United Nations Interim Force in Lebanon
Die United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ist eine Beobachtermission der UNO. Die Mission ist wegen des langjährigen großen Kontingent Frankreichs auch unter ihrer französiscen Abkürzung FINUL (Force intérimaire des Nations Unies au Liban) bekannt. Die UNIFIL-Mission wurde 1978 ins Leben gerufen und ist eine der ältesten aktiven Beobachtermission der Vereinten Nationen.
Mit ihrer Aufstellung im Jahre 1978 wurden die Resolutionen 425 und 426 vom 19. März 1978 umgesetzt. Die Beobachtermission hatte ursprünglich die Aufgabe, den Abzug der israelischen Truppen zu bestätigen, den die Resolution 425 einforderte. Außerdem sollte sie dazu dienen, den Frieden und die Sicherheit im südlichen Libanon wiederherzustellen und schließlich der libanesischen Regierung helfen, die Souveränität und ihre Autorität in dem Gebiet wiederzuerlangen. Die Aufgaben des UNIFIL wurden in den folgenden Jahren mehrfach der veränderten Lage angepaßt und das Mandat wiederholt verlängert.
Während des Libanonkrieg 2006 wurde am 11. August 2006 die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates verabschiedet, durch die das UNIFIL-Mandat grundlegend erweitert wurde. Im Gegensatz zu bisher ist die Mission jetzt auf Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen begründet. Es handelt sich damit um eine bewaffnete Blauhelmmission, was bedeutet, daß die UNIFIL-Truppen ihre Aufgaben im Rahmen des Mandats mit Gewalt durchsetzen können. (In der Presse wurde dies als robustes Mandat bezeichnet.) Im Rahmen dieses Auftrages soll die auf bis zu 15.000 Mann vergrößerte Uno-Friedenstruppe im Süden des Libanon gemeinsam mit einem gleichgroßen Kontingent der regulären Armee die von Israel während des Libanonkrieges 2006 besetzten Stellungen übernehmen und sicherstellen, daß in dem Gebiet keine bewaffnete Miliz herumstreift. Erstmals wurden die Blauhelmsoldaten durch Marineeinheiten ergänzt. Die Maritime Task Force soll Libanons 225 km lange Küste überwachen und den Schmuggel von Waffen unterbinden. Aufgrund der Resolution stimmten die Konfliktparteien, Hisbollah und Israel, dem Waffenstillstand zu, der am 14. August 2006 in Kraft trat.
Der derzeitige Kommandeur der UN-Truppe ist der französische Generalmajor Alain Pellegrini. Im Februar 2007 soll Italien die Führung der UNIFIL übernehmen.
Hintergrund
Nach dem „Schwarzen September“ 1970 waren die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und ihre Anhänger aus Jordanien vertrieben worden. Die PLO hatte im südlichen Libanon ihre neue Hauptbasis für den Kampf gegen Israel im Libanon etabliert. Die Organisation hatte dann im südlichen Libanon eigene Strukturen geschaffen und unterhielt öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser und Schulen. Die palästinensische Präsenz und das durch die Ankunft von hunderttausenden Palästinensern verursachte demographische Ungleichgewicht war ein Mitauslöser des libanesischen Bürgerkriegs, der von 1975 bis 1990 wütete.
Am 11. März 1978 landete ein elfköpfiges bewaffnetes Kommando der Fatah an einem Strand nördlich von Tel Aviv. Das Kommando entführte einen Linienbus und eröffnete das Feuer auf israelische Militäreinrichtungen. Bei der anschließenden Verfolgungsjagd und Schießerei starben alle Mitglieder des Kommandos und 36 Israelis. Am 14. März, drei Tage nach dem als Küstenstraßenmassaker bekannt gewordenen Zwischenfall, marschierte die israelische Armee (IDF) mit 25.000 Soldaten in den Libanon ein und besetzte das Gebiet südlich des Flusses Litani (siehe Operation Litani). Dabei wurden zwischen 1000 und 2000 Pälastinenser getötet und rund 280.000 vertrieben.
Die libanesische Regierung, die sich zu dem Zeitpunkt mit dem Bürgerkrieg konfrontiert sah, protestierte gegen das israelische Vorgehen und wandte sich an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der in seinen Resolutionen 425 und 426 vom 19. März 1978 die Einstellung der Kampfhandlungen und den Abzug der israelischen Truppen forderte. Gleichzeitig wurde die Entsendung einer Eingreiftruppe - der UNIFIL - beschloss. Die ersten UNIFIL-Einheiten, die von der im benachbarten Syrien stationierten United Nations Disengagement Observer Force abgezogen wurden, erreichten das Gebiet im Südlibanon am 23. März 1978.
