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Benutzer:Tim Pritlove/Chaosradio/95

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< Benutzer:Tim Pritlove | Chaosradio
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Das hier ist die Mitmachseite für die Ausgabe Nr. 95 des Chaosradio des Chaos Computer Club. Die Sendung läuft ausnahmsweise nicht am letzen Mittwoch im Monat, sondern am Mittwoch, 1. September 2004 von 22:00 bis 1:00 Uhr auf Fritz. Das Thema der Sendung lautete

Patente

Jeder ist eingeladen, seinen Senf schon im Vorfeld der Sendung beizutragen. Dieses Dokument ist dann Diskussionsgrundlage der Sendung. Die Diskussion zur Sendung im IRC findet auf irc://irc.freenode.net/chaosradio statt.

Ankündigungstext

Patente sind ein zeitlich befristetes Monopol auf technische Verfahren für den Erfinder. Der Erfinder veröffentlicht, wie sein Verfahren funktioniert und erhält dafür ein Monopol auf die Nutzung des Verfahrens.

Bislang sind Verfahren in Deutschland nur patentierbar, solange sie einen technischen Bezug haben. Einige Industriezweige wünschen sich einen deutlich ausgeweiteten Patentschutz auch zum Beispiel auf Software oder Algorithmen. In Europa wird derzeit versucht, die unterschiedliche Auslegung der Patentierbarkeit zu harmonisieren. Die Entwickler freier Software drohen dabei auf der Strecke zu bleiben...

Chaosradio möchte die Historie, Gefahren und Chancen von Patenten und insbesondere Softwarepatenten beleuchten und die Patentpolitik auf europäischer und nationaler Ebene kritisch hinterfragen.

Ablauf

  • Vorstellungsrunde
  • Was sind Patente? Was ist der Unterschied zwischen Urheberrecht und Patentschutz?
  • Was kann ich als Patent anmelden, was nicht?
  • Wie läuft die Anmeldeprozedur?
  • Was kostet eine Patentanmeldung?
  • Wie lange 'hält' ein Patent?
  • Was bedeutet 'Prior Art'?
  • Wie kann ich Patente verletzen, wie kann ich eine Patentverletzung umgehen? Lizenzen?
  • Wo liegt der Unterschied zwischen dem deutschen, europäischen und amerikanischen Patentwesen?
  • Beispiele für Patente?
  • Wem nützen Patente? Wem schaden sie? Patente als "Handelsgut"


  • Was genau sind 'Software-Patente'?
  • Warum sind Software und Algorithmen bisher nicht patentierbar?


  • Wie wird die Entwicklung von freier Software durch Patente eingeschränkt?
  • Bin ich als Entwickler von Patenten betroffen? Wie können mir große Unternehmen ans Bein pinkeln, wenn ich deren Patente verletze?

Vorschlag

Nachdem das ganze Thema Patente gerade in der Szene hoch emotional behandelt wird, würde ich mir wünschen, da mal ein wenig objektive Akzente zu setzen. Genauer meine ich:

  • Unterschied: beantragtes Patent <-> zugeteiltes Patent (großes Problem der FSF)
  • Wie läuft die Patentierung überhaupt bei uns (D): Antrag - Veröffentlichung (18Mon?) - Zeit f. Prüfungsantrag (7 Jahre?) - Prüfung durch Pat.Of. - Nachbesserung - Erteilung (oder auch nicht)
  • Was lässt sich überhaupt patentieren? Was bedeutet Prior-Art genau? Interessanter Fakt der recht unbekannt ist, ist ja auch, dass jegliche Form von Veröffentlichung schon die Patentierbarkeit verhindert, also auch eigene.
  • Was bedeutet so ein Patent überhaupt? Also, was kann der Patentinhaber machen? Bzw. was kann mir passieren (D), wenn ich ein Patent missachte: Lizenzzahlung, wie hoch? Unterlassung.
  • Was grundsätzlich gg. Patentierbarkeit spricht, kriegt Ihr ja wohl selber zusammen :)
  • Ach ja, habt Ihr einen Patentanwalt mit in der Sendung? Wäre mal nett, einen Profi dabei zu haben.
  • Wie muss ein europäisches Patentrecht aussehen, um gegen ein amerikanisches (Alles ist patentierbar, man muss nur der Erste sein.) anzukommen und ohne in der damit verbundenen wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden? Entgegensetzen oder mitlaufen? Anstatt des Patentanwaltes wäre mir ein Wirtschaftswissenschaftler lieber. Denn letztendlich geht es hier um Ökonomie - Recht ist nur ein Anhängsel.

Weitere Vorschläge

  • leider geht bei vielen Urheberrecht und Patentrecht völlig durcheinander. Eine Klärungen an einem oder mehreren Beispielen wäre hilfreich.
  • ebenso ein Link über den man auf z.B. die Patentschrift zum Fortschrittsbalken kommt. Anhand des Textes könnte man dann Ansprüche etc. erklären.
  • Hilft eine Rechtsschutzversicherung, wenn man a) ein Trivialpatent verletzt oder b) ein Patent nach Prior Art aufheben will, wenn man das patentierte Verfahren selbst öffentlich dokumentiert hat?
  • Randbemerkung : Was ist eigentlich aus der Patentanmeldung von Lucky Greene zum Thema Softwarelicensing geworden ?
  • Kann man das Europäische Patentamt anklagen, respektive verlangen dass Ermittlungen aufgenommen werden, wegen eklatentem Verstoss gegen das momentan gültige Patentrecht?


  • Wie will man noch erkennen, wer letztendlich ein Anrecht auf ein Patent hat?
 Ist es nicht so das Source "entwickelt" wurde und wird?
 Unser Wissen ist kein neues Wissen. Wir bauen auf das Wissen von Generationen auf.
 Das Urwissen wird einfach weitergegeben... Lebenserfahrungen, Geschichte, Tradition, Religion.
 Es geht ganz einfach um mehr. Ein Rad muss nicht nocheinmal neu erfunden werden wegen einer
 engstirnischen, bürokratischen und egoistischen Haltung von profitgierigen Geiern.
 Das Wissen der Welt gehört den Menschen!?!
  • Es wäre wünschenswert auch einen Bezug zur heutigen Wirtschaft herzustellen.
 Kann diese es sich (noch) leisten? Mehr Arbeitsplätze zu verlieren/Wirtschaftsposition 
 zu verlieren/konjunkturlahm zu werden/...
 Was ist mit den Mittelstand? Wird er wegfallen? Eine Zukunft? Für uns? Es gibt nur noch 
 ganz Arm oder ganz Reich und nur der stärkere überlebt! €-volution?
  • Haben sich Softwarepatente im Bereich von GPL-Software nicht längst erledigt, da alles schon veröffentlicht ist und somit nicht mehr neu sein kann?

Beispiele von Patenten

Vorschläge von Beispielen, die man erwähnen könnte (sollte?), evtl. mit möglichen Auswirkungen

  • Trivialpatente, "One-Click", Fortschrittsbalken, usw...
  • Patente auf "Standards", z.B. Dateiformate (GIF, JPEG, etc.), brandaktuell: Video/Audio-Formate (Microsofts Codec auf den DVD-Nachfolgern Blue-Ray und HD DVD), etc.


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