Betäubungsmittelgesetz (Deutschland)

Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das den generellen Umgang mit Betäubungsmitteln (Drogen) festlegt. Als Anhänge beinhaltet das BtMG drei Listen mit einer Aufzählung der

nicht verkehrsfähigen Betäubungsmittel,
verkehrsfähigen, aber nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel und
verkehrsfähigen und verschreibungsfähigen Betäubungsmittel.

Diese Stoffe bilden die im Geltungsbereich des Gesetzes illegalen Drogen. Alkohol und Nikotin sind in Deutschland legalisierte Drogen und tauchen damit im Gesetz nicht auf.

Das Gesetz der Schweiz heißt gleichfalls Betäubungsmittelgesetz, wird jedoch BetMG abgekürzt. In Österreich existiert das Suchtmittelgesetz, das den Drogenmissbrauch bekämpfen soll.

Basisdaten
Kurztitel:	Betäubungsmittelgesetz
Voller Titel:	Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
Typ:	Bundesgesetz
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht
Gültigkeitsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Abkürzung:	BtmG
FNA:	2121-6-24
Verkündungstag:	28. Juli 1981 (BGBl. I 1981, S. 681)
Aktuelle Fassung:	10. Januar 2004 (BGBl. I 2004, S. 28)

Grundsätzlich gehört das Betäubungsmittelgesetz in die Kategorie der Verwaltungsgesetze, da Regelungsmaterie der Verkehr der Betäubungsmittel ist. Durch die Strafvorschriften in den §§29–30a BtmG ist es aber zugleich eines der wichtigsten Gesetze im Bereich des Nebenstrafrechts.

Für die Einfuhr und Ausfuhr der Grundstoffe zahlreicher Betäubungsmittel (insbesondere synthetischer Drogen wie Amphetaminen u.a.) gilt das Grundstoffüberwachungsgesetz.

Historie

Deutschland

Das Betäubungsmittelgesetz ist der direkte Nachfolger des Opiumgesetzes des Deutschen Reiches in der Fassung vom 10. Dezember 1929 und wurde am 10. Januar 1972 veröffentlicht. Am 28. Juli 1982 und am 1. März 1994 erfolgten eine Neufassung, bzw. eine Neuveröffentlichung. Die aktuelle Fassung stammt vom 22. Dezember 2003, geändert durch die Achtzehnte Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (18. BtMÄndV).

Rechtsverwandtschaften

Im Kontext des BtMG stehen vier Verordnungen:

Thematisch verwandt sind sowohl die gesetzlichen Regelungen zu Grundstoffen als auch zu Medikamenten.

Weblinks

Literatur

Harald Hans Körner: Betäubungsmittelgesetz Beck'scher Kurz-Kommentar Verlag C.H.Beck: 5. Auflage, ISBN 3-406-46311-8
Neufassung des Betäubungsmittelgesetzes, 2001, ISBN 393044206X
van Treeck, Bernhard: Drogen- und Suchtlexikon, Lexikon-Imprint-Verlag, Berlin, 2003, ISBN: 3-89602-
van Treeck, Bernhard: Das große Cannabis-Lexikon - Alles über die Nutzpflanze Hanf, Lexikon-Imprint-Verlag, Berlin, 2000, ISBN 3-89602-268-7
van Treeck, Bernhard: Drogen, Schwarzkopf & Schwarzkopf, Berlin, 2003, ISBN: 3-89602-420-5

zur Geschichte desselben:

Werner Pieper (Hg.): Nazis On Speed, Löhrbach 2002, Band 1: ISBN 3930442531, Band 2: ISBN 393044254X