UNIFIL-Mission von 1978 bis 2006
Zwar zog Israel seine Truppen 1978 aus dem Libanon ab, ihre Positionen wurden jedoch durch die von Israel unterstützte Südlibanesische Armee (SLA) gehalten. In den Folgejahren fanden Kämpfe zwischen der SLA und PLO-Truppen sowie Artillerieduelle über die Grenze zu Israel statt.
1982 marschierte die IDF erneut in den Libanon ein (siehe Libanonkrieg 1982) und besetzte weite Teile des Libanon. Durch diesen Krieg wurden die bisherigen Aufgaben der Truppe praktisch unmöglich gemacht. Die UNIFIL begann deswegen, humanitäre Hilfe für die Bevölkerung zu leisten. Im Laufe dieses Krieges wurde zwar die PLO aus dem Libanon vertrieben, aber 1983 wurde eine schiitische Miliz gegründet, die durch den Iran und später auch Syrien unterstützt wurde: die Hisbollah. 1985 zog sich die IDF weitgehend zurück, behielt aber weiterhin einen Landstreifen im Südlibanon besetzt. Um diesen als Sicherheitszone benannten Streifen führte die IDF und auch die Südlibanesische Armee, die eigentlich nur eine Miliz war, Gefechte mit der Hisbollah, in derem Verlauf es auch wiederholt zu Aktionen der radikalislamischen Organisation in Israel kam.
Im Jahre 1993 kam es im Verlauf der Operation Verantwortlichkeit zu einem erneuten Einfall der IDF-Truppen in den Libanon.
Während dieser und der nachfolgenden israelischen Militäroperation "Früchte des Zorns" wurden die Uno-Truppen praktisch überrannt und konnte nur humanitäre Hilfe leisten. Am 18. April 1996 wurde eine Einrichtung der UNIFIL in dem Dorf Kana von israelischer Artillerie getroffen. Dabei wurden von den rund 800 Flüchtlingen, die dort Schutz gesucht haben, über 100 getötet und etwa 300 verletzt. Der Vorfall wurde als Artillerieangriff auf Kana bekannt.
Als im Jahr 2000 Israel seine restlichen Truppen aus dem Libanon abzog, brach die SLA zusammen. Aufgrund der geänderten Sicherheitslage wurde die Mission vorübergehend von 4500 auf rund 8000 Mann aufgestockt. Die UNIFIL-Mission ist bis heute im Libanon stationiert. Zu den Aufgaben der UNIFIL zählen unter anderem die Überwachung des Waffenstillstands sowie die Minenräumung.
Nachdem Abzug des israelischen Armee kam die UNIFIL-Mission ihrem Auftrag nach, den Abzug der israelischen Truppen zu bestätigen. Sie war nachfolgend auch an der Dokumentierung der sogenannten Blauen Linie beteiligt. Diese ist eine Demarkationslinie, die im wesentlichen der Waffenstillstandslinie von 1947 folgt, formal jedoch keine internationale Grenze darstellt.
Das Mandat wurde seit dem israelischen Abzug halbjährlich verlängert. Gründe dafür sind unter anderem die fortbestehenden Gebietsstreitigkeiten um die Schebaa-Farmen. Zwar haben die Vereinten Nationen festgestellt, dass das Gebiet zu den israelisch besetzten Golanhöhen gehört, aber diese werden vom Libanon trotzdem beansprucht. (Daraus resultiert auch der Anspruch der Hisbollah, ihrer Entwaffnung nicht zuzustimmen, solange libanesisches Gebiet durch israelische Truppen besetzt ist.]
Nachfolgend hat es die libanesische Regierung bisher versäumtt, ihre Autorität und Souveränität, sowie die Einhaltung der öffentlichen Sicherheit und des Friedens im südlichen Libanon effektiv durchzusetzen.
