. Sie hat verschiedene Aufrufe unterzeichnet, die von den politischen Klubs von Jacques Delors ausgingen, deren Generalsekretär Hollande war. Im Jahr 1994 erhielt sie die Zulassung als Rechtsanwältin in Paris und trat in die Anwaltssozietät Teitgen ein.

Da Royal anlässlich der Kampagne für die Wahlen zum Regionalrat auf Département-Ebene Mitarbeiter ohne Vergütung beschäftigte, wurde sie 1999 von einem Arbeitsgericht in Niort verurteilt; eine Berufung wurde vom Berufungsgericht in Poitiers 2005 abgelehnt.

Kandidatin des „Parti Socialiste“ für die Präsidentschaftswahl 2007

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Ségolène Royal

Seit Mitte 2006 führt Royal eine auf ihre charismatische Persönlichkeit zugeschnittene Wahlkampagne mit dem Ziel, als erste Frau die Präsidentschaftswahlen 2007 zu gewinnen und Staatspräsidentin der Französischen Republik zu werden.

In der parteiinternen Wahl des Parti Socialiste (PS) zur Spitzenkandidatur für die Staatspräsidentenwahl 2007 konnte sich Royal am 16. November 2006 mit 60,62 % der Stimmen gegen ihre Parteikollegen Laurent Fabius (18,54 %) und Dominique Strauss-Kahn (20,83 %) durchsetzen. Die Wahlbeteiligung betrug bei 218.000 stimmberechtigten Mitgliedern überraschende 82,04 %, wobei Royal vor allem unter den 70.000 neu beigetretenen Parteimitgliedern punkten konnte.

Anders als ihre männlichen parteiinternen Mitbewerber vermied sie bislang öffentliche Festlegungen und sprach eher von politischen Grundwerten wie „gerechter Ordnung“ oder „ehrenwertem Umgang mit der Macht“. Durch diese persönliche Note unterschied sie sich deutlich von der parteitreuen „präsidialen“ Programmatik ihrer innerparteilichen Konkurrenten Fabius und Strauss-Kahn, was ihr teilweise starke parteiinterne Kritik einbrachte. Ihre Anhänger meinen hingegen, sie wolle sich von den Programmaussagen von Fabius und Strauss-Kahn distanzieren, um ihr politisches Profil auf eine parteiübergreifende Mehrheit in der französischen Bevölkerung auszurichten. Als Lionel Jospin Ende September 2006 auf die Spitzenkandidatur für die Präsidentschaft verzichtete, erhöhten sich Royals Chancen deutlich. Seitdem wird sie auch außerhalb ihrer Partei von den Rivalen Nicolas Sarkozy und Dominique de Villepin, die zuvor von einer bloßen Medienkampagne sprachen, als Kandidatin für das höchste Amt in Frankreich ernst genommen.

Als nunmehr offizielle Kandidatin des „Parti Socialiste“ (PS) für die Staatspräsidentenwahl 2007 führt Royal weiterhin einen Wahlkampf, in dem sie auch gegenüber des PS eigene persönliche Akzente setzt. Wie weit sie diese - von vielen Mitgliedern des PS als parteifern empfundene - Wahlkampagne fortsetzen können wird, dürfte entscheidend von der Unterstützung durch die Parteispitze abhängen. Umfragewerte scheinen ihrer bisherigen Wahlkampftaktik Recht zu geben.

Politische Standpunkte

Partizipative Demokratie

Ségolène Royal erhebt in ihrer aktuellen Präsidentschaftskampagne unter Einbeziehung neuer Kommunikationsformen des Internet, Webblogs und Foren, das Prinzip der partizipativen Demokratie ("la démocratie participative") zum Leitbild ihrer politischen Programmatik. Ausgehend von ihrer Beobachtung, das politische Frankreich erlebe gegenwärtig durch den Glaubwürdigkeitsverlust und die zunehmende Bürgerferne seiner Regierung eine tiefe demokratische Krise, fordert sie von der Politik, sich stärker auf die Fähigkeit der Bürger zu stützen, ihre persönliche Expertise in den politischen Prozess einzubringen und sie so "direkter an die Ausarbeitung von Entscheidungen zu binden, die sie betreffen, sowohl auf nationaler wie auf regionaler Ebene. Die Mobilisierung dieser kollektiven Intelligenz bringt unverfälschte Ergebnisse. Der Autismus und die Arroganz der Regierung funktionieren nicht." Royal begründet ihr Demokratiemodell mit ihren bildungspolitischen Erfahrungen im Regionalrat von Poitou-Charentes, wo sie ihr Konzept der partizipativen Demokratie in etwa 50 Lycées durch die Einbeziehung von Schülern, Eltern und Personal in die Budgetpolitk der Bildungseinrichtungen auch mit Hilfe des Internets durchsetzte.

