Benjamin Ben-Eliezer

Benjamin Ben-Elieser (* 1936), israelischer Offizier und Politiker, Vorsitzender der Israelischen Arbeitspartei (2001-2002), Wohnungsbauminister (1992-1996), stellvertretender Ministerpräsident (1999-2001) und Verteidigungsminister (2001-2002) von Israel.

Benjamin Ben-Elieser wurde 1936 im Irak geboren, und 1949 kam er mit seiner Familie in den neu gegründeten Staat Israel. Nach dem Militärdienst 1958 schlug er eine Laufbahn als Berufsoffizier ein und absolvierte das IDF Command and Staff College sowie das Israel National Defense College. Während des Sechstagekrieges 1967 war er Kommandant und soll dabei angeblich verantwortlich für die Exekution Hunderter von Palästinensern gewesen sein, die auf ägyptischer Seite kämpften. Von 1970 bis 1973 war er Mitglied der IDF-Militärmission in Singapur; im Jom-Kippur-Krieg 1973 befehligte er wiederum israelische Truppen und wurde dabei verwundet. 1977 wurde er zum ersten kommandierenden Offizier im Südlibanon ernannt und fungierte als Verbindungsoffizier zu den christlichen libanesischen Milizen. Von 1978 bis 1981 war er Kommandeur der israelischen Truppen im besetzten Westjordanland, und 1983/84 fungierte er als Regierungskoordinator für die zivile Militärverwaltung in den besetzten Palästinensergebieten.

1984 wurde Ben-Elieser erstmals in die Knesset gewählt, und zwar für die von Ezer Weizman neu gegründete Yahad-Partei, die wenig später in der Arbeitspartei aufging. Als Abgeordneter der Arbeitspartei gehörte er von 1984 bis 1992 dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung und von 1984 bis 1988 dem Ausschuss für Arbeit und Soziales an. Von 1992 bis zur Abwahl der von der Arbeitspartei geführten Regierung 1996 war Ben-Elieser Minister für Wohnungsbau, zunächst unter Itzhak Rabin und nach dessen Ermordung 1995 unter Shimon Peres. Als Wohnungsbauminister förderte er stets eine expansive Siedlungspolitik, vor allem in der Region Jerusalem. In der Folgezeit gehörte er als Abgeordneter erneut dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung an. Im Juli 1999 kehrte er als Minister für Kommunikation und stellvertretender Ministerpräsident unter Ehud Barak in die Regierungsverantwortung zurück, und im August 2000 übernahm er zusätzlich wieder das Ressort Wohnungsbau und setzte die expansive Siedlungspolitik rund um Jerusalem und im Westjordanland fort. In dieser Zeit war er auch für die Ausarbeitung eines Planes für die Abtrennung der palästinensischen Gebiete verantwortlich.

Nach der Abwahl Baraks und der Bildung der Regierung der nationalen Einheit unter Einschluss der Arbeitspartei unter Führung von Ariel Sharon im März 2001 wurde Ben-Elieser Verteidigungsminister und übernahm damit ein Schlüsselressort. Bei der durch den Rücktritt Baraks notwendig gewordenen Neuwahl des Parteivorsitzenden im September 2001 schien Ben-Elieser, der innerhalb seiner eigenen Partei als „Falke” gilt, zunächst knapp der „Taube” Avraham Burg unterlegen zu sein; Nachwahlen infolge von Unregelmäßigkeiten erbrachten dann jedoch eine Stimmenmehrheit für Ben-Elieser, und im Dezember 2001 trat er formell das Amt des Parteivorsitzenden an.

Als Verteidigungsminister unter dem rechtsgerichteten Ministerpräsidenten Ariel Sharon plädierte er fallweise für diplomatische Mittel zur Lösung des Nahostkonflikts, trug aber im Wesentlichen Sharons rigiden, international scharf kritisierten Kurs gegen die Palästinenser mit. Damit stieß er auf den Widerstand der eigenen Partei, die ihren Ministern, allen voran Ben-Elieser, Verrat an den Grundsätzen der Partei vorwarf und sie wiederholt zum Auszug aus der Regierung aufforderte. Zum endgültigen Bruch mit Sharon und dem Rücktritt Ben-Eliesers wie der übrigen Arbeitspartei-Minister aus der Regierung kam es im Oktober 2002 aufgrund schwerer Differenzen über den Haushalt 2003, der auf der einen Seite drastische Kürzungen u. a. im Sozialbereich vorsah, auf der anderen Seite aber weiterhin hohe Subventionen für die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten, was die Arbeitspartei ablehnte. Im November 2002 verlor Ben-Elieser auch den Parteivorsitz: Mit nur etwa 37 Prozent der Stimmen unterlag er bei der Wahl der neuen Parteiführung klar seinem Herausforderer Amram Mitzna.