Während des Libanonkrieg 2006 wurde am 25. Juli 2006 durch einen israelischen Bombenangriff ein UNIFIL-Bunker zerstört. Bei dem Zwischenfall wurden vier unbewaffnete Militärbeobachter der UNTSO aus China, Finnland, Kanada und Österreich getötet.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, schlug daraufhin nur eine Verlängerung des Mandates von UNIFIL um nur einen Monat vor. Damit sollte ermöglicht werden, flexibler auf die aktuelle Entwicklung zu reagieren. Am 31. Juli verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 1697, der das Mandat der Blauhelme bis zum 31. August 2006 verlängerte.
| Resolution | Datum | Gegenstand | |
|---|---|---|---|
| Resolution 425 | 19. März 1978 | Aufstellung der UNFIL-Beobachtermission | |
| Resolution 426 | 19. März 1978 | "technische" Regelungen | |
| Resolution 1310 | 27. Juli 2000 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Januar 2001 | |
| Resolution 1337 | 30. Januar 2001 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Juli 2001 | |
| Resolution 1365 | 31. Juli 2001 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Januar 2002 | |
| Resolution 1391 | 28. Januar 2002 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Juli 2002 | |
| Resolution 1428 | 30. Juli 2002 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Januar 2003 | |
| Resolution 1461 | 30. Januar 2003 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Juli 2003 | |
| Resolution 1496 | 31. Juli 2003 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Januar 2004 | |
| Resolution 1525 | 30. Januar 2004 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Juli 2004 | |
| Resolution 1553 | 29. Juli 2004 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Januar 2005 | |
| Resolution 1583 | 28. Januar 2005 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Juli 2005 | |
| Resolution 1614 | 29. Juli 2005 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Januar 2006 | |
| Resolution 1655 | 31. Januar 2006 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. Juli 2006 | |
| Resolution 1697 | 31. Juli 2006 | Verlängerung des UNIFIL-Mandats bis 31. August 2006 |
Zwischenfälle und Kritik
Über die Jahre ihres Bestehens sind die Blauhelmsoldaten der UNIFIL-Mission wiederholt ins Kreuzfeuer geraten, sowohl übertragen im Sinne von Kritik, als auch buchstäblich, da die Beobachtungsposten bei den verschiedenen bewaffneten Auseinandersetzungen in dem Gebiet oftmals im Zentrum der Kampfhandlungen stationiert waren. Durch Unfälle oder infolge von Kampfhandlungen wurden seit der erstmaligen Stationierung der Truppe 258 Uno-Soldaten oder zivile Uno-Mitarbeiter getötet.
Im Verlauf des Libanonkrieges selbst kam es zu wiederholten Angriffen auf Uno-Personal, wobei der Angriff auf einen Beobachterposten der UNTSO-Mission in Chiyam besondere Aufmerksamkeit erweckte. Insgesamt kamen zwischen dem 12. Juli, als die Kämpfe im Grenzgebiet begannen, und dem Tag des Waffenstillstands am 14. August sieben UN-Mitarbeiter ums Leben und 12 wurden verletzt.
Erweitertes UNIFIL-Mandat nach dem Libanonkrieg 2006
Mit der Annahme der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates wurde die Mission sowohl hinsichtlich ihres Mandats als auch ihrer Stärke grundlegend erweitert. Die Mission wird deswegen informell auch als UNIFIL II oder UNIFIL Plus bezeichnet. Im Gegensatz zu dem ursprünglichen Auftrag der Beobachtertruppe sind die Soldaten jetzt mit einem robusten Mandat nach Kapitel VII der UN-Charta ausgestattet. Die von Frankreich und den Vereinigten Staaten eingebrachte Resolution basiert im wesentlichen auf dem Siebenpunkteplan des libanesischen Ministerpräsidenten Fouad Siniora, der informell auch Siniora-Plan genannt wird. Eine neue Aufgabe der Friedenstruppen ist nun, Waffenlieferungen an die Hisbollah zu unterbinden.
Italien hatte am 3. September 2006 bereits 480 Soldaten des San-Marco-Regiments in Tyros, der viertgrößten Stadt im Libanon, stationiert. Insgesamt wird Italien mit voraussichtlich 2450 Soldaten die meisten Soldaten stellen.[1] Die französischen Truppen werden um bis zu 1600 Soldaten auf 2000 Soldaten erweitert und führen mit sich: 13 Leclerc-Panzer, 30 Transportpanzer vom Typ AMX-10P, vier 155 mm Panzerhaubitzen vom Typ AMX 30 AuF1 und zwei auf Lastwagen montiertes Hochleistungsradare Cobra zum Erfassen feindlicher Artillerie.[2]
Stationierung von Blauhelmsoldaten im südlichen Libanon
Zug um Zuge mit der Stationierung der aufgestockten UNIFIL-Truppen und von Soldaten der regulären libanesischen Streitkräfte hat Israel seine Einheiten aus dem südlichen Libanon zurückgezogen. Am 1. Oktober 2006 meldete die israelische Armee, dass alle IDF-Soldaten den Libanon verlassen hätten, musste allerdings einem Bericht von UNIFIL folgend zugeben, dass in dem geteilten Grenzort Ghadschar noch Soldaten nördlich der Grenze anwesend waren.