Außenpolitik

In der Außenpolitik kritisiert sie insbesondere die Oberflächlichkeit der von der US-Regierung unter George W. Bush formulierten Doktrin der Achse des Bösen. „Präventivkriege verschlimmern die Probleme eher, als dass sie diese zu lösen imstande sind. Es gibt niemanden außer George Bush, der der Meinung ist, die Welt sei seit der Besetzung des Irak sicherer geworden“, äußerte sie in einer Programmdebatte in Frangy-en-Bresse am 20. August 2006 im Vorfeld ihrer Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur.

Europäische Union

In Angelegenheiten der Europäischen Integration positioniert sich Ségolène Royal gegen eine erneute Ratifikation des Europäischen Verfassungsvertrages in der Version des Verfassungskonvents, die von den Franzosen mehrheitlich abgelehnt wurde:

„Unsere Perspektive ist ein soziales, politisches und ökologisches Europa. Es steht für die Sozialisten selbstverständlich außer Frage, erneut die Ratifikation eines Verfassungsvertrages vorzuschlagen, den das französische Volk abgelehnt hat. Unser Programm sieht vor, die Ausarbeitung eines kurzen Verfassungstextes vorzuschlagen, der darauf abzielt, die europäischen Institutionen besser zu organisieren, zu demokratisieren und ihnen klare Verantwortlichkeiten zuzuweisen. Nach einmaliger Verhandlung müsste er einem Volksreferendum unterzogen werden. Ich sehe für dieses „sich beweisen müssende Europa“ [Original: „Europe par la preuve“] zwei größere Baustellen: Umwelt und Forschung “.

Jugend und Integration

Ségolène Royal gilt - trotz ihrer Nominierung zur Präsidentschaftskandidatin - innerhalb der Sozialistischen Partei als umstritten. So forderte sie zur Verbesserung der gesellschaftlichen Integration für Jugendliche „Erziehungseinrichtungen nach der Art des Militärs“, in denen „die jungen Leute an die Hand genommen werden.“ Erwachsene sollten „sie ermutigen, zu arbeiten, wodurch das Selbstvertrauen der Jugendlichen gesteigert werde“ .

Regierungsfunktionen

• 1992–1993: Umweltministerin der Regierung von Pierre Bérégovoy
• 1997–2000: Delegierte Ministerin für Schulunterricht im von Claude Allègre geführten Bildungsministerium unter der Regierung von Lionel Jospin
• 2000–2001: Delegierte Ministerin für Familie und Kindheit im von Martine Aubry geführten „Ministerium für Arbeit und Solidarität“ der Regierung von Lionel Jospin
• 2001–2002: Delegierte Ministerin für Familie, Kindheit und Personen mit Behinderungen im von Élisabeth Guigou geführten „Ministerium für Arbeit und Solidarität“ der Regierung von Lionel Jospin

Wahlmandate

Auf nationaler Ebene:

• 1988–1992: Abgeordnete der Nationalversammlung für das Département Deux-Sèvres, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen
• 1993–1997: Abgeordnete der Nationalversammlung für das Département Deux-Sèvres, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen
• Seit 2002: Abgeordnete der Nationalversammlung für das Département Deux-Sèvres, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen

Funktionen auf lokaler/regionaler Ebene

• 1989–1995: Mitglied des Gemeinderates von Melle (Deux-Sèvres)
• 1995–2001: Mitglied des Gemeinderates von Niort (Deux-Sèvres)
• 1992–1998: Mitglied im Regionalrat des Départements Deux-Sèvres
• 1992: Mitglied im Regionalrat von Poitou-Charentes, bis zur Übernahme von Regierungsfunktionen
• Seit 2004: Vorsitzende des Regionalrates von Poitou-Charentes
• Vorsitzende einer ländlichen Initiative zur Bewahrung der Sumpflandschaft um Poitiers, seit 1990

Weblinks

• Royals offizielle Wahlkampf-Website zur Präsidentschaftswahl 2007 (frz.)
• Royals offizielle Seite bei der französischen Nationalversammlung (frz.)
• Reportage Kölner Stadt-Anzeiger 31. März 2004
• Reportage DIE ZEIT, März 2006
• Tagesschau-Meldung (ARD) am 28. September 2006
• Wahlkampf-Blog Ségolène Royal (frz.)
• Revue de Presse betr. Ségolène Royal (Fansite) (frz.)