Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine Behörde mit Sitz in Nürnberg. Sie war bis 2004 unter der Bezeichnung "Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge" bekannt und erhielt durch Art. 1 (Aufenthaltsgesetz) des Zuwanderungsgesetzes zum 1. Januar 2005 ihren jetzigen Namen.
Die Behörde ist in Deutschland für folgende Aufgaben zuständig:
- Entscheidungen über Asylanträge und Abschiebeschutz
- Integration von Zuwanderern, ein nationales Integrationsprogramm.
- Aufnahme jüdischer Immigranten aus der ehemaligen Sowjetunion
- Informationsvermittlungsstelle in der Rückkehrförderung
- Kontaktstelle für temporären Schutz bei Massenzustrom von Vertriebenen
- Nationale Zentralstelle des Europäischen Flüchtlingfonds
Geschichte des Bundesamtes
Mit Inkrafttreten der "Verordnung über die Anerkennung und Verteilung von ausländischen Flüchtlingen" (AsylVO) am 12. Januar 1953 nimmt die Bundesdienststelle für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge mit 40 Mitarbeitern in Nürnberg-Langwasser, untergebracht innerhalb des seit 1946 bestehenden so genannten "Valka-Lagers" (früher Kriegsgefangenen- und Flüchtlingslager), die Arbeit auf.
1961 wird die Behörde mit etwa 50 Mitarbeitern nach Zirndorf in die Nachbarschaft der bereits seit 1959 als Sammellager für Ausländer genutzten Kaserne verlegt.
1965 erfolgt die Umbenennung in Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (Ausländergesetz vom 28. April 1965) als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums.
1980 hat das Bundesamt etwa 240 Mitarbeiter. Wegen der ansteigenden Zahl der Asylanträge ersetzen ab 1. August 1980 weisungsunabhängige Einzelentscheider die Anerkennungsausschüsse mit einem Vorsitzenden und zwei Beisitzern, die bisher über die Asylanträge entschieden.
1986 arbeitet ein großer Teil der Beschäftigten wieder in Nürnberg-Langwasser in einem gemieteten Bürogebäude.
In den 1980er Jahren gibt es einen dramatischen Anstieg der Zahl der Anträge (1990 rund 200.000, Höhepunkt 1992 mit rund 440.000 Asylanträgen), der Ende 1992 nach intensiven Verhandlungen zu einem neuen Gesetz führt („Asylkompromiss“). In der Folge erfolgen organisatorische und personelle Änderungen für eine wesentliche Beschleunigung des Asylverfahrens sowie die Entscheidung für den Umzug der Zentrale in die ehemalige Südkaserne in Nürnberg.
1993 hat das Amt seinen Personalhöchststand von 4.100, sowie 1.000 von anderen Behörden vorübergehend zum Bundesamt abgeordnete Mitarbeiter. Zum 1. Juli 1993 wird die Höchstzahl von 48 Außenstellen in allen Bundesländern erreicht. Durch das Inkrafttreten der Reform des Asylrechts mit der Folge, dass die Asylbewerberzahlen sinken, ab Ende 1993 Einstellungsstopp, ab 1995 Personalabbau.
Die Zentrale des Bundesamtes bezieht im November/Dezember 1996 nach dreieinhalbjähriger Umbauzeit die ehemalige Südkaserne an der Frankenstraße in Nürnberg als neues Dienstgebäude.
Am 1. Juli 2002 treten einige Bestimmungen des neuen Gesetzes zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern (Zuwanderungsgesetz - ZuwG) in Kraft. Das Bundesamt erhält einen neuen Namen: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, der aber nur bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 2002 gilt (Gesetz aus formellen Gründen nichtig).
Zum 1. Januar 2003 erhält das Amt eine Vielzahl von neuen Aufgaben im Bereich der Integrationsförderung (u.a. Förderung von Sprachkursen, Ausländersozialberatung, Aufgaben im Rahmen der Aufnahme und Verteilung jüdischer Immigranten aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion). Ein Sachverständigenrat für Zuwanderung und Integration (Zuwanderungsrat) mit der Aufgabe, regelmäßig die innerstaatlichen Aufnahme- und Integrationskapazitäten sowie die aktuelle Entwicklung der Wanderungsbewegungen darzustellen, wird gebildet. Eine Zentralstelle für Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung (ZIRF) zur Koordinierung und Gestaltung der Rückkehrförderung erfolgt am 21. Juli. Sie hat die Aufgabe, durch Informationen und Beratung die freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern zu vereinfachen und zu fördern.
Am 16. Dezember 2003 wird in einem Festakt das 50-jährige Bestehen des Bundesamts gefeiert.
Das Präsidium des Bundesamtes
Seit 3. Juli 2000 ist Dr. Albert Maximilian Schmid, Staatssekretär a.D. Präsident des Bundesamtes.
Von 1994 bis 2004 war Klaus Blumentritt als deutscher Bundesbeauftragter für Asylangelegenheiten auch Direktor beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Er klagte in dieser Funktion gegen zahlreiche Asylanerkennungen. Am 22. Februar 2006 wurde er in den Ruhestand verabschiedet.
Literatur
- Ute Kurzbein: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993 bis 2004). Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin. In: Heiko Kauffmann, Helmut Kellershohn, Jobst Paul (Hg.): Völkische Bande. Dekadenz und Wiedergeburt – Analysen rechter Ideologie. Münster, 2005. ISBN 3-89771-737-9
- Stefan Luft: Ausländerpolitik in Deutschland - Mechanismen Manipulation Missbrauch , 2003. ISBN 3-935197-35-7