Frankreich und Italien waren die ersten Staaten, die zusätzliche Blauhelmsoldaten stationiert haben.
Italien hatte am 3. September 2006 bereits 480 Soldaten des San-Marco-Regiments in Tyros, der viertgrößten Stadt im Libanon, stationiert. Insgesamt wird Italien mit voraussichtlich 2450 Soldaten die meisten Soldaten stellen.[3] Die französischen Truppen werden um bis zu 1600 Soldaten auf 2000 Soldaten erweitert und führen mit sich: 13 Leclerc-Panzer, 30 Transportpanzer vom Typ AMX-10P, vier 155 mm Panzerhaubitzen vom Typ AMX 30 AuF1 und zwei auf Lastwagen montiertes Hochleistungsradare Cobra zum Erfassen feindlicher Artillerie.[4]
Überwachung der Küste des Libanon (Maritime Task Force')
| Nation | Schiffe | Mannschaft | Hinweis |
| Bulgarien | 1 | ? | erst später |
| Dänemark | 2 | 57 | |
| Deutschland | 8 | 865 | |
| Griechenland | 1 | 182 | |
| Norwegen | 5 | 131 | |
| Schweden | 1 | 41 | |
| Türkei | 1 | 233 |
Nachdem die deutsche Bundesregierung sich bereits am 13. September 2006 für eine Beteiligung von bis zu 2400 Soldaten an der UNIFIL-Mission im Libanon entschieden hatte, stimmte der Deutsche Bundestag am 20. September 2006 ebenfalls dafür. Der Einsatz soll zunächst bis zum 31. August 2007 dauern.
Die Deutsche Marine entsandte zwei Fregatten, zwei Versorgungsschiffe (einen Einsatzgruppenversorger sowie einen Tender) und vier Schnellboote.[6] Darüberhinaus noch bis zu 3 Minensucher und ein Flottendienstboot[7], die wahrscheinlich nicht Teil von UNIFIL sind.
Der deutsche Flottillenadmiral Andreas Krause führt die maritime Komponente von UNFIL (UNIFIL Maritime Task Force). Die deutschen Marinesoldaten werden durch Einheiten aus Bulgarien (geplant), Dänemark, Griechenland, Norwegen, Schweden und der Türkei unterstützt. Die deutsche Logistikbasis liegt in Limassol, Zypern. Ein libanesischer Verbindungsoffizier ist an Bord des Führungsschiffes der Flotte.
Ziel des Einsatzes ist die Aufklärung und Kontrolle der Seewege innerhalb der libanesischen 12 Seemeilen tiefen Hoheitsgewässer (das Überwachungsgebiet kann auf bis zu 50 Seemeilen vor der Küste ausgedehnt werden) und die Umleitung der Schiffe im Verdachtsfall. Über die Befugnisse innerhalb der 6 Seemeilen-Zone herscht in der Öffentlichkeit Unklarheit. Nach Presseberichten darf hier, entgegen früheren Annahmen, nur auf Anforderung der libanesischen Regierung operiert werden[8]. Weitere Aufgaben sind humanitäre Hilfe, Lufttransport, Ausrüstungshilfe und Ausbildungshilfe für die libanesischen Sicherheitskräfte und die militärische Beratung des Libanon.[6]
Bis zum Eintreffen der Schiffe vor Ort wurde die Aufgabe seit dem 8. September von Marinesoldaten aus Italien, Frankreich, Griechenland und Großbritannien übernommen (UNIFIL Interim Maritime Task Force). Die Führung des Verbandes lag bei dem italienischen Admiral Giuseppe de Georgi auf dem Flugzeugträger Giuseppe Garibaldi.[9] Ab dem 16. Oktober 2006 hat die deutsche Marine das Kommando über die UN-Seestreitkräfte.
Zwischenfälle
- Am 28. September 2006 wurden israelische Truppen von französischen UNIFIL-Truppen vor dem libanesischen Dorf Marwahin gestoppt[10].
- Am 19. Oktober äußerte Alain Pellegrini in einer Pressekonferenz seinen Wunsch die rules of engagement der UNIFIL zu ändern, um israelische Überflüge des Libanon zu unterbinden. Israel begründete seine Militärflüge über dem Libanon damit, dass die libanesische Hisbollah nicht entwaffnet wird und es Hinweise auf Waffenlieferungen an sie gibt.[11]
- Am 24. Oktober haben mehrere israelische F-16 über dem deutschen Flottendienstboot "Alster" zwei Schüsse in die Luft abgegeben und Täuschkörper abgefeuert. Das Schiff lag in internationalem Gewässer, etwa 100 Kilometer von der Küste entfernt.[12]. Ausserdem wurde ein Helikopter mit Admiral Andreas Krause an Bord auf seinem Flug zum UN-Hauptquartier von israelischen Kampfflugzeugen angesteuert[13]. Die beiden zuständigen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Amir Peretz hätten darauf ein Telefongespräch in einem scharfen Ton geführt.
- In der Nacht vom 26. auf den 27. Oktober kam es zu einem erneuten Zwischenfall, bei dem israelische Jagdbomber vom Typ F-16 einem deutschen Marinehubschrauber gefährlich nahekamen[14].
- Es gibt auch Berichte von einem Zwischenfall mit der Hisbollah. So soll ein spanischer Minenräumer-Trupp, einige Zeit vor dem 25. Oktober 2006, von der Hisbollah an der Weiterfahrt gehindert worden sein[15].
Statistiken
- Beteiligte Länder: Belgien, China, Finnland, Frankreich, Ghana, Indien, Irland, Italien, Norwegen, Polen und die Spanien, ab Oktober 2006 zusätzlich: Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Schweden und die Türkei.
- Früher beteiligte Länder: Fidschi, Ukraine
- Personal: 1990 Soldaten, 50 Militärbeobachter der UNTSO, 95 internationale Zivilisten, 304 lokale Zivilisten.
- Derzeitiger Kommandeur: Generalmajor Alain Pellegrini (Frankreich)
- Jahresbudget: rund 100 Millionen Dollar (Stand vom 31. Mai 2006)
- Verluste: 249 Soldaten, 6 Militärbeobachter, 8 zivile Mitarbeiter.
Bisherige Kommandeure:
| Name | Beginn der Berufung | Ende der Berufung |
|---|---|---|
| Alain Pellegrini (Frankreich) | 17. Februar 2004 | |
| Lalit Mohan Tewari (Indien) | 17. August 2001 | 17. Februar 2004 |
| Ganesan Athmanathan (Indien) | 15. Mai 2001 | 17. August 2001 |
| Seth Kofi Obeng (Ghana) | 16. November 1999 | 15. Mai 2001 |
| James Sreenan (Irland) | 30. September 1999 | 1. Dezember 1999 |
| Jioje Konousi Koronte (Fidji) | Februar 1997 | September 1999 |
| Stanisław Franciszek Woźniak (Polen) | April 1995 | Oktober 1997 |
| Trond Furuhovde (Norwegen) | Februar 1993 | Februar 1995 |
| Lars-Eric Wahlgren (Schweden) | Juli 1988 | Februar 1993 |
| Gustav Hägglund (Finnland) | Juni 1986 | Juni 1988 |
| William Callaghan (Irland) | Februar 1981 | Mai 1986 |
| Emmanuel A. Erskine (Ghana) | März 1978 | Februar 1981 |
Siehe auch
Quellen
- ↑ az-online.ch: Italienische UNIFIL-Soldaten in Libanon
- ↑ defense.gouv.fr: Opération Baliste - Renforcement de la FINUL
- ↑ az-online.ch: Italienische UNIFIL-Soldaten in Libanon
- ↑ defense.gouv.fr: Opération Baliste - Renforcement de la FINUL
- ↑ un.org: Manschaftsstärke der UNIFIL Maritime Task Force
- ↑ a b marine.de: "Bis zu 2400 Soldaten für den Libanon-Einsatz", abgerufen am 22. Oktober 2006
- ↑ geopowers.com: Der voraussichtliche Beitrag Deutschland zu UNIFIL 2 (Libanon)
- ↑ spiegel.de: Bundesregierung wehrt sich gegen Täuschungsvorwurf
- ↑ marineforum.info: Libanon-Konflikt
- ↑ ynetnews.com: UNIFIL tanks block IDF force
- ↑ theaustralian.news.com.au: UNIFIL suggests force against Israel
- ↑ tagesschau.de: Zweifel an der israelischen Version mehren sich
- ↑ sueddeutsche.de: Nahost-Einsatz der Bundeswehr
- ↑ sueddeutsche.de: [1]
- ↑ faz.de: Alarm in Paris
